Auch das noch: Jetzt gibt es ein GaFöG-Meldeportal

Das Enzkreis-Jugendamt kann nicht garantieren, dass in allen Kommunen bedarfsgerechte Ferienbetreuungsangebote vorgehalten werden, erfuhr ich heuter aus des Landrats Antwort auf meine Anfrage. Und das, obwohl der Bund einen Rechtsanspruch festgeschrieben hat.

Einen belastbaren Zwischenstand zur flächendeckenden Ferienbetreuung gibt es derzeit noch nicht, schreibt Bastian Rosenau. Hintergrund sei, dass eine seriöse Bedarfsabstimmung erst möglich ist, wenn sowohl die Angebotsmeldungen der Kommunen als auch die verbindlichen Elternanmeldungen vorliegen. Die Eltern könnten diese erst bis Mitte März melden.

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Das Unterscheidungskennzeichen

Wär' doch was

Nach dieser Untersuchung steht fest:  Autokennzeichen schaffen, ja verstärken sogar noch die Identität der Menschen mit ihrem Stadt- und Landkreis.  Weshalb nutzt der Enzkreis diese Chance immer noch nicht und lässt sich ENZ genehmigen? Denn der Enzkreis ist nicht Pforzheim. Aber die Enzkreis-Menschen müssen sich das PF-Schild ans Heiligs Blechle schrauben. Es ist höchste Zeit, das zu ändern. Wissenschaftlich untermauerte Argumente liefert jetzt eine Forschungsgruppe des Ludwig-Uhland-Instituts für Empirische Kulturwissenschaft der Universität Tübingen. Dazu erschien im EKW-Verlag ein gut 160 Seiten starkes Buch.

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Mein Buch-Tipp: Eugen Bolz – Ein vergessener Widerstandskämpfer

Eugen Bolz, der letzte demokratisch gewählte Staatspräsident des Landes Württemberg, war ein Zentrumspolitiker, gläubiger Katholik und entschiedener Gegner des Nationalsozialismus. Geboren 1881 in Rottenburg am Neckar, wurde er im Januar 1945 von den Nazis in Berlin-Plötzensee mit dem Fallbeil ermordet. Seine Geschichte ist die eines aufrichtigen Menschen, der trotz seiner bedeutenden Rolle in der deutschen Geschichte bis heute nicht im kollektiven Gedächtnis des Landes verankert ist.

Thomas Schnabel, Leiter des Hauses der Geschichte in Stuttgart, bedauert dies und hat gemeinsam mit anderen Historikern einen wertvollen Beitrag zur Aufarbeitung von Bolz' Leben und Wirken geleistet. Herausgegeben vom Haus der Geschichte, liegt seit 2017 ein 217 Seiten starkes Buch vor, das den hoffentlich geglückten Versuch darstellt, Bolz der Vergessenheit zu entreißen. Selbst als Widerstandskämpfer gegen Hitler galt er lange Jahre in der Geschichtsschreibung nur als regionale Figur. Peter Steinbachs Beitrag macht jedoch deutlich, dass Bolz eine zentrale politische Rolle beim Umsturzversuch am 20. Juli 1944 hatte. Er war nach einem geglückten Attentat auf Hitler als Reichskultusminister vorgesehen – ein Beweis für seinen Einfluss und seine Bedeutung in einer der turbulentesten Zeiten der deutschen Geschichte.

Landes- und Reichspolitiker in einem

Der Titel des Buches, „Man muss Gott mehr gehorchen als den Menschen“, ist ein Zitat von Bolz und spiegelt seine tief verwurzelten Überzeugungen wider. Der erste Teil des Buches beleuchtet seine Rolle als einflussreicher Zentrumspolitiker in der Weimarer Republik. Bolz war ein überzeugter Parlamentarier, der 1912 im Alter von nur 31 Jahren in den Reichstag gewählt wurde. Im selben Jahr trat er auch in den Stuttgarter Landtag ein. Von 1919 bis 1923 war er Justizminister, danach bis 1933 Innenminister und seit 1928 gleichzeitig Staatspräsident des Landes Württemberg.

Trotz seiner starken Verankerung in Stuttgart nahm Bolz seine Aufgaben als Reichstagsabgeordneter des Zentrums in Berlin sehr ernst. Dies zeigt sich an seiner aktiven Teilnahme an den Sitzungen seiner Fraktion. Anders als viele seiner Ministerkollegen, die oft Berufspolitiker waren, verstand Bolz die Regierung als eine Art Oberverwaltung, die gute Verwaltungsarbeit leisten sollte. In einer Zeit, in der politische Stabilität schwer zu erreichen war, war seine pragmatische Herangehensweise sowohl ein Vorteil als auch eine Herausforderung.

Wechselnde Koalitionen in Württemberg

Die politische Landschaft in Württemberg war geprägt von wechselnden Koalitionen. Bolz arbeitete zunächst in einer Weimarer Koalition aus SPD, Zentrum und Linksliberalen, bevor er in eine bürgerliche Minderheitsregierung überging. Nach der Landtagswahl 1924 bildete er eine Mitte-rechts-Koalition, die 1928 ihre Mehrheit verlor. In einer Zeit, in der es in Deutschland als verpönt galt, wagte Bolz es, ein Minderheitskabinett zu bilden und mit wechselnden Mehrheiten zu regieren. Diese Entscheidung war nicht nur mutig, sondern auch ein Zeichen seiner Entschlossenheit, die demokratischen Strukturen zu bewahren.

Eugen Bolz trug in Württemberg ganz wesentlich dazu bei, dass in den 20er Jahren eine rigide Sparpolitik betrieben wurde, die dazu führte, dass es im Land die  geringste Krise Pro-Kopf-Verschuldung aller Ländern im Deutschen Reich gab. Diese Finanzpolitik ermöglicht es der württembergischen Regierung, in der Weltwirtschaftskrise die Staatsschulden dramatisch zu erhöhen, um die Steuerausfälle zu kompensieren und Notstandsarbeiten wie zum Beispiel den Neckarkanal zwischen Heilbronn und Stuttgart zu finanzieren. Noch im Dezember 1932 konnten die soliden Württemberger als einziges deutsches Land große Auslandskredite aufnehmen.

Bau von Radwegen schon 1928 ein Thema

Bekannt kommt uns heute vor, was im Februar 1928 ein Thema des Innenministers Bolz war. Es ging um einen Antrag, bei Neubau und Erweiterung von Staatsstraßen überall ohne Rücksicht auf die Bedürfnisse Radfahrwege anzulegen. Bolz sah die Schwierigkeiten für die Radfahrer bei dem starken Autoverkehr. Radwege würden in erster Linie in der Umgebung von größeren Städten infrage kommen.

Die wachsende nationalsozialistische Bewegung stellte Bolz vor große Herausforderungen. In Württemberg erzielte die NSDAP jedoch immer unterdurchschnittliche Ergebnisse im Vergleich zum Reichsgebiet. Bolz und seine württembergische Polizei gingen konsequent gegen alle revolutionären Veränderungen vor, sowohl gegen Kommunisten als auch gegen Nationalsozialisten. Im Vorfeld des Hitler-Putsches vom 9. November 1923 ließ er die Funktionäre der NSDAP in Schutzhaft nehmen und die Parteibüros von der Polizei besetzen. Diese Maßnahmen zeugen von seinem Mut und seiner Entschlossenheit, die demokratischen Werte zu verteidigen. Im Dezember 1932 lehnte Bolz die Übertragung einer Rede des zweiten Mannes in der NSDAP, Gregor Strasser, im Stuttgarter Rundfunk ab.

Jetzt sind wir das Volk schrien die braven Bürger.

Doch die politischen Umstände änderten sich rasch. Anfang 1933 wurde er im Landtag abgewählt und durch den NS-Gauleiter Wilhelm Murr ersetzt. Bei der Abstimmung im Reichstag über das Ermächtigungsgesetz im März 1933 fügte er sich der Fraktionsmehrheit und stimmte zu. Im Juni 1933 legte er sein Landtagsmandat nieder, was seine wachsende Frustration über die Entwicklungen und die Machtübernahme der Nationalsozialisten widerspiegelt. Wenig später erhielt Bolz in Berlin eine Vorladung zur Stuttgarter Gestapo im ehemaligen Hotel Silber. Trotz der Warnungen seiner Freunde leiste er dieser Folge. Als er nach mehrstündigen Verhören vor das Gebäude trat, hatte eine aufgehetzte Menschenmasse auf ihn gewartet. Der Pöbel beleidigte ihn, beschimpfte ihn als Landesvertreter, bespuckte ihn.  Wie bestellt, war dies Anlass für die Nazis, ihn in Schutzhaft zu nehmen und auf den Hohenasperg bringen. Schandfahrten nannte man das. Jetzt sind wir das Volk schrien die braven Bürger. Schon im Februar 1933 drohte ihm Hitler in Stuttgart: Herr Staatspräsident Bolz, mit Ihnen reche ich noch ab.

Wiederentdeckung von Bolz’ Leben und Wirken

Das Buch „Man muss Gott mehr gehorchen als den Menschen“ bietet nicht nur einen tiefen Einblick in das Leben und die politischen Überzeugungen von Eugen Bolz, sondern es ist auch ein wichtiger Beitrag zur Erinnerungskultur in Deutschland. Es erinnert uns daran, dass es Menschen wie Bolz gab, die für ihre Überzeugungen einstanden und bereit waren, gegen das Unrecht zu kämpfen, auch wenn sie dafür ihr Leben riskieren mussten.

Die Wiederentdeckung von Bolz’ Leben und Wirken ist ein notwendiger Schritt, um das historische Gedächtnis zu erweitern und die Bedeutung des Widerstands gegen den Nationalsozialismus zu würdigen.

Das bereits 1934 niedergeschriebene Manuskript Katholische Aktion und Politik aus der Feder des ehemaligen württembergischen Staatspräsidenten gilt als ein wichtiges Manifest des frühen Widerstands gegen den Nationalsozialismus und ist der dritte Beitrag im Buch, so der Historiker Peter Steinbach. Es gehört zu den zentralen Zeugnissen der deutschen Opposition, nicht nur des katholischen Widerstands, und weist durch seine grundsätzliche Bedeutung für das Verständnis des Naturrechts weit über seine engere Entstehungszeit hinaus.

Schrift gegen den totalen Staat

Eugen Bolz setzt sich hier mit der Struktur des totalen Staates auseinander und reflektiert ebenso die Möglichkeit wie die Notwendigkeit, im Kampf gegen einen totalitären Staat Gegenpositionen zu beziehen und zu begründen. Er reflektiert überdies die Folge- und Anpassungsbereitschaft seiner Zeitgenossen. Deshalb lohnt es bis heute, sich über die Lektüre des Manifestes zu befassen. Bolz, ein überzeugter Katholik, der sein Todesurteil durch den Volksgerichtshof kommen sah. Schon lange ging es ihm nicht mehr um Parteipolitik, sondern, wie er sagte, um Deutschland, dann um sein Verhältnis zu Gott, dem er auf eine Weise vertraute, dass seine Angehörigen daraus Trost und Kraft schöpften. Am 23. Januar 1945 kam er in der Hinrichtungsstätte Plötzensee unters Fallbeil. Die neun anderen Regimekritiker kamen an den Galgen.

„Man muss Gott mehr gehorchen als den Menschen“. Eugen Bolz 1881 bis 1945. Hrsg. vom Haus der Geschichte Baden-Württemberg, Redaktion Irene Pill. Mit Beiträgen von Peter Steinbach und Thomas Schnabel. 224 S. mit 36 Abb., Broschur. Verlag Regionalkultur. ISBN 978-3-95505-048-1. 14,90 Euro.

 

Lokal und real - die Energiewende

Fotovoltaik, soweit das Auge reicht - der Solarpark Ortental bei Iptingen

Energiewende regional. Laut lokalen Energieberichten soll der Anteil erneuerbarer Energien bis 2030 auf mindestens 50 Prozent unseres Strombedarfs steigen. Wie sieht dann unsere Landschaft aus? Das beschäftigt die Menschen. Einen Einblick gibt es in Iptingen und Großglattbach. Dort war ich jetzt unterwegs – passend zum Thema mit meinem Stromauto bei allerdings nicht sehr freundlichen 32 Grad Celsius. Aus Gesprächen weiß ich, dass momentan in unserem Stadtteil Großglattbach weniger die geplanten Windräder im Fokus stehen als mögliche Waldbeeinträchtigungen während der Bauzeit, besonders durch die Zuwegung. Vor Ort zeigte sich: Direkter Eindruck ist unersetzlich. Deshalb muss auch der Gemeinderat her.

Drei Projekte an meiner Strecke:

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Verkehrsdebatte in Mühlacker: Zwischen Tempo 30, 40, 50 und der Suche nach Lösungen

30er-Schild auf der B10-Ortsdurchfahrt Mühlacker, rechts daneben der Blitzer (Foto: Günter Bächle)

Das Tempolimit auf der B10 in Mühlacker ist seit Monaten Thema intensiver Diskussionen. Die zentrale Frage lautet, welche Geschwindigkeitsgrenze auf der Bundesstraße 10 (Pforzheimer Straße und Stuttgarter Straße) gelten soll – 30, 40 oder 50?  Dabei stehen nicht nur rechtliche Aspekte aus der Straßenverkehrsordnung im Vordergrund, sondern insbesondere die Anforderungen an den Lärmschutz gemäß Stufe 3 des EU-Lärmaktionsplanes, die für Kommunen bindend sind.

Der Zusammenhang zwischen Lärm und gesundheitlichen Auswirkungen wird allgemein anerkannt. Die Meinungen über die Rolle des Kfz-Verkehrs als Verursacher von Gesundheitsbelastungen gehen jedoch auseinander. In verschiedenen Medien, darunter Social Media, werden unterschiedliche Positionen vertreten.

Für einen Teil der Bevölkerung ist das Tempolimit eine bedeutende kommunalpolitische Fragestellung, die mitunter stärker wahrgenommen wird als andere lokale Entscheidungen wie etwa die aktuelle Haushaltssperre. Die Auswahl eines Tempolimits – ob 30, 40 oder 50 km/h – führt regelmäßig zu öffentlichen Debatten, sowohl offline als auch online.

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Dranbleiben!

Der Scherbentalbach als Spielplatz: Die naturnahe Umgestaltung machte es möglich. (Fotos: Günter Bächle)

Eine der städtischen Maßnahmen aus dem ersten Sanierungsgebiet wird allgemein gelobt im Flecken: Der Dorfplatz vor der Kelter, der Bach davor – ein sehr schön gestalteter Ort der Zusammenkunft, so Kommentare bei der Befragung durch die Kommunalentwicklung als Vorbereitung für das neue, inzwischen angelaufene zweite Sanierungsgebiet Ortskern II Lienzingen. Ein gelungenes Projekt, auf das wir alle stolz sein können.

Und es sind gerade solche Anlässe wie das Maibaumstellen gestern Abend auf dem Areal, die begeistern (schon gar bei sommerlichem Wetter). Der renaturierte Scherbentalbach in diesem Bereich ist eine Attraktion für Kinder, das Element Wasser belebt. Die Kelter mit ihrem Vordach, 1922 als Dreschhalle gebaut (als solche letztmals 1955 genutzt), der gehfreundliche Pflasterbelag, die Großzügigkeit des Areals - alles stimmt.

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Wären blank wie N.

Die Chance wollte ich dann doch nutzen, wenn die Junge Union Enzkreis/Pforzheim schon einen älteren Unionisten wie mich zum Besuch beim Spezialisten für die Entwicklung und Fertigung von Anlagen für Papier- und Kartonmaschinen einlädt: der Bellmer GmbH mit Sitz in Niefern-Öschelbronn. Aber nicht ins Stamm-, sondern ins Zweigwerk Enzberg. Das lässt Erinnerungen wach werden, wie 2011 Mühlackers Gemeinderat und Stadtverwaltung just bei Bellmer zeigten, dass sie zum schnellen Handeln und Entscheiden durchaus in der Lage sind. 

Produktionshalle bei Bellmers Werk in Enzberg

Die drei Brüder Erich, Martin und Philipp Kolmar - und somit die sechste Generation - leiten das weltweit rund 900 Beschäftigte zählende Unternehmen. Das 1842 und damit sechs Jahre vor der ersten deutschen Revolution somit der Frankfurter Nationalversammlung 1848/49 gegründete Familienunternehmen ist breit aufgestellt. Wie genau, berichtete Donata Kolmar, mit der schon die siebte Generation mit Verantwortung in der Bellmer-Gruppe trägt.

Dies war für die Jungen der Union einen eigenen Termin Wert. In der Einladung wurden erste Fragen formuliert. Wie fühlt es sich an, als junge Frau Führungsverantwortung in einem global agierenden Unternehmen zu übernehmen? Welche Herausforderungen bringt das mit sich – insbesondere in wirtschaftlich schwierigen Zeiten?  Ein lockeres Gespräch mit anschließender Betriebsführung durch das Hightech-Maschinenbauunternehmen.

Wo das Werk Enzberg steht, waren vormals der Victoria-Fußballplatz, ein aufgelassenes Möbelhaus und das Firmengebäude von Automobilzulieferer Horst Bernecker, der inzwischen die Produktion in einen Neubau im Mühlacker Gewerbegebiet Waldäcker verlagert hatte.  Und nun lohnt sich der kleine Gedankensprung: Hätte es die Waldäcker nicht gegeben, wäre Bernecker heute nicht mehr in Mühlacker (Pforzheims Bürgermeister klopfte schon an die Tür).  

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Noch 'n Kapitel aus dem Bilderbuch der Sanierung im Etterdorf

Fenster, in die alten Balken eingepasst (Fotos: Günter Bächle)

Ein weiteres Musterbeispiel für gelungene Sanierung lässt sich jetzt im Etterdorf Lienzingen bestaunen. Die fast 500 Jahre alte Scheune von Friedenstraße 3 dient jetzt Wohnzwecken. Bei einem Rundgang mit Veronika Jung zeigen sich die Besucher begeistert. Was sich aus einem unscheinbaren Gebäude alles machen lässt. In unserem Ort häufen sich die exemplarischen Fälle der Denkmalerhaltung. Wie aus dem Bilderbuch finden sich Anschauungs-, Lern- und Begreif-Objekte. Familie Jung sagt selbst: Denkmalschutz, Brandschutz sowie Baurecht und Wünsche nach modernem Wohnambiente in Einklang gebracht worden. So ist’s.

Wohnzimmerfenster der besonderen Art

Über eineinhalb Jahre haben die Jungs liebevoll die denkmalgeschützte Scheune aus dem Jahr 1562 saniert und zu einem modernen Wohnraum umgenutzt. Der Initiative für das Bauvorhaben ging der Wunsch voraus, bereits versiegelte Flächen zu nutzen, den Ortskern zu beleben und nachhaltig zu bauen. Die Familie Jung demonstrierte auf eindrucksvolle Weise, wie man die Aspekte Denkmalschutz, Brandschutz sowie Baurecht und Wünsche nach modernem Wohnambiente in Einklang bringt – eine nicht immer einfache Aufgabe, wie sich bei der Besichtigung gezeigt hat. Etterdorf zu sein, bedeutet auch Verpflichtung für die Stadt, sich entsprechend zu engagieren.

Das Ergebnis sei ein einzigartiges Wohnambiente mit nachhaltigen ökologischen Baustoffen, bei dem dennoch die uralte Substanz erhalten werden konnte. Familie Jung kann nur empfehlen, die bestehenden Möglichkeiten in den Ortskernen zu nutzen und appelliert an die öffentliche Hand, Bauherren, insbesondere junge Familien, die solche Projekte angehen, sowohl finanziell als auch durch den Abbau von übertriebenen bürokratischen Anforderungen zu unterstützen. Nur so könnten die ehrgeizigen ökologischen Ziele der Landes- und Bundesregierung im Bereich Bauen und Wohnen erreicht werden.

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Wird Friedenstraße 12 zum Sündenfall der Denkmalpflege?

Familie Common - aufgereiht an der 1928 errichteten Tankstelle. Im Hintergrund das Gebäude (später) Friedenstraße 12. Davor rollte der Verkehr auf der Reichs-, dann Bundesstraße 35. Erst 1951 konnte die Umgehungsstraße eingeweiht werden (Foto aus dem Besitz von Martin Schaufelberger).

Droht die Baulücke Friedenstraße 12 zum denkmalpflegerischen Sündenfall zu werden? Trotz der Auflage des Landesdenkmalamtes Baden-Württemberg, die Fläche nach dem von der Stadt im Januar 2022 beantragten und -zunächst widerrechtlich – vollzogenen Abbruch in spätestens drei Jahren wieder zu bebauen, tat sich bisher nichts. Eigentlich müsste im Januar 2025 schon der Rohbau stehen, aber das ist unrealistisch. Denn die Stadt sucht noch händeringend einen Käufer für das Areal und fand bisher wohl keinen. Sie unternimmt deshalb Anläufe, die Auflage der Denkmalsschützer für einen Ersatzbau zu „glätten“.

Dabei war das Gebäude, in dem sich zuletzt das Friseurgeschäft Wiest befand, ein Unikat. Das zeigt auch das historische Foto, das Martin Schaufelberger in die Hände fiel, der es mir (und dem Stadtarchiv Mühlacker) überließ. Aufnahmen aus der Zeit, als vor dem Anwesen eine Tankstelle stand, sind rar. Stolz auf die neue Technik zeigte sich jedenfalls die Familie Common, die sich um die 1928 montierten Zapfsäule gruppierte, um sich ablichten zu lassen. Im Hintergrund der Klinkerfassadebau mit dem seitlichen Ziergiebel, den die Stadtverwaltung gerne aus der behördlichen Auflage zum Wiederaufbau streichen lassen würde. Dabei machte unter anderem dieser den besonderen Reiz des Objekts aus.

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Stadt: Gestaltungsbeirat schafft keine zusätzliche Bürokratie

Nicht die Arbeit des Gestaltungsbeirats führt zu weiterer Bürokratie beim Bauen - einen gewichtigen Bestandteil der Regelung im deutschen Bauwesen bilden Vorgaben, die durch die Bauwirtschaft selbst erarbeitet werden. Das ist die Kernaussage der Stadtverwaltung Mühlacker in ihrer Antwort an mich auf meine Gemeinderatsanfrage. 

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