Nach der Harmonie kam dann doch noch der Zoff
Schelte für die Verwaltung wegen ihres Vorschlags mit 21 Grad, klare Entscheidung in der Sache: Im Freibad bleibt das Wasser 24 Grad warm und die Saison soll am 1. Mai beginnen - bei schlechtem Wetter entsprechend später. Lediglich die Stadträte der LMU stimmten im Gemeinderatsausschuss für Umwelt und Technik gegen 24 Grad - denen ist das wohl zu heiß und zu klimaschädlich - und damit für 21 Grad.
Einstimmig ging die Bewerbung für eine kleine Landesgartenschau für die Zeit zwischen 2015 und 2025 im Gemeinderat durch - in einem der Jahre wollen wir zum Zuge kommen. Die Entscheidung fällt im Sommer 2009. In den Kosten von vier Millionen Euro - das Land soll angeblich 50 Prozent übernehmen - sind die für Jugendhaus und Cafe nicht drin. Aber das Jugendhaus wird die Stadt eh früher angehen müssen.
Und dann gab es doch noch Zoff im Gemeinderat: Es ging um das Konjunkturprogramm II des Bundes. Als wir Ende März unsere Projekte für die 1,6 Millionen Euro Zuschuss beschlossen, durften dies nur energetische Sanierungen sein. Die Stadtverwaltung hat fast schon jedes Dächle zusammengesucht, um genügend Maßnahmen anmelden zu können. Alle bedauerten wir, dass keine Gelder in die geplante Lindachsporthalle gesteckt werden können. Doch inzwischen hat sich das geändert. Der Artikel 104 b Grundgesetz soll geändert werden. Deshalb hat das Landesfinanzministerium die Antragsfrist für Konjunkturprogramm bis Anfang Mai verlängert.
Das führte nun zu einer neuen Vorlage der Verwaltung: Konjunkturprogramm.pdf Nun könnten 870.000 Euro für die Sporthalle verwendet werden. Nachdem wir aber erst in der zweiten Mai-Hälfte in einem Nachtragshaushalt über die Finanzierung unserer Projekte fürs Konjunkturprogramm entscheiden, wollten wir als CDU-Fraktion wenigstens innerhalb der Frist auch die Halle beim Regierungspräsidium Karlsruhe als einer der denkbaren Projekte anmelden, um dann uns beim Nachtrag endgültig zu festzulegen. Am Ende ist das auch - fast einstimmig - beschlossen worden, aber vorher gingen OB und Kämmerer in einen Grabenkampf mit mir, bauten einen Popanz nach dem anderen auf, so dass ich den Eindruck habe, dass sie die Sporthalle eigentlich nicht wollen.
Uns ging es um eines: Dass wir jetzt für kleinere und nicht ganz so dringliche Projekte der energetischen Sanierung unsere letzten Reserven aufbrauchen und dann kein Geld mehr haben für ein Projekt, das allgemein als notwendig gilt. Hier muss Klarheit geschaffen werden. Da ist die Verwaltung zunächst gefordert. Aber irgendwie sträubt sie sich dagegen, ihrer Verantwortung gerecht zu werden.
Die Halle kostet 3,1 Millionen Euro. Wenn wir das Konjunkturprogramm dafür nutzen, bekommen wir vom Staat 870.000 Euro. Verlassen wir uns auf die Sportstättenförderung des Landes, fließen nur 600.000 Euro. Die verschiedenen Varianten wenigstens aufzuarbeiten, um dann richtig entscheiden zu können, war Anliegen der CDU-Fraktion - eigentlich ein ganz vernünftiges Anliegen.
Einstimmig ging die Bewerbung für eine kleine Landesgartenschau für die Zeit zwischen 2015 und 2025 im Gemeinderat durch - in einem der Jahre wollen wir zum Zuge kommen. Die Entscheidung fällt im Sommer 2009. In den Kosten von vier Millionen Euro - das Land soll angeblich 50 Prozent übernehmen - sind die für Jugendhaus und Cafe nicht drin. Aber das Jugendhaus wird die Stadt eh früher angehen müssen.
Und dann gab es doch noch Zoff im Gemeinderat: Es ging um das Konjunkturprogramm II des Bundes. Als wir Ende März unsere Projekte für die 1,6 Millionen Euro Zuschuss beschlossen, durften dies nur energetische Sanierungen sein. Die Stadtverwaltung hat fast schon jedes Dächle zusammengesucht, um genügend Maßnahmen anmelden zu können. Alle bedauerten wir, dass keine Gelder in die geplante Lindachsporthalle gesteckt werden können. Doch inzwischen hat sich das geändert. Der Artikel 104 b Grundgesetz soll geändert werden. Deshalb hat das Landesfinanzministerium die Antragsfrist für Konjunkturprogramm bis Anfang Mai verlängert.
Das führte nun zu einer neuen Vorlage der Verwaltung: Konjunkturprogramm.pdf Nun könnten 870.000 Euro für die Sporthalle verwendet werden. Nachdem wir aber erst in der zweiten Mai-Hälfte in einem Nachtragshaushalt über die Finanzierung unserer Projekte fürs Konjunkturprogramm entscheiden, wollten wir als CDU-Fraktion wenigstens innerhalb der Frist auch die Halle beim Regierungspräsidium Karlsruhe als einer der denkbaren Projekte anmelden, um dann uns beim Nachtrag endgültig zu festzulegen. Am Ende ist das auch - fast einstimmig - beschlossen worden, aber vorher gingen OB und Kämmerer in einen Grabenkampf mit mir, bauten einen Popanz nach dem anderen auf, so dass ich den Eindruck habe, dass sie die Sporthalle eigentlich nicht wollen.
Uns ging es um eines: Dass wir jetzt für kleinere und nicht ganz so dringliche Projekte der energetischen Sanierung unsere letzten Reserven aufbrauchen und dann kein Geld mehr haben für ein Projekt, das allgemein als notwendig gilt. Hier muss Klarheit geschaffen werden. Da ist die Verwaltung zunächst gefordert. Aber irgendwie sträubt sie sich dagegen, ihrer Verantwortung gerecht zu werden.
Die Halle kostet 3,1 Millionen Euro. Wenn wir das Konjunkturprogramm dafür nutzen, bekommen wir vom Staat 870.000 Euro. Verlassen wir uns auf die Sportstättenförderung des Landes, fließen nur 600.000 Euro. Die verschiedenen Varianten wenigstens aufzuarbeiten, um dann richtig entscheiden zu können, war Anliegen der CDU-Fraktion - eigentlich ein ganz vernünftiges Anliegen.