Manchmal braucht es das Grummeln



Baustelllen müssen auch einmal abgeräumt werden


Grummeln im Gemeinderat. Obwohl sich das Verhältnis zur Stadtverwaltung seit dem Amtsantritt von OB Frank Schneider deutlich verbessert hat, sind Reibungspunkte nicht gänzlich auszuschließen. Das liegt auch in der Natur der Sache und in den unterschiedlichen Rollen. Die Räte kontrollieren die Verwaltung. Manchmal führt dies durchaus zu Konflikten, die aber sachlich ausgetragen werden sollten. So habe ich mir diese Woche meinen Kropf geleert, weil die Planungen für die neue Sporthalle nicht recht vom Flecken zu kommen scheinen. Im Juli hat der Gemeinderat einen klaren Beschluss gefasst und im Herbst stellt sich heraus, dass die Klärung des Standortes ehemaliges Schuler-Areal länger braucht als gedacht. Weshalb fällt der Verwaltung das erst jetzt ein? 
Ein anderer Konflikt soll bei einer Klausurtagung des Gemeinderats Ende November entschärft werden: die Suche nach Gewerbebauland. Doch im Vorfeld gibt es schon solche Vorfestlegungen einzelner Fraktionen, dass eine sachgerechte Abwägung möglicher Standorte gar nicht möglich ist. Jedenfalls ist ein breit angelegter Einstieg in die Diskussion geplant - mit Impulsreferaten, die das Thema durchaus kontrovers beleuchten. Wir spüren die negativen Folgen, dass jahrelang der Entwurf zum Flächennutzungsplan in irgendeiner Rathausschublade ruhte und die Anforderungen an die Ausweisung von Wohngebieten als Folge des Wechsels in der landespolitischen Farbenlehre inzwischen strenger geworden sind. Die Folge: Ein Verteilungskampf zwischen Kernstadt und Stadtteilen um Bauland. Das Regierungspräsidium würde die Flächenausweisungen gerne drastisch stutzen und stützt sich dabei auf die Fortschreibung der Einwohnerzahl durch das Statistische Landesamt - weil in den vergangenen Jahren die Einwohnerzahlkurse nach unten zeigte, soll dies so bleiben. Wir würden also doppelt bestraft - und unsere Nachbarn dürfen wachsen.
Es sind nicht die einzigen Baustellen: Maroder Fußballplatz in Lomersheim, Mühlehof, Feuerwache, Sanierungsbedarf der Tiefgarage in der Stadtmitte, Gartenschau, Sanierungsgebiete, Modernisierung von Schulen und Hallen, Brandschutz . . .
Die Aufgaben gehen nicht aus. Allerdings sollten auch einmal Baustellen abgeräumt werden. Deshalb grummelt es auch einmal, wenn der Eindruck entsteht, dass an zu vielen Projekten kein Knopf dran kommt. Wir brauchen einen klaren Kurs und den Willen, Lösungen zu finden und diese dann auch umzusetzen. Dass dabei auch die Finanzlage im Blick bleiben muss, erschwert sicherlich manches zusätzlich. Aber es gibt Lichtblicke: der Ausbau der Breitbandversorgung kommt voran (seit heute habe ich schnelles Internet und ich kann es nur empfehlen - der Abschied von der Telekom ist leicht und fällt leicht) und die Renaturierung der Enz im Rahmen der Gartenschau nimmt Form an.  Nehmen wir solche Projekte doch als Vorbild für die Verwaltung. Es geht! Wiewohl: Um das Breitband kümmern sich die Stadtwerke.  Das Tempo der Tochter könnte doch auf die Mutter abfärben  . . .

Heute beim Städtetag: Da war er wieder, der Pragmatiker



Städtetag-Hauptversammlung während der Kretschmann-Rede.

Hauptversammlung des Städtetags Baden-Württemberg heute in der Oberrheinhalle in Offenburg: der jährliche Aufmarsch von Oberbürgermeistern, Bürgermeistern und Stadträten. Der kommunale Spitzenverband legte dabei eine Broschüre über Möglichkeiten der Bürgermitwirkung vor. Jeder Verwaltungschef müsse damit rechnen, von kritischen Bürgern sandgestrahlt zu werden, meinte Landtagspräsident und Ex-Bürgermeister Guido Wolf (CDU) humorvoll. Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) meinte, Bürgerbeteiligungsrechte könnten Engagement und Verantwortung fördern: "Konflikte lassen sich so nicht aus der Welt schaffen, aber auf demokratische Weise entscheiden und befrieden." Freiheit und Verantwortung seien zwei Seiten einer Medaille. Pragmatiker Kretschmann: Bürgerbeteiligung könne sich zu einer nervenaufreibenden Sache entwickeln. Man müsse sich mit jedem Besserwissen auseinandersetzen. Doch die Zivilgesellschaft sei engagiert und zunehmend aufmüpfig. Städtetagspräsidentin Barbara Bosch ging noch stärker auf die Reizpunkte ein: Manche, die "wir" sagen, meinen "ich". Ihre Legitimation sei nicht höher als die der gewählten Bürgervertreter. Notwendig sei die Einhaltung gewisser Spielregeln.
Pragmatisch will der Ministerpräsident auch mit einer Forderung umgehen, die unter anderem vom Gemeinderat der Stadt Mühlacker erhoben wird: Als Ultima ratio ein begrenztes Alkoholverbot für öffentliche Plätze aussprechen zu können, wenn Kommunen dies wollen. Die Regierungsparteien SPD und Grüne sind dagegen, doch Kretschmann machte deutlich, dass er die Forderungen der Kommunen nicht einfach beiseite schieben kann. Er plant noch für November einen runden Tisch zu diesem Thema. Hoffentlich mit guten Lösungen als Ergebnis.
In den Medien lief heute breit die Forderung von Kretschmann, der Bund müsse sich stärker an den Kosten des Ausbaus der Ganztagesschulen beteiligen, weil sich sonst das Tempo nicht beibehalten lasse. Allein Baden-Württemberg müsse dafür zusätzlich eine Milliarde Euro aufbringen. Die Mittel zwischen dem Bund und den Ländern müssten neu aufgeteilt werden. Nach Angaben des Regierungschefs arbeitet derzeit das Kultusministerium an den Eckpunkten für eine regionale Schulentwicklungsplanung, die bis 2014/15 vorliegen soll. Städtetagspräsidentin Barbara Bosch, Oberbürgermeisterin von Reutlingen, forderte zurecht eine Beteiligung der kommunalen Partner des Landes. Kretschmann machte deutlich, dass es künftig Mindestgrößen von weiterführenden Schulen geben wird, ohne sich auf konkrete Zahlen festzulegen. Er sprach von "klaren Mindestgrößen". Qualität sei wichtiger als ein paar Kilometer mehr oder weniger fahren zu müssen.
Grundsätzlich sollen auch die kleinen Grundschulen erhalten werden, so Kretschmann. Er will wohl am Grundsatz der alten Landesregierung "kurze Beine, kurze Wege" festhalten. Aber nur grundsätzlich. Was bedeutet das zum Beispiel für unseren Stadtteil Mühlhausen? Grundsätzlich heiußt: nicht alles geht. Eine klare Aussage fehlte. Der Ministerpräsdent verteidigte den Abbau von 11.500 Lehrerstellen in den nächsten Jahren und sprach von der Notwendigkeit eines "zielgenauen Personaleinsatzes". Ein bisschen am Lack der Kultuspolitik der Landesregierung kratzte Barabra Bosch in ihrer Rede. "Neue Produkte scheitern, wenn sie nicht gut eingeführt werden." Sie meinte das Produkt Gemeinschaftsschule, für die ein Bildungsplan genauso fehle wie extra dafür ausgebildete Lehrer und eine ausreichende Finanzierung. Bosch: "Die Gemeinschaftsschule steht vom Start weg auf der Kippe." Wenn es nur um die Umwandlung der Werkrealschulen in Gemeinschaftsschulen gehe, bleibe die Gemeinschaftsschule das letzte Glied in der Schullandschaft. Eine Ansatzpunkt, der auch Thema in Mühlacker sein wird: Schiller- und UvD-Werkrealschulen sollen zur Gemeinschaftsschule werden. Am 15. November um 18.30 Uhr gibt es im Uhlandbau in Mühlacker eine öffentliche Informationsrunde.
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Fehlende Sporthalle(n) - wie geht es weiter?



Schul- und Vereinssport sind wichtig

Auch nach einer neuen Berechnung der Stadtverwaltung fehlen in Mühlacker drei Sporthalleneinheiten ausschließlich des Bedarfs der Schulen wegen (Schulsport und Ganztagesschulen). Zudem muss die altersschwache Käppele-Turnhalle (eine Übungseinheit) ersetzt werden, was insgesamt vier Einheiten ergibt. Jahrelang hatten Stadtverwaltung und Gemeinderat den Kurs verfolgt, zuerst im Lindach-Schulzentrum zwei Einheiten zu bauen, weil vor allem dort der Bedarf entsteht und damit gleichzeitig eine Ausweichmöglichkeit für Schulen und Vereine zu schaffen für jene Zeit, in der die Käppele-Turnhalle nicht zur Verfügung steht, weil sie abgerissen und neu gebaut wird. Wir waren auch 2008/09 auf gutem Weg: Das Ludwigsburger Architekturbüro Knecht legte eine Planung für die zweiteilige Lindachhalle vor. Sie wäre auch umgesetzt worden, hätte uns die Finanzkrise mit dem drastischen Einbruch bei den Steuereinnahmen nicht einen Strich durch die Rechnung gemacht. Die Planung kostete den Steuerzahler 32.484 Euro. Ist das Geld in den Sand gesetzt worden? 


Denn inzwischen zeichnet sich ein Kurswechsel ab - eine dreiteilige Halle im Käppele, möglicherweise privat finanziert mit der Stadt als langfristigem Mieter. Dann müsste irgendwann noch eine einteilige Halle im Lindach-Schulzentrum gebaut werden. Doch zahlreiche Rahmenbedingungen sind noch offen:  




  1. Grundsätzlich bin ich für eine privat finanzierte Lösung, aber sie muss für die Stadt wirtschaftlicher sein als eine Halle, die sie selbst baut und betreibt. Diese abschließende Klärung steht noch aus 


  2. Die anstehenden Aufgaben der Stadt sind so vielfältig, dass die Finanzierbarkeit einer Sporthalle, sollte sie von der Kommune gebaut werden müssen, ernsthaft zu prüfen ist. Das soll in einer Klausurtagung des Gemeinderats im April geschehen


  3. Offen ist, wie die Schulen im Lindach - Lehrer und Eltern - reagieren auf den Plan, dauerhaft die langen Wege zum Sportunterricht im Käppele beizubehalten. Die einteilige Sporthalle im Lindach käme dann sicherlich dann nicht so schnell, wenn durch eine neue zweiteilige Halle im Käppele der Dampfkessel nicht mehr so unter Druck stehen würde wie jetzt 


  4. All dies wird noch durch mögliche Veränderungen der Schullandschaft als Folge der Bildungspolitik der grün-roten Landesregierung erschwert. Entsteht im Lindach eine Gemeinschaftsschule und damit eine gebundene Ganztagesschule? Der Klärungsprozess wird noch einige Monate dauern. Kommt die Ganztagesschule: Muss dann nicht doch der alte Plan verwirklicht werden mit der zweiteiligen Sporthalle im Lindach oder ist ein Standort im Käppele auch eine vertretbare (Zwischen-)Lösung? 



Nach den Erfahrungen mit den (bisher) in den Sand gesetzten 32.484 Euro äußerte ich in den laufenden Etatberatungen Zweifel, ob eine neue Planungsrate von 50.000 Euro für einen Sporthallenbau sinnvoll ist, wie sie die Stadtverwaltung in ihrem Etatentwurf 2012 beantragt. Planungen für die Katz können wir uns nicht noch einmal erlauben.
Eines halte ich aber für falsch: Projekte gegeneinander auszuspielen. Nach dem Motto: Wenn es keine neue Sporthalle im Käppele gibt, dann lehnen wir eine neue Kulturhalle ab - oder umgekehrt. Wir müssen in einer Gesamtschau Lösungen für die drängenden Aufgaben unserer Stadt finden. Das geht nicht ohne Prioritäten. Die Diskussion um eine neue Sporthalle ist jedenfalls im Gemeinderat in vollem Gange.

Zukunftswerkstatt Familie

Zukunftswerkstatt Familie hieß es heute Abend im Rathaus Mühlacker. Einmal im Jahr sollen alle Akteure der lokalen Familienpolitik vor Ort durch eine solche Veranstaltung zusätzlich vernetzt werden. Aufgabe dieser Runde ist, gegenseitig Informationen über Angebote für Familien auszutauschen. Die Stadtverwaltung nennt die Zukunftwerkstatt Ideenschmiede, Diskussionsforum und Kontaktplattform. Weshalb allerdings in dieser Werkstatt ohne Medien gewerkelt wird, erschließt sich mir nicht. Die Stadt hätte doch so die Möglichkeit, die geballte Information an die Zielgruppe zu bringen: an die Familien. Nicht nur an Vertreter von Kirchen, Schulen und sozialpolitisch tätigen Vereinen sowie an Elternbeiräte und Mitglieder der Gemeinderatsfraktionen (CDU, SPD und LMU waren dabei). Denn bei den Gesprächen zeigte sich auch, dass immer wieder der Wunsch nach mehr Informationen für die Familien aufkommt. Was kann getan werden, um diese rundum zu unterrichten darüber, was in Mühlacker angeboten wird? Eines leistet die Web-Seite des sozialen Netzwerkes Mühlacker. Ich finde, wir müssen als Stadt solche guten Informationsplattformen in den Internetauftritt der Kommune einbinden. www.muehlacker.de als zentrales Portal für alles, was in Mühlacker getan wird. Nach dem Motto: Eine familienfreundliche Kommune präsentiert sich.  Einfach zu den passenden Offerten durchklicken!


Die Themen heute Abend verdeutlichten das breite Spektrum dessen, was in Mühlacker geschieht: die Hector-Kinderakademie in Enzberg, das Bildungshaus in Lienzingen (besteht aus Grundschule und den beiden Kindergärten vor Ort), Bildungspaten für Migranten, der geplante Waldkindergarten von Araneus e.V., City-Management und die Kinderbetreuung in Kindergärten, bei Tagesmüttern und in Schulen. Und zu allem seit fünf Jahren vom Gemeinderat eingefrorene Kindergartengebühren. Das alles gehört in eine breite Öffentlichkeit. 

Wat mutt, dat mutt: Mensa für das Gymnasium

Heute Abend hat der Gemeinderat von Mühlacker einstimmig die Erweiterung der Cafeteria im Theodor-Heuss-Gymnasium (THG) zu einer Mensa genehmigt und die Planung akzeptiert. Erstmals zum neuen Schuljahr wird die Schule in den Klassenstufen 5 bis 7 jeweils einen Ganztageszug in offener Angebotsform haben. Bis jetzt liegen bei den künftigen Fünfern 17 Anmeldungen vor, die Anmeldefrist für die Stufen sechs und sieben läuft Ende Mai ab. Die Schulleitung rechnet damit, dass mit insgesamt etwa 60 Ganztagesschülern begonnen werden kann. Damit sind wir auf dem besten Weg, in Mühlacker in jeder Schulart wenigstens ein Ganztagesangebot zu haben. Bis 2014 soll noch die Mörike-Realschule folgen, so dass wir dann das gesamte Spektrum als Schulstadt abdecken können. Knapp 170.000 Euro kostet die Mensa. Dass die Stadtverwaltung ursprünglich nur mit 80.000 Euro gerechnet und diese im Haushaltsplan 2011 finanziert hat, ist ärgerlich - aber sie räumte das Versäumnis gleich ein und gelobte Besserung. Die Reihenfolge muss sein: Erst eine durchdachte und abgestimmte Planung, dann eine Kostenberechnung und schließlich Aufnahme in den Etat. 


Wat mutt, dat mutt - sagte ein früherer Ministerpräsident von Schleswig-Holstein. Das galt auch heute Abend fürs THG: Wir wollen als Stadt das Ganztagesangebot, dann muss auch die Gelegenheit zur - übrigens verpflichtenden - Einnahme eines Mittagessens in der Schule bestehen. Der Bedarf wird steigen, deshalb ist es richtig, sich nicht mit Zwischenlösungen zu begnügen, sondern eine gute Grundlage zu schaffen, auf der aufgebaut werden kann. Ich bin überzeugt, die Ganztagesschule kommt mit Macht. Sie wird in absehbarer Zeit auch zur Regelschule. Das ist gut so.

Und der Förderverein des THG steuert 10.000 Euro bei. Ein guter Zug für den neuen Ganztageszug. 

Bunte Vielfalt bei mehr als 30 Grad: Ein kleines Tagebuch von heute

Wir sind alle Mensch - bunte Vielfalt, wie Schüler der Schule Enzberg sie sehen. Eine Arbeit, die heute gezeigt wurde.

Mühlacker ist eine Schulstadt, die durch Vielfalt glänzt. Bei mehr als 30 Grad feierten heute zwei Bildungseinrichtungen ihr Fest: die christliche Johann-Christoph-Blumhardt-Schule im Stadtteil Lomersheim und die Schule für Erziehungshilfe im Stadtteil Enzberg. Beide standen heute auf meinem Terminkalender: bei der Blumhardt-Schule für die Stadt als OB-Stellvertreter, in Enzberg als Kreisrat. Jedes Jahr organisiert die Blumhardt-Schule ein interessantes Fest, das heute mit Gebeten, Liedern und der Predigt von Dr. Volker Gäckle aus Bad Liebenzell begann. Anschließend bestand Gelegenheit zum Gedankenaustausch mit Schulleiter Reinhard Wurster und den Vertretern des Trägervereins. Themen waren unter anderem die geplante Erweiterung der Schule, die gut nachgefragt wird, sowie der Mangel an Sporthallenflächen in Mühlacker.

Eine ganz andere Schule präsentierte sich in Enzberg: In der vom Enzkreis wunderbar hergerichteten Waldschule hat die Schule für Erziehungshilfe ein Domizil gefunden und eine Lücke im Bildungsangebot von Enzkreis und Stadt Pforzheim geschlossen. In nächster Zeit sollen zwei weitere Klassen geschaffen werden. Diese Filiale der Hohbergschule in Bretten kümmert sich um schwierige Kinder und Jugendliche, Lehrer und Sozialpädagogen sind dabei gleichermaßen gefordert. Bei einem Rundgang, dem Gespräch mit Schulleiterin und einem Sozialpädagogen, habe ich positive Eindrücke gewonnen. Wir hatten mehrere Jahre lang im Jugendhilfeausschuss des Kreistags immer wieder beklagt, dass es noch keine Schule für Erziehungshilfe im Landkreis gibt. Um so erfreulicher ist, dass sie nun seit einem Jahr - nach einer Übergangszeit in Pforzheim - in Enzberg arbeitet. Sich um diese jungen Menschen rechtzeitig zu kümmern ist allemal besser als Folgen unterlassener Hilfen zu bezahlen. Sie sollen auf der geraden Bahn bleiben.

Ach ja, bevor es zu Deutschland-Argentinien ging, blieb noch eine weitere Station, die zeigt, dass sich Mühlacker nicht nur um die jungen, sondern auch um die alten Menschen kümmert: das DRK-Heim und sein Sommerfest.

Was alle Einrichtungen gemeinsam haben: Sie befinden sich in freier Trägerschaft und übernehmen wichtige öffentliche Aufgaben. Gelebter Pluralismus bedarf Institutionen, die das breit geprägte Bild unterschiedlicher Vorstellungen bündeln.


Ganztagesschule braucht die Jugendbegleiter

Eine lustige Arbeit aus der AG Kunst, geleitet von Jugendbegleiterin Sigrid Baumgärtner-Förschler

Bei einem Besuch der Schiller-Grund- und Hauptschule mit Werkrealschule informierten sich Mitglieder der CDU-Gemeinderatsfraktion Mühlacker vor allem über den Einsatz der Jugendbegleiter im Rahmen der Ganztages-Hauptschule. Im Gespräch mit Rektorin Waltraud Schellenberger-Hagenlocher und ihrem Konrektor Barth ließen wir uns erläutern, in welchen Bereichen die Jugendbegleiter wirken. Insgesamt neun seien, so Barth, derzeit an der Schillerschule tätig und würden den Schülern an den Mittwochnachmittagen ein interessantes Programm bieten. Ohne die Jugendleiter wäre es, so die Vertreter der Schule, nicht möglich, an vier Nachmittagen einen Ganztagesbetrieb zu sichern, da dazu die Zahl der zusätzlich vom Land für Ganztagesschulen genehmigten Lehrerstunden nicht ausreicht. Entscheidend sei, dass die Kommune die Landeszuschüsse für Jugendbegleiter finanziell aufstockt.

Bei einem Rundgang informierten sich wir uns konkret bei den Arbeitsgemeinschaften Kunst, Gewaltprävention, Schach und Schneidern. In Gesprächen mit Jugendbegleitern und Schülern gewannen wir einen positiven Eindruck. Besonders wichtig ist es, dass den jungen Menschen auch ein Alternativprogramm zum herkömmlichen Unterricht geboten wird, der ihren Interessen stärker entspricht. Der wichtige spielerische Teil sei für die Schüler wichtig, sagte Stadträtin Erika Gerlach.

Auf Anfragen von Wolfgang Schreiber und Wolfgang Buchtala berichtete Waltraud Schellenberger-Hagenbucher, das Kleinspielfeld werde gerne und gut angenommen. Positiv nahmen wir unter anderem auch auf, dass derzeit eine Schülerbücherei aufgebaut wird. Wie die Rektorin sagte, biete die Hauptschule in jeder Klassenstufe ein Ganztagesprogramm. Interesse gebe es bei Eltern an einem Ganztageszug der Grundschule, mit dem zum neuen Schuljahr gestartet werden soll. Hier steht noch die formelle Genehmigung durchs Kultusministerium Baden-Württemberg aus.

Ein Punkt des Schulbesuchs der CDU-Fraktion war auch die Einrichtung der neuen Werkrealschule. Wie die Rektorin sagte, sei die Nachfrage gut. Anmeldungen lägen unter anderem auch aus Illingen, Sternenfels und Maulbronn vor. Die Zweizügigkeit dieser neuen Schulform sei gut gesichert.