Eine Prise Glanz-Verlust

OB-Wahl am 22. Oktober 2017 in Mühlacker: Auch in Lienzingen das Warten auf den Wähler.
Wenn man nur wüsste, warum Wahlbeteiligungen bei Bürgermeisterwahlen so ausfallen wie sie ausfallen. Manches lässt sich erklären, aber ein Teil bleibt Kaffeesatzleserei. Einleuchtend ist, wenn es an der Auswahl auf dem Stimmzettel mangelt -  Allleinkandidaten drücken auf des Bürgers Lust zum Besuch des Wahllokals wie jetzt in Mühlacker: 18,27 Prozent stimmten ab in einer Stadt mit 26.000 Einwohnern. Dagegen am selben Tag in der 3000-Seelen-Gemeinde Vörstetten im Landkreis Emmendingen fast 46 Prozent Beteiligung trotz eines Alleinkandidaten, ebenso Titelverteidiger nach den ersten acht Jahren wie in Mühlacker. Wenn man im Staatsanzeiger die Stimmbeteiligung bei Bürgermeisterwahlen verfolgt, fällt auf: Je kleiner die Gemeinde umso höhere Beteiligungen selbst bei einer One-Man-Show (m/w). Der Bezug zur Kommune, die Identifikation mit ihr ist größer. Umgekehrt, je größer umso niedriger: Vor einem Jahr Nagold, nur Amtsinhaber angetreten, 20,5 Prozent oder Nachbar Vaihingen vor gut drei Jahren 19,1 Prozent. Selbst Pforzheim brachte es nur auf 38 Prozent trotz starker Konkurrenz zum Titelverteidiger. Und in Ulm, wo sich 2015  gleich mehrere Bewerber um die Nachfolge des nicht mehr angetretenen OB bemühten, herrschte Unzufriedenheit mit 42,5 Prozent. Wahlbeteiligung sinkt weiter und weiter, titelte dort die Lokalzeitung. Wenn überhaupt, ist die Wahlbeteiligung in diesem Fall höchstens ein Indiz für das Freizeitverhalten der Bevölkerung, kommentierte das MT nach dem Wahltag in Mühlacker. Wirklich? Ist es in der Senderstadt  nicht auch der hohe Migrantenanteil allein in der Innenstadt mit fast 40 Prozent (die Wahlbeteiligung bei der Kommunalwahl 2014 im Stimmbezirk Rathaus: 22 Prozent - jetzt bei der OB-Wahl halbierte sich die Zahl  der Abstimmenden). Wenn wir dann die weitere Gemengelage sehen ("der wird doch gewählt", "ich hätte gerne einen Gegenkandidaten", "ich bin (un)zufrieden, aber der Sieger steht schon fest"), rutscht man schnell auf 20 Prozent oder darunter. Dabei sollte von einem Bürger erwartet werden können, dass er einmal in acht Jahren ein paar Minuten für eine Bürgermeisterwahl aufwendet, ob er/sie mit dem Alleinkandidaten zufrieden ist oder nicht. Der Gesetzgeber weiß, weshalb er für Bürgermeisterwahlen kein Quorum vorschreibt wie bei Bürgerentscheiden, sonst bekäme manch  größere Kommune keinen OB mehr. Oder das Quorum könnte Anreiz sein zum Urnengang zumindest für all jene, denen dies nicht egal wäre. Sehen wir getrost, dass manche das (BM-)Wählen nicht verlernt haben, so  in dem 3000-Einwohner-Ort Au am Rhein im Kreis Rastatt: 73,4 Prozent im April. 
Wahlbeteiligungen sind Momentaufnahmen, bezogen auf sie verliert der Sieg im ersten Wahlgang ein wenig an Glanz - oder gewinnt zusätzlich. Nur: Bald redet kaum noch jemand von diesem Prozentsatz, je größer der Abstand zum Wahltag, um so mehr verblasst die Erinnerung. Entscheidend ist allein, wer auf dem Chefsessel im Rathaus Platz nehmen darf. 

Um Mühlhausen gewachsen

Die Trendwende ist geschafft, die ursprünglichen Prognosen der Statistiker können in die Tonne getreten werden: Mühlacker wächst wieder. Mit einem Plus von 4,1 Prozent liegt die Senderstadt kreisweit im Mittelfeld, aber deutlich über dem Enzkreis-Wert (+ 2,9 Prozent) und exakt im Durchschnitt des Landes Baden-Württemberg. Von 2011 bis 2016 vergrößerte sich Mühlacker um ein 1000-Seelen-Dorf und damit mehr als in der Größe von Mühlhausen

Mit einem 8,4 Prozent hält Friolzheim den Zuwachsrekord im Enzkreis, gefolgt von Neuenbürg und Wimsheim. 21 Kreiskommunen melden jeweils ein Plus, das mehr oder minder deutlich über einem Prozent liegt.  Vier stagnieren weitgehend. Leicht im Minus stehen drei: Sternenfels, Ötisheim und Birkenfeld. 
Zum Vergleich: Stadtkreis Pforzheim +7,3 Prozent. Unsere weiteren Nachbarn befinden sich auch stärker auf Wachstumskurs als der Enzkreis: die Kreise Böblingen +5,5 Prozent, Ludwigsburg +5,1 Prozent, Heilbronn +4,2 Prozent, Karlsruhe 3,8 und Calw 3,2 Prozent. Die Bevölkerungszahl in Baden-Württemberg stieg nach Angaben des Statistischen Landesamtes innerhalb von fünf Jahren um 432.000 auf 10,9 Millionen. Die Statistiker: Das Gros des Anstiegs entfiel auf die ausländische Bevölkerung (+422.000), die Zahl der Deutschen nahm in diesem Zeitraum um knapp 10.000 zu. Im Enzkreis leben jetzt 197.029 Menschen (5561 mehr als 2011), in Mühlacker  25.751  - fast ein Fünftel des Kreis-Zuwachses in absoluten Zahlen geht aufs Konto der einzigen großen Kreisstadt. Spiegelt sich darin ein landesweiter Trend wider?

 

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Drei Nationen, ein Ziel

Drei Nationen, ein Ziel: Die kommunalen Partner aus dem Enzkreis, dem ungarischen Komitat Györ-Moson-Sopron und dem polnischen Myslowice wollen im Dialog bleiben. Das Bild zeigt die Delegationen bei der offiziellen Begrüßung in der Komitatsverwaltung in Györ durch Präsident Zóltan Németh (Mitte). Den Enzkreis vertraten die Kreistagsmitglieder Karlheinz Oehler FDP (Zweiter von rechts, daneben:), Christine Danigel (Grüne), Dr. Wolfgang Ballarin (FWV), Hans Vester (SPD), Günter Bächle (CDU) sowie Landrat Karl Röckinger (Fünfter von links).

Mehr als doppelt so viele Einwohner wie der Enzkreis und mehr als sechs Mal so groß – und dennoch steht das im Nordwesten Ungarns gelegene Komitat Györ-Moson-Sopron, zu dem der Enzkreis gemeinsam mit der Stadt Pforzheim seit zehn Jahren eine offizielle Partnerschaft unterhält, vor ähnlichen Herausforderungen und Aufgaben wie sein deutscher Partnerkreis. Das wurde bei einem zweitägigen Treffen deutlich, zu dem neben Landrat Karl Röckinger und Vertretern der Kreistagsfraktionen auch eine hochkarätige Delegation aus der polnischen Partnerkommune des Enzkreises, dem oberschlesischen Myslowice, nach Györ gereist war. 

„Wir kamen schnell auf das Thema Flüchtlinge zu sprechen, wobei allerdings sehr unterschiedliche Sichtweisen deutlich wurden“, wie Röckinger berichtet. So habe Komitatspräsident Zóltan Németh, der der ungarischen Regierungspartei  angehört, auf die ungarische Position verwiesen, das Dublin-Übereinkommen strikt umzusetzen, aber auch auf die Probleme im Komitat als Durchgangsstation vieler Flüchtlinge.  

Während die Myslowicer, mit denen der Enzkreis im vergangenen Jahr 20-jähriges Partnerschaftsjubiläum feiern konnte, von einem großen Zustrom an Flüchtlingen aus der Ukraine in ihr Land berichteten – in ihrer rund 75.000 Einwohner zählenden Stadt leben etwa 1.000 - hofft Röckinger auf die neue Bundesregierung: „Wir brauchen ein Einwanderungsgesetz ähnlich wie Kanada oder die Schweiz, das Menschen eine geregelte Zuwanderung nach Deutschland ermöglicht.“ Von dieser „gesteuerten Migration“ zu unterscheiden sei die humanitäre Hilfe, die in Folge der Flüchtlingsbewegungen vielerorts vonnöten sei. In der Bundesrepublik Deutschland gebe es einen Konsens – und damit appellierte der Kreischef vor allem an die ungarischen Partner – dass man nicht die Augen verschließen dürfe vor  dem teilweise großen Elend, das sich in der Welt und an Europas Grenzen abspiele. Dabei sei aber auch klar, dass Deutschland alleine völlig überfordert und alle Mitgliedsländer der EU verpflichtet seien, Menschen aus Kriegs- und Krisengebieten, die die Union erreicht haben, auf Zeit Schutz zu bieten. „In der EU darf Solidarität keine Einbahnstraße sein“, so Röckinger. 

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Zukunftsatlas 2016: Enzkreis verliert leicht an Boden


Der Enzkreis verlor an Dynamik. Wer das sagt? Prognos in Basel. Alle drei Jahre nimmt das Basler Forschungsinstitut in einer Studie alle 402 Kreise und Städte in Deutschland unter die Lupe. Das Ergebnis sind Platzierungen anhand von wirtschaftlichen und sozialen Indikatoren wie Arbeitsmarkt, Demographie, Wohlstand und Innovationen. Der jetzt vorgelegte Prognos Zukunftsatlas 2016 ermittelt die Chancen und Risiken der Landkreise und kreisfreien Städte. Er ist die Aktualisierung und Fortführung der Zukunftsatlanten aus den Jahren 2004, 2007, 2010 und 2013. So besteht laut Prognos das einzige deutschlandweite Ranking, das langfristige regionale Entwicklungslinien erarbeitete. Maßstab: der Zukunftsindex, basierend auf 29 makro- und sozioökonomischen Indikatoren. Zukunftsatlas gibt Orientierung im Standortwettbewerb, so das Institut. Neu ist 2016  der Digitalisierungskompass – das 5-Sterne-Rating zur Digitalisierung als Chance für Regionen. Der Kompass besteht aus drei weiteren Indikatoren, die nicht im Gesamtindex des Zukunftsatlasses enthalten sind. Sie zeigen, wie gut die Regionen beim Thema Digitalisierung liegen. 

Wie schneidet der Enzkreis ab? Wenn wir die Spitze der Kreisverwaltung hören, sind wir vielfacher Klassenbester. So belegt durch den European Energy Award. Und was bringt die Prognos-Studie ans Licht? Der Enzkreis verlor gegenüber 2013 mit Rang 104 leicht an Boden (2013: 94. Platz), erzielte aber trotzdem seinen zweithöchsten Wert seit 2004. Und unsere Nachbarn? Der Kreis Ludwigsburg schob sich auf die 12. Stelle vor und verpasste um einen Platz die Champions League. Wiederum der Kreis Calw machte im Zukunftsatlas einen deutlichen Sprung nach oben (von 212 auf 124). Und Pforzheim? Der Stadtkreis überrundete ganz überraschend den Enzkreis und nimmt nun den 87. Platz ein. Dass Pforzheim als zukunftstauglicher gilt im Vergleich zum Enzkreis wundert angesichts der ständigen Schlagzeilen über die Struktur- und Finanzprobleme der Stadt. Noch ein paar 2016-er Werte, die über dem des Enzkreises liegen: Kreis Böblingen Rang 4, Kreis Heilbronn 16., Kreis Esslingen 21., Rhein-Neckar-Kreis 31., Kreis Tübingen 43, Stadt Karlsruhe 46., Kreis Karlsruhe 47. und Rems-Murr-Kreis 78 Platz. Schlechter steht  der Kreis Freudenstadt (201. Stelle) da. Der 402. und damit bundesweites Schlusslicht: der Kreis Stendal in Sachsen-Anhalt.
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Atempause




Landrat Karl Röckinger (links) und sein Stellvertreter Wolfgang Herz.

Grün für eine gelöste, Gelb für eine angepackte Aufgabe, Rot für eine, die noch darauf wartet, angepackt zu werden. Plastikkästen in Ampelfarben als Blickfang heute im Sitzungssaal des Landratsamtes in Pforzheim - sie garnierten das  Impulsreferat von Enzkreis-Sozialdezernentin Katja Kreeb beim Thementag Flüchtlinge des Kreistags. Die Botschaft: Wir sind auf einem guten Weg. Ich übersetze das mit des Kanzlerinnen Worte: Wir schaffen das. Kreeb vermied diesen Satz, denn vor gut einer Woche kehrte sie noch die Probleme der großen Zahl von Zufluchtsuchenden hervor, um 57 neue Stellen für 2,8 Millionen Euro per anno genehmigt zu bekommen - Stellen, die möglichst befristet sind und von denen niemand weiß, ob sie sich bei einem leergefegten Arbeitsmarkt auch besetzen lassen. Der Enzkreis ist derzeit wohl der größte Anzeigenkunde für den Stellenmarkt der Lokalzeitungen. 2015/16 bewilligte der Kreistag schon einmal 50 Stellen. Die Kosten fließen in die Spitzabrechnung mit dem Land ein, das zusagte, sie voll zu übernehmen, da der Landkreis hier eine staatliche Aufgabe übernehmen muss, nämlich die vorläufige Unterbringung der Asylbewerber. Eine befristete Zusage allerdings. Die Berichte in der heutigen Kreistagssitzung belegen: Eine funktionierende Verwaltung stellt sich der größten Herausforderung, schafft Strukturen, löst Problem, allerdings zu einem hohen Preis. 

Heute war nicht mehr die Rede davon, dass wir an Grenzen bei der Aufnahme stoßen, auch nicht beim Vize-Landrat Wolfgang Herz, der in der Hochphase der Zuweisungen von Flüchtlingen durchs Land gerne von den Grenzen sprach.
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Die Wochen(rück)schau

Tarifhürden zwischen den Verbünden, eine  bessere Verzahnung zwischen dem Verkehrs- und Tarifverbund Stuttgart (VVS) und dem Verkehrsverbund Pforzheim/Enzkreis (VPE), weitere VVS-Tarifpunkte im Heckengäu und einer in Mühlacker, der geplante Landestarif - die Themenliste für das eineinhalbstündige Gespräch der CDU-Fraktion im Kreistag des Enzkreises mit den beiden VVS-Geschäftsführern Thomas Hachenberger und Horst Stammler in der VVS-Zentrale am Stuttgarter Rotebühlplatz war informativ und offen. Zwei Tag zuvor stand das Thema: Ein Ziel, eine Fahrkarte - egal, in welchem Verbund das Ziel liegt - auch auf der Tagesordnung des Mühlacker Gemeinderates, nachdem die CDU-Stadträte dies beantragt hatten. Denn der östliche Enzkreis ist gegenüber den VVS-Tarifpunkten Heimsheim und Lehningen benachteiligt, aber auch gegenüber dem westlichen Enzkreis, denn dort können die Fahrgäste der Bahn bis Remchingen mit dem Ticket des Karlsruher Verkehrsverbundes (KVV) im VPE-Gebiet fahren. Eine solche Überlappung - aber mit dem VVS - wollen wir auch für den östlichen Enzkreis. Mehr über das Treffen in Stuttgart hier.

Diese Woche auch im Gemeinderat von Mühlacker: Der Vertrag zwischen den  Natursteinwerken Nordschwarzwald (NSN) und der Stadt über den Steinbruch der NSN an der Brettener Straße im Stadtteil Enzberg, der noch durch einen Vertrag mit dem Regionalverband Nordschwarzwald  ergänzt wird. Das Wort "historisch" fiel. In den vergangenen 40 Jahren ist der Steinbruch zweimal erweitert worden, jedes Mal stimmte eine Mehrheit des Gemeinderates Mühlacker (das erste Mal ganz knapp) zu, jedes Mal gab es heftigen Widerstand der Enzberger, jedes Mal genehmigte die entscheidende Instanz - das Umweltamt des Enzkreises - den NSN-Abbauantrag. Den Weg für eine dritte Erweiterung - um 25 Hektar - hätte der 2011 vorgelegte Entwurf  des Teilregionalplanes Rohstoffsicherung gebracht, den der Regionalverband Nordschwarzwald im Auftrag des Landes erarbeitete. Wegen des heftigen Protests in Enzberg  klammerte der Regionalverband den Standort zunächst aus. Es gab einen Runden Tisch, der mehrmals  tagte und nach Alternativen suchte. Ihm gehörten an Vertreter des Regionalverbandes an (ich vertrat die CDU-Regionalräte), der Stadt, des Enzkreises, der tangierten Kommunen  und der Gegner der Erweiterung, die inzwischen eine Bürgerinitiative (BI) gegründet hatten. Am Ende des Verfahrens stand ein Kompromiss, den auch die BI mitträgt und der von der NSN stammte: Noch fünf Hektar zusätzlicher Erweiterung und dann ist endgültig Schluss. Abgesichert ist dies durch einen Vertrag. Der Gemeinderat stimmte einmütig zu, die CDU-Fraktion machte ihr Ja von der Zustimmung der BI abhängig, die ihr Anwalt Bernd Aker (Vaihingen) vortrug.  Es ist ein Kompromiss, der zwar dem Abbauunternehmen einen Erfolg bescherte, aber einen noch größeren der BI, die erreichte, dass jetzt ein Schlusspunkt gesetzt wird. Unumstößlich. Das Abbaugebiet ist durch den Vertrag endlich geworden. Ob die Ausweisung einer Sicherungsfläche von 25 Hektar für einen weiteren Abbau in der Verbandsversammlung des Regionalverbandes hätte verhindert werden können, war unsicher, da Alternativ-Standorte in Niefern und im westlichen Enzkreis dort sicherlich auf Widerstand gestoßen wären. Und wie das immissionsschutzrechtliche Verfahren eines Abbauantrages beim Landratsamt ausgegangen wäre, ist zumindest offen. Es bewahrheitet sich wieder: Der Spatz in der Hand ist besser als die Taube auf dem Dach. Hier die Sitzungsvorlagen für den Gemeinderat: Steinbruch.pdf  und 2016-02-17_Nr_050-2016_VorlageSteinbruch.pdf

Eine Tradition verschwindet: Die Außenstellen der Stadtverwaltung in Lienzingen und Mühlhausen stellen keine Listen für die herbstliche Weinberghut mehr auf. Auf Bitte von Lienzinger Wengertern, die ich im Gemeinderat vorbrachte, wird die bei der Stadt noch vorhandene Munition für die Schreckschusspistolen der Weinbergschützen nicht entsorgt, sondern an die Inhaber der entsprechenden Scheine kommenden Herbst abgegeben. Dann ist endgültig Schluss. Die Roßwager Weingärtner haben die Weinberghut schon früher aufgegeben, dort  "geht koiner mehr naus", wie mein Fraktionskollege Wolfgang Schreiber sagte. Hier mehr dazu: 2016-01-19_Nr_008-2016_Vorlage_Weinberghut.pdf

Was sonst noch diese Woche geschah:
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In 20 Jahren um 4,4 Jahre älter geworden

Der durchschnittliche Illinger und Ötisheimer ist 45 Jahre alt, damit 1,4 Jahre älter als der Mühlackerer. Wir sind immerhin noch fünf Monate jünger als der Durchschnitts-Enzkreis-Bewohner. Noch jünger: d e r  Baden-Württemberger. Ansonsten: Schauen Sie sich die Zahlen an, allesamt Daten des Statistischen Landesamtes Baden-Württemberg. Gemeinsam sind wir Mittelwerts-Menschen älter geworden. Der Durchschnitts-Mühlackerer war 1995 noch nicht einmal im Schwabenalter - mit 39,2 Jahren. Im Enzkreis? 38,6 Jahre. Und in 14 Jahren? Da sind wir als Durchschnitts-Enzkreisler 46,9 Jahre. sagen jedenfalls der Statistiker. Dann wollen wir es glauben. Spätestens in zwei Jahren wird wohl errechnet, dass wir 2030 die fast 47 Jahren unterschreiten. Der Zuwanderung wegen. Wer möchte, kann selbst mal durchklicken und sich seine eigene Alters-Hitliste zusammenstellen. Und hier gibt es die Prognosen für 2030

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