Stimmung, Sonne, gute Laune: Abschluss der Chortage

Eintrag ins Goldene Buch der Stadt Mühlacker: Ministerpräsident Stefan Mappus (links am Rednerpult) mit OB Frank Schneider (Mitte) und dem Chorverbandsvorsitzenden Rolf Czudzowitz (rechts)

Zwischen Rathaus, Mühlehof und Mittelgebäude: Viele Besucher und gute Stimmung bei der Schlussveranstaltung der Chortage unterm Sender in Mühlacker


Andrang heute Mittag auf dem Kelterplatz vor dem Rathaus in Mühlacker zur Schlussveranstaltung der Chortage des Chorverbandes Enz in Mühlacker. Scherzhaft meinte Rolf Czudzowitz (Mühlacker), Vorsitzender des Chorverbandes, mancher seiner Kolleginnen und Kollegen im Schwäbischen Chorverband würden ihn darum beneiden, den baden-württembergischen Ministerpräsidenten als Gastredner präsentieren zu können: Stefan Mappus lobte das Ehrenamt und die Arbeit der Vereine. "Das macht Baden-Württemberg aus." 42 Prozent der Bevölkerung Baden-Württembergs von 14 Jahren an würden sich ehrenamtlich in Vereinen engagieren, lobte Mappus. „Musik ist für uns im Land ein Teil umfassender Bildung und verbindet die Menschen aus verschiedenen Gesellschaftsschichten“, fügte er hinzu. Quasi vor seiner alten Wirkungsstätte: von 1989 bis 1994 war er Stadtrat und mein Kollege in der CDU-Gemeinderatsfraktion. Erstmals seit seiner Wahl zum Ministerpräsidenten im Februar 2010 trat er offiziell in unserer Stadt auf.

Stimmung, Sonne und gute Laune - die Schlussveranstaltung lockte viele Sängerinnen und Sänger an. Mit dem Auftakt durch den Projektchor des Chorverbandes unter Leitung von Werner Dippon und dem Fahneneinmarsch bot der Verband auch Traditionelles. Die Auszeichnung zweier Kindergärten aus Ötisheim mit der Felix-Plakette rundete das Programm ab: dazwischen die Reden des Ministerpräsidenten, von OB Frank Schneider und dem Präsidenten des Schwäbischen Chorverbandes, Dr. Eckhart Seifert.

Eine singende und klingende Innenstadt: Das könnte öfters der Fall sein. Die Gesangvereine an der mittleren Enz machten Mühlacker ein Geschenk. Und wer lässt sich nicht öfters beschenken? Also: Wiederkommen!



Mehr Transparenz, bitte

Pressestatement der Vorsitzenden von CDU, CSU und FDP zur Nominierung des gemeinsamen Kandidaten zur Wahl des Bundespräsidenten, Christian Wulff, heute, von links Horst Seehofer, Angela Merkel, Christian Wulff, Guido Westerwelle. Copyright: CDU

Okay, in drei Tagen einen Nachfolge-Kandidaten für den überraschend zurückgetretenen Bundespräsidenten Horst Köhler zu präsentieren, ist eine Leistung, die in unsere schnelllebige Zeit passt. Christian Wulff soll nun unser aller Präsident werden. Allerdings konnte dem Zuschauer der Berliner Bewerber-Suche ganz schwindlig werden, so schnell wechselten die Favoriten. Wer die elektronischen Medien verfolgte, sah gestern Abend schon das Damen-Doppel von der Leyen und Merkel an des Staates Spitze. Doch kaum war der heutige Tag erst einige Stunden alt, liefen schon die ersten Feeds durch die Twitter-Welt, die Bundesarbeitsministerin sei aus dem Rennen. Plötzlich war Wulff da. Und am Abend verkündeten die Vorsitzenden von CDU, CSU und FDP, der niedersächsische Ministerpräsident sei ihrer aller Kandidat. Und versuchten dabei den Eindruck zu vermitteln, als sei dieser dies schon immer gewesen.

Man merke sich: Transparenz ist bei Personalentscheidungen für Spitzenpositionen nicht gefragt. Kein Wort darüber, was letztlich die ausschlaggebenden Gründe für Wulff waren. Demokratie lebt doch von Offenheit. Da ist die Personalauswahl auf lokaler Ebene auch für die Bürger durchschaubarer als die in der Bundeshauptstadt. Haben die da oben in Berlin Angst, die Offenlegung eines politischen Abwägungsprozesses würde ihnen als Schwäche ausgelegt? Ist es denn besser, dass nun wieder nach Herzenslust spekuliert wird, ob die Bloggerwelt die "Zensurursula" verhinderte, ob man neben Merkel nicht noch eine zweite Protestantin an der Staatsspitze wollte oder ob zwei Frauen ganz vorne manchen Männern einfach zu viel Weiblichkeit war?

So wird eben nicht mit offenen Karten gespielt. Verkündet wird nur das Ergebnis, aber nicht der Weg dazu. Doch: Was gab den Ausschlag? Nicht nur mich würde das interessieren. Das Pressestatement von Merkel, Seehofer und Westerwelle war zu dünn. Wir sind nur noch das Publikum im Saal, das der Verkündung dessen beiwohnt, was hinter den Kulissen ausgemauschelt wurde.

Aber so geht es ja nicht nur dem staunenden Volk. Oder haben Sie in den vergangenen Tagen etwas von den Bundestagsfraktionen gehört? Nein! Die hat niemand gefragt, wen sie wollen. Ausgemacht haben alles die Parteichefs und die Ministerpräsidenten der Union. Weshalb haben wir dann so viele Bundestagsabgeordneten? Zum Abnicken jener Entscheidungen, die ihnen vorgesetzt wurden. Nur noch formal sind die Vertreter dann in der Bundesversammlung erforderlich. Aber hier unterscheiden sich Union, Freidemokraten und Sozialdemokraten nicht.

Zurück zu Wulff. Er hatte ja selbst von sich einst gesagt, nicht kanzlertauglich zu sein. Aber präsidententauglich ist er wohl schon. Nur: Wen nimmt die Union eigentlich, wenn Merkel womöglich auch noch irgendwann hin schmeißen muss? Mögliche Thronanwärter sind kaltgestellt oder ausrangiert, haben wie Koch resigniert. Dabei kommt es bei der CDU doch immer auf den Kanzler an. Ob da Mappus wieder schneller ran muss als ihm lieb ist? Nur mal so gefragt . . .


Enzgärten 2015: Ein bisschen träumen dürfen wir schon mal

Der Logo-Entwurf des Büros Mediendesign Jensen: Nur der Rohrkolben gefiel nicht

Im Dezember 2009 bekam Mühlacker den Zuschlag, jetzt hat sich der Gemeinderat erstmals detailliert mit der konkreten Umsetzung des Projekts befasst: Die kleine Gartenschau, die 2015 in Mühlacker stattfinden wird. Die Stadtverwaltung sicherte zu, künftig den Gemeinderat mindestens einmal im Vierteljahr über den aktuellen Stand der Planungen zu informieren. Was alles an einzelnen Vorschlägen auf dem Tisch liegt, hatten wir zuerst aus den Zeitungen erfahren. Aber das soll sich nun ändern.

Mühlacker hatte sich unter dem Arbeitstitel "Enzgärten Mühlacker 2015" beworben. Das soll nun die endgültige Bezeichnung werden. Und ein Logo ist inzwischen vom Büro Mediendesign Jensen aus Niefern-Öschelbronn entwickelt worden - gerade noch rechtzeitig zur Gemeinderatssitzung am vergangenen Dienstagabend. Der Entwurf stieß grundsätzlich auf Zustimmung, nur der Rohrkolben ward als nicht landschaftsgerecht abgelehnt worden. Ich finde, die Schrift könnte auch noch etwas leichter werden, aber ansonsten geht der Entwurf in die richtige Richtung.

Aber weitaus wichtiger war, dass ein Planungsauftrag vergeben wurde: Für einen Wettbewerb ist die Zeit zu knapp, argumentierte die Verwaltung in ihrer Vorlage: Enzgaerten.pdf

Denn gerade einmal drei Jahre hat Mühlacker Zeit: 2015 muss die kleine Gartenschau fertig sein, 2010 brauchen wir für die Planung. Deshalb ging der Auftrag an das Büro, das auch die Bewerbungsunterlagen erstellt hatte: das Büro Planstatt Senner, das in seinem Angebot die Aufgabenstellung beschrieben hatte: Angebot.pdf. Ich finde, mit dem Planungsauftrag befinden wir uns auf einem guten Weg.

Auch eine Internetadresse ist gesichert: www.muehlacker2015.de, die aber derzeit noch auf die Fördergesellschaft für die baden-württembergischen Landesgartenschauen GmbH umleitet.

Allen Fraktionen war wichtig, dass auch die Bürger beteiligt werden. Zahlreiche Vorschläge für Projekte im Rahmen der Gartenschau liegen schon im Rathaus: erneuerbare Energie (bietet sich an, weil beim Gartenschaugelände das Wasserkraftwerk der Stadtwerke Mühlacker steht), sowie ein Geschichts- und Kulturwegle sind nur einige Ideen. Die Bürger sind bereit, aktiv mitzumachen. Die Debatte drehte sich nun darum, ob zuerst die Planer ihre Konzepte vorlegen sollen oder ob es besser wäre, gleich die bürgerschaftliche Ideenbörse "anzuzapfen". Ich finde, die Bürgerbeteiligung muss frühzeitig anlaufen, um die Ergebnisse auch einzubinden in die Arbeit der Planer. Auf meine Anregung hin hat der Gemeinderat die Verwaltung beauftragt, einen konkreten Vorschlag auszuarbeiten, wie die Bürger wirksam mitmachen können.

Aber auch sonst bleiben noch viele Aufgaben: die Planung für das neue Jugendhaus im Gartenschaugelände drängt (ich weiß, dass manche Bürger sich mit dem Standort nicht anfreunden können), die Organisationsform muss geklärt werden (GmbH oder Eigenbetrieb der Stadt), auch die benachbarten Gebiete dürfen optisch nicht gegenüber dem späteren Gartenschaugelände abfallen (das heißt: die Sanierung des Ortskerns Dürrmenz voranbringen, Lösungen für den Mühlehof suchen) - und all das gilt es auf eine solide finanzielle Basis zu stellen. Wir können nur hoffen, dass die Einnahmen der Stadt bald wieder kräftiger Sprudeln und auch weitere Zuschüsse aus anderen Fördertöpfen des Landes angezapft werden können. Bevor der Vertrag über die Gartenschau mit dem Land unterschrieben wird, ist eine Bestandsaufnahme in puncto Finanzen notwendig und eine Antwort auf die Frage, ob wir uns das Vorhaben auch tatsächlich leisten können.

Wir sollten mit Optimismus und dem Willen, Lösungen zu finden, in die Planungsphase einsteigen. Die Gartenschau wäre ein Projekt, das nicht nur dem Bereich zwischen B 10 und Dürrmenz einen städtebaulichen Schub brächte, sondern auch unserer Stadt und der gesamten Region gut täte. Deshalb ist es die Gartenschau Mühlacker.

Einen Vorgeschmack auf die neuen Ufer liefert die Wanderausstellung zum 30-Jahr-Jubiläum der Landesgartenschauen, die auf Tour ist und am letzten Juli-Wochenende 2010 Station macht in Mühlacker. Doch nicht nur diese Zeltstadt lädt ein, sondern auch eine "große" Landesgartenschau, die gestern von Ministerpräsident Stefan Mappus eröffnet worden ist: in Villingen-schwenningen. Ein bisschen träumen dürfen wir jetzt schon von 2015 - auch wenn noch viel Arbeit vor allen Beteiligten steht und manche Hürde (Finanzen!) zu überwinden ist.

Gehen wir's an!


Mappus, ein Mann der entscheidet

Stefan Mappus
Heute hat der Landtag von Baden-Württemberg den Pforzheimer Abgeordneten und früheren Mühlacker Stadtrat Stefan Mappus zum Ministerpräsidenten gewählt. Am Abend sagte eine Moderatorin des SWR, Mappus sei erzkonservativ. Das erinnert mich an manche Gespräche mit Journalistenkollegen über meinen früheren Ratskollegen, die auf den Spuren des jungen Mappus' waren. Dabei zeigte sich, wie sehr Medienleute dazu neigen, jemanden abzustempeln, um sich dann bei diesem Bild immer wieder zu bedienen. ("ist es nicht so, dass er doch rechts steht?") Ein roter Blogger aus Pforzheim verstieg sich gar zu der Meinung, wir hätten nun einen reaktionären Ministerpräsidenten und belegt dadurch, dass er nicht weiß, was "reaktionär" ist.

Nehmen Sie doch die Scheuklappen ab, liebe Kritiker!

Wir beklagen immer die Politiker, die mit lauwarmen Worten die Menschheit langweilen. Wir kritisieren, dass Politiker vor der Wahl etwas versprechen, von dem sie anschließend nichts mehr wissen wollen. Mappus ist das Gegenteil: Er bringt die Dinge auf den Punkt und bleibt auch seinem Programm treu. Und er ist ein Mann, der nach dem Abwägen von Pro und Contra zeitnah entscheidet und zu dieser Entscheidung steht - das wollen wir doch alle! Mappus wird in eine Schublade gesteckt, in die er nicht gehört: Denn er betont die politischen Grundlinien der Union, das Konservative, das Liberale und das Christlich-Soziale, weil er weiß, dass nur so die CDU als Volkspartei bestehen kann. Und die Anti-Mappus-Demo der Grünen heute in Stuttgart, in denen der neue Regierungschef als rückwärtsgewandt dargestellt wird, stellt sich nur die Frage, ob nicht jene rückwärtsgewandt sind, die immer ihre alten Schallplatten auflegen.

Wir haben nun einen bodenständigen Ministerpräsidenten, der hart arbeitet, bei den Menschen ist und für eine zukunftsgewandte Politik sowie für die Stärkung Baden-Württembergs steht. Er wird seine Kritiker überzeugen, zumindest jene, die nicht böswillig sind.

Ich räume ein: Mein Bild ist subjektiv geprägt, aber ich kenne ihn lange genug, um zu wissen, dass es heute eine gute Wahl war. Die Menschen werden dafür sorgen, dass er nur zum Fliegen abhebt.

Hier ein Strauß von Medienstimmen:

Frankfurter Rundschau

DIE ZEIT

Stuttgarter Zeitung

Tagesspiegel in Berlin

Pforzheimer Zeitung I und II

Mühlacker - eine Grenzstadt?

Bisher dachte ich immer, Mühlacker und der Enzkreis lägen im Kerngebiet Baden-Württembergs, seien sozusagen Herzstück unseres schönen Bindestrich-Bundeslandes. Und nun das? Wir sind Grenzstadt. Das schreibt heute die FAZ in einem Portrait über unseren künftigen Ministerpräsidenten Stefan Mappus. Damals saß der heute 43 Jahre alte Mappus noch im Gemeinderat der badisch-württembergischen Grenzstadt Mühlacker und war Mitglied des Landesverbands der Jungen Union (JU), in die er, aus einem weitgehend unpolitischen Elternhaus stammend, eher geraten als eingetreten war.

Und wo, bittschön, sind die Zollhäuschen, wo stehen die Kontrolleure? Grenzstadt? Eine Grenze (Lehnwort, abgeleitet vom gleichbedeutenden slawischen Wort granica) ist der Rand eines Raumes und damit ein Trennwert, eine Trennlinie oder -fläche, heißt es bei Wikipedia.

Mühlacker als Rand eines Raumes? Enzberg vielleicht? Nein, wir bleiben dabei: Wir sind mittendrin.

Der Landrat sollte der Redaktion in Frankfurt doch einmal eine Enzkreis-Karte schicken, damit auch dort wahrgenommen werden kann: Den Enzkreis durchzieht keine Grenze. Er ist eine badisch-württembergische Einheit.

Aber wahrscheinlich war der kluge Kopf, der sonst hinter der FAZ steckt, gerade spazieren gegangen. Und einen anderen gibt es nicht, der den Patzer hätte bemerken können.

Mühlacker kann stolz sein auf Stefan Mappus

Günther Oettinger steigt auf: Der baden-württembergische Ministerpräsident wird neuer deutscher EU-Kommissar. Eine Entscheidung, die eigentlich keine lokalen Auswirkungen auf Mühlacker hat. Wenn sein potentieller Nachfolger Stefan Mappus nicht aus unserem Mühlacker Stadtteil Enzberg käme. Dort ist der groß geworden, als Mühlacker Stadtrat und Mitglied der CDU-Gemeinderatsfraktion sowie als einer der Kreisräte aus Mühlacker gewann er kommunalpolitisch an Profil. Bevor er nach Pforzheim ging und Landtagsabgeordneter wurde. Doch die Kontakte zu seiner Heimatstadt blieben. Wir in Mühlacker können stolz auf ihn sein. Gerade auch wir als CDU-Fraktion.

Meine erste Begegnung mit Stefan Mappus war ums Jahr 1978, als ich einer der Betreuer bei der Sommerfreizeit des Stadtjugendrings Mühlacker im Kleinen Walsertal war und wir einen Teilnehmer aus Enzberg hatten. Einen aufgeweckten 12- oder 13-jährigen Jungen, der seinen Namen flott buchstabierte: "em - a - pepe - us". Mit 19 kam er zur Jungen Union Mühlacker, nachdem ihn mein Fraktionskollege Hans Oberauer als Gemeinderatskandidat geworben hatte. Der junge Mann schnitt überraschend gut ab, verfehlte das Mandat trotzdem knapp, arbeitete aber zielstrebig weiter und schaffte es - inzwischen aktiv im CDU-Stadtverband Mühlacker - fünf Jahre später: Er schuftete hart für den Erfolg, lief mit dem Junge-Union-Prospekt von Haustür zu Haustür, die Bürger honorierten diesen Fleiß und wählten ihn zum Stadtrat. Mappus legte die Hände nicht in den Schoß. Das Ergebnis ist bekannt.