Mühlackers Budget 2019: Was noch zu sagen war

Haushaltskommentar als Wort-Wolke

Das Gefühl, das die Menschen vom Staat haben, entscheide sich nicht in Berlin oder Brüssel, sondern vor ihrer eigenen Haustür, brach jüngst in Huchenfeld die CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer eine Lanze für die Kommunalpolitik.

Die Kommunalpolitik muss Aufgaben lösen, darf sie nicht ewig vor sich herschieben.

So hatten die Menschen in unserer Stadt die Nase voll von den ewigen Diskussionen um den Mühlehof. Endlich ist eine wichtige Etappe geschafft,  der Abbruch-Beschluss des Gemeinderats auch umgesetzt worden. Das Mühlehofareal ist fast geräumt und damit auch ein Stück verfehlter und gescheiterter Stadtpolitik. Der Mühlehof scheiterte letztlich an seiner Struktur, an der Mischung von öffentlichem (Kultur) und gewerblichem Eigentum (Käse), zu dem dann noch das Gemeinschaftseigentum mit dem Einstimmigkeitsprinzip als dritter Ebene kam.

Die damalige CDU-Gemeinderatsfraktion hatte seinerzeit diesen Kombi-Bau abgelehnt und stattdessen die Errichtung einer reinen Stadthalle gefordert, war aber damit unterlegen. Jetzt kommt die Stadthalle pur, nach   Jahren sind wir am Ziel. Wir fordern eine rasche Schließung der durch den Abbruch entstandenen Lücke in der Stadtmitte durch eine Stadthalle. Rasch ans Werk, muss die Devise heißen, denn der Uhlandbau ist schön, aber keine Dauerlösung: Planung, Wettbewerb, Öffentlichkeitsbeteiligung, Finanzierung und Realisierung – es muss Hand in Hand gehen, ohne weitere Verzögerung. Der Gemeinderat steht im Wort.

Wir sind ansonsten in vielen Bereichen auf der Erfolgsspur:

  • Die Enzgärten sind höchst beliebt und vermitteln ein nachhaltiges Gartenschau-Feeling
  • Die Sanierungsgebiete in Dürrmenz, Lienzingen und Mühlhausen sind eine Erfolgsgeschichte, der sich mit Lomersheim ein neues Kapitel anschließen wird
  • Die Feuerwache wird trotz höchst ärgerlicher Verteuerung ein schönes und passendes Haus der Feuerwehr. Erfreulicherweise bestätigen die aktuellen Stellplatzplanungen des Feuerwehrkommandanten, dass alle für den Ersteinsatz der Feuerwehr erforderlichen Fahrzeuge in der neuen Feuerwache Platz haben
  • Wir sind mit den Angeboten in der Kinderbetreuung auf der Höhe des Bedarfs, passen dieses Angebot der Nachfrage ständig an: mehr Tagesmütter, die in Betrieb gegangene, sehr gelungene Kinderkrippe im Käppele seien beispielhaft genannt, ebenso die Finanzierung des neuen Friedrich-Münch-Kindergartens in Lienzingen 2019 mit 1,8 Millionen Euro
  • Der stetige Abbau des Sanierungsstaus bei den Schulen und Hallen
  • Wir steigen mit den Planungsaufträgen für Lienzinger Straße und Hermann-Hesse-Straße sowie für die Höhenstraße in Enzberg endlich in die Sanierung städtischer Straßen ein. Wir müssen zuverlässig nach und nach Straßen erneuern. Hier besteht Nachholbedarf – wir verweisen unter anderem auch auf die Lindachstraße und Teile der Industriestraße
  • Vorne mit dabei sind wir mit der Ladeinfrastruktur für Elektroautos. Vorbildlich!
  • Wir haben die Vereinsförderung deutlich ausgebaut, auch um das Ehrenamt zu stärken und zu belohnen
  • Nachhaltig wirken die Zukunftswerkstätten, die unter anderem auf einen Antrag der CDU-Fraktion zurückgingen. Dauerhafte Erfolge sind Hello Lomersheim, Herzenssache Lienzingen, Bürgeraktivitäten in Großglattbach, Initiativen in Enzberg und als Highlight der Bürgertreff mit Einkaufsmöglichkeiten als eingetragene Genossenschaft im schönen  Mühlhausen.

Wir sind an wichtigen Weichenstellungen:

„Bei der Stadthalle, der neuen Stadtmitte also, der Entwicklung eines neuen Stadtteils - dem Ziegeleigelände - und der Schulsanierung im Lindach als zweiten großen Schulstandort handelt es sich um entscheidende Weichstellungen für die Zukunft“, sagte der OB in seiner Haushaltsrede. Die CDU-Fraktion stimmt ausdrücklich zu. Auch der baldige Einstieg in die Sanierung und Erweiterung von Mörike-Realschule und Gemeinschaftsschule muss uns gelingen. Alles auf einmal ist personell und finanziell nicht darstellbar, mehrere Baustellen im Schulgelände gleichzeitig wären bei laufendem Schulbetrieb von Lehrern und Schülern nicht hinnehmbar. Wichtig ist, termingerecht den Zuschussantrag beim Land für das Gesamtprojekt zu stellen
Beim Ziegeleiareal hat die CDU-Fraktion ihre Vorstellungen in Anträgen formuliert. Wir müssen im laufenden Jahr entscheidend vorankommen, die offenen Fragen rasch klären, in die Vermarktung eintreten. Wir gehen davon aus, dass sich noch im Februar 2019 die möglichen Investoren dem Gemeinderat vorstellen. "Mühlackers Budget 2019: Was noch zu sagen war" vollständig lesen

Neue Stadthalle: Dem Abbruch folgt der Neubau, aber zügig

Neue Ein- und Aussichten: Nur der Treppenturm steht als Rest des Mühlehofs.

Der Abbruch des Mühlehofs soll bis zum 31. Dezember 2018 abgeschlossen sein. Der Baubeginn der neuen Stadthalle soll unmittelbar nach Beendigung der Abbrucharbeiten des Mühlehofs stattfinden. Das beschloss der Gemeinderat am 4. Juli 2017. Nach dem seinerzeit vorgelegten Terminplan müsste derzeit der städtebauliche Wettbewerb für die Neubebauung des zentralen Geländes der Innenstadt laufen. Doch noch sind wir nicht so weit. Das Abbruchsende ist absehbar. Während als letzter Rest unweit der B10 das Treppenhaus, einst Aufgang zur VHS, wie ein freistehender Eckzahn in einem zahnlosen Mund in die Höhe ragt, kommen wir in kleinen Schritten voran. Zwar ist der Beschluss, der Baubeginn der neuen Stadthalle solle  unmittelbar nach Beendigung der Abbrucharbeiten des Mühlehofs stattfinden, nicht mehr einzuhalten, doch er bleibt weiterhin Orientierungspunkt. Die CDU-Fraktion will eine zügige Ersatzbebauung auf dem einstigen Mühlehofareal und keine jahrelange Baulücke.

Vergangenen Dienstag legte die Stadtverwaltung ihre Eckpunkte für eine neue Stadthalle vor, die angesichts derr vorgeschlagenen Nutzung auch Kulturhalle heißen darf: Theater, Konzerte, Feste, Vereinsveranstaltungen, Schulfeiern... Ein Kongresszentrum soll es nicht werden. Ich denke, da sind sich die Fraktionen einig. Eine Halle für den Eigenbedarf und ein bisschen mehr. Überhaupt: Kontroverses steckt maximal im Detail, nicht im großen Ganzen. Orchestergraben? Vorrbühne? Geschenkt! Mobile ansteigende Sitzreihen? Die Verwaltung ist da zurückhaltend, aber als Theaterabonnent in der Übergangsspielstätte Uhlandbau - siebte Reihe, Platz 45 - habe ich jedesmal einen Sitzriesen vor mir und das nervt. Da stimme ich dem Kommentator des MT voll zu: Es wird sich als Eigentor erweisen, wenn bei geschätzten 800 Sitzplätzen – die Größenordnung des Mühlehof-Saals – das letzte Drittel des Publikums nicht die Stars auf der Bühne, sondern nur Hinterköpfe sieht. In Remchingen wurden die ausfahrbaren Sitzstufen noch nachträglich installiert, und das nicht ohne Grund. Bei einer unserer Besichtigungsfahrten zu Stadthallen zeigte das Beispiel Schorndorf, dass sich eine gute Lösung finden lässt so man will.

Die Verwaltung brachte jedenfalls, quasi als Weihnachtslektüre, ihre Vorlage in den Gemeinderat - und damit für die Öffentlichkeit - ein, erläuterte sie, beantwortete Fragen. Verwundert war nicht nur ich, dass ein FW-Kollege die Erläuterung mit dem lauten Zwischenruf unterbrach: Das soll doch nur eine Einbringung sein und forderte, die Einführung abzubrechen. Dass aber nicht nur informations-, sondern auch sonst Redebedarf bestand, zeigten anschließend die längeren Ausführungen seines Fraktionsvorsitzenden zum Prinzipiellen. Uns von der CDU-Fraktion war das weitere Verfahren und die Termine der Beratungen wichtig, genauso  die Bürgebeteiligung zu den Plänen. Ursprünglich sollte über die Eckpunkte für die neue Stadthalle am 29. Januar entschieden werden, doch da stehen auch die Haushaltsreden auf der Tagesordnung, möglicherweise nicht nur das. Aber die Stadthalle darf nicht Top 28 a sein. Der OB griff unseren Antrag auf eine Sondersitzung zur Stadthalle auf und das Gremium einigte sich auf den 12. Februar mit der Halle als einzigem Punkt. Zustimmung auch zur Bürgerbeteiligung!

Neben dem Rathaus wird abgebrochen.
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Von Laden zu Laden und gleichzeitig laden

Der neue Nissan Leaf an der Schnellladestation an der oberen Bahnhofstraße in Mühlacker

Kunden könnten, während sie in der Stadt einkauften, ihr Auto aufladen und müssten in dieser Zeit keine Parkgebühren bezahlen, schwärmte Stadtwerke-Geschäftsführer Roland Jans vor elf Monaten  an der neuen Schnellladestation der Stadtwerke (SWM) an der oberen Bahnhofstraße in Mühlacker.  Allerdings kostet eine Ladung sechs Euro an der Wechsel- und zwölf Euro an der Gleichstromstation – pauschal, unabhängig davon, wie viel getankt wird. Bezahlt werden kann kinderleicht auch mit EC- oder Kreditkarten. Mein Test gestern erfolgt  notgedrungen.

Denn er ist seit Donnerstag da: mein neuer Nissan Leaf. Schicker, schneller (150 statt 106 PS), mit längerer Reichweit - 80 bis 100 Kilometer mehr dank 40- statt 30-kW-Akku, zudem technisch mächtig fit. Nur: Das Ladekabel meiner in der Garage angebrachten Wallbox passt nicht mehr. Ist ein Typ-1-Stecker für Wechselstrom, jetzt ist Typ 2 für Wechselstrom gefragt, daneben wie bisher ein  CHAdeMO-Stecker für Gleichstrom. Doch die neue Wallbox konnte nicht rechtzeitig montiert werden.

Da fielen mir wieder die Worte des SWM-Chefs ein.Von Laden zu Laden und gleichzeitig laden. Nur noch 13 Prozent Saft in der Batterie, als ich gestern Vormittag bei Regen den CHAdeMO-Stecker reindrücke. Die EC-Karte ins Terminal und schon blinkt's Blau hinter der Windschutzscheibe, fließt somit  der Strom. Danach zu Fuß die Bahnhofstraße runter zu Reinigung, Apotheke, Sparkasse und Buchhandlung, unterwegs ein kurzes Schwätzchen. Als ich zurück am Auto bin, steht die Batterie auf 87 Prozent. Die Pauschale lockt, den Akku möglichst zu füllen. Bei 98 Prozent breche ich ab, verschenke die restlichen zwei Prozent. Exakt 32,04 Kilowattstunden in einer Stunde und 16 Minuten und 22 Sekunden. Reichweite 260 Kilometer statt 38 vor dem Zapfen.        

Mein zweiter Stromer. Mehr als 46.000 Kilometer in gut 33 Monaten legte ich mit meinem ersten Leaf zurück. Ohne Pannen. Immer zuverlässig. Vom Outfit allerdings etwas bräsig. Von mir gibt es gute Noten für den 30-kW-Leaf. Ich jedenfalls war sehr zufrieden mit ihm.  Sichtbar verbessert hat sich in diesen knapp drei Jahren vor allem die Ladeinfrastruktur, auch wenn noch manches zu tun ist. Doch es geht voran. Unabhängig vom Stromnetz: Speicherbasierte Schnelllader erobern den Markt - immer höhere DC-Ladeleistungen sorgen zwar für mehr Komfort im Elektroauto, fordern aber auch die Stromnetze heraus. Eine Lösung sind Schnelllader mit integrierter Pufferbatterie. Welche Vorteile sie mitbringen und ob sie die Verteilnetze entlasten können, analysiert Michael Nallinger. "Von Laden zu Laden und gleichzeitig laden" vollständig lesen

Gescheitert am Konzept

Im September 2018
Mitte November 2018
Genau 162 Treffer zeigt der elektronische Sucher meines Blogs beim Stichwort Mühlehof an. Gut jeder zehnte Tagebucheintrag galt dem verkupferten Koloss in de Stadtmitte von Mühlacker. Er hat sich als Themen-Schwerpunkt gehalten, geht damit jetzt sozusagen in die Endrunde.  Bis Weihnachten soll das Gebäude  weg sein. Den ersten Blog-Text zum Problemobjekt schrieb ich am 25. November 2005:  Im öffentlichen Teil der Gemeinderatssitzung sollten zuerst schöne neue (Umbau-)Pläne für den Mühlehof vorgestellt werden, um dann hinter verschlossenen Türen Fragen der Vertragsgestaltung mit der Firma Echo GmbH aus Berlin zu besprechen. Erinnern Sie sich noch? Bis 2011 gehörte danach alles, gewerblicher und kultureller Teil, der Echo GmbH. Die schönen Pläne blieben nur auf dem Papier. Damals schon sahen manche im Abbruch die einzig vernünftige Lösung. Ich gehörte nicht dazu. Erst als Echo 2011 den Kaufvertrag mit der Stadt rückabwickelte und der gesamte Komplex nun gegen einen Euro Kaufpreis an die Kommune als neuem Eigentümer wechselte (bis 2005 hatte nur der Kulturbereich der Stadt gehört), danach ein Gutachten über eine notwendige Sanierung mit geschätzten notwendigen Aufwendungen von rund 30 Millionen Euro endete, wuchs in einer breiten Öffentlichkeit die kontroverse Debatte - entweder sanieren oder abbrechen. In einem von der Stadt eingerichteten Internetforum und einer Bürgerversammlung hatten die Abbruch-Befürworter knapp die Nase vorn. Ich sah auch keine andere Möglichkeit, stimmte dann für die Beseitigung der Immobilie. Trotzdem: Es gibt eine rationale und eine emotionale Seite. Rational halte ich den Abriss für richtig, emotional tue ich mir schwer damit. Freude fühlt sich anders an, auch wenn nun das verwirklicht werden soll, was ich vor dem Bau des Mühlehofs vor knapp 40 Jahren für den richtigen Weg ansah, wie der Großteil der damaligen CDU-Ratsfraktion auch: Eine reine Stadthalle zu bauen und kein Kombi-Objekt mit Kultur oben, Käse unten. Der Mühlehof scheiterte letztlich an seiner Struktur, an der Mischung von öffentlichem (Kultur) und privatem Eigentum (Kommerz), zu dem dann noch das Gemeinschaftseigentum mit dem Einstimmigkeitsprinip als dritter Ebene kam. Am gesamten Konzept. Wenn der Private - wie hier - finanziell zu schmal aufgestellt ist, geht zeitweise nichts mehr, wird nicht genügend investiert, nur wenig erneuert. Der Kern des Niedergangs: Stillstand gehört zur Geschichte des Mühlehofs. Eine Geschichte, die aufzuarbeiten wäre. Und aus der die jetzigen Entscheidungsträger die richtigen Konsequenzen ziehen müssen. "Gescheitert am Konzept" vollständig lesen

Forschungsobjekt Mühlacker

Mühlacker war dabei, zusammen mit bundesweit acht anderen Kommunen: Germersheim, Goslar, Ilmenau, Michelstadt, Saarlouis, Steinfurt, Weißenfels und Zittau. Sie alle Kommunen mit relativ hohem Anteil von Menschen mit Migrationshintergrund, machten mit beim Forschungs-Praxis-Projekt "Vielfalt in den Zentren von Klein- und Mittelstädten – sozialräumliche Integration, städtische Identität und gesellschaftliche Teilhabe", das das Deutsche Institut für Urbanistik (Difu) von Juli 2015 an drei Jahre lang bearbeitete. Trotz einer Information im Gemeinderat lief aber alles in Mühlacker kaum in der Öffentlichkeit ab, die Arbeitssitzungen blieben eher im fachspezifischen Rahmen. Jetzt erschien in der Edition Difu der Ergebnis-Band.  Sein Inhalt bietet wissenschaftliche Beiträge, Essays und persönliche Positionierungen. Sie berücksichtigt theoretisch-konzeptionelle Überlegungen zu Integration und  Stadtentwicklung ebenso wie Fragen der alltäglichen Praxis kommunaler Stadtentwicklungspolitik und Integrationsarbeit. Im 364 Seiten dicken  Buch taucht Mühlacker 56 Mal auf.

Das Projekt startete mit folgender Annahme: Maßnahmen zur Förderung des gesellschaftlichen Zusammenhalts und der Integration können positive Entwicklungsimpulse für die Stabilisierung von Innenstädten/Zentren gerade in jenen Kommunen auslösen, die innerstädtische Funktionsmängel aufweisen. Vor allem an Akteure aus der Stadtverwaltung waren gefragt, zweimal auch die Gemeinderatsfraktionen.

Aus der Ergebnis-Sammlung: Der mit Abstand höchste Anteil an Migrantinnen und Migranten findet sich mit 58,1 Prozent in Germersheim. Der überdurchschnittlich hohe Anteil erklärt sich zum einen durch die industriell geprägte Wirtschaftsstruktur (Binnenhafen, Logistikstandort). Zum anderen ist Germersheim ein Universitätsstandort für Translationswissenschaften. Ein ebenfalls vergleichsweise hoher Anteil an Personen mit Migrationshintergrund ist in Mühlacker vorhanden (36,5 Prozent). Die Forscher sehen in der industriell geprägten Wirtschaftsstruktur die Ursache für den hohen Zuwandereranteil.

Für Mühlacker ist, so ist zu lesen, ein recht hoher Anteil an Zuwanderern aus Westeuropa (6,2 Prozent) kennzeichnend; Germersheim, Michelstadt und Mühlacker haben zwar relativ hohe Bevölkerungsanteile an Zuwanderern, aber eine deutlich geringere Segregation, also weniger Ungleichverteilung über die Gesamtstadt. In mehreren Kommunen ragen einzelne Stadtgebiete  mit einem besonders hohen Anteil an Bevölkerung mit Migrationshintergrund heraus: In Mühlacker, Germersheim und Michelstadt liegt in den Wahlbezirken der maximale Anteil der Bevölkerung mit Migrationshintergrund bei über 50 Prozent. Rechnet man die Gebiete mit einem Anteil von über 30 Prozent hinzu, so weisen mit Ausnahme von Zittau alle Projektkommunen mindestens einen Wahlbezirk auf, in dem ein Drittel oder mehr der Bevölkerung einen Migrationshintergrund hat. Daraunter ist der Wahlbezirk Rathaus Mühlacker - mit einer Wahlbeteiligung von 22 Prozent bei  der Gemeinderatswahl 2014.

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Unterwegs zur Stadthalle

Barbara-Künkelin-Halle Schorndorf in der Form eines überdimensionalen Konzertflügels
Das K in Kornwestheim - Stadthalle inclusive Bibliothek

Nach den Hallen in Wehingen bei Rottweil und Nürtingen im April, Niefern Ende September standen gestern bei der dritten und hoffentlich letzten Hallen-Informationsfahrt des Mühlacker Gemeinderats das Kultur- und Kongresszentrum K in Kornwestheim sowie die Barbara-Künkelin-Halle in Schorndorf auf dem ganztägigen Programm. Nebenbei: Wenn wir in diesem Tempo weitermachen, warten wir noch lange auf eine neue Stadthalle. Bei deren Planung zählen die mit dem Mühlehof gemachten Erfahrungen, aber auch die anderer kommunaler Hallenbetreiber. Diese sollen in Raumprogramm, Planung und Betriebskonzept einfließen. Wichtig ist, in diese Diskussion jetzt einzusteigen, nachdem der Abbruch des Mühlehofs sichtbare Fortschritte macht. Bis Dezember 2018 soll der Beton-Koloss weg sein.

In Kornwestheim (31.000 Einwohner) sahen wir eine ungewöhnliche Kombination: Stadthalle mit Stadtbücherei oben drauf. OB Ursula Keck präsentierte das 25 Millionen teure Projekt mit Theatersaal (421 Sitzplätze), Festsaal (674), drei Seminarräumen, Bibliothek und Büros für ein städtisches Amt. Die Bücherei bringt zusätzliches Publikum, sie ist in den Gesamtkosten mit sieben Millionen Euro beinhaltet. Pro Jahr schießt die schuldenfreie Kommune für das Gesamtpaket 1,4 Millionen Euro zu, was nicht ohne Debatten im Gemeinderat abläuft. Ob Tagungen, Familienfeiern, Theateraufführungen oder Konzerte – das K ist gefragt.

Die  Barbara-Künkelin-Halle in der 39.000 Einwohner zählenden Remstal-Stadt Schorndorf war zweite und letzte Station. Schorndorfs Halle - vor 18 Jahren eröffnet, in der Form eines überdimensionalen Konzertflügels  - gab es für 12 Millionen Euro. Sie ist zwei Nummern kleiner als das K in Kornwestheim, hat drei unterschiedlich große Säle (620, 180 und 80 Plätze, wobei die beiden größeren miteinander verbunden werden können) sowie  ein multifunktionelles Raum- und Technik-Konzept. Die Vorgänger-Halle am selben Platz war nach 98 Jahren abgebrochen worden. Der jährliche städtische Zuschuss: 460.000 Euro. In Kornwestheim und Schorndorf sind die jeweils zwei Foyers zunehmend als  Veranstaltungsräume  beliebt. „Wir könnten noch mehr kleinere Räume vermieten, die sind gefragt“, hieß es unisono in beiden Kommunen. Und noch ein Rat: Die Küche nur professionellen Nutzern überlassen.

Rund 380 Veranstaltungen im Jahr in Kornwestheim (entspricht 670 Belegungen der Räume): 50 städtische und 330 externe Veranstaltungen,  in Schorndorf zwischen 280 und 380 Veranstaltungen: Eine solche Halle braucht auch ausreichend Personal (sieben feste Stellen in Kornwestheim, fünf in Schorndorf). Das lässt sich nicht sozusagen im Zweit-Job von den Mitarbeitern der Volkshochschule erledigen, wie es beim Mühlehof der Fall war. Pluspunkte bringt ein Parkhaus, von dem aus es trockenen Fußes in die Halle gehen lässt, was Mühlacker auch künftig zu bieten hat. Nachbarn beider Hallen: ein Restaurant.

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