Stadt mit Bürger-Kritik konfrontiert: Steigende Zinsen und Preise, aber weiter Warten auf den B-Plan

Müssen jetzt potenzielle Bauherren die Zeche bezahlen in Form steigender Zinsen sowie teurer werdendem Bauland, weil die Bebauungsplanverfahren in Mühlacker zu lange dauern, fragen sich manche Interessenten an einem eigenen Häusle. Zitat aus einer Mail zum geplanten Baugebiet Südlich der Hartfeldschule in Enzberg: Durch schnellere Entscheidungen hätte die finale Planung und der Verkauf der Bauplätze schon lange stattfinden können… zu Konditionen, die locker ein bis zwei Prozent niedrigere Zinsen für Baugeld aufgewiesen hätten.

Beispiel Bebauungsplan

Der Frust über die langen Bebauungsplan-Verfahren wird auch im weiteren Verlauf deutlich. Der verärgerte Familienvater, dessen Frau aus Enzberg stammt und die quasi heim will zusammen mit ihrer Familie: Als wir das erste Mal von dem Neubaugebiet erfahren haben, das war Anfang 2021, hieß es, dass der Verkauf der Grundstücke, wenn alles glatt läuft, Ende 2021/Anfang 2022 stattfinden wird. Nun haben wir Ende 2023 und noch immer ist kein Verkauf in Sicht.  Ob es denn normal sei, dass sich das Ganze so lange ziehe, oder werde Mühlacker seinem Ruf gerecht, in puncto Neubaugebieten besonders lange zu brauchen?  Was er besonders schade finde, sei der Umstand, dass man als Bürger scheinbar ständig hingehalten werde. Hätte man gewusst, dass sich das Ganze um mehr als zwei Jahre verzögert, hätten wir uns damals für eine Bestandsimmobilie entschieden, die wir in Aussicht hatten.

In meiner Gemeimnderatsanfrage konfrontierte ich die Stadtverwaltung mit dieser Kritik. Jetzt liegt nach gut drei Wochen die Antwort aus dem Rathaus vor.  Sie räumt ein, dass sich das Baugebiet in der Tat aus verschiedenen Gründen verzögert habe. Dazu würden neben personellen Ressourcen auch das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts zum Paragrafen 13b Baugesetzbuch gehören, das ein Nacharbeiten bei der Planung notwendig sei. 

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Das Lienzinger Gewölbe

Imposant: der Lienzinger ehemalige Bierkeller.

Bierkeller, Bierbuckel, Bierhaus - sie alle stehen für die Lienzinger Brauereigeschichte von etwa 1840 bis 1920. Und natürlich aktuell das Bier 1882. Gerade der ehemalige Bierkeller ist kommunalpolitisch ein (Rand-)Thema, das aber nicht untergehen darf. Deshalb besichtigte ich kürzlich, noch als OB-Stellvertreter aktiv, zusammen mit Mitarbeitenden der Stadtverwaltung Mühlacker das Lienzinger Gewölbe an der Friedrich-Münch-Straße. Roland Straub, erster Vorsitzender des Lienzinger-Bierkeller- und Kulturvereins e. V., führte durch die Anlage, die im Zweiten Weltkrieg als Luftschutzkeller diente. Wie Fritz Benzenhöfer als Zaungast erzählte, mit etwa 150 Feldbetten. 

Schäden oder doch keine Schäden? Der Statiker muss es klären. (Fotos: Günter Bächle_2023)

Nachdem sich einige Zeit nichts getan hat, sollten Mitarbeitende des städtischen Hochbaues den Bierkeller anschauen, nachdem sich neue Zuständigkeiten für die städtische Immobilie  ergeben hatten. Als nächstes soll dann ein Statiker den Bauzustand prüfen. Beauftragt ist dieser bereits.

Im Jahr 2016 kaufte die Stadtverwaltung den Bierkeller für 3000 Euro. Hinsichtlich der Ortsgeschichte Lienzingens und deren frühere Bierbrauerkultur erachtete die Stadtverwaltung den Keller für erhaltenswert.

Mit dem Kauf gab die Verwaltung zugleich aber zu bedenken, dass mit dem Erwerb auch Kosten für Sicherungsmaßnahmen hinsichtlich der Verkehrssicherung verbunden seien. Deshalb sollte ein Statiker für eine Einschätzung hinzugezogen werden.

Dieser untersagte nach einer Besichtigung im Januar 2019 die Nutzung von Teilbereichen des Kellers und empfahl eine detaillierte Schadensaufnahme und Ausarbeitung erforderlicher Sanierungsmaßnahmen.

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Wie es zum 30-km/h-Limit auf der B10 kam:  Zählen Gesundheit oder kürzere Fahrzeiten?

30 km/h wegen Luftreinhaltung an der B 10 (Stuttgarter Straße) in Mühlacker. Foto: Günter Bächle

Wer will es bestreiten: Tempo 30 auf einer Bundesstraße ist gewöhnungsbedürftig, selbst wenn sie – wie in unserem Fall – nur auf dem Teilstück einer Ortsdurchfahrt gilt. So auf der Stuttgarter Straße, einem innerörtlichen Abschnitt der B10 in Mühlacker. Kontroverse Debatten im Netz, hartnäckige Kritik eines Dürrmenzer Autofahrers an der CDU-Fraktion im Gemeinderat wegen deren Ja zu dieser Anordnung. Zitat aus einem seiner Facebook-Posts: Lienzingen auf der engen Durchfahrt mit parkenden Autos konnte man nur 50 fahren. Da macht ja 30 Sinn! Doch eine zweispurige Bundesstraße ohne Staus, Unfälle, Schulen, Altersheime auf 30 zu reduzieren, ist völlig irre. Wenn es nicht so ernst wäre, könnten Sie damit in den Comedy Club. Die CDU-Bundestagsfraktion hat einstimmig! Gegen dieses Gesetz gestimmt. Sie in Mühlacker stimmen für das genaue Gegenteil wie Ihre Bundestagsfraktion... Ohne Worte.

Gleichzeitig befragte das Mühlacker Tagblatt Anwohner der Stuttgarter Straße, ob nach ihrem Eindruck Tempo 30 und der bereits eingebaute Flüsterasphalt den von ihnen wahrgenommenen Lärm reduzierte. Zumindest jene, die antworteten, bejahten dies. Trotzdem wird dies die Gegner von 30 km/h auf der B10 wenig beeindrucken. Dabei lohnt es sich, auf den Ausgangspunkt zurückzugehen.

Nicht aus verkehrsrechtlichen Gründen legte die Stadt dieses Limit fest, sondern um die Ergebnisse der dritten Runde des Lärmaktionsplanes umzusetzen. Kein Schnellschuss war es, sondern zuerst wurden zu den Vorschlägen des von der Stadt beauftragten Fachbüros die Behörden angehört, dann die lokale Öffentlichkeit. Das war 2021.

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Wirklich, der Hammer

Länderspiegel, Hammer der Woche, am Freitag im ZDF aus Mühlacker zum Radhaus: Es ist zum Verzweifeln. Wie schlampig darf ein Journalist recherchieren? Mein Unmut wächst, je länger ich den Bericht zum Rad(park)haus am Bahnhof in Mühlacker sehe. Denn das ist ein Beispiel dafür.  Da werden irgendwelche Passanten zu Fachleuten erklärt, jede/r darf sachkundig kommentieren, ein Fahrradhändler folgt mit einem banalen Ratschlag an die Stadt. Nichts davon, dass die Stadt maximal 85 Zentimeter Lenkerbreite in der Ausschreibung als Breite der Boxen verlangte, dies aber der Markt damals nicht liefern konnte, wiederum andere Fahrradgaragen wie Offenburg und Heilbronn auf 75 Zentimeter ausgelegt  sind und das allgemein akzeptiert worden war. Gleichzeitig erwecken die Filmemacher den Eindruck, als stünden Hunderte von Radlern täglich vor dem Garagenturm und könnten ihre Räder nicht unterbringen. Das ist meilenweit entfernt von der Wahrheit. Wenn die Berichterstattung des ZDF auch sonst so schlampig ist, so mache ich künftig einen Bogen um Länderspiegel & Co. In diesem Fall kenne ich die wirkliche Geschichte - aber was ist in anderen Fällen, die als Hammer der Woche aufgetischt werden und denen ich ausgeliefert bin allein mit der Hoffnung, dass das schon stimmen wird. (bä)

Vergleich Abmessungen Fahrrad-Parkhäuser laut Internet, Stand 28.08.23  

Ausschreibung Radhaus Mühlacker: Breite: 85 cm Höhe: 125 cm Länge: 205 cm

Werbung Radhaus Mühlacker, V-Locker: Breite: 73 cm Höhe: 113,5 cm Länge: 190 cm

Verspätetes Angebot Fa. Nussbaum : Breite: 79,5 cm Höhe: 120 cm Länge: 200 cm

Radhaus Offenburg, gebaut von Nussbaum Technologies: Breite im Bereich Lenker: 75 cm, Breite im Bereich Rücklicht: 20 cm Höhe: 115 cm Länge: 200 cm  

Radhaus Heilbronn, gebaut von Fa. Wöhr: Breite: 76 cm Höhe: 135 cm Länge: 200 cm Technische Beschreibung Fa. Wöhr: Breite: 76 oder 83 cm (2020 noch mit 76 cm beworben, aktuell mit 76 oder 83 cm) Höhe: 120 cm und 140 cm  Länge: 200 cm   de 

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Wohnbaracke auf freiem Feld brachte das ganze Dorf in Rage - Fast zehn Jahre schwelte der Konflikt um Schwarzbau

Ein heikler Fall der Lienzinger Nachkriegsgeschichte. Ein eigentlich trauriger Fall zudem, selbst wenn die Vorgänge um eine Holzbaracke im Jahr 1958 beim Festumzug anlässlich der Lienzinger Heimattage für Heiterkeit sorgten. Denn heftig Applaus spendeten die Zuschauer dem spöttisch, verzerrenden, also satirisch gemeinten Zigeunerwagen. Das Gefährt hatte damit seinen Namen weg. Jedoch fehlte der Geschichte nicht eine gewisse Ironie. Denn Ideengeber Gustav Mayer, ganz vorne mit dabei auf dem zwecks Gaudi umgerüsteten und von einem Pferd gezogenen Heuwagen, spielte damit auf die im Ort heftig umstrittene Ansiedlung einer Sinti-Familie an.

Beim Umzug anlässlich der Tage der Heimat in Lienzingen am 6. Juli 1958: Gerhard Schmollinger und Hans Rieger im Vordergrund, Hans Bäzner, Gustav Mayer sowie Josef Windpassinger mit ihrem „Zigeunerwagen“. Eine viel beklatschte Parodie auf die Ansiedlung einer Sinti-Familie jenseits der Bundesstraße 35. (Foto: Gerhard Schwab/aus Sammlung Stadtarchiv)

Aber selbiger Mayer war es, der die ganze (Siedlungs-)Geschichte im Jahr zuvor selbst auslöste. Denn er hatte der Groß-Familie zwei Äcker mit zusammen 14 Ar in den Langen Halden und damit im reinsten Außenbereich verkauft, auf dem sie ihr Wohnheim aus Holz errichteten. Daraus entwickelte sich ein Dauerärgernis für die Behörden. Der Schwarzbau bescherte somit sowohl der Gemeinde als auch dem Landkreis Vaihingen für etliche Jahre ein Problem. Ein unmöglicher Schandfleck durch eine Zigeunersiedlung unmittelbar an der B 35 sei entstanden, zitierte der Historiker Konrad Dussel aus den im Stadtarchiv Mühlacker (STAM) aufbewahrten Akten in seinem Beitrag für das  Ortsbuch von Lienzingen 2016 (S. 220 f).

Dieses ungewöhnliche Stück Heimatgeschichte erklärt auch, weshalb im Gewann Ob der Furtbrücke, südlich des Rennweges, unterhalb des Ortes Schmie, heute eine kleine Siedlung steht, die eigentlich dort nicht sein dürfte.

Immerhin fast zehn Jahre lang beschäftigte eine Frage regelmäßig und gleichermaßen den Lienzinger Gemeinderat und das Vaihinger Landratsamt: Was tun mit den Sinti? Anführer der Sippe, wie der Bürgermeister sie zu apostrophieren pflegte, war Kaspar Kreuz, untersetzt, mit weiten Jackets, spitzbübisch bis bauernschlau. Sicherlich kein Heiliger wie jener Kasper, der zu den drei Weisen aus dem Morgenland gehörte, auf jeden Fall aber gut katholisch. Der Familienverband war zwar seit 1926 in Mühlacker und Lomersheim daheim, aber dann doch wieder nicht daheim. Denn der Weg vom fahrenden zum sesshaft werdenden Volk blieb ihnen meist verwehrt.  So fackelte Kaspar nicht lange und schuf Fakten – allerdings in Lienzingen. Das war 1957, friedlich schiedlich beigelegt wurde der Fall 1966.

Lienzinger Geschichte(n), meine lokale Web-Serie zur Nachkriegshistorie unseres Dorfes, bis 1975 selbstständige Kommune, heute Stadtteil von Mühlacker. Aus Protokollen und Akten, aber auch aus Gesprächen: Die Sinti-Familie und ihr schmerzhafter Versuch, in Lienzingen eine Heimat zu finden.

Kaspar Kreuz handelte mit altem Eisen und betagten Autos, kümmerte sich nicht um die bei solchen Geschäften notwendige amtliche Genehmigung seines Kaufs der Parzelle Nummer 4053/2 in den Hälden, formal landwirtschaftliche Fläche, weshalb zuvörderst eine Bodenverkehrsgenehmigung durchs Landwirtschaftsamt Vaihingen hätte beantragt werden müssen. Einen Bauantrag für die geplante Baracke auf der Ackerland-Parzelle 4053/2 im Rathaus einzureichen, kam ihm nicht in den Sinn, er handelte einfach – so wie es in jener Zeit des Wiederaufbaus  auch mancher Schultes tat, ohne lange zu fragen, was später ihren Rechtsnachfolgern auf die Füße fallen sollte. Sie mussten dann reparieren.  

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Gestatten, in Vertretung

Nichts Neues? Immer noch im Urlaub? Der letzte Beitrag vom 18. August? Ging dem Blogger der Stoff aus? Nein! Nichts von alledem. Die Ruhe im elektronischen Tagebuch lässt sich erklären. Am Tag nach 24 mal 24 Stunden Frankreich erwartete mich als Stadtrat eine, wenn auch ungleich reizvolle Aufgabe: Für 16 Tage der Chef im Rathaus von Mühlacker zu sein. Der Oberbürgermeister im Krankenstand, der einzige hauptamtliche Beigeordnete im Urlaub, da musste der erste ehrenamtliche Stellvertreter ran. Nichts Neues für mich, doch nur an maximal fünf Tagen am Stück wurde ich als Vize in der Vergangenheit angefordert, doch diesmal ging es dreimal so lange. Im Oktober folgt eine weitere Vertretungswoche. Ungewöhnlich sicherlich, aber durchaus erfolgreich, was auch im Ehrenamt an der Stadtspitze geleistet werden kann. Tage voller Arbeit für einen Pensionär, so als stehe man noch im Berufsleben.

Mühlacker und Lienzingen stechen heraus. Zusatznamen auf den Ortsschildern. Neben der Mühlacker Vertretung Innenminister Thomas Strobl. (Foto: Ph. Schad)

Einem Stellvertreter obliegen alle Rechte und Pflichten eines (Ober-)Bürgermeisters. Deshalb ist es ratsam, diese Aufgabe ernst zu nehmen. Ich will mir nicht nachsagen lassen, nur den Grüß Gott-Onkel gespielt zu haben. Sitzungen zu leiten wie die von Ältestenrat, Amtsleiterrunde oder gemeinderätlichem Verwaltungsausschusses gehörten genauso dazu wie eine Eilentscheidung über den Kauf von Wohncontainern über 92.000 Euro – zuerst genutzt als Umkleideräume für TSV Phönix Lomersheim, dann von Flüchtlingen.

Aber auch Überraschendes: Handwerker auf der Walz, die überraschend in der Tür zum OB-Zimmer stehen. Was ist zu tun? Die Kämmerin weiß Bescheid. Also auf zur Stadtkasse. Der Pressebericht aus dem Rathaus anderntags wird häufig und gern gelesen. Ich werde häufiger darauf angesprochen als auf das Radhaus. Überhaupt: Wer genau hinschaut, findet interessante Themen für die kommunale Öffentlichkeitsarbeit.

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Happy-End am Spottenberg – Eine Lienzinger Geschichte, auch wenn sie zunächst  in Sachsen spielte

Alllein die Briefe von Magda an Arno boten allemal den Stoff, aus dem sich Dramen entwickeln können: Enttäuschung, Eifersucht, Eitelkeit. In Hass umgeschlagene Liebe, wobei die Anwürfe eher einseitig  blieben – sie Furie, er verständnisvoller Ex-Partner. Rache einer Reutlingerin, mit der sich 1959 sogar der Bundesminister des Innern befassen musste. Letztlich spitzte sich alles auf den Vorwurf von ihr zu, er habe sich vom Staat finanzielle Wiedergutmachung erschlichen. Doch der angebliche Skandal verebbte sozusagen auf dem Dienstwege, ohne die Öffentlichkeit zu erreichen. Teil der spannenden Vita von Arno F.,  dem Flüchtling aus Sachsen, der 1957 in Lienzingen  zugezogen war. Ein Stück deutscher, aber auch arg persönlicher Geschichte eines Menschen, der seine letzten Lebensjahre am Spottenberg genoss, weitgehend unbemerkt von den Menschen im Dorf da unten.

Blick vom Spottenberg auf Lienzingen (Foto: Günter Bächle, 2020)

Als Lienzinger Geschichte reicht die Handlung allemal.  Nicht nur, weil mein Jugendfreund Roland Straub und seine Familie die westlichen Nachbarn von Arno am heutigen Schönblickweg waren. Wir Buben schauten öfters bei dem älteren und noblen Herrn und seiner Frau vorbei und hörten ihm fasziniert zu, wenn er zum Beispiel über Briefmarken sprach. Denn er hatte, wie wir meinten, eine Sammlung, die zurecht groß genannt werden durfte. Dass er kein Schwabe war, das registrierten wir durchaus. Arno kam aus Sachsen.

Jüngst stieß ich im Staatsarchiv Ludwigsburg auf den Namen. Da war sie da, die  Neugier. Hinter der Signatur EK 350 II  Bü 1283 verbarg sich der  Wiedergutmachungsfall Arno Fritzsch, Stadtrat a.D., (14a)  Lienzingen/ Mühlacker/Württemberg. Was ist über ihn noch bekannt? Recherchen führten mich auf die Webseite der SPD Limbach-Oberfrohna, mit 26.000 Einwohnern Große Kreisstadt im Freistaat Sachsen, mit Mühlacker durchaus vergleichbar.  Anlässlich des 150-Jahr-Jubiläums des 1871 gegründeten SPD-Ortsvereines Limbach arbeiteten Genossen die Geschichte auf, stellten sie ins Internet. Fritzsch schrieb seine Erinnerungen im Jahr 1952, überarbeitete sie dann zehn Jahre später. Sie erschienen nach seinem Tod in der Reihe Aus unserer Heimatgeschichte, herausgegeben von Dr. Schnurrbusch, veröffentlicht im Eigenverlag des Herausgebers in Limbach-Oberfrohna im Jahr 1996. Arno  Fritzschs Memoiren geben ein plastisches Bild der Lebensumstände unserer Vorfahren, schreibt der Herausgeber der Schriftenreihe.

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