Günter Bächles Weblog

Beteiligungsparadoxon – das neue Mühlacker Reizwort,  eingebracht  von  Oberbürgermeister und zuständigem Fachamt der Stadtverwaltung in der Antwort auf meine Gemeinderatsanfrage zu der Bürgerbeteiligung bei  der Planung Alte Ziegelei beziehungsweise jetzt Ziegelhöhe. Mit zunehmender Konkretisierung der Planung steige das Interesse der Beteiligten, aber verringerten sich zugleich die Gestaltungs-, Einfluss- und Spielräume, so die Botschaft aus dem Backsteingebäude am Kelterplatz.  Manche, die jetzt Änderungen fordern, hätten sich schon 2016 melden können – damals war jedoch von ihnen nichts zu hören, beklagt der OB.

Weder Mühlacker Marke noch Mühlacker Spezialität ist dies,  sondern ein Problem,  mit dem sich viele Kommunen herumschlagen, das jedoch bei der Entwicklung einer  Konversionsfläche garnicht so einfach gelöst werden kann oder von manchen gar als unlösbar dargestellt wird, weil sie dies auch nicht wollen. Die Kernfrage: Schalten wir früh genug die Bürgerinnen und Bürger in neue Planungen ein? 

Das Zauberwort heißt Kommunikation, mit der sich manche auch in Kommunalverwaltungen schwer tun. Übrigens auch  im Mühlacker Rathaus bei internen Informations- und Entscheidungswegen.  Dass sich mit dem Reizwort nicht alles entschuldigen lässt, macht heute Frank Goertz in einem lesenswerten MT-Kommentar mit  der Mühlacker Variante des Beteiligungsparadoxons. 

Gehen wir doch den Strängen nach.

Strang 1:

"Vorzeitig, frühzeitig - was nun? - Die Nomenklatur der Weichensteller " vollständig lesen

Mehr als 40 mal gebloggt zum Thema altes, aufgegebenes, vor einer neuen Nutzung stehendes, immer wieder verzögertes Umsetzen der Pläne für das  Areal Ziegelei - als Alleinthema oder in einem kommunalpolitischen Allerlei. Beginnend mit einer Sommerloch-Betrachtung im August 2010, nachdem seit Monaten klar war, dass die Zeit der Herstellung Mühlacker Ziegel zu Ende geht. Die Produktion endete 2009.  Im Februar 2010 die inzwischen häufig gestellte Frage: Ziegelei - was wird daraus? Seit Wochen war ein ganz und gar ungewöhnlicher Blick auf das Firmengelände von der Ziegeleistraße her möglich: freie Sicht auf die Betriebsgebäude. Die gewaltigen Stapel mit Ziegeln entlang der Ziegeleistraße waren weg: Die enorme Dimension dieses Areals überraschte dann doch. Knapp ein Jahr zuvor fasste der Gemeinderat den Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan "Ziegelei 4. Änderung und Erweiterung", um die Entwicklung zu steuern. Wer am Ende wen steuerte?

Heute, 13 Jahre später, stehen zwar noch keine Wohnhäuser auf dem Ex-Industrie-Standort, aber ein Riesenrad Typ Movie Star, 38 Meter hoch,  Einen Monat lang: Gratis-Fahrten täglich von 11 bis 19 Uhr. Der Zweck: Um die neuen Dimensionen des Bauens besser  erfassen zu können. Das Gelände des geplanten Stadtteiles mit bis zu 1400 Menschen in einem Blick vor sich zu haben - der jetzige Eigentümer, die Hofkammer des (Herzogs-)Hauses Württemberg, schiebt die Vermarktungsmaschine an, setzt auf Menschen, die dort und damit in Nähe von Bahnhof und Natur wohnen wollen. Wenn nicht viele Gedächtnisse versagen, so ist wohl die Erkenntnis gesichert: Erstmals steht in Mühlacker ein Riesenrad, und dies zwar ohne großen, aber dafür kleinen Rummel. Den Gegenbeweis kann auch Stadtarchivarin Marlis Lippik nicht antreten. Doppelte Premiere also: Das erste Riesenrad, gleichzeitig die erste Werbung fürs Wohnen auf der 20 Hektar großen  Ziegelhöhe. Ein Name als PR-Produkt, entwickelt von der Hofkammer, der Gemeinderat erfuhr erst nach gefallener Entscheidung davon.  So richtige Begeisterung wollte nicht aufkommen. 

"Zwölf Jahre und noch ein bisschen mehr - Doch jetzt geht's los!? (Noch nicht ganz!)" vollständig lesen

Kurz zuvor ging ein Eiskristallregen über dem Stadtzentrum nieder. Da standen sie nun heute Nachmittag vor dem Mühlacker Rathaus: zwei der fünf Volvo Hbyridbusse von Volvo, Typ 7900H, mit leichter weißer schneeähnlicher Schicht überzogen, genauso wie der ganze Kelterplatz. Mit dieser Fünf-Bus-Flotte ist Mühlacker ganz vorne:  Im Gebiet des Verkehrsverbundes Pforzheim/Enzkreis (VPE) rollen nur in der Senderstadt die umweltfreundlicheren Typen. Das lobt besonders VPE-Geschäftsführer Axel Hofsäß - damit können wir es mit Städten in der Region Stuttgart aufnehmen. das Mittelzentrum Mühlacker übertrumpft selbst das Oberzentrum Pforzheim.

Die Reden zum Start hielten OB, Stadtwerke-Chef und VPE-Geschäftsführer  im warmen Rathausfoyer, bevor die Busse mit ihren Gästen zu einer knapp halbstündigen Rundfahrt starteten. Kapazität der Nummer 1 der Hybrid-Busse (Aussage Volvo): 36 Sitz- und 56 Stehplätze. Stückpreis des 7900H: 305.000 Euro, das Land Baden-Württemberg übernahm jeweils die Hälfte der Mehrkosten, also 45.000 Euro je 240 PS starkem Bus, der Strom und Diesel kombiniert. Damit führten die zahlreichen Beratungen im Aufsichtsrat der Stadtwerke und auch im Gemeinderat über die Vorgaben bei der europaweiten Ausschreibung des Stadtbusverkehrs zu einem Top-Ergebnis.

Wir beschlossen, den aktuellen Standard der Antriebstechnik bei den auf den Linien des Stadtverkehrs eingesetzten Bussen - auch wegen der Umweltzone -  fest vorzuschreiben. Zuvor gab es 2018 Testfahrten - mit einem reinen Elektrobus (der nach Lomersheim die Straße nach Großglattbach eher bergan schlich denn fuhr), einem rein mit Erdgas fahrenden Bus und schließlich mit dem Volvo Hybrid, der einen Diesel- und Elektromotor unter der Haube hat. Auf diese Antriebstechnik fiel schließlich die Wahl.

Für zehn Jahre

Im Juli 2017 liefen die Vorarbeiten für ein europaweites wettbewerbliches Vergabeverfahren gemäß der EU-Verordnung Nr. 1370/2007 an. Der Aufsichtsrat der Stadtwerke bereitete die Ausschreibung nur vor, letztlich entschied der Gemeinderat über den öffentlichen Dienstleistungsauftrag der Stadt Mühlacker für den Stadtbusverkehr. Themen in der Kommune mit Umweltzone: Umweltaspekte, Einsatz schadstofffreier oder -reduzierter Antriebstechnik - ein Beitrag zur Luftreinhaltung sollte die neue Busflotte sein. Ein Stadtverkehr, den das örtliche Unternehmen Omnibusverkehr Engel GmbH im Auftrag der Stadtwerke schon bisher betrieb und das sich nun gegen konkurrierende Bieter behaupten musste. Engel schaffte es, erhielt im Juli 2019 für weitere zehn Jahre den Zuschlag.

Noch eine Portion Technik: Der Volvo 7900H hat zwei Motoren: einen EURO VI Dieselmotor mit 177 kW/240 PS und einen Elektromotor mit einer Leistung von 110 kW, der von einer 600 V Lithium-Ionen-Batterie mit elektrischer Energie versorgt wird. Bei Geschwindigkeiten über 20 km/h fährt der Bus im "Hybrid-Parallelmodus" mit Diesel- und Elektromotor. Bis zu einer Geschwindigkeit von 20 km/h - zum Beispiel durch die Bahnhofstraße - ist das Fahren im reinen Elektromodus möglich - aber auch über längere Streckenabschnitte. Danach wird automatisch der Dieselmotor gestartet. Die auf dem Dach verbaute Lithium-Ionen-Batterie wird während der Fahrt immer wieder aufgeladen; der Energie-Schub wird komplett durchs Bremsen auf Gefällstrecken oder beim langsamen Heranfahren an die Haltesteuen gewonnen (Rekuperation). Zwischenladungen an Stromtankstellen oder Nach(t)laden nicht nötig!  Volvo sagt: Damit lassen sich 25 Prozent Sprit einsparen.

Ein Viertel weniger Diesel

Die Stadtwerke geben den bisherigen durchschnittlichen Kraftstoffverbrauch für die gesamte Flotte an mit 39 Liter Diesel auf 100 km, somit 359 Tonnen C02 je Jahr. Diese Rechnung bei  einem erwarteten Diesel-Minus von einem Viertel: 30 Liter Diesel  auf 100 km, macht 276 to. C02 je Jahr. Einsparung somit 31.500 Liter Diesel je Jahr und somit 83 Tonnen CO2. (Quelle: Stadtwerke Mühlacker)

 

"Die Nr. 1 der Hybrid-Busse jetzt im Mühlacker Stadtverkehr" vollständig lesen

Nachklapp zur Jugendkonferenz im Landratsamt Enzkreis.LandTalk 2019.

Wie gelangen junge Nachtschwärmer an den Wochenenden sicher mit Bahn und Bus  nach Hause, ohne dass das Elterntaxi angefordert werden muss? Schlecht, beklagten kürzlich Teilnehmer der gemeinsamen Jugendkonferenz von Stadt Pforzheim und dem Enzkreis im Landratsamt, schrieb ich als Kreisrat dem Verkehrsverbund Pforzheim/Enzkreis (VPE).  Bei der Konferenz standen auch Kreis- und Gemeinderäte wechselnden Gruppen Rede und Antwort. „An meinen vier Stationen war einer der thematischen Schwerpunkte bei den jungen Leuten  der ÖPNV, speziell die fehlenden Spätverbindungen an den Wochenenden.“  Zudem seien die „Nachtschwärmer“ in Pforzheim als Angebot gestrichen worden. Eine der Fragen von jungen Leuten, die ich in meinem Brief zitierte: „Wie komme ich nachts von der Wilferdinger Höhe in Pforzheim nach Pinache?“ Ich versprach, das Thema aufzugreifen.

Differenziert sieht VPE-Geschäftsführer Axel Hofsäß das Angebot. In seiner Antwort schrieb er mir: „Im Regelfall verkehren montags bis donnerstags und sonntags die letzten Busse ab Pforzheim in die Region gegen 23 Uhr/23.30 Uhr.“ Freitags abends und samstags abends würden zusätzlich die Moonlight-Busse auf neun Linien kurz nach 1.00 Uhr in die Region (Lehningen, Langenalb, Ittersbach, Königsbach, Bretten, Maulbronn, Neuhausen, Bieselsberg, Mönsheim/Heimsheim) fahren, ebenso auch vor einigen ausgewählten Feiertagen. Die Linie 743 fahre seit  9. Juni 2019  Freitag auf Samstag und Samstag auf Sonntag zusätzlich um 3.15 Uhr Richtung Büchenbronn - Schömberg. Hier müsse man abwarten, wie dieser Kurs angenommen wird.

Axel Hofsäß weiter: Von Mühlacker aus fahre auf der Linie 700 Richtung Maulbronn - Sternenfels - Knittlingen - Bretten montags bis donnerstags kurz nach 22.30 Uhr der letzte Bus, freitags, samstags und sonntags zusätzlich ein Bus um kurz vor Mitternacht. In die Stadtteile von Mühlacker rolle das AST Mühlacker täglich bis kurz vor Mitternacht, Freitag auf Samstag und Samstag auf Sonntag auch noch zusätzlich nach 1.00 Uhr.

Die Züge verkehren am Wochenende von Pforzheim in Richtung Mühlacker  - Stuttgart auch noch kurz nach 1.00 Uhr und kurz nach 3.00 Uhr, In Richtung Karlsruhe zirka 2.00 Uhr und kurz nach 3.00 Uhr. Die Enztalbahn macht demnach täglich gegen Mitternacht Feierabend, die Kulturbahn  am Wochenende ebenfalls gegen Mitternacht.

In der Region gibt es, so der VPE-Geschäftsführer weiter,  Anrufsammeltaxi-Verbindungen (AST) zwischen Illingen und Schützingen, Keltern und Remchingen sowie zwischen Maulbronn und dem Bahnhof Maulbronn West. Diese verkehre unter der Woche meist bis etwa Mitternacht, am Wochenende auch noch etwas später.

Ansonsten gebe es die Möglichkeit, ein reguläres Taxi zu nehmen. Ob das Pforzheimer Nachttaxi „Nachtschwärmer“ noch einmal fahren werde, sei derzeit noch ungewiss. Hofsäß: „Wir arbeiten an einer Lösung. Es bestand bisher ein Bedarf zwischen 25 und 50 Personen.“

"Spät in der Nacht oder am frühen Morgen sicher nach Hause" vollständig lesen

Stadtwerke Mühlacker (SWM) und Stadtverwaltung verteidigen das Nein des Tarifausschusses des Verkehrsverbundes Pforzheim/Enzkreis (VPE)  zur Einführung einer Tageskarte für drei Euro im Stadtbusnetz Mühlacker. „Wir sind der Ansicht, dass derzeit ein gutes Fahrplanangebot im Stadtbus Mühlacker zu günstigen Fahrpreisen angeboten wird, das von den Bürgern genutzt werden kann“, antwortet Roland Jans, Geschäftsführer der Stadtwerke, in einem Schreiben an mich als dem Vorsitzenden der CDU-Gemeinderatsfraktion, gleichzeitig SWM-Aufsichtsratsmitglied.Wissen wollte ich, weshalb die Drei-Euro-Tageskarte für eine Zone auch mit der Stimme des SWM-Vertreters im VPE-Tarifausschuss abgelehnt worden sei. Ein solches Ticket habe auch Matthias  Lieb vom Verkehrsclub Deutschland (VCD) gefordert. Ich hatte in einem Workshop von Enz-Kreistag und Pforzheims Gemeinderat im Mai zum neuen gemeinsamen Nahverkehrsplan für eine solche Tageskarte plädiert. Da über den Nahverkehrsplan der Kreistag zu entscheiden hat, ist es ärgerlich, wenn ein Tarifausschuss des VPE das Thema schon vorher abräumt.

Die Stadtwerke Mühlacker GmbH sei im Tarifausschuss des Verkehrsverbundes Pforzheim-Enzkreis (VPE) vertreten und bringe sich dort aktiv für die Interessen der Stadtbusnutzer/Bürger ein, so Roland Jans. „Wir haben die Anregung von Herrn Lieb entsprechend aufgenommen und im Mai 2019 auf die Tagesordnung der VPE-Tarifausschusssitzung nehmen lassen, um dort auch die Entwicklung voranzutreiben.“ Dort sei über die Einführung eines Tagestickets für die Stadt Mühlacker (eine Zone) mit den Vertretern des Enzkreises, der Stadt Pforzheim und der Verkehrsunternehmen ausführlich beratschlagt worden. Es sei dabei klar geworden, dass eine weitere Tageskarte mit einem gegenüber dem bestehenden Angebot reduzierten Preis, bei gleichem Nutzungsverhalten zu Fahrgeldmindereinnahmen führen würde, die dann von der Stadtwerke Mühlacker GmbH/Stadt Mühlacker an die betroffenen Verkehrsunternehmen auszugleichen wären.

Am Beispiel des aktuellen VPE-Tagestickets (3 Zonen) bedeutet dies laut Jans konkret für die Fahrgäste aus Mühlacker: Bis zum 1. Februar 2018 gab es ein Drei-Zonen-Tageticket für eine Person und ein Ticket für bis zu fünf Personen, wobei bereits von der zweiten Person an der volle Preis einer Fünf-Personenkarte bezahlt werden musste (Preis damals 12,00  Euro). „Das war  unserer Ansicht nach keine gute Lösung. Deshalb wurde zum 1. Februar 2018 verbundweit die Tagestickets neu strukturiert und die Preise je nach Anzahl der Fahrgäste gestaffelt.“ So bezahle  eine Person für ein Drei-Zonen Tagesticket aktuell einen Preis von 5,50  Euro (Preis unverändert seit 2015).  Seien zwei Personen gemeinsam unterwegs, werde ein Zuschlag von 1,10  Euro berechnet, das heiße das Tagesticket koste dann nur 6,60  Euro (im Vergleich bis 2018: 12,00 Euro)  oder umgerechnet also nur 3,30  Euro pro Person. "Stadtbus-Tageskarte für drei Euro? Tarifausschuss winkt ab" vollständig lesen

Postskriptum zum Gebloggten vom 22. August 2019: 

Tageskarten: 

Natürlich lässt der Geschäftsführer des Verkehrsverbundes Pforzheim/Enzkreis das Ergebnis des vom Verkehrsclub Deutschland (VCD) vorgelegten Vergleichs der Konditionen von Tageskarten bei den 22 baden-württembergischen Verkehrsverbünden nicht gelten. Axel Hofsäß zur PZ: „Die Aussage hat mich unheimlich geärgert.“ Der VPE sei besonders günstig und damit sei das exakte Gegenteil richtig. Beim VCD habe man eine nicht nachvollziehbare Methodik angewandt. Die Quadratkilometerzahl eines Verbundgebietes zur Grundlage der Rechnung zu machen, halte er für absurd. 

Keine Konsequenzen ziehen will auch der Enzkreis, neben der Stadt Pforzheim Aufgabenträger des Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV), antwortete mir als Kreisrat der Verkehrsdezernent Wolfgang Herz: Er sehe aktuell keinen Korrekturbedarf bei den VPE-Tarifen. Hinzu komme, dass VPE und Karlsruher Verkehrsverbund (KVV) sowie die Aufgabenträger Stadt Pforzheim und Enzkreis gemäß dem einschlägigen Kreistagsbeschluss über eine mögliche gemeinsame Tarifgestaltung verhandeln. Hierzu werde es in der nächsten UVA-Sitzung einen Zwischenbericht geben. Es macht deshalb überhaupt keinen Sinn, dass spätestens alle drei Monate, meist initiiert vom VCD, die immer gleichen Textbausteine ausgetauscht werden und als Kollateralschaden der ÖPNV öffentlich schlechtgeredet wird. Wie sehr sich auch andernorts manche Diskussion schon von der Realität eines grosso modo gut funktionierenden ÖPNV - der dessen ungeachtet unbestritten auch im VPE noch Luft nach oben hat - losgelöst hat, zeigt exemplarisch die Diskussion im VVS-Gebiet, wo sich der Verbund jetzt schon für Fahrgastzuwächse rechtfertigen muss. 

Mein Kommentar: Das musste der Verkehrs- und Tarifverbund Stuttgart (VVS) tatsächlich. Aber: Verzichtet der Enzkreis auf Klimaschutz, nur weil es  Klimawandel-Leugner gibt? Verkehrsminister Hermann hat in einem Interview des SWR eigentlich die Position des VCD unterstützt. Leider ist vom VPE wieder so reagiert worden, wie ich in meinem Weblog am 22. August schon geschrieben habe, zuerst stelle sich  Empörung ein und dann folge der Angriff, wenn vom VCD-Landesvorsitzenden Matthias Lieb etwas komme. Ich finde, man sollte zunächst immer die gute Absicht vermuten, gemeinsam den ÖPNV zu stärken und deshalb in einen Wir-sprechen-miteinander-Modus schalten. was die Gespräche mit dem KVV betrifft: Wir warten den Zwischenbericht ab, wollen aber baldmöglichst auch Ergebnisse sehen.

"Natürlich, kein Handlungsbedarf " vollständig lesen

Zum Thema Preise und Leistungen der Verkehrsverbünde hat mein Remchinger Kreistags- und Fraktionskollege Kurt Ebel seine eigenen Erfahrungen: Ab September kann ich mit meiner KVV-Netz-Jahreskarte 65 das komplette KVV-Netz incl. Schienennetz des VPE rund um die Uhr (also nicht erst ab 9.00 Uhr) für 46 Euro/Monat nutzen und dabei alle meine Enkel unter 15 Jahren kostenfrei mitnehmen. Vielleicht kriegen wir das im VPE auch mal hin, dann wechsle ich gerne.

So kommentierte Kurt Ebel die heutige Pressemitteilung von Matthias Lieb, Landesvorsitzender des Verkehrsclubs Deutschland (VCD) einen Tarifvergleich unter den 22 Verkehrsverbünden in Baden-Württemberg, der beim Verkehrsverbund Pforzheim/Enzkreis (VPE) sicherlich nicht auf Begeisterung stieß. Denn der VPE steht in der Kritik, nicht ausreichend auf die Attraktivität seiner Tarifstruktur zu setzen. Lieb und Ebel stoßen, unabhängig voneinander, ins gleiche Horn. Beim VPE herrscht Reformbedarf, obwohl er erst vor eineinhalb Jahren mit einer geänderten Tarifstruktur versuchte, Terrain gutzumachen und den Rückgang bei den Fahrgastzahlen zu beenden und eine Trendwende zu erreichen. Der VCD sieht beim VPE dringenden Handlungsbedarf, neue Fahrgäste zu gewinnen, die bisherigen Ansätze des VPE seien aber weitgehend erfolglos gewesen. Statt jetzt einseitig auf verbilligte Handytickets  mittels VPE-App zu setzen, sollte der VPE vielmehr ein einfaches Tageskarten (24h-Ticket)-Preissystem einführen.

Nun aber zur heutigen Erklärung des Landes-VCD, die PM 23/19, und zum Tageskarten-Vergleich:

Ferienzeit ist Ausflugszeit – über ein Drittel aller Wege werden in der Freizeit zurückgelegt – zumeist mit dem privaten PKW. Dabei sollte aus Klima- und Umweltschutzgründen häufiger Bus und Bahn genutzt werden.

Der VCD hat deshalb für Baden-Württemberg überprüft, welche Fahrkarten-Angebote die 22 Verkehrsverbünde und der Landestarif in Baden-Württemberg als Alternative zum PKW-Ausflug anbieten und die Tageskartenpreise und –Konditionen verglichen. Ergebnis: ein Tarifwirrwar.

"Der Tageskarten-Vergleich - Minus-Punkte für den VPE" vollständig lesen