Zweimal zwei war richtig

An den Farben werdet ihr sie erkennen: Orange für die eine, Gelb für die Zwillingshalle

Seit Mühlacker mehr als 20.000 Einwohner zählt, ist sie Große Kreisstadt (1973), hat mit Frank Schneider inzwischen den vierten OB. Als gehöre zu einer gelungenen Amtszeit der Bau einer Sporthalle, können drei der vier Oberbürgermeister ein solches Projekt vorweisen:  Gerhard Knapp die Enztalsporthalle, Klaus Schönfeld die Turnhalle an der Reichmannstraße und Frank Schneider die Sporthalle im Lindach, die gestern eingeweiht wurde. Fehlanzeige nur bei Arno Schütterle. Dabei war seit den neunziger Jahren von Schulen und Vereinen der eklatante Mangel an Hallenkapazitäten in der Kernstadt beklagt worden. Ein erster Schritt für den Abbau gelang ums Jahr 2000 mit der Turnhalle an der Reichmannstraße. Dann folgte die große Pause, bis 2008 Pläne vorlagen, auf dem Schulgelände im Lindach - von Schillerschule und Realschule - eine teilweise unterirdische Halle zu bauen, wodurch die Pausenhoffläche der beiden Schulen eingeschränkt worden wären. Zum Glück scheiterte die Realisierung an der heraufziehenden weltweiten Wirtschafts- und Finanzkrise, verbunden mit Einbrüchen bei den Steuereinnahmen der Stadt. Dann folgte eine gut gemeinte Initiative von Privatleuten, nahe des Hallenbads eine von ihnen finanzierte Halle zu bauen mt der Stadt als Ankermieter. Doch es wäre der falsche Standort  gewesen für die Schulen im Lindach, zudem wäre diese Lösung nach Berechnungen der Stadtkämmerei - auf 20 Jahre kalkuliert - teurer geworden als eine kommuanle Lösung. Diese zeichnete sich dann ab, als sich die Möglichkeit bot, in der Goldshalde ein Grundstück zu kaufen, nachdem die Eigentümer nach Jahren der Erfolglosigkeit ihre Absicht beerdigten, dort Stadthäuser zu errichten. Der Vorteil: die Nähe zum Bildungszentrum Lindach. Im Herbst 2013 fiel mit äußerst knapper Mehrheit - in einem Abstimmungskrimi - im Gemeinderat die Entscheidung, zwei je zweiteilige Hallen nebeneinander zu bauen (Position von CDU, FW und OB) und nicht nur eine dreiteilige Halle wie von SPD, LMU und FDP favorisiert. Inzwischen zeigte sich, das zweimal zwei richtig war. Nach zwei Jahren Bauzeit sind (von  Außenanlagen und Poststaffel abgesehen) die Hallen fertig. Termin- und Kostenplan wurden eingehalten: 7,3 Millionen Euro, davon 600.000 Euro vom Land.

Wie geht's weiter? Die alte Halle an der Mörike-Realschule (Sanierungsbedarf 2 Millionen Euro) sollte abgerissen, das Geld lieber für anstehende Erneuerungsarbeiten an der Enztalsporthalle verwendet werden. Und die Käppele-Halle? Abwarten! Am Dienstag beginnt der Sportbetrieb in den neuen Hallen, die von Realschule und Schiller-Gemeinschaftsschule frequentiert werden, während sich Gymnasium und Uhland-Förderschule Käppelehalle und Enztalsporthalle teilen. Hinzu kommt jeweils noch der Vereinssport. Für die  Halle im Käppele liegt der Sanierungsaufwand auch bei zwei Millionen Euro. Ob die Sportstadt Mühlacker auch ohne Käppele-Halle auskommen könnte? Die Erfahrung in den nächsten Monaten wird es zeigen. Die Meinungen darüber gehen jedenfalls momentan auseinander. 

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62 Minuten für den Haushalt 2014




Mühlacker steht im Mittelpunkt.

Einstimmig hat der Gemeinderat von Mühlacker gestern Abend den 75-Millionen-Euro-Etat für 2014 verabschiedet. Dem rein formalen Akt gingen die Stellungnahmen der Ratsfraktionen voraus, in denen auch grundsätzlich die Stadtpolitik kommentiert wurde. 62 Minuten für fünf Fraktionen: CDU 20, SPD 12, FW 11, LMU 9 und FDP Minuten. 



Der Oberbürgermeister zitierte bei der Haushaltseinbringung seinen Vaihinger Kollegen Maisch mit dem Satz, finanziell gehe es ins Tal der Tränen. Ich konnte ihm nun zum Trost sagen mit Psalm 126, Vers 5: Die mit Tränen säen, werden mit Freuden ernten. Aber ich stelle eher in Frage, dass wir im Tal der Tränen sind. Was uns ereilt ist die Systematik der Kommunalfinanzen: Weil wir zwei Jahre zuvor gut geerntet haben auf der Einnahmenseite, fließen 2014 höhere Summen in den Finanzausgleichstopf. Gleichzeitig schöpft der Enzkreis über seine Umlage mehr ab, obwohl sie vom Hebesatz her unverändert ist. Aber die Summe macht’s. Die gesamten Steuereinnahmen sind für 2014 mit 25,3 Millionen Euro und damit 1,1 Millionen über dem Vorjahrswert angesetzt. Nach Abzug der höheren Umlagen wird das Ergebnis ins Gegenteil verkehrt: Uns bleibt dann plötzlich rund eine halbe Million Euro weniger als voriges Jahr. Das sind 7,6 Millionen Euro netto. Wenn wir 2012 ein schlechtes Jahr gehabt hätten, würden wir in 2014 durch geringere Umlagen und höhere Zuweisungen des Landes „belohnt“. Das wäre dann wirklich nicht zum Weinen.

Wenn ab und zu gesagt wird, die Stadt habe kein Geld, so ist das unzutreffend. Sie hat Geld, allerdings zu wenig angesichts der Aufgaben, die sie zu bewältigen hat. Und es ist die Frage, für was das Geld ausgegeben wird. Uns beschäftigt deshalb die Frage, wie nachhaltig wir die Finanzlage verbessern können. Dazu gehören  Sparsamkeit und die Beschränkung auf die wirklich wichtigen Aufgaben. Andererseits wissen wir nicht nur durch die Gemeindeprüfungsanstalt Baden-Württemberg, dass unsere Steuereinnahmen pro Einwohner unter dem Landesdurchschnitt liegen, weil wir eher die Stadt der Arbeitnehmer und nicht der Großverdiener sind. 2014 erreichen wir 90 Prozent des baden-württembergischen Mittelwertes. Trotz dieser Struktur erreichen wir 2014 mit 12,1 Millionen Euro den Rekordwert beim Anteil an der Einkommensteuer – so viel hatten wir noch nie. Der Einkommensteueranteil ist auch der stabilste Faktor bei den Steuereinnahmen Mühlackers: Er bewegte sich in den vergangenen zehn Jahren zwischen 8,1 und 12,1 Millionen Euro, wuchs meist kontinuierlich an. Dagegen verzeichnete die Gewerbesteuer eine heftige Berg- und Talfahrt – die Spanne in den vergangenen zehn Jahren lag  zwischen 4,9 und 10,1 Millionen Euro. 

Die Schlussfolgerung: Der Einkommenssteueranteil ist die stabilste Säule unserer Einnahmen. Entscheidend dafür sind die Einkommen von Menschen, die Einkommens- und Lohnsteuer bezahlen. Deshalb hängt dieser Wert auch von der Einwohnerzahl ab. 

Hier meine Haushaltsrede zum Herunterladen: Haushalt2014Mhlacker.pdf

Formular entwickelt wegen Tiefgaragen-Nutzung bei Vereinsveranstaltungen

Mühlacker. Die städtische Tiefgarage Stadtmitte wird bei Bedarf auch sonntags bei Vereinsveranstaltungen geöffnet. Diesen Grundsatz bekräftigte Oberbürgermeister Frank Schneider auf eine Anfrage des Vorsitzenden der CDU-Gemeinderatsfraktion, Stadtrat Günter Bächle. Das Ratsmitglied hatte auf das zweite Oktober-Wochenende verwiesen, als gleichzeitig im Käppele ein Fahrradturnier (Enztalsporthalle), die Schwimm-Bezirksmeisterschaft (Hallenbad) und die Deutsche Hundesport-Meisterschaften (Stadion) mit entsprechender Belastung durch parkende Fahrzeuge stattfanden. Es sei ein gewaltiger Parkdruck vorhanden gewesen. Angeblich habe die Stadtverwaltung die Öffnung der Tiefgarage Stadtmitte abgelehnt. Der OB antwortete, eine entsprechende Anfrage habe dem Amt für Grundstücks- und Gebäudemanagement nicht vorgelegen: „Eine Ablehnung der Stadtverwaltung gab es demnach nicht.“ Grundsätzlich sei den Vereinsvertretern die Garagenkapazität der TG Stadtmitte bereits bekannt. Die Stadtverwaltung habe nun ein entsprechendes Antragsformular für die Vereine erstellt, das die bestehenden Bedingungen (Anmeldung des Bedarfs, Kosten der Nutzung) benennt. Das Amt für Bildung und Kultur werde den Vereinen das Formular zugänglich machen, so Schneider abschließend. 

Für 2+2-Sporthalle oder Wider den weiteren Mangel



Mutet jetzt an wie eine grüne Wildnis: der Standort der neuen Sporthalle in der Goldshalde

Seit Jahrzehnten ist das ein Dauerthema in Mühlacker: der Mangel an Sporthallen. Unbestritten war immer, dass nach dem Bau der Reichmann-Turnhalle in Dürrmenz vor mehr als einem Jahrzehnt immer noch zwei Halleneinheiten fehlen. Zudem sind sowohl Mörike-Turnhalle als auch Käppele-Turnhalle sanierungsbedürftig. Also sollte die Käppele-Halle ersetzt werden, was die dritte Halleneinheit ausmacht. Jetzt gibt es den Antrag der Stadtverwaltung, den eine Mehrheit im Gemeinderatsausschuss für Umwelt und Technik unterstützt hat: In der Goldshalde sollen vier Halleneinheiten gebaut werden. Stückpreis pro Halleneinheit: 1,6 Millionen Euro. Weil die Sanierung der Mörike-Turnhalle zwei bis zweieinhalb Millionen Euro kosten würde, soll sie abgebrochen und durch eine der neuen Halleneinheiten - 2 + 2 - ersetzt werden. Ähnlich ist die Lage bei der Käppele-Halle. Der Bedarf, den die Schulen im Lindach haben (Schiller-Grund- und Werkrealschule sowie Mörike-Realschule) kann dann in der neuen Halle voll abgedeckt werden, den Schülern wird der zeitaufwändige Gang ins Käppele erspart. Gleichzeitig werden in der Enztalsporthalle tagsüber Kapazitäten fürs Theodor-Heuss-Gymnasium und die Uhlandschule - unsere Schulen im Käppele - frei, die diese nutzen können. In beiden Bereichen bleibt ein Puffer, der für die Lindachschulen größer ausfällt als für die Schulen im Käppele. Nun ist manchen  im Gemeinderat (SPD und FDP, möglicherweise auch der LMU) die 2+2-Lösung in der Goldshalde zu groß, sie wollen dort nur 2+1, aber sie machen die Rechnung ohne die Veränderungen der Schullandschaft. Wenn die Schillerschule Gemeinschaftsschule wird, heißt dies: Ganztagesbetrieb - eine Entwicklung, die mittelfristig auch bei der Realschule kommen wird. Wir sollten nicht auf Kante nähen, sondern Raumreserven schaffen. Daran müsste gerade auch die SPD ein Interesse haben, die diese Veränderung der Schullandschaft auf Landesebene durchsetzte, aber offenbar vor Ort sich den Folgerungen daraus verweigert. 2+2 wäre auch zum Vorteil der Vereine, die diese Lösunmg genauso begrüßen wie die Schulen.

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Zehn Minuten für den Haushalt 2013



Was die CDU zum Haushalt 2013 zu sagen hatte als Wortwolke

Haushaltsreden heute Abend im Gemeinderat von Mühlacker. Meinrn Fraktionskollege Theo Bellon interessiert immer brennend, wie lange die einzelnen Fraktionsvorsitzenden sprechen. So auch diesmal. Er führt genau Buch. Rekordhalter war Thomas Knapp (SPD) mit 20 Minuten, Rolf Leo (FW) folgte mit 14 Minuten, ich hatte für die CDU-Fraktion zehn Minuten gebraucht, Dr. Ulrike Fuchs (LMU) neun und Dr. Jens Hanf (FDP) sechs Minuten. Die Lokalpresse bringt in ihrer Berichterstattung dann alle Reden auf eine (Zeilen-)Einheitsgröße. Und danach sind die Stellungnahmen Teil des Protokolls dieser Gemeinderatssitzung und wandern irgendwann ins Archiv. Schicksal von Haushaltsreden. In gut einer Stunde war der Etat 2013 mit einem Volumen von 66,5 Millionen Euro unter Dach und Fach. Einstimmig verabschiedet. Hier zum Nachlesen und Herunterladen meine Haushaltsrede: Haushalt2013.pdf

Manchmal braucht es das Grummeln



Baustelllen müssen auch einmal abgeräumt werden


Grummeln im Gemeinderat. Obwohl sich das Verhältnis zur Stadtverwaltung seit dem Amtsantritt von OB Frank Schneider deutlich verbessert hat, sind Reibungspunkte nicht gänzlich auszuschließen. Das liegt auch in der Natur der Sache und in den unterschiedlichen Rollen. Die Räte kontrollieren die Verwaltung. Manchmal führt dies durchaus zu Konflikten, die aber sachlich ausgetragen werden sollten. So habe ich mir diese Woche meinen Kropf geleert, weil die Planungen für die neue Sporthalle nicht recht vom Flecken zu kommen scheinen. Im Juli hat der Gemeinderat einen klaren Beschluss gefasst und im Herbst stellt sich heraus, dass die Klärung des Standortes ehemaliges Schuler-Areal länger braucht als gedacht. Weshalb fällt der Verwaltung das erst jetzt ein? 
Ein anderer Konflikt soll bei einer Klausurtagung des Gemeinderats Ende November entschärft werden: die Suche nach Gewerbebauland. Doch im Vorfeld gibt es schon solche Vorfestlegungen einzelner Fraktionen, dass eine sachgerechte Abwägung möglicher Standorte gar nicht möglich ist. Jedenfalls ist ein breit angelegter Einstieg in die Diskussion geplant - mit Impulsreferaten, die das Thema durchaus kontrovers beleuchten. Wir spüren die negativen Folgen, dass jahrelang der Entwurf zum Flächennutzungsplan in irgendeiner Rathausschublade ruhte und die Anforderungen an die Ausweisung von Wohngebieten als Folge des Wechsels in der landespolitischen Farbenlehre inzwischen strenger geworden sind. Die Folge: Ein Verteilungskampf zwischen Kernstadt und Stadtteilen um Bauland. Das Regierungspräsidium würde die Flächenausweisungen gerne drastisch stutzen und stützt sich dabei auf die Fortschreibung der Einwohnerzahl durch das Statistische Landesamt - weil in den vergangenen Jahren die Einwohnerzahlkurse nach unten zeigte, soll dies so bleiben. Wir würden also doppelt bestraft - und unsere Nachbarn dürfen wachsen.
Es sind nicht die einzigen Baustellen: Maroder Fußballplatz in Lomersheim, Mühlehof, Feuerwache, Sanierungsbedarf der Tiefgarage in der Stadtmitte, Gartenschau, Sanierungsgebiete, Modernisierung von Schulen und Hallen, Brandschutz . . .
Die Aufgaben gehen nicht aus. Allerdings sollten auch einmal Baustellen abgeräumt werden. Deshalb grummelt es auch einmal, wenn der Eindruck entsteht, dass an zu vielen Projekten kein Knopf dran kommt. Wir brauchen einen klaren Kurs und den Willen, Lösungen zu finden und diese dann auch umzusetzen. Dass dabei auch die Finanzlage im Blick bleiben muss, erschwert sicherlich manches zusätzlich. Aber es gibt Lichtblicke: der Ausbau der Breitbandversorgung kommt voran (seit heute habe ich schnelles Internet und ich kann es nur empfehlen - der Abschied von der Telekom ist leicht und fällt leicht) und die Renaturierung der Enz im Rahmen der Gartenschau nimmt Form an.  Nehmen wir solche Projekte doch als Vorbild für die Verwaltung. Es geht! Wiewohl: Um das Breitband kümmern sich die Stadtwerke.  Das Tempo der Tochter könnte doch auf die Mutter abfärben  . . .

Neue Sporthalle: Priorität für den Schulbereich Lindach



Sporthalle im Käppele. Was ist günstiger: Neubau oder Sanierung mit Anbau?


Jetzt lichtet sich allmählich der Nebel über dem Feld, auf dem die Debatten über die notwendige neue Sporthalle in Mühlacker ausgetragen worden sind. Wichtig war das Ergebnis der Fragebogenaktion der Stadtverwaltung bei Vereinen, Volkshochschule und Schulen sowie ein ergänzendes Gespräch mit den Schulen. Damit sind bedarfsgerechte Lösungen möglich.


Das Ergebnis belegt den Bedarf an zwei bis drei zusätzlichen Halleneinheiten (unabhängig von Ersatz für die marode Käppele-Turnhalle). Die Angaben der Vereine zeigen aber auch, dass zur Bedarfsdeckung nicht immer wettkampf- und normgerechte Hallen notwendig, sondern auch kleinere Einheiten tauglich sind. Das sagte schon der Präsident des Deutschen Turnerbundes, Brechtken, vor wenigen Wochen beim 100-Jahr-Jubiläum des TV Mühlacker. Er riet zu flexiblen Lösungen und empfahl, vom schieren Blick auf Hallen mit Standardnormen abzusehen. Die Kommune solle vor dem Hintergrund der demografischen Entwicklung (der Anteil immer älter werdender Menschen nimmt zu) Konzepte für die nächsten 20 Jahre entwickeln. Sein Rat: Nicht nur in Hallen mit Standardmaßen denken, auch mal einen Anbau als kleinere Gymnastikhalle als Variante realisieren. Die Wünsche der Vereine belegen aber auch, dass diese realistisch sind und bei weitem bescheidener, als mancher gedacht (befürchtet?) hat.


Schulsport ist gesetzliche Pflichtaufgabe der Stadt. Eine Halle für den Schulsport ist aber auch zum Vorteil der Vereine, die daraus zusätzliche Hallenkapazitäten erhalten. Die CDU-Fraktion zog folgende Schlüsse aus Fragebogen und Gesprächen:


Eine neue zweiteilige Halle muss dort gebaut werden, wo der Bedarf schon jetzt vorhanden ist oder weiter entsteht zum Beispiel durch Ganztagesschulen. Das ist das Schulzentrum Lindach. Wir wollen nicht, dass weitere Generationen vom Lindach ins Käppele müssen mit all dem zusätzlichen organisatorischen Aufwand, der Gefahr der Verspätung und der Hemmnisse für den Schulbetrieb zum Beispiel auch des Theodor-Heuss-Gymnasiums, das nicht in die Randzeiten ausweichen kann, weil diese von den Schulen aus dem Lindach belegt werden müssen. Wir sind dafür, rasch den Bau einer zweiteiligen Halle im Bereich Lindach anzugehen, zumal wir dort mit über 200.000 Euro Planungskosten 2008/09 in Vorleistung gegangen sind. Also: Priorität für den Bereich Lindach.


Als zweitem Standort für die Sporthallen halten wir am jetzigen Standort im Käppele fest. Ein ersatzloser Abbruch dieser Halle kommt nicht in Frage, auch weil sie auch für Zwecke des Stadionbetriebs gebraucht wird. Aber auch aus städtebaulichen Gründen und als Abschluss des Stadions nach Süden benötigen wir dort ein entsprechendes Gebäude. Wir haben für rund 400.000 Euro eine rückwärtige Fläche gekauft, um die Halle neu und größer bauen bzw. sanieren und erweitern zu können. Der jetzige Zustand der Käppele-Turnhalle darf nicht auf Dauer sein. Die CDU-Fraktion kann sich eines vorstellen: Sanierung des Gebäudes mit Anbau. Eine Vergleichsberechnung muss zeigen, ob dies wirtschaftlicher ist als ein Ersatz-Neubau.
Aus all dem ergibt sich, dass ein Standort hinterm Hallenbad der Allgemeinheit nicht zweckdienlich wäre (Angebot privater Investoren für eine dreiteilige Halle)
Wir wollen auch auf den Landeszuschuss nicht verzichten und gehen davon aus, dass der Antrag von der Stadt für die Verteilerrunde im Frühjahr 2013 rechtzeitig in diesem Jahr beim Regierungspräsidium gestellt wird. "Neue Sporthalle: Priorität für den Schulbereich Lindach" vollständig lesen