Günter Bächles Weblog

Wunsch und Wirklichkeit, Soll und Haben bei Bahn und Bus: Mehr als drei Stunden geballte Informationen zum öffentlichen Nahverkehr (ÖV) heute bei der Klausur der CDU-Fraktion im Kreistag - beim Fraktionskollegen Mario Weisbrich im Ratssaal von Wimsheim. Impulsgeber: Der Landes- und Kreisvorsitzende des Verkehrsclubs Deutschland (VCD), Matthias Lieb aus Mühlacker, und Axel Hofsäß, Geschäftsführer des Verkehrsverbundes Pforzheim/Enzkreis. (VPE). Im Blick: Der neue Nahverkehrsplan für Pforzheim und Enzkreis, der noch noch vor der Sommerpause 2020 vom Enz-Kreistag und dem Pforzheimer Gemeinderat verabschiedet werden soll.  Ob der Zeitplan gehalten werden kann? Zweifel bestehen.

Gesetzlich vorgeschrieben ist das Planwerk. Die entscheidende Frage: Wie soll sich der Nahverkehr in den nächsten zehn Jahren entwickeln? Wir legen die Latte hoch und nennen als Ergebnis unserer Beratungen als Ziel eine Verdoppelung der jetzigen Fahrgastzahlen von  33 Millionen in Stadt- und Landkreis. Die Experten sollen nun aufarbeiten, wie sich dieses ambitionierte Ziel erreichen lässt. Der Ausbau der Bus- und Bahnverbindungen kostet Geld. Das wissen wir, sind auch bereit, mehr Mittel bereitzustellen. Doch momentan stehen die Zeichen im Pforzheimer Rathaus nicht auf mehr Mittel für den öffentlichen Verkehr (ÖV), sondern auf Status quo. Die Großstadt mit klammer Kassenlage tut sich schwer. Ist dies nur Position der Verwalltung? Da passt, dass mehr als die Hälfte der Pforzheimer CDU-Stadträte nach Wimsheim kam und sich in die Beratungen einbrachte. Zeichen der wachsenden Normalität zwischen Stadt und Kreis.

Die Signale der Pforzheimer Verwaltungsspitze, so Hofsäß, seien wenig hoffnungsvoll. Die Aufstellung des Nahverkehrsplans sei in zeitlichen Verzug geraten, weil die Stadt erklärt habe, keine ausreichenden personellen Ressourcen zu haben und auch die Finanzmittel fehlten, die Angebote auszuweiten. Zudem habe die Stadtverwaltung den Finanzierungsschlüssel aufgekündigt,  wonach die Stadt 40 und der Enzkreis 60 Prozent bezahlt. Die beiden Fraktionen erwarten in diesen Fragen dringend notwendige Fortschritte bei einem anstehenden Spitzengespräch von Stadt Pforzheim und Enzkreis, die den gemeinsamen Nahverkehrsplan aufstellen müssen.

Noch Luft nach oben
Sowohl Lieb als auch Hofsäß verdeutlichten, dass beim öffentlichen Nahverkehr noch deutlich Luft nach oben sei. Beide äußerten sich  positiv zu dem Antrag der beiden CDU-Fraktionen, eine Machbarkeitsstudie für eine Stadtbahnverbindung vom Westen des Kreises, mit Anbindung in Ittersbach, durch Pforzheim und den südöstlichen Kreisteil bis zu einem Knotenpunkt mit der Stuttgarter S-Bahn zum Beispiel in Rutesheim zu schaffen.  Derzeit machten die Busse im VPE-Gebiet 80 Prozent des öffentlichen Nahverkehrs aus, 20 Prozent die Schiene, so Hofsäß, während dieses Verhältnis beim Karlsruher Verkehrsverbund (KVV) genau umgekehrt sei.

"Das Rezept für den ÖV: Konsequent verdichten und vertakten" vollständig lesen

Die Nachricht ging lokal zwar unter, trotzdem: Ich finde sie wuchtig, schön und gut (schlechte gibt es tagtäglich genügend). Der bundesweit  dritte Platz der  sonnigsten Regionen geht an Mühlacker mit 2085 Stunden - nach dem  Hochrhein, 2126 wurden in Rheinfelden gemessen, und Stuttgart mit 2098 Stunden. Mehr als 2000 Sonnenstunden ermittelten die Fachleute um Diplom-Meteorologe Jürgen Schmidt  von Wetter-Kontor in Ingelheim zum Beispiel auch für Berlin, München, Nürnberg, Dresden, am Bodensee oder in Potsdam.

Positive Nachricht Nummer zwei: Sie schickte die Landesanstalt für Umwelt Baden-Württemberg (LUBW) auf die Reise durch die Nachrichtenwelt. Mühlacker blieb 2019 nach den vorläufigen Berechnungen unterhalb der Grenzwerte bei Stickstoffdioxid und Feinstaub.  Der zulässige Grenzwert für die Belastung mit Stickstoffdioxid (NO2) liegt bei 40 µg/m³ im Jahresmittel. Im Vergleich der Messergebnisse der Jahre 2018 zu 2019 konnte laut LUBW die Belastung mit Stickstoffdioxid an den verkehrsnahen Messstellen in Baden-Württemberg im Jahresmittel durchschnittlich um etwa 13 Prozent beziehungsweise etwa 5,9 µg/m³ reduziert werden. Das Verkehrsministerium jubelt.

Knapp unterm Limit

Der Jahresmittelwert in der Umweltzone Mühlacker mit der Messstelle an der Stuttgarter Straße "litt" 2018  unterm geringeren Verkehrsaufkommen wegen monatelanger Vollsperrung der B10 in diesem Bereich als Folge von Leitungs- und Fahrbahnarbeiten. Der Ergebnis: 33 µg/m³ im Jahresmittel, damit sieben µg/m³ unterm Limit. 2019 rollte der Verkehr wieder wie eh und je. Spannende Frage: Blieb die Belastung trotzdem unter dem von der EU vorgegebenen Grenzwert?  Ja, knapp darunter, sagt die LUBW und gibt 38 µg/m³ für 2019 an. Also im grünen Bereich. Anders sah es noch 2017 und 2016 aus: Mit 47 beziehungsweise 49 µg/m³  standen die Zahlen seinerzeit auf rot. Mit der neuen Entwicklung ist die Gefahr von Fahrverboten gebannt. Wenn es keinen Rückfall gibt. Dazu passt diese Übersicht: 200102_Grafik_Uberschreitungstage_in_BW_2017.pdf

Punkt drei: Das Statistische Landesamt Baden-Württemberg präsentierte im Dezember 2019 die kommunalen CO2-Bilanzen für 2017. Eine  Wissenschaft für sich, denn die Statistiker unterscheiden zwischen quellenbezogener und verursacherbezogenen Kohlendioxid (CO2)-Emissionsdichte. Sie geben die Zahlen in Tonnen je Einwohner an. Im Vergleich zu 1990 konnten die Pro-Kopf-Emissionen um 17,4 Prozent reduziert werden. Gegenüber dem Vorjahr sind landesweit die CO2-Emissionen pro Kopf nur leicht gesunken (0,4?%), so das Landesamt in seiner Mitteilung. Für Mühlacker melden sie jedoch ein kleines Plus. Ein Jahr zuvor sah es noch etwas besser aus.

"Was Mühlacker hat: Viele Sonnentage, kein Fahrverbot , doch mehr CO2-Emissionen" vollständig lesen

Mister Stadtbahn: Michael Sengle, seit vergangenem Mai Kreisrat aus Keltern und mein Fraktionskollege. Anfang September rief er mich an, berichtete von seinem Stadtbahn-Konzept (zusammen mit Dominique Roller ausgearbeitet), ich setzte das Thema auf die Tagesordnung der Kreistagsfraktion und die Ideen stießen dort auf volle Zustimmung. Eine Stadtbahn von Ittersbach durch den westlichen Enzkreis, durch Pforzheim und das Heckengäu bis in den Kreis Böblingen. Eine Tangentiale, die als Querverbindung die Räume Karlsruhe, Pforzheim und Stuttgart verbindet.

Zugegeben, zunächst hört sich das allzu visionär an, doch die Erfolgsgeschichte der Stadtbahnen im Ländle zeigt, dass es sich lohnt, über den Tag und über eine Wahlperiode hinaus zu denken. Der Einstieg: eine Machbarkeitsstudie. Doch das Projekt kann nur dann gelingen, wenn auch die Stadt Pforzheim mitspielt, denn dies ist das Herzstück einer solchen Trasse, wiewohl auch der schwierigste Abschnitt, da sie auf vorhandenen Straßen geführt werden muss, quasi in Konkurrenz tritt. Zwei Gespräche mit unseren CDU-Kolleginnen und Kollegen im Pforzheimer Gemeinderat zeigten, dass wir an einem Strang ziehen. Auch Pforzheims OB Peter Boch bekundete Interesse. Das Ergebnis sind fast gleichlautende Anträge im Gemeinderat von Pforzheim und im Kreistag des Enzkreises. Bei einem Pressegespräch stellten Vertreter beider Fraktionen am vergangenen Freitag das Konzept und die Anträge vor, die Berichterstattung fiel positiv aus, der Verkehrsclub Deutschland (VCD) begrüßte den Vorschlag ausdrücklich. Gestern gab es Interviews für SWR4 und Baden-TV.

Trotzdem: Das alles wird kein Spaziergang sein, langer Atem ist notwendig. Stolpersteine liegen auf dem Weg, wie sich auch bei der Enztalbahn (inzwischen ein Erfolgsprojekt) oder der geplanten Bahnverbindung zwischen Markgröningen und Remseck durch Ludwigsburg zeigt. Andererseits: Die Heilbronner brachten eine innerstädtische Bahnlinie auch fertig und die Karlsruher Stadtbahn rollt seitdem durch die Käthchenstadt ins Hohenlohische.  Wichtig wird sein, in den nächsten Wochen und Monaten eine Mehrheit in beiden Gremien zu erhalten für eine Machbarkeitsstudie. Wenn diese dann vorliegt, müssen die Ergebnisse bewertet werden. So wollen wir nicht alles auf einmal, sondern Schritt für Schritt vorankommen.

"Stadtbahn: Garantiert staufrei" vollständig lesen

Die Bundesregierung hat einen flächendeckenden Ausbau von Gigabitnetzen bis 2025 versprochen. Ob die selbst gesteckten Zielvorgaben diesmal erreicht werden? Ursprünglich sollte bis 2018 eine bundesweit flächendeckende Breitbandinfrastruktur mit einer Downloadrate von 50 Mbit/s gewährleistet. Allein im Kreis Calw zeigt sich jedoch ein anderes Bild. Von den 25 Gemeinden im Kreis erreichen fünf nicht einmal eine Breitbandabdeckung von 50 Prozent. In Enzklösterle haben sogar 14 Prozent der Haushalte gar keinen Internetzugang, vom Breitbandanschluss ganz zu schweigen.

Das Bild, das beim Breitbandgipfel des Regionalverbandes Nordschwarzwald im Kursaal zu Hirsau, gezeichnet wurde, fiel ernüchternd aus. Doch die Zukunft lässt hoffen.  Sven Gábor Jánszky, Zukunftsforscher der Denkfabrik 2B AHEAD, forderte jedoch feste Zeitvorgaben - 2025 - für den Glasfaserausbau. Die Politik dürfe das alles nicht einfach treiben lassen in der Hoffnung, dass sich alles zum Guten wendet.

Jürgen Lück, neuer und erster Konzernbevollmächtigter der Telekom für den Südwesten und Simon Japs, Director Public Policy der Unitiymedia/Vodafone, bekamen als Netzbetreiber ihr Fett ab. Sie pickten sich beim Ausbau mit Glasfaser nur die Rosinen heraus wie den Ballungsraum Stuttgart, der ländliche Raum bleibe dabei im Hintertreffen, lautet der Vorwurf. Die Telekom sei bereit, in Gespräche einzusteigen. Stuttgart sei aber keine Blaupause für die Region Nordschwarzwald. Lück ("ich bin gerade bei der Bestandsaufnahme") plädierte für Kooperationen und forderte eine Verkürzung der amtlichen Genehmigungsverfahren. Was die Telekom an konkreten Ausbaumaßnahmen in der Region plant? Wir wissen es immer noch nicht.
 
Japs betonte, Vodafone habe 200.000 Kunden im Nordschwarzwald undd wolle auf Gigabit aufrüsten. Beide sagten, in 20 Jahren sollten ihre Investitionskosten ins Netz zumindest gedeckt sein. Trotz öffentlicher Förderung würden 80 Prozent der Kosten des Ausbaus an den Betreibern hängen bleiben.

Bis jetzt hat das Land 2019 mehr als 170 Förderanträgen aus der Region Nordschwarzwald stattgegeben, 2015 sei es nur einer gewesen, sagte Andreas Schütze, Amtschef im Ministerium für Inneres, Digitalisierung und Migration.  Doch gebe es auch Schwierigkeiten wie die Topgraphie des Schwarzwalds oder die Rentabilität für Telekommunikationsunternehmen. Michael Zügel, Referatsleiter für digitale Infrastruktur im Landesinnenministerium, hob hervor, 80 bis 90 Prozent der Ausgaben verursache der Tiefbau beim Breitbandausbau. Derzeit seien Tiefbauunternehmen auch sehr gut ausgelastet. Die Folge: höhere Preise, weniger Anbieter.

 

"Vision: Das Gigabit-Zeitalter - Aber jetzt reicht's nicht mal überall zu 50 Megabit/sec" vollständig lesen

In Hannover entdeckt. Das futuristisch grüne Luftboot mit einem Vogelhäuschen an der Spitze von Massimo Iosa Ghini ist 2013 von der Mitte des Friedrichswalls vor das Museum August Kestner geschwommen! Gehört zu den Kunstprojekten „Busstopps“. Zur Nachahmung empfohlen!

Eine hübsche Sache, diese Bootshaltestelle. Ein Hingucker. Attraktiv, wie der öffentliche Nahverkehr sein sollte. Auch durch anziehende Ticketspreise. Doch so ist der Alltag (noch) nicht überall. Ein Beispiel aus dem lokalen Bereich.

Eine gute Sache mit Schönheitsfehlern: der BW-Tarif. Doch noch immer ist es nicht gelungen, Nachteile des neuen Landestarifes abzubauen - zum Beispiel im Übergang von den Verbünden Pforzheim/Enzkreis (VPE) und Calw (VGC), wie die Antwort von Landrat Bastian Rosenau auf ein Schreiben von mir als Kreisrat belegt. Ich verwies auf Beschwerden aus Mühlacker aufgegriffen und forderte, die Verteuerung für bisherige Bahn- und Bus-Nutzer zu beseitigen. 

Für eine Fahrt mit Bus und Bahn von der Wohnsiedlung Heidenwäldle nach Bad Wildbad ab Mühlacker muss man nun 11,70 Euro statt 7,70 Euro hin und retour für eine Tageskarte bezahlen, wobei sich eine Bahncard 25 kostensenkend ausgewirkt hatte. Ohne Bahncard wären bisher rund 10 Euro fällig gewesen. Vor dem BW-Tarif löste der Fahrgast im Stadtbus Mühlacker eine Karte für die Zonen 60 und 53, die schlossen Bad Wildbad ein und konnten mit einem VPE-Ticket befahren werden. Doch Bad Wildbad ist nun nicht mehr mit VPE-Fahrkarten zu erreichen. Dies bedeutet eine Tarifverschlechterung.

Die geschilderte Situation entspreche den Tatsachen, antwortete der Landrat. Grund dafür sei die Einführung des Landestarifs (BW-Tarif) in einer ersten Stufe. Danach gelte seit 9. Dezember 2018 bei verbundübergreifenden Fahrten mit Einzeltickets und Tagestickets der BW-Tarif, der eine integrierte Start- und Zielanschluss-Mobilität im Busverkehr beinhalte. 

Infolge der BW-Tarif-Einführung ist laut Landrat auf der Enztalbahn das VPE-Tagesticket nach Bad Wildbad weggefallen, welches bislang - anders als der Landestarif (BW-Tarif) - bei Fahrten aus dem VPE-Raum in den VGC-Raum bis zu den Schienenhalten Höfen, Calmbach und Bad Wildbad galt. Bei den übrigen Fahrscheinen, zum Beispiel den Monats- und Jahreskarten, sei es dagegen vorläufig bei den bisherigen Kooperationslösungen zwischen dem VPE und der VGC geblieben. Eine Reform stehe hier spätestens zur Einführung der zweiten Stufe des Landestarifs an, die für das Jahr 2021 geplant sei und dann alle Fahrscheinarten umfassen solle. 

„Bereits vor Einführung des BW-Tarifs wurde bei verschiedenen Verkehrsrelationen im verbund-übergreifenden Verkehr, wie beispielsweise im Enztal nach Bad Wildbad, eine mit dem Landestarif einhergehende deutliche Preissteigerungen gegenüber dem damaligen Status Quo ersichtlich“, so der Landrat. „Die Preissteigerung war teilweise so deutlich, dass trotz der im BW-Tarif integrierten Anschlussmobilität eine fehlende Akzeptanz befürchtet wurde.“ 

 

Der Bremser sitzt in Stuttgart: Verwaltung, VPE und VGC (und in anderer Verkehrsrelation auch der Karlsruher Verkehrsverbund) bemühten sich gemeinsam sehr intensiv beim Verkehrsministerium darum, die mit der Einführung des BW-Tarifs verbundenen Preissteigerungen zu vermeiden beziehungsweise eine preislich akzeptable Lösung als Ersatz für das entfallene VPE-Tagesticket zu finden, betont Ro-senau. Im Ergebnis habe bis zur vollständigen Implementierung des BW-Tarifes die Einführung eines neuen Tagesticket Kombi Solo und Plus, zum Preis von 11,70 Euro für eine Person und 20,30 Euro für bis zu fünf Personen, erreicht werden können.

 

Im Verhältnis zu den Preisen des BW-Tarifs (Regio-X-Ticket für eine Einzelperson 18,90 Euro beziehungsweise 29,90 Euro für bis zu fünf Personen) sei dies als Erfolg zu werten, auch wenn das Tagesticket Kombi Solo beziehungsweise Plus etwas teuer als das damalige VPE-Tagesticket sei, aber immerhin preisgleich mit der KVV-Regio-Tageskarte. "Landestarif weiterhin mit Schönheitsfehlern" vollständig lesen

Nachklapp zur Jugendkonferenz im Landratsamt Enzkreis.LandTalk 2019.

Wie gelangen junge Nachtschwärmer an den Wochenenden sicher mit Bahn und Bus  nach Hause, ohne dass das Elterntaxi angefordert werden muss? Schlecht, beklagten kürzlich Teilnehmer der gemeinsamen Jugendkonferenz von Stadt Pforzheim und dem Enzkreis im Landratsamt, schrieb ich als Kreisrat dem Verkehrsverbund Pforzheim/Enzkreis (VPE).  Bei der Konferenz standen auch Kreis- und Gemeinderäte wechselnden Gruppen Rede und Antwort. „An meinen vier Stationen war einer der thematischen Schwerpunkte bei den jungen Leuten  der ÖPNV, speziell die fehlenden Spätverbindungen an den Wochenenden.“  Zudem seien die „Nachtschwärmer“ in Pforzheim als Angebot gestrichen worden. Eine der Fragen von jungen Leuten, die ich in meinem Brief zitierte: „Wie komme ich nachts von der Wilferdinger Höhe in Pforzheim nach Pinache?“ Ich versprach, das Thema aufzugreifen.

Differenziert sieht VPE-Geschäftsführer Axel Hofsäß das Angebot. In seiner Antwort schrieb er mir: „Im Regelfall verkehren montags bis donnerstags und sonntags die letzten Busse ab Pforzheim in die Region gegen 23 Uhr/23.30 Uhr.“ Freitags abends und samstags abends würden zusätzlich die Moonlight-Busse auf neun Linien kurz nach 1.00 Uhr in die Region (Lehningen, Langenalb, Ittersbach, Königsbach, Bretten, Maulbronn, Neuhausen, Bieselsberg, Mönsheim/Heimsheim) fahren, ebenso auch vor einigen ausgewählten Feiertagen. Die Linie 743 fahre seit  9. Juni 2019  Freitag auf Samstag und Samstag auf Sonntag zusätzlich um 3.15 Uhr Richtung Büchenbronn - Schömberg. Hier müsse man abwarten, wie dieser Kurs angenommen wird.

Axel Hofsäß weiter: Von Mühlacker aus fahre auf der Linie 700 Richtung Maulbronn - Sternenfels - Knittlingen - Bretten montags bis donnerstags kurz nach 22.30 Uhr der letzte Bus, freitags, samstags und sonntags zusätzlich ein Bus um kurz vor Mitternacht. In die Stadtteile von Mühlacker rolle das AST Mühlacker täglich bis kurz vor Mitternacht, Freitag auf Samstag und Samstag auf Sonntag auch noch zusätzlich nach 1.00 Uhr.

Die Züge verkehren am Wochenende von Pforzheim in Richtung Mühlacker  - Stuttgart auch noch kurz nach 1.00 Uhr und kurz nach 3.00 Uhr, In Richtung Karlsruhe zirka 2.00 Uhr und kurz nach 3.00 Uhr. Die Enztalbahn macht demnach täglich gegen Mitternacht Feierabend, die Kulturbahn  am Wochenende ebenfalls gegen Mitternacht.

In der Region gibt es, so der VPE-Geschäftsführer weiter,  Anrufsammeltaxi-Verbindungen (AST) zwischen Illingen und Schützingen, Keltern und Remchingen sowie zwischen Maulbronn und dem Bahnhof Maulbronn West. Diese verkehre unter der Woche meist bis etwa Mitternacht, am Wochenende auch noch etwas später.

Ansonsten gebe es die Möglichkeit, ein reguläres Taxi zu nehmen. Ob das Pforzheimer Nachttaxi „Nachtschwärmer“ noch einmal fahren werde, sei derzeit noch ungewiss. Hofsäß: „Wir arbeiten an einer Lösung. Es bestand bisher ein Bedarf zwischen 25 und 50 Personen.“

"Spät in der Nacht oder am frühen Morgen sicher nach Hause" vollständig lesen

Die Kreiskommunen liegen zurück bei Angeboten an Kindern und Jugendlichen, vor den sie betreffenden Entscheidungen angehört zu werden, sagt eine Studie. Mit einer Jugendkonferenz will der Enzkreis aufholen.

Doch: Stell Dir vor, es ist Jugendkonferenz und die Jugendlichen fehlen. Nein, bei der gemeinsamen Veranstaltung von Stadt Pforzheim und Enzkreis blieben die Landtagsabgeordneten und die Kommunalpolitiker nicht unter sich. Beinahe 150 junge Menschen erwarteten gespannt, was ihnen im großen Saal des Landratsamtes geboten wird. Sie kamen, wie die Vorbereitungsgespräche zur Konferenz zeigten, mit Skepsis. Die Note: 3,64 für die Politiker. Gerade noch befriedigend. In der Landespolitik fühlen sie sich eher schlecht vertreten. Mit dieser Last ging es zu den persönlichen Gesprächen an den 15 Stehtischen - immer ein Politiker und etwa ein halbes Dutzend Mädchen und Jungen. Viermal wechselten die Gesprächspartner den Platz. 

Für mich war dieses Format eine Premiere, für manche meiner Gegenüber auch. Zuerst lief alles etwas zäh an, dann aber gewannen die Diskussionen an Fahrt. Irgendwie mussten wir Kreis- und Gemeinderäte sowie unsere Kollegen vom Landtag gezeigt haben, dass wir Menschen sind und keine Polit-Roboter. Nach der Tisch-Runde lobten beide Seiten, dass man sich auf Augenhöhe begegnete. Der direkte Kontakt wirkte positiv. „Hashtag. Danke fürs Gespräch“ – so bewertete Hip-Hop-Künstler Samadhi in seinem Auftritt zum Abschluss diese erste regionale Jugendkonferenz, die mit Hilfe der Landeszentrale für politische Bildung zustande kam. Das Motto: „Was uns bewegt“. Die Note nach der Runde hätte mich brennend interessiert. Offenbar konnten wir aufholen.

"#DankefürsGespräch - Jugend trifft auf Politik" vollständig lesen