Swantjes Blog - Viva la deliberación!

Jetzt am Netz: www.swantje-sperling.de - ein neuer Blog.

Viva la deliberación! Oder anders gesagt: lasst ons schwätza! Motto und Aufforderung zugleich. Das ist (auch politisches) Programm von Swantje Sperling, seit etwa zehn Jahren Stadträtin in Remseck und Kreisrätin, inzwischen auch Vorsitzende der Grünen im Kreis Ludwigburg. Ja, jüngst Erfinderin des digitalen Kaffeekränzchens. Vor kurzem ging sie mit ihrem Blog ans Netz. Im Seitenkopf ein die Blicke anziehendes Foto - namensgerecht eines Sperlings, frech und fröhlich nach Futter suchend. Der Spatz bringt's gewaltig: Swantjes Blog sticht ins Auge.

Mein zentrales Ziel ist darin, den Diskurs zu fördern, schreibt sie. Wichtig ist ihr dabei: die Rubrik Gastbeiträge. Diese sollen unterschiedliche Meinungen und Einblicke wiederspiegeln und zum Austausch anregen. Überparteilich und interdisziplinär. Weil der Blick über den eigenen Tellerrand immer wichtig ist. Und so fragte sie vor einigen Tagen vorsichtig an, ob ich mir vorstellen könne, einen Beitrag zu schreiben. Das Thema legte sie mir auch gleich aufs Tablet. Sie fände einen Text über meine 45 Jahre im Gemeinderat spannend. Gestern lieferte ich ab, heute steht er auf der Seite. Verachtet mir die Kanaldeckel nicht. Es ehrt mich, liebe Kollegin im kommunalen Ehrenamt. Wir kennen uns durch meine frühere Arbeit als Leiter der Kreisredaktion der Ludwigsburger Kreiszeitung, zu deren Stammgebiet die Große Kreisstadt Remseck gehört. De Remseckerin kennt sich wiederum im Enzkreis aus als Büroleiterin im Landtag der Grünen-Abgeordneten Stefanie Seemann aus Mühlacker. Jetzt  strebt Swantja Sperling im Wahlkreis Waiblingen in den Landtag. Das Zeug dazu hat die Politikwissenschaftlerin,  wenn sich ein Schwarzer erlauben darf, das zu sagen.

Nicht nur Politik. Wer ihre Posts  der 36-Jährigen in den sozialen Medien verfolgt, weiß, weshalb sie sich liebevolle Rudelchefin ihrer Hunde, Hühner und Katzen nennt. Ein Naturmensch wie sie, werkelt denn auch auf ihren Streuobstwiesen. Das Thema ihrer Magisterarbeit: „Democratic Talk – Kommunikation und Bürgerbeteiligung“. Und  das sei auch ein Grund für diesen Blog. Ich glaube an die Macht von Partizipation und Deliberation. Und ich glaube, dass diese beiden Faktoren erst eine politische Entscheidung legitimieren.

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#Calw und @CaptainKling machen's vor

Calws OB Florian Kling twittert

Zumindest das steht fest: Die Corona-Krise bringt dem Digitalen einen kräftigen Schub auch in den Rathäusern. Von einem enormen Nachholbedarf des öffentlichen Dienstes spricht der Deutsche Kommunalinformationsdienst. Mühlackers Verwaltung und Gemeinderat taten sich mit Neuerungen auch immer schwer. Zu meinem Leidwesen. Ist deshalb ein wiederkehrendes aktuelles Thema in meinem Blog. Um nicht nur die angestammten Kommunikationswege weiterhin zu pflegen, sondern auch neue zu wagen, brauchte es leider erst des gefährlichen Virus und die deshalb staatlicherseits angeordnete Kontaktsperre inclusive sozialer Distanz, um die Ausbreitung des Virus zu verlangsamen. Doch da merkten manche erst: Auch das Digitale sichert Kontakte, nicht nur jene, die während Corona nicht oder zeitweise eingeschränkt möglich sind. Die Entdeckungen heißen unter anderem Video- und Telefonkonferenz, digitales Kaffeekränzchen oder digitaler Salo. Eine sich rasant entwickelnde neue politische Welt!

Calw macht es gestern Abend vor: Erste digitale öffentliche Gemeinderatssitzung auf der rechtlich sicheren Seite, noch ohne die angekündigte Änderung der Gemeindeordnung Baden-Württemberg, aber mit einem rechtlichen, wohl legalen Trick.  Zunächst etwas holprig gestartet, aber doch erfolgreich  über die Runden gebracht. Irgend eine Kommune muss ja einmal beginnen. OB Florian Kling alias @CaptainKling twitterte heute über seine Erfahrungen. Vor seiner Wahl zum OB im Herbst 2019 war Kling auch beruflich in der digitalen Welt unterwegs, ist also vorbelastet, was hier besonders hilfreich war.

Nach der Gemeindeordnung ist ein Gemeinderat nur beschlussfähig, wenn mehr als die Hälfte seiner Mitglieder anwesend sind. Erst beim zweiten Termin reicht die Mindestanzahl von 3 Gemeinderäten aus. Sitzung um 18.00 Uhr dauerte 1 min. Ab 18.15 Uhr waren wir 2,5 Std im Live-Stream. (...) Bei Beschlüssen wurde über Webex von allen Teilnehmern ein Stimmungsbild eingefangen. Diese Abstimmung wurde danach von den anwesenden Gemeinderäten physisch offiziell wiederholt, um rechtssichere Beschlüsse zu erhalten. Das lief ziemlich reibungsfrei.

Vorher zweimal testeten OB und Stadträte die Videokonferenz mit garantierter Öffentlichkeit. Kling in einem Tweed am 16. April: Soeben 2. Testsitzung des Gemeinderates mit Cisco Webex beendet. Ein tolles Engagement und viel Lust auf Neues von unseren Stadträten - da werden auch Kinder und Enkel herangezogen um die IT einzurichten. Vielen Dank, ich freue mich auf die erste Online-GR-Sitzung der Stadt!

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Das Freibad im Scherbental, Wassersuche in den Dauerwiesen und andere Lienzinger Geschichten

Im Gewann Dauerwiesen, westlich der B35, suchte die Gemeinde Lienzingen 1973 nach einer zweiten Trinkwasserquelle. Die Tiefenbohrung war ein Flop. Als ein ebensolcher endete im selben Jahr auch der Vorschlag aus dem Gemeinderat, im Scherbental ein kommunales Freibad zu bauen. Der Bürgermeister nahm die Idee nicht ernst. (alle Fotos: G. Bächle)

Ein Freibad für Lienzingen? Wer hätte das gedacht! Solche Pläne entdeckt, wer in den Protokollbüchern des Gemeinderates von Lienzingen blättert. Und staunt gewaltig. Manche(r) mag auch denken, schade, dass daraus nichts geworden ist. Wäre das auch ein Beitrag gewesen zur kommunalen Daseinsvorsorge? Ein  Gemeindebackhaus war dies in früheren Jahren schon. Ebenso die Versorgung der Menschen mit Brennholz, als weder Öl-, Gas-, Elektro- noch Pelletsheizungen üblich waren. In den Aufzeichnungen von Bürgermeister Richard Allmendinger stecken auch hinter kurzen Einträgen in die Protokollbücher manche, seinerzeit brisante Nachrichten. Heute dazu eine kleine Sammlung. Überraschendes,  gelesen in den Niederschriften - schöner amtlicher Begriff - aus dem Lienzinger Rathaus.


Lienzinger Geschichte(n) heute zu seiner, wie es so hübsch heißt, kommunalen Daseinsvorsorge. Der Bürgermeister, der nach Wasser bohren lässt, einen Gemeinderatsbeschluss torpediert und den Gemeindepfleger beim Reisiglos in die Ecke stellt. Dazu in Akten und Ratsprotokollen geblättert (Serie in meinem Blog)


Bleiben wir gleich beim Rathaus. Als zu Beginn des Jahres 1961 der damalige Eigentümer des Hauses zwischen Hauptstraße, Schmiebach und Wetteweg - heute Friedenstraße 26, mit der Bushaltestelle davor - sein Anwesen verkaufen wollte, um neu und größer zu bauen, interessierte sich die Gemeinde für den Erwerb. Das Anwesen Lehr würde sich sehr gut für die Erstellung eines Rathauses eignen, steht in den Aufzeichnungen über die Gemeinderatssitzung vom 3. März 1961. Sie lockte Lehr mit einem sechs Ar großen Bauplatz am Mühlweg. Doch die Familie entschied sich für ein Areal im Brühl. (Stadtarchiv Mühlacker=STAM, Li B 326, S. 81).

  • Schon Lienzinger Gemeinderat für Umzug in die Grundschule
Das plante schon die Gemeinde Lienzingen, was die Stadt Mühlacker 2016 einweihte: Verwaltungsräume in der Grundschule

Dazu passt die Geschichte über Rathauspläne im neuen Ortsbuch. Beengt, geradezu archaisch nannte Autor Konrad Dussel die räumlichen Verhältnisse im 1719 errichteten Fachwerkgebäude an der Friedenstraße 10. 1967 lehnte der Gemeinderat mit knapper Mehrheit die Verlegung der Kanzleiräume der Verwaltung ins Erdgeschoss der neuen Schule ab. Damit begann eine neue Diskussion: Ob das alte Rathaus nur renoviert oder auch erweitert werden sollte. Als dann dazu erste Zahlen  auf dem Tisch lagen, tauchte wieder die Idee mit einem Neubau auf. Am 14. März 1969 bewilligte der Gemeinderat mit acht gegen drei Stimmen nun doch den vorübergehenden Umzug der Kanzlei ins Erdgeschoss der neuen Schule in der Friedrich-Münch-Straße. Doch alles blieb nur auf dem Papier, denn die aufziehende Gemeindereform sorgte für Unsicherheiten. Am 16. Mai 1969 votierten die Räte gegen einen Neu- und für einen Umbau (Konrad Dussel, "Lienzingen, altes Haufendorf, moderne Gemeinde", 2016. Verlag Regionalkultur, S. 232). Später setzte die Stadt Mühlacker die Umzugspläne in das Erdgeschoss der Grundschule doch noch um, sie verlegte 2015/16  Verwaltungsaußenstelle und Kinderbücherei vom Rathaus dorthin. Gleichzeitig begann die Modernisierung des Fachwerkrathauses und die Einrichtung des Museums mit der Christbaumständerausstellung und einer Etterdorfstube für knapp eine Million Euro. Einweihung: November 2019.

  • Gemeinderat will Schulden als Mitgift für Mühlacker

Vorweg: Aus den Plänen für ein Freibad wurde nichts. Ratsmitglied Fritz Geißler regte den Bau in einer Sitzung im Jahr 1973

Die Außenstelle der Stadtverwaltung in der Lienzinger Schule

an. Das passte in die Bemühungen der Kommune, vor der befürchteten Eingemeindung nach Mühlacker größere Projekte über Darlehen zu finanzieren und die vorhandenen Mittel für den Feldwegebau auszugeben. Hintergrund des Vorschlags: Lienzingen war weitgehend schuldenfrei – auch ein Argument für die Leistungsfähigkeit der Kommune, mit der sie die Forderung nach Selbstständigkeit immer wieder begründete. Wenn Lienzingen schon nach Mühlacker müsse, nehme man wenigstens auch Schulden mit (STAM, LI B 328, S. 283). Das bekräftigten die Bürgervertreter in der Sitzung vom 17. August 1973, als sie meinten, den Bau des geplanten Wasserhochbehälters solle die Kommune mit Krediten bezahlen - jedoch Kosten anderer Projekte wie zum Beispiel ein Freibad oder den Ausbau von Feldwegen mit Eigenmitteln bestreiten. Im Falle der Eingemeindung nach Mühlacker könne man im Bereich von Lienzingen wohl kaum mit weniger dringenden, aber dem Wohl der Allgemeinheit dienenden Einrichtungen rechnen.

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Plus bei Solar-Energie - aber es geht noch mehr in der Region

Jetzt gab es gute Meldungen von der Solarenergie. Das Solar Cluster Baden-Württemberg und die KEA Klimaschutz- und Energieagentur Baden-Württemberg organisieren als Photovoltaik-Netzwerk-Baden-Württemberg den fachlichen Austausch und die Vernetzung der zwölf regionalen Photovoltaik-Netzwerke im Land. Die regionalen Netzwerke sind Teil der Solaroffensive der Landesregierung und sollen die Installation von Dachanlagen und die Errichtung von Solarparks vor Ort vorantreiben. Mit dabei auch der Regionalverband Nordschwarzwald ganz im Sinne des neuen Regionalgedankens.

Zufällig am Tag des Starts der neuen (10.) Wahlperiode der Verbandsversammlung des Regionalverbandes Nordschwarzwald und des Beschlusses zum Masterplan wurden die neuesten Zahlen zur Solarenergie veröffentlicht. In den zwölf Monaten von Juli 2018 bis Ende Juni 2019 wurden in Baden-Württemberg Photovoltaikanlagen mit einer Leistung von rund 330 Megawatt (MW) errichtet. Im Südwesten sind im Ganzen nun gut sechs Gigawatt (GW) installiert. Die Region Nordschwarzwald liegt im Landesvergleich aktuell auf Platz 9, was neu gebaute Dachanlagen pro Einwohner betrifft. Darauf weist das Photovoltaik-Netzwerk Nordschwarzwald hin. Privatleute, Unternehmen und Kommunen errichteten in dem Zeitraum von Juli 2018 bis Juni 2019 Solarstromanlagen auf Dächern mit einer installierten Leistung von 15 Megawatt. Pro Einwohner sind das 24 Watt. Inklusive der neuen Solaranlagen auf freien Flächen lag der Zubau bei 15 Megawatt. Insgesamt existiert in der Region aktuell eine installierte Leistung von 279 Megawatt. Das vor einem Jahr in Reaktion auf den stockenden Ausbau der Solarenergie geründete Photovoltaik-Netzwerk Nordschwarzwald sieht die großen Potentiale der Photovoltaik noch lange nicht ausgeschöpft. Nochmals der neue Regionalpräsident Klaus Mack: Wir müssen weg von der reinen Diskussion um die Windkraft.

Ost-West-Gefälle bei Dachanlagen

Die Verteilung der neu errichteten Dachanlagen im Südwesten ist extrem ungleichmäßig, so die Mitteilung des Netzwerkes: Während im Osten des Landes gute Zubauraten vorherrschen, sieht es im restlichen Land hin eher mau aus. Die Regionen Stuttgart, Rhein-Neckar, Mittlerer Oberrhein, Südlicher Oberrhein und Hochrhein-Bodensee kommen nur auf einen Zubau zwischen 15 und 26 Watt pro Einwohner – das ist rund zwei- bis viermal weniger als in den Spitzenregionen. Ein ähnliches Bild bietet sich auch beim seit dem Jahr 2000 errichteten Anlagenbestand auf den Dächern. Hier liegt Donau-Iller mit 1.058 Watt pro Einwohner auf Platz eins. Die Region Stuttgart ist das Schlusslicht mit 232 Watt.

Ein, aber nicht der einzige Grund für den großen Vorsprung im Ostteil des Landes ist nach Ansicht des Netzwerkes die geringere Bevölkerungsdichte als in den Metropolregionen. und weiter: Auf Dächern von Einfamilienhäusern und Bauernhöfen ist mehr Platz für Photovoltaik pro Einwohner als auf Mehrfamilienhäusern. Außerdem ist die Entscheidung über den Bau einer Solaranlage in diesen Fällen einfacher. Gehört eine Immobilie mehreren Parteien, ist das wegen der nötigen Zustimmung aller Beteiligten schon schwieriger. Das große Potenzial auf Mehrfamilienhäusern, vor allem aber von Gewerbegebäuden und Industriebauten ist noch längst nicht ausgeschöpft. Auch für Gewerbegebäude ist der Strom vom eigenen Dach heute oft günstiger als der vom Versorger.

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SWR stellt sich stur, OB reagiert verärgert

Angenommen, Mühlackers Gemeinderat würde im Hau-Ruck-Verfahren den Kauf von Sendemast, sieben Hektar Land und Halle beschließen. Und weiter angenommen, es käme zu Protesten bei den Gegnern dieses Handels - wie würden SWR-Redaktionen darüber  kommentierend berichten? Wetten, dass den Gremien der Stadt vorgeworfen werden würde, die Bürger nicht mitgenommen, sich über deren Köpfe hinweggesetzt und darüber hinaus noch wichtige offene Fragen nicht vor der Entscheidung geklärt zu haben. Aber nichts anderes erwarten die Verwaltungsoberen des Senders von der Stadt Mühlacker, ihrem OB und den Stadträten. Die Öffentlich-Rechtlichen und ihre Moral.

Zur Erinnerung: Ob der SWR bei einer Fristverlängerung mitspielt oder hart bleibt, ist jetzt die spannende Frage. Ich zweifle daran. Dann aber wäre der Mühlacker Sender-Deal geplatzt. Das bloggte ich am Donnerstag. Gestern belegten die Aussagen einer SWR-Sprecherin in der Pforzheimer Zeitung, dass ich richtig liege. Der SWR pocht auf seine Frist. Bis 31. Oktober 2019 müsse der Kaufvertrag abgeschlossen und notariell beglaubigt werden, sonst verlange das Unternehmen die Wiederaufnahme des Antragsverfahrens für den Abbruch der großen Nadel. Die Kommune habe schließlich genügend Zeit für ihre Entscheidung gehabt. Und einen Spielraum beim Kaufpreis von 550.000 Euro gebe es eh nicht.

Der Preis für eine Wiese, sagt der OB heute in einem Interview mit dem Mühlacker Tagblatt.

Der für impulsive Ausbrüche nicht gerade bekannte Mühlacker OB reagierte auf die SWR-Kritik in einer für seine sonstige Art blitzschnellen Erklärung und lässt seinen Ärger erkennen. In einer Mail an SWR, Abgeordnete, Wirtschaftsministerium und Stadträte - hier im Original wiedergegeben - schreibt er dem SWR-Verwaltungsdirektor:

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Das Fundstück: Goldige Börse für die Lienzinger Konfirmanden

Das Münch-Produkt . . .

Wow, ich habe ihn noch, den Geldbeutel mit den goldigen Schuppengeflechten aus Metall! Ein Geschenk zur Konfirmation, ein Geschenk mit Lokalhistorie. Vor einem halben Jahrhundert von der Firma Friedrich Münch GmbH + Co KG in Mühlacker produziert, die zuerst mit der Verarbeitung von Metallgeflechten für Handtaschen sehr erfolgreich am Markt agierte, später sich nicht minder ertragreich auf andere Produkte verlegte. 

Friedrich Münch (1896 - 1967) gründete 1920 das Unternehmen, er wohnte später in Lienzingen, pachtete vom 1. April 1933 an die Lienzinger Jagd (Fläche: 980 Hektar) und erwies sich als großzügiger Spender im Ort. Anno 1958 überwies er der Gemeinde 40.000 Mark, worauf diese sofort mit dem Bau eines - des ersten - Kindergartens beginnen konnte und ihn deshalb nach Friedrich Münch benannte, wie in den Sechziger Jahren auch die Straße, die unter anderem an diesem

... die goldige Geldbörse

„Kinderschüle“ vorbei läuft. Der Fabrikant, der seit 1948 in exklusiver Lage am Spottenberg über dem Ort in seiner Freizeit zuerst in einer Jagdhütte, dann von 1957 an im so genannten Sommerhaus nach Schweizer Stil logierte, ward noch 1958 zum Ehrenbürger von Lienzingen ernannt worden - viele Jahre spendierte der Firmenchef jedem Jungen und jedem Mädchen im Flecken zur Konfirmation eine solche Geldbörse. Das Unternehmen gibt es noch, den Brauch nicht mehr. Münch seine Familie haben ein Ehrengrab auf dem Lienzinger Friedhof gleich am Haupteingang. 

Jetzt stöberte ich in einer von zwei größeren blauen Plastikkisten, machte das, was ich längst wollte. Den Fundus aus fast sieben Jahrzehnten sortieren, thematisch zusammenfassen, in breite Mappen stecken und archivieren. Dabei die Überraschung: das vermisste  Präsent aus den Sechziger Jahren. Ehrlich: Ich nahm die Börse nie in Gebrauch. Mir fehlte als Konfirmand das Geld, um sie zu befüllen. Zudem fand ich, sie passe eher zu Mädchen. Und so verschwand sie aus meinen Augen. Bis jetzt, gut 50 Jahre später. Ungebraucht. Aber deshalb sieht das gute Stück auch noch wie neu aus.

Dass sich auch andere gerne an diese Münch‘schen Geschenke erinnern, belegt die  Reaktion auf ein paar Zeilen und Fotos auf meiner Facebook-Seite. Die gleiche Börse habe ich auch - genauso unbenutzt, aber in Ehren aufbewahrt, schrieb ein Ex-Lienzinger aus dem Kreis Freudenstadt in die Kommentar-Rubrik. Und eine Lienzingerin freute sich: Wow, ich hatte auch eine, mit Bügel. Für Mädchen eben. Kurz und knapp eine andere Userin: Schönes Stück!

Und so sieht sich das Unternehmen heute: Entfaltung und Fortschritt charakterisieren den Weg in der Mitte des 20. Jahrhunderts und bestimmen die Firmengeschichte bis zum heutigen Tag. 1968 wird der erste Sicherheitshandschuh aus geschweißtem Ringgeflecht vorgestellt. Heute – in der 3. Generation, ununterbrochen unter der Führung der Familie Münch – ist die Friedrich Münch GmbH + Co KG weltweit aktiv und mit ihren Marken niroflex und niro S ein Synonym für hochinnovative Produkte und Lösungen sowie eine unerreichte Qualität. (Quelle: Homepage des Unternehmens)

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Hauptorgan in Blickweite zur Pole-Position

Wenn du glaubst, es geht nicht mehr, kommt von irgendwo ein Lichtlein her, und sei es nur in Form von Anfragen und Anträgen. Das sagte sich in der jüngsten Sitzung des Mühlacker Gemeinderates Bürgermeister Winfried Abicht in Abwandlung eines Sprichwortes, nachdem pauschal die Rathausspitze  - er somit in Vertretung des OB - unter Beschuss der Fraktionen geraten war. Sie kritisierten, es gebe in der Stadtpolitik - im übertragenen Sinne und wirklich - zu viele offene Baustellen, auf denen nichts oder nur wenig läuft. Alte Ziegelei, Stadthalle, Kindergartenbau, Baugebiete in den Stadtteilen, ...
Diesen Eindruck formulierten Bürger auch in Gesprächen vor der Kommmunalwahl immer wieder. Es ist also nicht nur ein "Ratsempfinden". Wie wehrt sich dann ein so gescholtener Rathausvize in der Sitzung, nachdem ich das Thema beim Finanzzwischenbericht losgetreten hatte? Er listet in seiner Bedrängnis die Anträge und Anfragen aus dem Rat auf, die Zeit kosten und durch die andere Arbeit liegen bleibe. Die Revanche, genauer die Ausrede ist nicht neu. Der Versuch, den Schwarzen Peter dem Gemeinderat zuzuschieben, auch nicht - darüber habe ich schon einmal gebloggt.
Was meinte Abicht doch in gehabter Manier? Schon wieder lägen acht Anträge aus dem Gemeinderat vor, hinzu kämen noch neun aus der Zeit vor den Kommmunalwahlen, die an diesem Abend abgearbeitet werden sollten (was aus Zeitgründen nicht vollständig gelang). Zudem seien über 120 Anfragen von Stadträten eingegangen (in welchem Zeitraum, blieb offen). Es gelte einen 100-Millionen-Euro-Etat für 2019 abzuwickeln (den die Verwaltung so vorgelegt hatte), zusätzlich sei die Stadtverwaltung durch Personalsorgen geplagt (über die Ursachen sollte die Verwaltungsspitze einmal nachdenken). Immer wieder würden Mitarbeiter wegbrechen, die Stellen seien dann nur schwer neu zu besetzen. Gelinge dies trotzdem, müssten sich die neuen Mitarbeiter erst in die Materie einarbeiten, was zusätzlich Zeit koste (und was ist mit den zusätzlich vom Gemeinderat bewilligten und auch besetzten Stellen im Rathaus?)
Es ist unangemessen, wenn Spitzen einer Verwaltung versuchen, die wenigen (halb)scharfen Instrumente, über die ein Gemeinderat verfügt, als Zeitfresser darzustellen. Solche Versuche sind nichts anderes, als die Stadträte zu verschrecken, ja zu ängstigen, in der Hoffnung, sie nutzen dann ihre rechtlichen Möglichkeiten nicht mehr oder nur noch sehr sparsam. Bei mir jedenfalls verpufft dieses Ablenkungsmanöver. "Hauptorgan in Blickweite zur Pole-Position" vollständig lesen