Günter Bächles Weblog

Mühlacker-Großglattbach. Wann wird der Beschluss des Gemeinderates vom Mai 2018 umgesetzt, den Spielplatz „Unterm Sportplatz“ in Großglattbach aufzuwerten? Das wollte der Vorsitzende der CDU-Gemeinderatsfraktion, Günter Bächle, im Mai 2019 in einer Anfrage an die Stadtverwaltung wissen, erst jetzt, mehr als ein halbes Jahr später, beantwortete Oberbürgermeister Frank Schneider die Anfrage.  Wie in der Sitzungsvorlage vom Mai 2018 aufgrund eines CDU-Antrags angekündigt, sei ein Rückschnitt des Baumbestandes inzwischen vorgenommen worden, um mehr Licht im Spielbereich zu erhalten, so der OB.  Für weitere Maßnahmen stünden aufgrund anderer wartender Projekte keine Zeit zur Verfügung, teilte ihm  das Umwelt- und Tiefbauamt der Stadtverwaltung mit. Die Planung und Umsetzung sei nun für 2020/2021 vorgesehen. Entsprechende Mittel würden im Haushaltsplan eingestellt.

Bei der Planung des neuen Wohngebiets „Pforzheimer Weg“ sei ganz bewusst und vor dem Hintergrund der vom Gemeinderat beschlossenen Spielplatzkonzeption auf einen Kinderspielplatz im Gebiet verzichtet worden, so die Stadtverwaltung laut Pressemitteilung der CDU-Fraktion in einer früheren Vorlage. Die Spielplatzkonzeption aus 2011 sehe in den Grundzügen vor, dass das  Einzugsgebiet eines Spielplatzes zwischen 300 m und 500 Meter betragen darf. Ausgehend von der St.-Markus-Straße sei der Spielplatz „Unterm Sportplatz“ über die Galileistraße in rund 350 Meter zu Fuß zu erreichen. Der Spielplatz könne daher entsprechend der Spielplatzkonzeption dem Neubaugebiet „Pforzheimer Weg“ zugeordnet werden, so die Stadtverwaltung.  

Um nun im Zusammenhang mit dem Neubaugebiet „Pforzheimer Weg“ das Spielplatzangebot zu verbessern, liege es nahe, den bestehenden Spielplatz „Unterm Sportplatz“ deutlich aufzuwerten. Die örtlichen Gegebenheiten hierfür seien günstig und eine Realisierung einfach möglich, zitiert Bächle aus der Sitzungsvorlage der Verwaltung vom Mai 2018. So könnten neben dem Rückschnitt des Baumbestandes zusätzliche Sitzgelegenheiten und Schattenplätze geschaffen werden, um zum Verweilen einzuladen. Für neue Spielgeräte stünden ausreichende Flächen zur Verfügung, so dass weitere Spielgeräte für alle Altersklassen aufgestellt werden könnten.

Weil aber diese Ankündigungen nicht in einem vertretbaren Zeitrahmen umgesetzt worden seien, hakte der CDU-Fraktionsvorsitzende nach. Das sei nicht hinnehmbar, genau so wenig wie die Missachtung der Geschäftsordnung des Gemeinderats, nach der Anfragen grundsätzlich innerhalb von vier Wochen schriftlich zu  beantworten seien, andernfalls werde ein Zwischenbescheid mit einem Antworttermin gegeben. Bei manchen Ämtern gehöre es inzwischen zum schlechten Stil, gegen die Vorgaben der Geschäftsordnung zu verstoßen.