Günter Bächles Weblog

Max Weber wurde wieder einmal bestätigt: Politik ist das lange und langsame Bohren dicker Bretter. Es ist ganz kräftig gebohrt worden, bis es jetzt soweit ist: Die weißen Flecken auf Mühlackers Breitbandlandkarte werden nun verschwinden. Nicht die Telekom hat es geschafft (sie ließ uns schmählich im Stich), sondern eine Allianz aus Stadt, Stadtwerken und Neckarcom. Dazu bedurfte es kräftiger Vorarbeit im kommunalpolitischen Bereich. Mir ist das ein wichtiges Thema. Nach dem Motto: Wir helfen uns selbst! Das war der einzig richtige Weg, um zum Ziel zu gelangen.

Am kommenden Mittwoch, 18. April, um 18 Uhr in der Gemeindehalle Lienzingen gibt es Informationen zuhauf bei einer öffentlichen Veranstaltung. Wichtig ist, dass diese Chance genutzt wird. Das Konzept wird vorgestellt und auch, wie umgestiegen werden kann.

Schnelles Internet und bessere Datenübertragungsraten waren häufig schon Themen in diesem Blog - zu kaum einem anderen Thema gab es so lebhafte Reaktionen und Kommentare. Es hagelte immer wieder Beschwerden über die derzeit langsame Fahrt auf der Datenautobahn. Das zeigt: Vielen Menschen in Mühlacker brennt das Problem auf den Nägeln. Mit dem Ausbau der Breitbandversorgung ist in Lienzingen gestartet worden, Enzberg und Mühlhausen folgen. Und dann muss geschaut werden, wo es sonst noch weiße Flecken gibt.  

Jetzt geht es schnell. Bei einem Informationsabend von Stadtwerken Mühlacker und Stadtverwaltung sowie NeckarCom werden am Mittwoch, 18. April 2012, 18 Uhr, in der Gemeindehalle Lienzingen die Pläne zum Ausbau der Breitbandversorgung im Stadtteil vorgestellt, am 28./29.4.2012 wollen die neuen Anbieter auch auf der Mühlacker Messe präsent sein. Vorgesehen ist, dass von dort an die Verträge unterschrieben werden können. Der Versorgungsbeginn ist für Oktober 2012 vorgesehen.

In Enzberg und Mühlhausen erfolgt das gleiche Vorgehen. Zum Einstieg in die Breitbandversorgung durch die Stadtwerke wird es auch eine eigene Internetseite geben. Das Kooperationsprojekt läuft unter der Bezeichnung Mühlacker:net, so auch die Bezeichnung der Domain.

Immer wieder hatte ich im Blog über den neuesten Stand der Bemühungen, auf die schnelle Datenautobahn zu gelangen, berichtet, zunächst vor allem über die Hürden und die Verweigerungshaltung der Telekom und über das Unvermögen der Bundespolitik, das zu ändern. Dann zeigte sich, dass letztlich nur eines übrig blieb: Alles in kommunale Hand zu nehmen, so wie es auch andere Städte und Gemeinden getan haben - als ein Teil der Daseinsvorsorge. Das empfahl schon der Leiter der Clearingstelle Neue Medien der Landesregierung, Michael Reiss, bei einer CDU-Veranstaltung im Mai 2009 in Lienzingen.

Nach ersten Diskussionen, die durchaus auch kontrovers waren, stiegen die Stadtwerke Mühlacker in Kooperation mit der NeckarCom ein. Die Stadt legt eine Million Euro drauf, damit den Stadtwerken die Investition in Glasfaserkabel leichter fiel - das Geld stammt aus dem Sparkässle der Kommune, dem Eigenbetrieb Freibad, indem die Erlöse aus dem Verkauf der EnBW-Aktien liegen, die inzwischen durch Zinsen angewachsen sind. Übrigens: Die Aktien stammen von den früheren Gemeinden Enzberg, Mühlhausen, Lienzingen und Großglattbach.
Und es beweist sich, dass die Stadtwerke ein Projekt zügig und exakt umsetzen, wenn sie es übernommen haben. Auf unsere kommunale Tochter ist Verlass. Das Bohren dicker Bretter hat sich in diesem Fall wieder einmal gelohnt. Man braucht Geduld und einen langen Atem, auch wenn es manchem zurecht zu langsam ging, wie auch die zahlreichen Kommentare zu meinen Blog-Beiträgen zeigten. 

Wir sind am entscheidenden Ziel: Nun ist wichtig, dass all diejenigen, die sich zurecht über das jetzige Schneckentempo beim Internet beschweren, auch umsteigen. Bis zu 50 Megabit pro Sekunde Datenübertragung ist das Mehrfache dessen, was die Telekom anbietet. Die Stadtwerken übernehmen den technischen Ausbau des Glasfaser-Leitungsnetzes und schaffen so den Anschlussn an das Hochgeschwindigkeits-Datennetz des Betreibers NeckarCom. Verknüpfungspunkt ist ein DSL-Zugangskonzentrator - ein DSLAM.

Mehrfach schon habe ich über die unzureichende Breitbandversorgung in Teilen von Mühlacker, insbesondere in Lienzingen und Enzberg, aber auch in Mühlhausen und einzelnen Bereichen von Lomersheim gebloggt. Das Thema ist seit längerer Zeit aktuell. In den einzelnen Beiträgen ging es um die (mühsam errungenen) Fortschritte, aber auch um Rückschläge. Das Interesse der Leser dokumentierte sich auch in zahlreichen Kommentaren.

Doch nun ist der Durchbruch geschafft. Die Stadtwerke Mühlacker übernehmen diese Aufgabe neu und bauen die Breitbandversorgung 2012/13 in Lienzingen, Enzberg und Mühlhausen aus. Das war eine klare kommunalpolitische Entscheidung, nachdem von der Telekom keine Verbesserungen zu erwarten sind. Die Stadt stellt den Stadtwerken dafür eine Million Euro zur Verfügung, entnommen den Zinserträgen des Eigenbetriebs Freibad aus den Verkaufserlösen der EnBW-Aktien. Diese Finanzierung ist Teil des Haushaltsplanes 2012 der Stadt, der Ende Februar vom Gemeinderat verabschiedet wird.

Jetzt äußerten sich die Stadtwerke ganz offiziell, die eine Kooperation mit der Neckarcom eingehen. Erster Schritt: Ein sieben Kilometer langes Glasfaserkabel, das ab Enzberg in ein vorhandenes Leerrohr eingezogen wird. In den einzelnen Stadtteilen wird es notwendig, Glasfaser bis zu den Verteilerkästen der Telekom zu verlegen. Neben diesen stellt Neckarcom Umsetzer auf, über die Haushalte und Betrieber erreicht werden können, die sich dann über 50 Megabit pro Sekunde Übertragungsleistung freuen können. Unter anderem in Lienzingen das Fünfzigfache der jetzigen (Telekom-)Leistungen. Lienzingen kommt zuerst an die Reihe, weil durch die Übernahme der Stromversorgung von der EnBW auf die Stadtwerke sowieso Grabungsarbeiten anstehen, so dass Synergieffekte entstehen. Bis Herbst 2012 soll die Versorgung von Lienzingen abgeschlossen sein, dann folgt umgehend der Ortskern von Enzberg. 2013 stehen die Höhenlagen von Enzberg und der Stadtteil Mühlhausen an.

Fast schon eine Jahrhundertentscheidung, die wir in den Gremien der Stadt beschlossen haben und zu der ich aus Überzeugung stehe. Denn Betriebe brauchen schnelle Übertragungsraten, die Menschen wollen schnelles Internet - auch weil auf der Datenautobahn viel transportiert wird. Das zeigt für einen Teilbereich eine Statistik, die das Statische Landesamt Baden-Württemberg vorgelegt hat. So treten die Internetnutzer immer häufiger online mit Behörden in Kontakt. In Baden-Württemberg waren dies im Jahr 2011 rund 56 Prozent derjenigen Personen, die das Internet im vorigen Jahr genutzt haben. Drei Jahre zuvor lag der vergleichbare Wert noch bei 47 Prozent. Wenn sich die Daten im Netz nur im Schneckentempo bewegen oder Leitungen bei großen Datenmengen kapitulieren, kostet das Nerven und Geld gleichermaßen. Das wollen wir wenigstens in Mühlacker ändern. 

Endlich der Durchbruch: Der Gemeinderat stimmte gestern Abend zu, dass sich die Stadtwerke Mühlacker in Zusammenarbeit mit NeckarCom beim Ausbau der Breitbandversorgung in unserer Stadt engagieren. Das erste Paket ist geschnürt: Die weißen Flecken sollen verschwinden - Lienzingen, Enzberg und Mühlhausen sind an der Reihe. 2012 soll realisiert werden, was ich in meinem Blogbeitrag beschrieben habe. Das Projekt soll so zügig wie möglich umgesetzt werden - ob alles 2012 gelingt, muss abgewartet werden. Es wird noch einen genauen Zeitplan geben. Der Anfang ist jedenfalls gemacht, ein Meilenstein erreicht. Schon bei der Veranstaltung der CDU im Mai 2009 mit Michael Reiss vom Ministerium Ländlicher Raum war klar geworden, dass sich unsere Stadtwerke des Themas annehmen müssen. Es bedurfte zwar des Bohrens dicker Bretter, bis alle überzeugt waren, aber nun läuft die Sache. Nicht vergessen dürfen wir dabei aber auch, dass es vereinzelt auch sonst noch weiße Flecken in Lomersheim, der Kernstadt und in Dürrmenz gibt. Wir werden uns im DSL-Arbeitskreis - Gemeinderat und Stadtverwaltung sowie interessierte Bürger - dieses Themas annehmen und nach einer Lösung suchen.

Schnelles Internet und gute Übertragungsraten für Daten gehören zum A und O eines Wirtschaftsstandortes, der auch interessant sein will als Wohnort.  Es ist bgut, dass wir die Breitbandversorgung als kommunale Daseinsvorsorge begreifen, dei Probleme lösen und nicht weiterhin - vergeblich - auf die Telekom warten.

"Still ruht der See", schrieb ein Lienzinger Mitbürger im vergangenen August als Kommentar in meinen Blog und meinte damit die Funkstille um bessere Übertragungsraten in unterversorgten Stadtteilen wie Lienzingen und Enzberg. Ich hatte dafür viel Verständnis, weil auch mir alles zu langsam ging. Aber nicht alles lässt sich immer auf dem offenen Markt gleich ausbreiten. Doch jetzt machen wir einen entscheidenden Schritt nach vorne und man kann nur hoffen, dass es keine Stolpersteine mehr gibt. Am kommenden Dienstag legt die Stadtverwaltung einen Sachstandsbericht zum Ausbau der Breitbandversorgung vor. Die Sitzung beginnt um 19.15 Uhr im großen Saal des Rathauses Mühlacker (Tagesordnungspunkte 5 und 6). Im Vorfeld hatte sich der Aufsichtsrat der Stadtwerke Mühlacker GmbH mit dem Thema beschäftigt.
Die Stadtwerke engagieren sich in Kooperation mit der NeckarCom. Damit dies möglich wird, muss der Gemeinderat den Gesellschaftervertrag der SWM um den Auftrag "Breitbandversorgung" ergänzen. Das soll gleich am kommenden Dienstag geschehen, der Aufsichtsrat empfiehlt dies dem Gemeinderat. Ist die Änderung vollzogen, sind die Stadtwerke als hundertprozentiges Tochterunternehmen der Stadt in diesem Punkt voll handlungsfähig.  

Wie der Vorlage der Stadtverwaltung zu entnehmen ist, haben die Stadtwerke zusammen mit der NeckarCom einen Stufenplan zum Ausbau der Breitbandversorgung ausgearbeitet, der zeitlich verdichtet werden soll, so dass die unterversorgten Gebiete möglichst rasch in den Genuß von Übertragsraten von 50 MBit/Sekunde kommen. Begonnen werden soll 2012. Vorgesehen sind Lienzingen, Enzberg und Mühlhausen.
Die Technik: Die Stadtwerke erschließen sämtliche Verzweiger der Telekom mit Glasfaser. So wird der Anschlusskasten so richtig an die große Datenautobahn angeschlossen. Beim Verzweiger wird ein Outdoor DSLAM (Zugangskonzentrator) installiert. Vom DSLAM laufen die DSL-Leitungen über normale Kupferleitungen bis zum Endkunden - diesen Part übernimmt die NeckarCom. Die Entfernung für die Funksignale wird so verkürzt, am Ende kommen mehr Kapazitäten in der heimischen Telefondose an. Neuer Anbieter ist dann die NeckarCom.

Das ist eine Lösung, die uns entscheidend voranbringt. Irgendwann wird es selbstverständlich werden, Glasfaser bis zu den einzelnen Häusern zu legen.
Wenn Stadtwerke und NeckarCom auf dem Markt sind, wird es notwendig sein, dass die von vielen bekundete Wechselbereitschaft auch realisiert wird. Denn der Ausbau der Breitbandversorgung ist mit Investitionskosten verbunden.

Hier die Vorlage der Stadtverwaltung zum Herunterladen:DSL_pdf.pdf

"Ein Weg zum Ausbau der Breitbandversorgung" vollständig lesen

Das Netzwerk ländlicher Raum beschäftigt sich mit dem Breitbandausbau im ländlichen Raum. Insgesamt sind zurzeit sechs Interviews zu dem Thema nachzulesen. Die Erkenntnis: Das Thema Breitband muss von den Kommunen offensiv angegangen werden. Wir sind in Mühlacker derzeit dabei. Auch der Enzkreis leistet flankierende Hilfe - der Punkt steht auf der Tagesordnung der nächsten Sitzung des Verwaltungs- und Wirtschaftsausschusses des Kreistages am Montag, 11. Juli 2011, in der Berufsschule Mühlacker [Beginn 14 Uhr]. Anbieter und Betreiber von Breitband sollen in einen Ideenwettbewerb treten, wie die Ziele des Ausbaus der Breitbandversorgung zügig erreicht werden können. Die Ergebnisse könnten in einen "Breitbandpakt Enzkreis" münden. Unsere Nachbargemeinde Wiernsheim versucht, die flächendeckende Versorgung mit Turbo-Internet aus dem Abwasserkanal zu erreichen. Wir haben in Mühlacker das auch diskutiert, sehen aber eher Nach- als Vorteile und setzen lieber darauf, Glasfaser in die Erde zu legen, um die Verteilerkästen zu erreichen. Trotzdem: Seien wir gespannt, welche Erfahrungen Wiernsheim sammelt. Sie haben jedenfalls einen Betreiber, mit dem auch unsere Stadtwerke in Kontakt stehen: NeckarCom.

Neue Nachrichten über Stationen auf dem Weg, die kabelgebundene Breitbandversorgung in den unterversorgten Gebieten Mühlackers wie zum Beispiel in Lienzingen und Enzberg auszubauen:

1. Auch der Bund hat erkannt, dass eine Grundversorgung von einem MBit/s schon heute und erst recht in der Zukunft nicht ausreichend ist. Der CSU-Bundestagsabgeordnete Dr. Georg Nüßlein aus dem Wahlkreis Günzberg bezeichnete eine hochwertige Breitbandversorgung als Teil der Daseinsvorsorge nach dem Grundgesetz, genauso wie die Versorgung mit Strom und Wasser. Dem soll die derzeit laufende Überarbeitung des Telekommunikationsgesetzes (TKG) entsprechen. Ich habe in einem Brief an Nüßlein, nachdem ich einen Beitrag von ihm gelesen hatte, ihn bestärkt, den eingeschlagenen Weg fortzusetzen. Hier seine Antwort zum Herunterladen: Breitbandversorgung05052011.pdf


2. Die Nachrichten aus Wiernsheim über den schnellen Weg zum schnellen Internet ließ Mitbürger aus Mühlacker aufhorchen. Ihre Frage an mich: "Warum geht das bei uns nicht und warum braucht bei uns alles so lange?" Wie mir der Hauptamtsleiter der Gemeinde Wiernsheim, Markus Motschenbacher, antwortete, hat sich unsere Nachbarkommune beim Förderwettbewerb "Modellprojekte für den Breitbandausbau" des Bundeswirtschaftsministeríums mit ihrem Projekt beteiligt. Die exakte Bezeichnung lautet: Förderwettbewerb "Modellprojekte für den Breitbandausbau" zur Realisierung innovativer Lösungen und Geschäftsmodelle für den Aufbau von Hochleistungsnetzen in ländlichen Gebieten. Doch das lässt sich, wie eine Überprüfung ergab, leider nicht 1 : 1 auf Mühlacker übertragen. Der Grund: Teilnehmen konnten grundsätzlich nur Gemeinden mit bis zu 10.000 Einwohnern; nur in Ausnahmefällen auch Gemeinden zwischen 10.000 und 20.000 Einwohner. Mühlacker hat aber knapp 26.000 Einwohner. Und wir bräuchten ein innovatives Lösungskonzept, dass wir nur mit Hilfe eines privaten Anbieters realisieren könnten, die sich zwischenzeitlich nicht einmal mehr um Angebotserstellungen bemühen! Allerdings, und das ist das einzig erfreuliche dieses Programms für den ländlichen Raum, so Bürgermeister Winfried Abicht, ist die Tatsache, das die betreffenden Gebiete als unterversorgt gelten, wenn private Nutzer aktuell nicht eine Downstreamrate von mindestens 25 Megabit pro Sekunde angeboten bekommen. Es scheint sich die Erkenntnis endlich eingestellt zu haben, dass die 1-Mbit-Lösung keine zukunftssichere Lösung darstellt - das bestätigt auch die Antwort von MdB Nüsslein. "Auch wir sollte bei unseren Investitionen darauf Wert legen eine zukunftssichere Lösung zu erhalten, die wie in diesem Förderwettbewerb geforderten Breitbandanschlüsse für Endkunden mit einer Downstreamrate von mindestens 50 Megabit/sec ab 2012 schafft", umreisst Abicht die Position der Stadtverwaltung Mühlacker, die ich voll unterstütze.


3. Eigentlich sollte der Arbeitskreis DSL/Breitbandversorgung des Gemeinderats Mühlacker Ende Mai tagen. Da sich jedoch die Angebote privater Anbieter verzögert haben, ist nun die Sitzung auf den 16. Juni terminiert. Sie wird bei den Stadtwerken Mühlacker stattfinden. Ich denke, wir sind auf einem guten Weg, wenn die Stadtwerke die Breitbandversorgung als neuen Geschäftszweig begreifen. Allerdings müssen alle gemeinsam am Thema bleiben. Und am Ende braucht es Kunden, die das Angebot auch nutzen und so zur Refinanzierung beitragen. Jüngst schrieb mit ein Lienzinger, er sei bereit, hier Unterschriften zu sammeln, um das Interesse an solchen Lösungen zu dokumentieren. Hoffentlich können wir das bald tun.