Günter Bächles Weblog

Von nächtlichen Partygästen zurückgelassener Müll auf der alten Eisenbahnbrücke, Lärm in Bahnhofstraße und am Igelsbach, Ärger der Bewohner der Seniorenanlage am Katzenbuckel – ein ganzes Paket von Beanstandungen aus de Bürgerschafft in der Innenstadt legte ich für die CDU-Gemeinderatsfraktion in drei Anfragen der Stadtverwaltung vor. Sie hat jetzt darauf geantwortet und sicherte auch Gegenmaßnahmen zu. Mir ging es auch darum, Verursacher von Müll zur Kasse zu bitten und nicht den Steuerzahler dafür blechen zu lassen. Aber das ist garnicht so einfach, entnehme ich den Antworten aus dem Rathaus Mühlacker.

Brennpunkt Alte Eisenbahnbrücke: Der städtische Bauhof kontrolliere diesen Bereich dreimal wöchentlich und entferne gegebenenfalls dort liegenden Abfall. Bei Bedarf werde die Kehrmaschine eingesetzt. Sonntags morgens erfolge die Mülleimerleerung und Reinigung durch die Beschäftigungsgesellschaft des Enzkreises, GSI. Ob Verschmutzungen vorliegen, sei insbesondere witterungsabhängig. Bei den Kontrollen durch die Citystreife werde von den Jugendlichen ein Müllverantwortlicher benannt und aufgenommen beziehungsweise die Jugendlichen würden angehalten, den Müll gleich zu entfernen, heißt es in der Antwort von Oberbürgermeister Frank Schneider.

Der OB verneinte meine Frage, ob hier das Verursacherprinzip angewendet und die Schmutzfunken für die Reinigung durch die Stadt zur Kasse gebeten werden können. Schneider: „Der Verursacher muss bei der Tat erwischt werden.“. Den Angaben aus dem Rathaus zufolge fanden 2018 rund 50 Kontrollen durch die City-Streife an der alten Eisenbahnbrücke statt. Bei 13 Kontrollen seien  Jugendliche angetroffen worden, in neun Fällen eine Vermüllung protokolliert worden. In zwei Fällen seien die Abfälle im Beisein der Citystreife entsorgt, in vier Fällen ein Verantwortlicher für die Mitnahme des Mülls aufgenommen worden. Im Jahr 2019 (bis 30. September) erfolgten laut Stadtverwaltung 42 Kontrollen durch die City-Streife an der alten Bahnbrücke, bei zehn Kontrollen seien Jugendliche angetroffen, in  13 Fällen eine Vermüllung registriert worden.

"Von Müll, Lärm und anderem Ärgernis in Mühlackers Innenstadt" vollständig lesen

Wo in Deutschland sind die Lebensverhältnisse für Senioren und Familien besonders gut? Die Dokus und Ergebnisse der großen Deutschland-Studie - die Daten und Bewertungen für 401 Stadt- und Landkreise bietet jetzt das ZDF. Stoff, der sich in einem Internet-Portal studieren lässt, und zwar für jeden Kreis. Und somit auch für unseren.

Alt, aber mobil - das gilt heute für viele Senioren. Aber sie möchten auch vernünftige Mieten und den Supermarkt um die Ecke. Jena und Suhl  – Städte im Osten Deutschlands nehmen bei der Deutschland-Studie des ZDF im Bereich Senioren die besten Plätze ein. Unter den ersten zehn Kreisen und kreisfreien Städten finden sich aber auch die Kreise Ludwigsburg, Enzkreis, Böblingen und Rhein-Neckar-Kreis (Rang 7 bis 10). Sie schneiden nach dem Hochtaunuskreis (3.) am besten in den alten Bundesländern ab. Schlusslicht und damit auf Rang 401: der Eifelkreis Bitburg-Prüm.

Senioren: 20 Lebensbereiche gewertet

Die Studie hat auch untersucht, ob es sich für Senioren auf dem Land oder in der Stadt besser lebt. In besonders abgelegenen Regionen sind die Entfernungen zum Arzt oder Krankenhaus oft viel zu weit. Gleiches gilt für den nächsten Supermarkt: Im Eifelkreis Bitburg-Prüm ist beispielsweise die nächste Einkaufsmöglichkeit durchschnittlich 3,3 Kilometer entfernt - ein Negativ-Rekord. Übrigens: Pforzheim ist Fünfzigster. Insgesamt 20 Lebensbereiche sind in die Wertung bei diesem Regionen-Vergleich mit eingeflossen.

Es ist eine wissenschaftlich Auswertung von Daten aus allen 401 Landkreisen und kreisfreien Städten in Deutschland. Gut gemacht, schrieb mir ein Kernstädter, der mich auf die Ergebnisse aufmerksam machte. Danke! Sarkastisch fügte er aber hinzu vor dem Hintergrund der Entscheidung des Gemeinderats, das ENZival 2020 auszusetzen (gegen die Stimmen der sechs CDU- und weiterer vier Stadträte): Auf Grund der genialen Vorbereitung und Planung der Stadtverwaltung des Mittelzentrums Mühlacker im Enzkreis und der dazu passenden Abstimmung des Gemeinderates, zur Reduzierung künftiger hörbarer Freiluftveranstaltungen, wird Mühlacker stiller werden und zur seniorenfreundlichen Silent-City mutieren.

Die Resultate der Senioren-Studie verdienen Aufmerksamkeit. Im Gesamtranking liegt der Enzkreis auf Platz 8 (in Baden-Württemberg 2. von 44 Plätzen). In der Anreissmeldung wird auf Highlights verwiesen: Die Faust-Stadt Knittlingen gilt als Geburtsort der berühmten Romanfigur Goethes. Neben dem Faust-Museum kann man in dem Weltkulturerbe Kloster Maulbronn Geschichte erleben. Hohe Werte gibt es für Lebenserwartung, Sicherheit, gutes Einkommen, Beschäftigungsmöglichkeiten. Deutlich schwächer, aber trotzdem noch meist in der ersten Hälfte ist der Enzkreis bei Breitbandversorgung, Erreichbarkeit von Bahn und Bus sowie bei der Ärzteversorgung.

Bei der Familien-Studie auf Rang 91

Job, Kinderbetreuung, bezahlbares Wohnen - Alltagsthemen vieler Familien. Wo lässt sich das am besten vereinbaren? Diese ZDF-Studie nimmt ganz Deutschland unter die Lupe. Bei der Familienstudie glänzt der Hochtaunuskreis als Nummer 1 - vor Baden-Baden, Starnberg, Speyer, Neustadt an der Weinstraße, Main-Taunus-Kreis, Landkreis München, Landkreis Mainz-Bingen sowie den kreisfreien Städten Suhl und Potsdam. Der Enzkreis taucht auf dem 91. Rang auf (30. in Baden-Württemberg). Die rote Laterne hält das Jerichower Land. Der Stadtkreis Pforzheim: 127. Die Statistiker bescheinigen dem Enzkreis auch hier eine hohe Lebenserwartung der Menschen, ein hohes Maß an Sicherheit, deutliche Abschläge nahmen die Statistiker bei Freizeit, Kultur und Kinderbetreuung vor.

"Senioren und Familien: Gute Noten für den Enzkreis" vollständig lesen

Mister Stadtbahn: Michael Sengle, seit vergangenem Mai Kreisrat aus Keltern und mein Fraktionskollege. Anfang September rief er mich an, berichtete von seinem Stadtbahn-Konzept (zusammen mit Dominique Roller ausgearbeitet), ich setzte das Thema auf die Tagesordnung der Kreistagsfraktion und die Ideen stießen dort auf volle Zustimmung. Eine Stadtbahn von Ittersbach durch den westlichen Enzkreis, durch Pforzheim und das Heckengäu bis in den Kreis Böblingen. Eine Tangentiale, die als Querverbindung die Räume Karlsruhe, Pforzheim und Stuttgart verbindet.

Zugegeben, zunächst hört sich das allzu visionär an, doch die Erfolgsgeschichte der Stadtbahnen im Ländle zeigt, dass es sich lohnt, über den Tag und über eine Wahlperiode hinaus zu denken. Der Einstieg: eine Machbarkeitsstudie. Doch das Projekt kann nur dann gelingen, wenn auch die Stadt Pforzheim mitspielt, denn dies ist das Herzstück einer solchen Trasse, wiewohl auch der schwierigste Abschnitt, da sie auf vorhandenen Straßen geführt werden muss, quasi in Konkurrenz tritt. Zwei Gespräche mit unseren CDU-Kolleginnen und Kollegen im Pforzheimer Gemeinderat zeigten, dass wir an einem Strang ziehen. Auch Pforzheims OB Peter Boch bekundete Interesse. Das Ergebnis sind fast gleichlautende Anträge im Gemeinderat von Pforzheim und im Kreistag des Enzkreises. Bei einem Pressegespräch stellten Vertreter beider Fraktionen am vergangenen Freitag das Konzept und die Anträge vor, die Berichterstattung fiel positiv aus, der Verkehrsclub Deutschland (VCD) begrüßte den Vorschlag ausdrücklich. Gestern gab es Interviews für SWR4 und Baden-TV.

Trotzdem: Das alles wird kein Spaziergang sein, langer Atem ist notwendig. Stolpersteine liegen auf dem Weg, wie sich auch bei der Enztalbahn (inzwischen ein Erfolgsprojekt) oder der geplanten Bahnverbindung zwischen Markgröningen und Remseck durch Ludwigsburg zeigt. Andererseits: Die Heilbronner brachten eine innerstädtische Bahnlinie auch fertig und die Karlsruher Stadtbahn rollt seitdem durch die Käthchenstadt ins Hohenlohische.  Wichtig wird sein, in den nächsten Wochen und Monaten eine Mehrheit in beiden Gremien zu erhalten für eine Machbarkeitsstudie. Wenn diese dann vorliegt, müssen die Ergebnisse bewertet werden. So wollen wir nicht alles auf einmal, sondern Schritt für Schritt vorankommen.

"Stadtbahn: Garantiert staufrei" vollständig lesen

In Hannover entdeckt. Das futuristisch grüne Luftboot mit einem Vogelhäuschen an der Spitze von Massimo Iosa Ghini ist 2013 von der Mitte des Friedrichswalls vor das Museum August Kestner geschwommen! Gehört zu den Kunstprojekten „Busstopps“. Zur Nachahmung empfohlen!

Eine hübsche Sache, diese Bootshaltestelle. Ein Hingucker. Attraktiv, wie der öffentliche Nahverkehr sein sollte. Auch durch anziehende Ticketspreise. Doch so ist der Alltag (noch) nicht überall. Ein Beispiel aus dem lokalen Bereich.

Eine gute Sache mit Schönheitsfehlern: der BW-Tarif. Doch noch immer ist es nicht gelungen, Nachteile des neuen Landestarifes abzubauen - zum Beispiel im Übergang von den Verbünden Pforzheim/Enzkreis (VPE) und Calw (VGC), wie die Antwort von Landrat Bastian Rosenau auf ein Schreiben von mir als Kreisrat belegt. Ich verwies auf Beschwerden aus Mühlacker aufgegriffen und forderte, die Verteuerung für bisherige Bahn- und Bus-Nutzer zu beseitigen. 

Für eine Fahrt mit Bus und Bahn von der Wohnsiedlung Heidenwäldle nach Bad Wildbad ab Mühlacker muss man nun 11,70 Euro statt 7,70 Euro hin und retour für eine Tageskarte bezahlen, wobei sich eine Bahncard 25 kostensenkend ausgewirkt hatte. Ohne Bahncard wären bisher rund 10 Euro fällig gewesen. Vor dem BW-Tarif löste der Fahrgast im Stadtbus Mühlacker eine Karte für die Zonen 60 und 53, die schlossen Bad Wildbad ein und konnten mit einem VPE-Ticket befahren werden. Doch Bad Wildbad ist nun nicht mehr mit VPE-Fahrkarten zu erreichen. Dies bedeutet eine Tarifverschlechterung.

Die geschilderte Situation entspreche den Tatsachen, antwortete der Landrat. Grund dafür sei die Einführung des Landestarifs (BW-Tarif) in einer ersten Stufe. Danach gelte seit 9. Dezember 2018 bei verbundübergreifenden Fahrten mit Einzeltickets und Tagestickets der BW-Tarif, der eine integrierte Start- und Zielanschluss-Mobilität im Busverkehr beinhalte. 

Infolge der BW-Tarif-Einführung ist laut Landrat auf der Enztalbahn das VPE-Tagesticket nach Bad Wildbad weggefallen, welches bislang - anders als der Landestarif (BW-Tarif) - bei Fahrten aus dem VPE-Raum in den VGC-Raum bis zu den Schienenhalten Höfen, Calmbach und Bad Wildbad galt. Bei den übrigen Fahrscheinen, zum Beispiel den Monats- und Jahreskarten, sei es dagegen vorläufig bei den bisherigen Kooperationslösungen zwischen dem VPE und der VGC geblieben. Eine Reform stehe hier spätestens zur Einführung der zweiten Stufe des Landestarifs an, die für das Jahr 2021 geplant sei und dann alle Fahrscheinarten umfassen solle. 

„Bereits vor Einführung des BW-Tarifs wurde bei verschiedenen Verkehrsrelationen im verbund-übergreifenden Verkehr, wie beispielsweise im Enztal nach Bad Wildbad, eine mit dem Landestarif einhergehende deutliche Preissteigerungen gegenüber dem damaligen Status Quo ersichtlich“, so der Landrat. „Die Preissteigerung war teilweise so deutlich, dass trotz der im BW-Tarif integrierten Anschlussmobilität eine fehlende Akzeptanz befürchtet wurde.“ 

 

Der Bremser sitzt in Stuttgart: Verwaltung, VPE und VGC (und in anderer Verkehrsrelation auch der Karlsruher Verkehrsverbund) bemühten sich gemeinsam sehr intensiv beim Verkehrsministerium darum, die mit der Einführung des BW-Tarifs verbundenen Preissteigerungen zu vermeiden beziehungsweise eine preislich akzeptable Lösung als Ersatz für das entfallene VPE-Tagesticket zu finden, betont Ro-senau. Im Ergebnis habe bis zur vollständigen Implementierung des BW-Tarifes die Einführung eines neuen Tagesticket Kombi Solo und Plus, zum Preis von 11,70 Euro für eine Person und 20,30 Euro für bis zu fünf Personen, erreicht werden können.

 

Im Verhältnis zu den Preisen des BW-Tarifs (Regio-X-Ticket für eine Einzelperson 18,90 Euro beziehungsweise 29,90 Euro für bis zu fünf Personen) sei dies als Erfolg zu werten, auch wenn das Tagesticket Kombi Solo beziehungsweise Plus etwas teuer als das damalige VPE-Tagesticket sei, aber immerhin preisgleich mit der KVV-Regio-Tageskarte. "Landestarif weiterhin mit Schönheitsfehlern" vollständig lesen

Rot-Grün, selten gewordene Kombi

Was der gestrige Tag so alles brachte: Nachmittag ICE ab Karlsruhe nach Hamburg-Altona überfüllt. Wer keine Reservierung hatte, sollte in Göttingen in einen anderen Zug umsteigen, empfiehlt mehrmals der Zugbegleiter (oder war es der Lokführer? Pardon, heißt dieser noch so?) per Durchsage in alle Wagen. Er lockt mit einem Gutschein über 30 Euro, den sich die Wechselwilligen abholen könnten. Schön gewagt von der Bahn. Mein Glück: Wagen 7, Platz 91, reserviert. Als ich - und viele andere - in Hannover aussteige, atmet die Armada in den Gängen des ICE 72 Stehenden auf - und stürzt sich auf die frei gewordenen Sitze. Bis der nächste zugestiegene Passagier kam und mit Blick auf seinen schriftlichen Nachweis sagte: "Entschuldigung, ich habe diesen Platz reserviert." Merke: Reservierung ist das halbe Leben. Zumindest in der Bahn-Welt.

Was bei der Deutschen Bahn öfters vorkommt, ist als Farbkombinationen inzwischen - politisch - selten geworden. Rot-Grün. Am Thielenplatz in Hannover erwische ich eine und halte sie im Foto fest: Grün lackierter Bus und ein großes Haus in Rot. Apropos rot: Passt zum Wahlabend in Thüringen. Erstmals in einem Bundesland sind die Linken als Partei die Nummer 1 geworden. Soll die CDU mit Ramelow  & Co koalieren, um eine stabile Regierung für den Freistaat zu erreichen? Unverkennbar der Wille des CDU-Spitzenkandidaten Mike Mohring, diese Variante auszuloten. CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak  blockt aus dem fernen Berlin via Fernsehen ab: Keine Koalition mit Linken oder AfD. Weshalb spielen sich die Berliner Großkopfeten der Union so auf - versauen Landtagswahlen durch ihre offensichtlich unbeliebte Politik, mehr noch die Art der Politik, und wollen dann noch Ratschläge geben?! Mohring  wird es sich nicht nehmen lassen, das zu tun, was er für richtig hält. Und da ist gut so.

Erinnern wir uns: Jahrelang erklärte die CDU eine Koalition mit Grünen zum Tabu. Nix damit! Ist des Teufels! Und heute?  Wir koalieren flott mit den Grünen. Find ich richtig. Aber weshalb immer das gleiche Stickmuster? Zuerst strikt zurückweisen und dann doch gemeinsame Regierungen bilden. Zugegeben, ich habe auch meine Probleme mit einem Regierungsbündnis mit den Linken, der Partei, die einst SED hieß. Aber vielleicht braucht es der Osten als ein Stück der Versöhnung, die eventuelle Zusammenarbeit zwischen Linke und CDU. Wenigstens gemeinsam abklopfen sollten beide Parteien, ob sie miteinander können. In Thüringen.

Umsteigen in die Opposition kann die Union dann immer noch. Wie bei der Bahn.

Was mich aber traurig stimmte: In Mühlackers thüringischer Partnerstadt Schmölln kam die AfD mit rund 30 Prozent auf den ersten Platz, das Direktmandat im Wahlkreis Altenburger Land ging auch an die Rechtsaußen. 

Nachklapp zur Jugendkonferenz im Landratsamt Enzkreis.LandTalk 2019.

Wie gelangen junge Nachtschwärmer an den Wochenenden sicher mit Bahn und Bus  nach Hause, ohne dass das Elterntaxi angefordert werden muss? Schlecht, beklagten kürzlich Teilnehmer der gemeinsamen Jugendkonferenz von Stadt Pforzheim und dem Enzkreis im Landratsamt, schrieb ich als Kreisrat dem Verkehrsverbund Pforzheim/Enzkreis (VPE).  Bei der Konferenz standen auch Kreis- und Gemeinderäte wechselnden Gruppen Rede und Antwort. „An meinen vier Stationen war einer der thematischen Schwerpunkte bei den jungen Leuten  der ÖPNV, speziell die fehlenden Spätverbindungen an den Wochenenden.“  Zudem seien die „Nachtschwärmer“ in Pforzheim als Angebot gestrichen worden. Eine der Fragen von jungen Leuten, die ich in meinem Brief zitierte: „Wie komme ich nachts von der Wilferdinger Höhe in Pforzheim nach Pinache?“ Ich versprach, das Thema aufzugreifen.

Differenziert sieht VPE-Geschäftsführer Axel Hofsäß das Angebot. In seiner Antwort schrieb er mir: „Im Regelfall verkehren montags bis donnerstags und sonntags die letzten Busse ab Pforzheim in die Region gegen 23 Uhr/23.30 Uhr.“ Freitags abends und samstags abends würden zusätzlich die Moonlight-Busse auf neun Linien kurz nach 1.00 Uhr in die Region (Lehningen, Langenalb, Ittersbach, Königsbach, Bretten, Maulbronn, Neuhausen, Bieselsberg, Mönsheim/Heimsheim) fahren, ebenso auch vor einigen ausgewählten Feiertagen. Die Linie 743 fahre seit  9. Juni 2019  Freitag auf Samstag und Samstag auf Sonntag zusätzlich um 3.15 Uhr Richtung Büchenbronn - Schömberg. Hier müsse man abwarten, wie dieser Kurs angenommen wird.

Axel Hofsäß weiter: Von Mühlacker aus fahre auf der Linie 700 Richtung Maulbronn - Sternenfels - Knittlingen - Bretten montags bis donnerstags kurz nach 22.30 Uhr der letzte Bus, freitags, samstags und sonntags zusätzlich ein Bus um kurz vor Mitternacht. In die Stadtteile von Mühlacker rolle das AST Mühlacker täglich bis kurz vor Mitternacht, Freitag auf Samstag und Samstag auf Sonntag auch noch zusätzlich nach 1.00 Uhr.

Die Züge verkehren am Wochenende von Pforzheim in Richtung Mühlacker  - Stuttgart auch noch kurz nach 1.00 Uhr und kurz nach 3.00 Uhr, In Richtung Karlsruhe zirka 2.00 Uhr und kurz nach 3.00 Uhr. Die Enztalbahn macht demnach täglich gegen Mitternacht Feierabend, die Kulturbahn  am Wochenende ebenfalls gegen Mitternacht.

In der Region gibt es, so der VPE-Geschäftsführer weiter,  Anrufsammeltaxi-Verbindungen (AST) zwischen Illingen und Schützingen, Keltern und Remchingen sowie zwischen Maulbronn und dem Bahnhof Maulbronn West. Diese verkehre unter der Woche meist bis etwa Mitternacht, am Wochenende auch noch etwas später.

Ansonsten gebe es die Möglichkeit, ein reguläres Taxi zu nehmen. Ob das Pforzheimer Nachttaxi „Nachtschwärmer“ noch einmal fahren werde, sei derzeit noch ungewiss. Hofsäß: „Wir arbeiten an einer Lösung. Es bestand bisher ein Bedarf zwischen 25 und 50 Personen.“

"Spät in der Nacht oder am frühen Morgen sicher nach Hause" vollständig lesen

Erfolgsquote: 81,3 Prozent. Punkte: 269,2 von 331,2 möglichen. Das sind die entscheidenden Daten, die dem Enzkreis zum zweiten Mal den European Energy Award (EEA) in Gold einbrachte. Den holte eine siebenköpfige Delegation in Locarno im Tessin ab. Mitarbeiter der Kreisverwaltung und Vertreter von Kreistagsfraktionen reisten mit der Bahn nach Süden - zum Super-Sparpreis (DB) von nicht mal 50 Euro pro Person hin und zurück. Für sie hieß es: 24 Stunden Locarno, denn anderntags ging es gleich wieder retour.

Dort, wo sonst beim Festival Filme laufen und sich Cineasten treffen, im Palazzo del Cinema, - offiziell PalaCinema Locarno – trafen sich Vertreter von mehr als hundert Kommunen aus einem halben Dutzend Ländern.  In dem Kinosaal mit samtenen Wänden und steil ansteigenden Sitzplatz-Reihen (500 rote Sitze) gab es nicht die Goldenen Leoparden, die Auszeichnungen für die besten Filmemacher, sondern den Award in Gold, mit dem die EEA die erfolgreichen Klima-Schoner belohnt. Seit 2010 macht der Enzkreis mit, ließ sich in den vergangenen vier Jahren (re)zertifizieren und schaffte damit zum zweiten Mal Gold. Rauf auf die Bühne, Händeschütteln, voran Landrat Bastian Rosenau, der Award und Urkunde in Empfang nimmt, zwei EEA-Mitarbeiterinnen greifen hinter sich und überraschen mit einem ordentlichen Stück Schokolade, in Goldpapier gewickelt. Dann das obligatorische Foto und zurück auf die Plätze. Ich will abkürzen, verschätze mich in der Höhe, hüpfe von der einen halben Meter hohen Brüstung und da liege ich nun. Immerhin: Keine Verletzung, kein blauer Fleck, maximal ein kurzer Schreck.

Seit 2012 ist der Enzkreis beim EEA dabei und erfüllt nun 81,3 Prozent der geforderten Kriterien. „Wir stehen damit im europäischen Vergleich in der Spitzengruppe der Kommunen, die eine kontinuierliche Klimaschutz- und Energiepolitik betreiben“, sagt der Landrat. Insgesamt 48 Kommunen aus Luxemburg, Frankreich, Italien, Österreich, Deutschland und der Schweiz freuten sich über Gold - dafür müssen mindestens 75 Prozent erreicht werden. 14 Kommunen schafften mehr als der Enzkreis-Wert. 

"Gold-Awards statt Goldener Leoparden" vollständig lesen