Manchmal braucht es das Grummeln



Baustelllen müssen auch einmal abgeräumt werden


Grummeln im Gemeinderat. Obwohl sich das Verhältnis zur Stadtverwaltung seit dem Amtsantritt von OB Frank Schneider deutlich verbessert hat, sind Reibungspunkte nicht gänzlich auszuschließen. Das liegt auch in der Natur der Sache und in den unterschiedlichen Rollen. Die Räte kontrollieren die Verwaltung. Manchmal führt dies durchaus zu Konflikten, die aber sachlich ausgetragen werden sollten. So habe ich mir diese Woche meinen Kropf geleert, weil die Planungen für die neue Sporthalle nicht recht vom Flecken zu kommen scheinen. Im Juli hat der Gemeinderat einen klaren Beschluss gefasst und im Herbst stellt sich heraus, dass die Klärung des Standortes ehemaliges Schuler-Areal länger braucht als gedacht. Weshalb fällt der Verwaltung das erst jetzt ein? 
Ein anderer Konflikt soll bei einer Klausurtagung des Gemeinderats Ende November entschärft werden: die Suche nach Gewerbebauland. Doch im Vorfeld gibt es schon solche Vorfestlegungen einzelner Fraktionen, dass eine sachgerechte Abwägung möglicher Standorte gar nicht möglich ist. Jedenfalls ist ein breit angelegter Einstieg in die Diskussion geplant - mit Impulsreferaten, die das Thema durchaus kontrovers beleuchten. Wir spüren die negativen Folgen, dass jahrelang der Entwurf zum Flächennutzungsplan in irgendeiner Rathausschublade ruhte und die Anforderungen an die Ausweisung von Wohngebieten als Folge des Wechsels in der landespolitischen Farbenlehre inzwischen strenger geworden sind. Die Folge: Ein Verteilungskampf zwischen Kernstadt und Stadtteilen um Bauland. Das Regierungspräsidium würde die Flächenausweisungen gerne drastisch stutzen und stützt sich dabei auf die Fortschreibung der Einwohnerzahl durch das Statistische Landesamt - weil in den vergangenen Jahren die Einwohnerzahlkurse nach unten zeigte, soll dies so bleiben. Wir würden also doppelt bestraft - und unsere Nachbarn dürfen wachsen.
Es sind nicht die einzigen Baustellen: Maroder Fußballplatz in Lomersheim, Mühlehof, Feuerwache, Sanierungsbedarf der Tiefgarage in der Stadtmitte, Gartenschau, Sanierungsgebiete, Modernisierung von Schulen und Hallen, Brandschutz . . .
Die Aufgaben gehen nicht aus. Allerdings sollten auch einmal Baustellen abgeräumt werden. Deshalb grummelt es auch einmal, wenn der Eindruck entsteht, dass an zu vielen Projekten kein Knopf dran kommt. Wir brauchen einen klaren Kurs und den Willen, Lösungen zu finden und diese dann auch umzusetzen. Dass dabei auch die Finanzlage im Blick bleiben muss, erschwert sicherlich manches zusätzlich. Aber es gibt Lichtblicke: der Ausbau der Breitbandversorgung kommt voran (seit heute habe ich schnelles Internet und ich kann es nur empfehlen - der Abschied von der Telekom ist leicht und fällt leicht) und die Renaturierung der Enz im Rahmen der Gartenschau nimmt Form an.  Nehmen wir solche Projekte doch als Vorbild für die Verwaltung. Es geht! Wiewohl: Um das Breitband kümmern sich die Stadtwerke.  Das Tempo der Tochter könnte doch auf die Mutter abfärben  . . .

Stell Dir vor, es gibt keine Zeitung mehr



Sie sollte gepfllegt werden, die gute alte Lokalzeitung.

Von den Medien vergessen? Einfach vom Informationsfluss abgehängt? Für uns nicht vorstellbar. Das das gibt es. Dazu folgender Text

"In einigen Regionen Ostdeutschlands gibt es kaum noch lokale Medien. Mit einem Modellvorhaben im Rahmen des durch das Bundesinnenministerium geförderten Bundesprogramms „Zusammenhalt durch Teilhabe“ sollen kommunale Kommunikationsprozesse analysiert und neue, von den Bürgern produzierte Medien etabliert werden. Diese mediale Form der Bürgerbeteiligung wird von 2011 bis Mitte 2013 in den vom Strukturwandel stark betroffenen Landkreisen Ludwigslust-Parchim (Mecklenburg-Vorpommern) und Vogtlandkreis (Sachsen) durch die Jugendpresse Deutschland in Zusammenarbeit mit regionalen Partnern erprobt und durch die Universität Leipzig wissenschaftlich begleitet. Nach einer Betrachtung des Ist-Zustandes der Medienangebote bauten journalistisch geschulte Trainer gemeinsam mit Bürgern und Kommunen die notwendigen Infrastrukturen wie Redaktionsbüro, Druck- und Vertriebsmöglichkeiten auf. Danach wurden potentielle Bürgerredakteure journalistisch geschult und neue Medienangebote geschaffen. Am 25. April 2012 sind die ersten Ausgaben der Bürgerzeitungen erschienen. Neben kostenlosen Lokalzeitungen sollen Wandzeitungen an zentralen Orten und SMS-Dienste angeboten werden, die auch nach Ablauf der Förderphase weiterbetrieben werden sollen. Über die Recherche und Berichterstattung werden die Bürgerreporter in das Gemeindegeschehen eingebunden, lernen lokale Abläufe und Strukturen kennen und können aus Sicht der Bürger wichtige Belange thematisieren. Ein weiteres Ziel der Jugendpresse ist, durch Wiedervernetzung der Bürger in den Regionen regionale Selbstgestaltungspotentiale zu aktivieren." 

Stell Dir vor, es gibt keine Zeitung mehr und alle vermissen etwas. Zur Demokratie gehört Information. Doch auch in Mühlacker stellt sich die Frage, wie viele Menschen die Printmedien noch erreichen in neuen Wohngebieten. Doch eine Bürgergesellschaft basiert auf Meinungsaustausch. Deshalb sollten sie gepflegt werden, die gute alte Lokalzeitung. Und sie selbst sollte auch ihre Leserinnen und Leser pflegen. Nicht dass auch wir irgendwann kommunale Medienangebote brauchen. Die Zeitung muss uns etwas wert sein. Zugegeben: Als Lokaljournalist bin ich einseitig. Aber wer in sich geht und medienlose Landkreise zumindest als abschreckendes Beispiel ansieht, erkennt vielleicht, dass die Tageszeitung einen Wert hat, der sich auch in Euro und Cent ausdrückt.

Baggerbiss am Sommerberg - neues Wohngebiet entsteht



Vom Sommerberg freie Sicht auf die Ruine Löffelstelz

"Sonniger Bauplatz in Mühlacker - Dürrmenz im neuen Baugebiet Sommerberg. Absolut ruhige Lage, unweit zur Bushaltestelle. Schulen und Kindergärten sowie Einkaufsmöglichkeiten finden Sie in Mühlacker direkt." So wirbt eine Firma im Internet für ihr  Hausbauangebot und drückt damit aus, was Mühlackers junges Baugebiet auszeichnet. Heute war erster Baggerbiss durch OB Frank Schneider für die Erschließungsarbeiten (genau genommen: Es wird dank des milden Winters schon eifrig erschlossen). Das erste große Neubaugebiet in der Kernstadt nach vielen Jahren soll sich durch viel Grün auszeichnen und einen guten Übergang zur freien Landschaft darstellen. Rund 70 Wohneinheiten sind geplant. Im September kann mit dem Häuslesbau begonnen werden in diesem "prominenten Wohngebiet" (OB). Die ersten Bauplätze sind verkauft, die Nachfrage dauert an. Nachdem der Stadt eine beträchtliche Fläche gehört, freut sich letztlich auch der kommunale Haushalt über die Erlöse.

Höchste Zeit, dass wir neue Angebote für den Wohnungsbau in der Stadt schaffen. Denn wenn die Stadt ihre Einwohnerzahl wenigstens halten will, muss sie auch Baugelände offerieren können und offensiv dafür in der Region - zwischen Stuttgart und Karlsruhe - werben. Sonst laufen uns die kleineren Nachbarn auf dem Wohnungsmarkt den Rang ab. Deshallb meine Forderung im Gemeinderat, endlich den Flächennutzungsplan zur Rechtskraft zu bringen, dass auch weitere Gebiete in Angriff genommen werden sollen.

Immerhin zeichnet sich ein Fortschritt ab: Im Haushaltsplanentwurf 2012 der Stadt sind Mittel für einen weiteren Bebauungsplan vorgesehen - ein Neubaugebiet in Großglattbach ("Pforzheimer Weg"). Zudem sind die freien Flächen in der Wohnsiedlung Stöckach in der Kernstadt umgeplant worden, um sie marktfähig zu machen. Wichtig ist aber auch Innenentwicklung, zum Beispiel auf dem Kanne/Schuler-Areal im Herzen von Dürrmenz. Dort soll auch Wohnraum entstehen - für Senioren und für junge Familien.  

Nun müssen die Pläne zügig umgesetzt werden.   

Der Aischbühl, Mühlacker und die Belgier



Im Jahr 2002: Vor-Ort-Termin der CDU-Gemeinderatsfraktion mit Bürgern im Aischbühl.

Eine Geschichte, wie sie möglicherweise nur in Mühlacker passieren kann: Im Jahr 2000 beschloss der Gemeinderat, für Aischbühl-Ost einen Bebauungsplan aufzustellen. Doch dann meldeten sich Eigentümer von Flächen in Aischbühl-West und regten an, ihren Bereich gleich einzubeziehen. Denn der gesamte Aischbühl war seit vielen Jahren im Flächennutzungsplan als Bauland ausgewiesen. In einer Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Technik kam die Forderung aus der SPD-Fraktion, eine Gesamtkonzeption für das gesamte Areal zu entwickeln. Das führte zu einem Aufstellungsbeschluss im Gemeinderat am 19. Februar 2002, nachdem der Fachausschuss im Januar auf Antrag der FW die Abgrenzung fixiert hatte (13 Ja, fünf Nein, eine Enthaltung). Die CDU hat all diese Vorschläge unterstützt und sich auch vor Gemeinderatswahlen zur Bebauung des Aischbühl bekannt.

Einige der folgenden Stationen: 2003 Beratung des städtebaulichen Vorentwurfs, 2005 Beauftragung eines Erschließungsträgers und Beauftragung eines städtebaulichen Entwurfs, dazwischen immer wieder Eigentümergespräche (bis auf wenige Ausnahmen wollten alle diesen Bebauungsplan und warteten darauf, dass das Verfahren schneller vorangeht), städtebaulicher Wettbewerb, 2007 Vorentwurfsbeschluss, 2008 Entscheidung über die Abgrenzung des Plangebiets (reduziert auf zwei Drittel des ursprünglichen Umfangs), Lärmgutachten, naturschutzrechtliche Untersuchung, dazwischen eigenartig lange Pausen und - ja dann: Plötzlich stellte voriges Jahr Wienerberger die Ziegelproduktion in Mühlacker ein, die belgische Firma Koramic versucht das Areal unter anderem für Wohnbebauung zu vermarkten, die Stadtverwaltung redet plötzlich Aischbühl-West schlecht und will die Hoffnungen der dortigen Eigentümer den Gewinninteressen des belgischen Unternehmens unterordnen ("die Zinsuhr tickt", hieß es gestern Abend von der Verwaltungsbank herab). Koramics wirtschaftliche Interessen wiegen offensichtlich mehr als die jahrelangen Hoffnungen von Mühlackerer Bürger, die auf die Zusagen zur Bebauung des Aischbühls setzten. Eine neue Politik in unserer Stadt?

Ja, gestern Abend: Die CDU-Fraktion versuchte, einen einheitlichen Bebauungplan für Aischbühl-West und -Ost zu retten, obwohl sich schon in der nichtöffentlichen Beratung im Ausschuss zeigte, dass es Absetzbewegungen anderer Fraktionen gab (die LMU war eh schon immer dagegen, die SPD vollzog auf dem langen Weg eine Kehrtwende). Mit neun gegen 21 Stimmen unterlagen wir von der CDU. Nun stehen wir als Stadt dort, wo wir schon 2000 Jahren: Es gibt nur einen Bebauungsplan für Aischbühl-Ost. Das hätten wir schneller und billiger haben können. 

"Der Aischbühl, Mühlacker und die Belgier" vollständig lesen

Nichts geht über das Andocken

Andocken. Ein Wort, das in Mode gekommen ist. Häufig wird angedockt. Und manchmal entsteht daraus sogar etwas Vernünftiges. So bei der Stadt Mühlacker, die heute mit ihrem Neubürgerempfang an den "Mühlacker Frühling" und damit an ein Stadtfest angedockt hat. Denn heute um 11 Uhr begrüßte Oberbürgermeister Frank Schneider knapp 80 Neubürger - etwa jede(r) Zehnte war gekommen - in der historischen Kelter, der "guten Stube" unserer Stadt. Er präsentierte Mühlacker als Kommune, die sich über ihre neuen Bürger freut. Sein "Werbeblock" in Sachen Stadt war wohltuend informativ, nicht zu lang, aber länger als nur eine kurze Begrüßung. Diesem rhetorischen Spaziergang durch Geschichte, Angebote - zum Beispiel bei den Schulen und im Gesundheitswesen - und Aufgaben folgte ein realer: Stadtführer gingen mit den Neu-Mühlackerern auf eine einstündige Tour, bevor der Empfang auf dem Kelterplatz endete mit einer, wie es im Programm hieß, Mittagsrast beim Stadtfest zu den Klängen des Musikvereins.

Gut, dass sich die Stadt an den "Mühlacker Frühling" angehängt hat. In den vergangenen Jahren hatte es immer wieder Neujahrsempfänge in Hallen - zuletzt im Mühlehof - mit großem Aufwand, aber bescheidener Resonanz gegeben. Heute war's besser. So gesehen: Nichts geht über das Andocken.

Den 111. Rang von 413 Plätzen für den Enzkreis

Rene Dantes "Kopf II", geschaffen 2001: Die Skulptur steht in der vierten Etage des Landratsamtes Enzkreis in Pforzheim
Kürzlich bloggte ich über die Studie des Pestel-Instituts in Hannover über die Krisenanfälligkeit der deutschen Stadt- und Landkreise. Der Enzkreis war in dieser Untersuchung als krisenanfällig eingestuft worden. Müssen wir uns im Enzkreis den Kopf darüber zerbrechen, ob wir als Landkreis gut genug gerüstet sind für die Zukunft? Deshalb die Bildauswahl für diesen Beitrag. Denn jetzt bekam ich eine neue Untersuchung in die Hände. Zum dritten Mal stellte das Berlin-Institut für Bevölkerung und Entwicklung die Zukunftsfähigkeit der 413 deutschen Stadt- und Landkreise auf den Prüfstand. Maßstäbe sind Demografie, Wirtschaft, Bildung, Integration und Familienfreundlichkeit. Zusammengefasst wurden die Ergebnisse in dem 148-seitigen Band "Die demografische Lage der Nation". Das Institut lässt die Auswertung des statistischen Materials in Schulnoten münden. Danach kommt der Enzkreis auf die Note 3,29. Insgesamt 31 der 44 Stadt- und Landkreise Baden-Württembergs schneiden besser ab als der Enzkreis, der seinen 32. Rang mit dem Main-Tauber-Kreis und dem Rems-Murr-Kreis teilt. Bundesweit landete der Enzkreis auf dem 111. Platz. Rangplaetze_Kreise_Tabelle2.pdf


Die Studie wird alle fünf Jahre vorgelegt. Die meisten der Top 20 der Stadt- und Landkreise lagen 2006 in Baden-Württemberg. Diesmal hält Bayern allein 15 der 20 vordersten Ränge. Es sind vor allem Kreise in einem 100-Kilometer-Radius um München.
Nur drei baden-württembergische Kreise sind diesmal vorne mit dabei: neben Ludwigsburg (Note 2,86) der Bodenseekreis (2,74) und der Kreis Biberach (2,81). Inzwischen holen auch die Ostdeutschen auf. Potsdam verbesserte sich vom 25. auf den neunten Rang. Die kreisfreie Stadt Jena in Thüringen zog ebenfalls an anderen vorbei: vom 34. auf den 13. Rang. Demografie ist nur eines der Parameter. Nicht minder fallen die Wirtschaftskraft, die Integration von Migranten, die Bildungsmöglichkeiten und die Familienfreundlichkeit ins Gewicht.

Die Note 4 für Bruttoinlandsprodukt und eine Fünf für Fremdenverkehr drücken beim Enzkreis den Parameter Wirtschaft. Bei den Bildungschancen für Migranten hagelt es eine Sechs, bei den Arbeitsmarktaussichten der Migranten gibt es eine Vier. Im Teilbereich Bildung wird die geringe Jugendarbeitslosigkeit mit einer Zwei bewertet, der unterdurchschnittliche Anteil Hochqualifizierter mit einer Fünf.  Besonders schlecht schneidet der Enzkreis bei der Familienfreundlichkeit ab - einer schwacher Trost ist, dass für die mangelnde Vereinbarkeit von Familie und Beruf (Kinderbetreuung) alle baden-württembergischen Landkreise eine Sechs kassierten. Erstaunlich ist allerdings, dass im Enzkreis auch ein Mangel an Freiflächen beklagt wird, weshalb für Freiflächen nur die Note fünf abfiel. 

Zwischennoten Enzkreis Stadt Pforzheim
Baden-Württemberg Spitzenreiter Landkreis München
Schlusslicht Kreis Uecker-Randow (MV)
Demografie
3,0
3,0
2,8
2,5
5,3
Wirtschaft
2,4
2,9
2,7
2,0
5,5
Integration
5,0
5,0
5,1
5,0
4,5
Bildung
3,3
3,7
2,7
1,0
5,0
Familienfreundlichkeit
4,7
4,3
4,3
4,3
2,0
Gesamtnote
3,29
3,44
3,17
2,58
4,73

"Den 111. Rang von 413 Plätzen für den Enzkreis" vollständig lesen

Mühlacker verliert weiter Einwohner: Alles im Trend?

Beim Bevölkerungsverlust - 2009 gegenüber 2008 - ist Mühlacker Spitzenreiter im Enzkreis: 268 Einwohner weniger sind es in unserer Stadt, denn 216 Menschen zogen mehr weg als zu. Und bei den Geburten gibt es ein Defizit von 52. Zahlen, die das Statistische Landesamt Baden-Württemberg jetzt für die Stadt- und Landkreise, aber auch für alle Kommunen vorlegte. Baden-Württemberg verliert Einwohner, der Enzkreis auch, Mühlacker ebenfalls. Also alles im Trend? Acht Gemeinden im Enzkreis können sich diesem Trend (noch?) entziehen. Hauptträger des Wachstums sind Wanderungsgewinne.

Der Enzkreis selbst verlor 761 Einwohner. Doch nicht alle Kreise melden eine Abnahme. Zu den 15 Ausnahmen - von 44 - gehört der Nachbarkreis Ludwigsburg: Dort stieg die Einwohnerzahl um 976 auf knapp 517 000 an. Er hat davon profitiert, dass es sowohl einen Geburtenüberschuss, als auch mehr Zuwanderer gab.

Das Bild im Enzkreis ist uneinheitlich. Mühlacker befindet sich seit wenigen Jahren, was die Bevölkerungszahl angeht, auf der Verliererstraße. Eine Trendwende ist nicht ersichtlich.

Neun der 29 Kommunen des Enzkreises verzeichnen einen, wenn auch eher bescheidenen Geburtenüberschuss. Immerhin zehn Städte und Gemeinden meldeten mehr Zuzüge als Wegzüge: An der Spitze Heimsheim 225, Keltern 71, Straubenhardt 49 und Wurmberg 32. Allerdings ist Heimsheim ein Sonderfall: Durch neue melderechtliche Bestimmungen wirkt sich der "Umschlag" der Justizvollzugsanstalt aus.

Mühlacker steht allerdings nicht allein: Alle Kommunen seines Mittelbereiches haben Wanderungsverluste zu beklagen (Knittlingen -204, Maulbronn -106, selbst Wiernsheim mit -49). Die Gewinner sind auf die übrigen Kreisgebiete verteilt. Allerdings fielen inzwischen ebenfalls die Wanderungsgewinne Baden-Württembergs bescheiden aus, wohl auch eine Folge der Wirtschafts- und Finanzkrise.

Wichtig ist, die Statistik genau zu analysieren und auch den Datenbestand im eigenen Rathaus hierbei heranzuziehen. Die Streitfrage wird sein, ob wir uns mit der Entwicklung abfinden oder versuchen, gegenzusteuern. Letzteres ist sicherlich notwendig, um wenigstens den Abschwung bei den Einwohnerzahlen zu bremsen. Das wäre inzwischen wohl schon ein erster Erfolg. Angebracht sind sowohl die Gesamtschau als auch die Betrachtung der längerfristigen Entwicklungen. Rückgang der Einwohnerzahl mit einem Rückgang des Wohnungsbedarfs gleichzusetzen, halten die Statistiker nicht für angebracht: einmal durch Ersatzwohnungsbau, aber vor allem durch mehr durchschnittlichen Wohnraum pro Person. Das Landesamt sieht einen Bedarf an zusätzlichem Wohnraum auch für den Enzkreis. Eher wird es notwendig sein, die kommunale Infrastruktur der Entwicklung der Bevölkerungszahl anzupassen.

Deshalb: Differenzierte Bewertungen auch der neuen Zahlen sind notwendig. Eine Aufgabe der Stadtverwaltung. Die Ergebnisse sollten bald im Gemeinderat beraten werden.

Erste Reaktionen und Bewertungen aus dem Enzkreis gibt es schon.

Hier zum Herunterladen die Zahlen für den Enzkreis und seine Kommunen nach
absoluten Zahlen Bevlkerungsdaten_2009_GSKR125_236_G09.pdf
und als Bilanz Bevlkerungsbilanzen_2009_GSKR125_236_G09.pdf