Günter Bächles Weblog

Zwei Wochen der Klagen über leere Kassen, über Corona und die finanziellen Folgen für Städte, Gemeinden und Landkreise und den Versuch manchen Kommunalpolitikers, sich Erleichterung zu verschaffen – im übertragenen Sinn natürlich. Haushaltszoff wie schon lange nicht mehr. Der Verteilungskampf in der kommunalen Familie gewinnt an Schärfe.

Zunächst: Drei Fragen der Pforzheimer Zeitung an die Fraktionsvorsitzenden im Mühlacker Gemeinderat und meine drei Antworten:

1. Wie bewertet Ihre Fraktion die aktuelle Finanzsituation?

Schlecht. Aber hat jemand in der Zeit der Corona-Krise anderes erwartet? Leider sind auch in der Kommunalpolitik nun die Pessimisten, Besserwisser und destruktiv Denkenden unterwegs. Sie sehen ihre Zeit gekommen. Aber wir sollten uns bei allem Jammern den Optimismus nicht klauen lassen. Wir haben Krisen kommen, aber auch wieder gehen sehen. Dann legen wir eben einmal ein Jahr ein, in dem weniger passiert. Wir haben dann auch mehr Zeit fürs Nachdenken, Diskutieren und Planen zum Beispiel zu Innenstadtentwicklung, Auswirkungen der Bebauung der Ziegelei, über Zukunftsthemen wie Schulen, Glasfaser-Ausbau, Klimaschutz und Integration beziehungsweise Teilhabe. Alles Themen, die in Mühlacker gerne auf der Strecke bleiben, weil man angeblich keine Zeit hat. Aber die hat man nun.

2. Wie kann sich diese Situation verbessern?

Die Situation bietet also, wie dargelegt, auch Chancen. Bisher kamen nach schlechten Zeiten immer wieder gute Zeiten. Das wird diesmal nicht anders sein. Wenn die Wirtschaft die Produktivität der Zeit vor Corona wieder erreicht hat, fließen die Steuern kräftiger. Immer wieder heißt es: sieben! Schauen, was notwendig und was weniger dringlich ist. Andere Gemeinderäte legen die Prioritäten in Klausurtagungen fest. Bei uns klappt das nie, weil immer Einspruch aus der zweiten Bank kommt und sich die Verwaltungsspitze dadurch lähmen lässt.

3. Welche Investitionen/Großprojekte sind aus Sicht Ihrer Fraktion in den kommenden Jahren überhaupt noch möglich?  

Die große Linie des Etatentwurfs der Stadtverwaltung für 2021 ist richtig. Was fehlt, ist das Engagement der Stadt für bezahlbaren Wohnraum. Hier müssen wir nachbessern. Vor Gründung der Stadtbau ist keine einzige öffentlich geförderte Wohnung gebaut worden. Wo blieben die Investoren? Hätten alle Möglichkeiten der Welt gehabt. Oder nehmen wir die Pläne für den Bildungscampus Lindach. Wir wissen nicht, was die einzelnen Maßnahmen kosten, wir wissen nicht, wie hoch die Zuschüsse des Landes sind, wir wissen nicht, wie sich die Maßnahmen zeitlich priorisieren lassen, wir wissen also nicht, was die Zukunftsaufgabe Schulen im Lindach den städtischen Haushalt netto kosten, um dann beurteilen zu können, was geht und was nicht geht - die Verwaltung verweigert dem Gemeinderat die Klausur.

Zwei Haushaltspläne geraten sich in die Quere. Anfang November legte der Enzkreis-Landrat seinen Etatentwurf vor, diese Woche nun der Mühlacker Oberbürgermeister. Wenn der Landkreis 2021 von seinen 28 Städten und Gemeinden 81,1 Millionen Euro erhalten soll (darüber entscheidet der Kreistag am 14. Dezember in Remchingen), wären das 3,2 Millionen Euro mehr – allein gut 700.000 Euro müsste die Stadt Mühlacker bringen. Das tut weh. Denn die Senderstadt kann, wie viele andere Kommunen im Land, ihr eigenes Budget nicht ausgleichen. Kreisumlage – darf es diesmal weniger mehr sein oder muss der Landkreis mit jenen 78 Millionen Euro auskommen, die ihm 2020 auch reichen. CDU und FDP sagen: Kein Cent mehr wie im laufenden Jahr, die SPD legte sich auf 79 Millionen fest, die Freien Wähler diskutieren 80 Millionen Euro, Grüne und AfD stützen den Vorschlag der Verwaltung. Ob es für eine der Varianten am Ende eine Mehrheit geben wird?

Die CDU-Fraktion im Kreistag konferierte in einer Woche zweimal virtuell über die Lage. Unsere einmütige Position:  Wir werden in der Kreistagssitzung gegen jede Variante der Erhöhung der Kreisumlage stimmen. Unser Kollege Mario Weisbrich, Bürgermeister von Wimsheim, konstatierte massive Weniger-Einnahmen bei der Gewerbesteuer und voraussichtlich auch bei der Einkommenssteuer bei gleichzeitigem kräftigen Ausgaben-Plus. Mehrausgaben wie Finanzausgleich und Kreisumlage seien durch die Gemeinde nicht beeinflussbar. Wimsheim gehe von Mindereinnahmen in Höhe von rund 675.000 Euro aus, die aktuell nicht auszugleichen seien. Rechnet man hierzu noch den Einnahmerückgang in ähnlicher Höhe aus dem laufenden Jahr hinzu, müssten rund 1,3 Mio. Euro kompensiert werden. Dies entspreche rund 20 Prozent des gesamten Ergebnishaushaltes Vorsicht und einen klaren Willen des Sparens erwarten wir auch vom Enzkreis. Diese ist in einigen Teilen des Haushaltes für mich noch nicht erkennbar.

Was bedeuten die diskutierten Millionenbeträge für die Stadt Mühlacker? Die Kämmerin hat es ausgerechnet:

Mühlacker finanziell in schwerem Wasser. Wundersames dazu in den sozialen Medien. Ein Zitat aus Facebook in dieser Woche: Derweil man einst in Mühlacker für viel Geld eine große Industriebrache (Ziegelei) kaufte, und sich nun dennoch beim Haushalt über zu wenig Einnahmen beklagt! Von einem katastrophalen Haushalt die Rede ist, und eine solche „Perle“, welche bis zu 900 und mehr Einwohner und Märkte bringen soll ( muss) nicht veredelt wird. Ich habe hier wenig Verständnis.??

Ein Gemeinderatskollege der Freien Wähler schrieb das, Name tut nichts zur Sache. Ich habe wenig Verständnis für solch eine Darstellung. Eigentlich ist es unglaublich, dass die Bürger so verunsichert werden, (Vor)Urteilen Vorschub geleistet wird, obwohl ein Mitglied des Gemeinderats es besser wissen müsste. Da passt es, dass es am Montag einen dreieinhalbstündigen Workshop des Gestaltungsbeirats der Stadt Mühlacker zusammen mit Vertretern der Verwaltung, der Hofkammer als Investor und der Ratsfraktionen gab. Nichtöffentlich zwar, doch ich erlaube mir, einige wichtige Informationen aufzugreifen. Wie der Kommunikationsfluss innerhalb der Freien Wähler ist, entzieht sich meiner Kenntnis.

Festes Ziel ist, und das sagte der Oberbürgermeister am Dienstagabend bei der Einbringung des Haushaltsplan-Entwurfs 2021 öffentlich:  Der Vertrag über den Verkauf des seit Ende 2018 im Eigentum der Stadt stehenden Areals an die Hofkammer in Ludwigsburg, die dem Herzog von Württemberg gehört, soll noch in diesem Jahr unterzeichnet werden. Und die Hofkammer arbeitet intensiv an der Realisierung. Dazu einige Aussagen in der Beiratssitzung:

- Bezug von Wohnungen nicht vor 2022/23. Der Rahmenbebauungsplan soll erlauben, die einzelnen Bauabschnitte (Cluster) jeweils bedarfsgerecht dem Markt anzupassen und dann endgültig im B-Plan zu fixieren

- Der Baustellenverkehr soll über die Vetterstraße abgewickelt werden. Südlich kann dann schon Wohnungsbau stattfinden. Zuerst muss aber das gesamte Bodenmanagement umgesetzt werden - braucht mindestens halbes Jahr einschließlich des Handelsstreifens an der Ziegeleistraße. Das heißt, das gesamte Gebiet wird aus dem vorhandenen Material, das beim Abbruch der Ziegeleistraße anfiel, sortiert wurde und auf Halde liegt, neu modelliert. Die Alternative wäre eine sauteure Abfuhr.

- Für den Handelsstreifen an der Ziegeleistraße schlägt der Beirat einen Gestaltungswettbewerb vor, denn der Handelsbereich mit Baumarkt, Aldi, Edeka & Co an der Ziegeleistraße ist der Auftakt zum Gebiet. Deshalb muss die Gestaltung qualitätsvoll sein, sonst leidet auch das angrenzende Wohngebiet

- Hofkammer führt Gespräche mit dem Logistikunternehmen Craiss wegen einer eventuellen Aussiedlung. Entscheidung ist demnach im ersten Vierteljahr 2021 zu erwarten. Hofkammer wertet die Chancen auf Einigung von 50 Prozent plus X. Es seien gute Gespräche.

Der Workshop und die öffentliche Diskussion nach dem Motto: In Mühlacker geht mal wieder nichts voran zeigen mir: Wir machen entscheidende Fortschritte, doch das alles geschieht im Geheimen. Die Öffentlichkeit sieht keine Fortschritte auf dem Gelände und zieht daraus Rückschlüsse, die ihr nicht zu verübeln sind. Deshalb: Für die Ziegelei bedarf es einer Kommunikationsstrategie. Spätestens der Vertragsabschluss muss zu einer breiten öffentlichen Information genutzt werden.

Vergessen ist bei manchen die Vorgeschichte. 2010 hat der Gemeinderat den Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan "Ziegelei 4. Änderung und Erweiterung" gefasst, um die Entwicklung steuern zu können. Denn mit der Aufgabe der Ziegelproduktion im Jahr 2009 endete nach 169 Jahren ein Stück Mühlacker Geschichte. Im Oktober 2013 tagte das Preisgericht des städtebaulichen Wettbewerbs für das Ziegeleigelände zehn Stunden lang in der Feuerwache. Acht Fach- und sieben Sachpreisrichter standen reihum vor jeweils einer der 20 Arbeiten, die eingereicht worden waren, teilweise mehrmals. Das Ziel: Ein attraktives Wohngebiet auf 18 Hektar, garniert mit Handel und Dienstleistungen. Die Ideen-Sammlung von drei Büros kam in die Preisgruppe, zwei erhielten Anerkennungen. Das Besondere: Der Wettbewerb ist von der Stadt weder ausgelobt noch bezahlt worden, sondern vom Eigentümer des Areals, der Südwest Immobilien GmbH (SWI). Und die SWI bekundete immer wieder die Absicht, die Pläne rasch umzusetzen. Die Stadt erledigte die notwendigen Hausaufgaben.

Der Zeitplan für die Bebauung des alten Ziegelei-Areals ist stark abhängig vom Vorgehen des Grundstückseigentümers, so Oberbürgermeister Frank Schneider im Mai 2014 in der Antwort auf die Anfrage der CDU-Gemeinderatsfraktion zum weiteren Terminplan. Es sei vorgesehen, dem Gemeinderat noch vor oder kurz nach der Sommerpause 2014 einen Aufstellungsbeschluss für den ersten Bebauungsplan vorzulegen. Der Entwurf kam und immer wieder neue Probleme. Die ganzen Ankündigungen des Eigentümers mit einem Baubeginn 2017 waren letztlich das Papier nicht wert auf dem sie standen.

Natürlich hätten wir auch eine schnellere Realisierung gewünscht, aber der Eigentümer kam nicht aus den Puschen. Bis er das Areal 2018 der Stadt andiente mit der Begründung, es rechne sich für ihn nicht. Da waren seit dem städtebaulichen Wettbewerb fünf Jahre futsch. Ende 2018 übernahm die Stadt das Gelände mitsamt einem Sack von Problemen. Für 7,5 Millionen Euro.

Die Kommune braucht eine Refinanzierung. Dass der beauftragte Gutachter sich viel Zeit nahm, tat unseren Vorstellungen einer zügigen Umsetzung nicht gut. Die Entwicklung der Waldsiedlung Heidenwäldle dauerte fünf Jahre, bis 1965 die erste Baugenehmigung erteilt wurde. Im Heidenwäldle leben mehr als 1000 Menschen, so viel sollen es auch in der alten Ziegelei werden. Erst seit Ende 2018 hat die Stadt als Eigentümer bei der alten Ziegelei die Hand drauf. Nach dem Heidenwäldle als Maßstab sind wir gut in der Zeit.

Wenn wir die fünf Jahre vorher abziehen. Aber da hieß – nur zur Gedächtnisauffrischung auch für manche Stadträte - der Eigentümer Südwest Immobilien GmbH. Die Hauptverantwortlichen für diese höchst ärgerlichen Verzögerungen bis 2018 sind jedenfalls nicht im Rathaus zu suchen. Dass aber ein solches Mammutprojekt von 2019 an so rasant zu realisieren ist, um schon im Haushalt 2021 die ersten Bewohner steuertechnisch zur Verbesserung der kommunalen Finanzlage zu spüren? Den Eindruck zu erwecken, wäre höchst unseriös.

Vernichtende Niederlage für den Enzkreis

Am Freitagnachmittag musste der Umwelt- und Verkehrsschau die ersten Scherben zusammenkehren, die durch ein Urteil des Oberlandesgerichts (OLG)  Karlsruhe vom selben Tag entstanden sind. Die Entscheidung: Die Vergabe von Buslinien mit Schwerpunkt im westlichen Enzkreis war rechtswidrig. Der 15. Senat des Oberlandesgerichts Karlsruhe unter dem Vorsitz von Dr. Hannelore Hemmerich-Dornick hat diese Entscheidung der Vergabekammer Baden-Württemberg, die am 31. Juli 2020 auf Antrag der Müller Reisen GmbH & Co. KG aus Birkenfeld ergangen war, mit Beschluss vom 4. Dezember 2020 bestätigt. Eine Ohrfeige erster Güte. Vernichtende Niederlage in allen Punkten. Wir waren uns im Ausschuss einig: Das muss aufgearbeitet, die Verantwortlichkeiten klargelegt werden. Ein Antrag auf Akteneinsicht planen zumindest die Fraktionen von CDU, Grünen und FDP.

Ein Schwenk zur Landespolitik mit lokalen Folgen. Wir alle wollen die neue Herrenwaagbrücke, wir möchten weder ein neues Planverfahren noch weitere zeitliche Verzögerungen, vor allem möchten wir nicht Gefahr laufen, dass die bisher gesicherte Finanzierung nicht mehr gesichert ist. Denn seit August 2018 liegt Baurecht vor. Das ist Position der CDU-Fraktion im Gemeinderat. In Corona-Zeiten ist es auch schwer für den Straßenbaulastträger, vor Ort über die Baumaßnahme und ihre Abwicklung zu informieren. Deshalb griffen wir in einem weiteren Brief an die Regierungspräsidentin Sylvia Felder den Vorschlag aus der Bevölkerung auf, dass die Zuständigen des RP für dieses Projekt in einer Kommunikationsform via Internet Fragen beantworten und Anregungen entgegennehmen (Hotline, Video- oder Telefonkonferenz).

Zentraler Punkt ist und bleibt die Frage, weshalb das Regierungspräsidium von der jahrelang verfochtenen und von der Stadt öffentlich kommunizierten Annahme abrückte, der Verkehr könne die ganze Zeit weiter über die alte Brücke fließen, bis die daneben zu errichtende neue Brücke fertiggestellt ist. Weshalb hat sich hier die Position der planenden Behörde so zentral geändert, so dass nun Dürrmenz für einige Monate von Mühlacker abgehängt sein wird - eine Verkürzung dieser Zeit wollen wohl alle (Vollsperrung der Enzquerung im Zuge der L 1134) und weite Umleitungen zu fahren sind?

Mappus und die EnBW

Dass manche Entwicklung aber auch ganz positiv sind, erlebte der frühere Ministerpräsident Stefan Mappus, mein früherer Kollege im Gemeinderat von Mühlacker und im Enzkreis. Zehn Jahre ist es her, dass Stefan Mappus die Öffentlichkeit mit dem Rückkauf der EnBW-Aktien überraschte. Nachdem die auf Kredit erworbenen EnBW-Anteile infolge des Atomausstiegs nach Fukushima anfangs fast die Hälfte ihres Werts eingebüßt hatten, erholten sie sich angesichts der zunehmend erfolgreich umgesetzten Energiewende Zug um Zug – und erreichten zuletzt fast wieder den Kaufpreis, schrieb jetzt die Stuttgarter Zeitung. An der Börse notiert die EnBW-Aktie inzwischen deutlich über jenem Preis, den Mappus einst bezahlte. Rein rechnerisch lag das Paket zeitweise sogar um mehr als eine Milliarde Euro im Plus. (…) Sein Nachfolger Winfried Kretschmann aber möchte die EnBW-Beteiligung nicht missen. Auf lange Sicht wolle man die Aktien wieder verkaufen, hatte der Grüne vor einigen Jahren angekündigt. Davon ist heute keine Rede mehr.

Die Stuttgarter brachte dazu vergangene Woche ein Interview mit Stefan Mappus. Auch andere Blätter erinnerten an den Rückkauf vor zehn Jahren, aber weitaus bescheidener als seinerzeit der CDU-Politiker aus Enzberg unter politischem Sperrfeuer stand der anderen Parteien und der Journalisten. Dass die Medien mit der Skandalisierung vor einem Jahrzehnt falsch lagen, unterschlagen sie jetzt schamhaft. Es ging ja damals eigentlich nur um eines: Mappus niederzumachen. Wiedergutmachung?

Vorbote auf Weihnachten: Springerle

Ganz und gar unpolitisch: Die Springerle von Sabine Straub, der Ehefrau meines Vetters Dieter. Springerle backen wie die Uroma überschrieb das Mühlacker Tagblatt seine Geschichte aus der Straubschen Weihnachtsbäckerei. Unsere Heimatzeitung stieß auf das Thema durch meinen Foto-Text-Bericht auf der Lienzingen-Seite von Facebook.  Tipps gegen Trübsinn: Backen entspannt und macht Spaß, sagt Sabine Straub.

In der Lienzinger Weihnachtsbäckerei von Sabine Straub gibt es, frei nach dem Lied von Rolf Zuchowski, wirklich manche Leckerei. Und das schon jetzt. Sind die Plätzchen, die wir stechen, erstmal auf den Ofenblechen, gedeihen sie gar prächtig. Lienzinger Springerle zauberte Sabine, sonst Meisterin im Bauen von Orgeln, im doppelten Sinne. Gebacken in Lienzingen, darauf die Kirchenburg als Lienzinger Motiv: Da kann's nun Weihnachten werden. Springerle versüßen sogar die Corona-Zeiten - auch wenn die Plätzchen erst nach längerer Lagerung von zwei bis drei Wochen weich werden. Meine jedenfalls waren schon mürbe und luden zum Nachlegen ein.

So lässt sich selbst das Blättern in Haushaltsplänen versüßen.