Günter Bächles Weblog

Immer nur vorwärts, aufwärts, himmelwärts – der gemeine Haushaltsplan nimmt die vermeintlichen Tendenzen im jeweils kommenden Jahr vorweg.

Bei unserem Enzkreis gibt es finanziell, zumindest bisher, fast jedesmal eine Punktlandung. Die Vergangenheit wird mit der Verabschiedung des Jahresabschlusses mehr oder minder ad acta gelegt. Bei allen Risiken und Unsicherheiten liegt der Blick in die Zukunft, somit in der Natur der Sache. Doch wagen Sie mit mir heute eine Retrospektive – also der Versuch, aus der Vergangenheit zu lernen. Analysieren Sie mit mir auch als Beitrag zu 50 Jahre Enzkreis - ich verspreche Ihnen, wir werden in der Jetzt-Zeit enden. Kreispolitische Retro-Klassik. Oder: im Jubiläumsjahr darf es auch mal eine andere Haushaltsbetrachtung sein. Zum Beispiel diese.

Oldtimer stehen für sich – und für ein ganz besonderes Lebensgefühl. Oldtimer, die mit aller Ruhe verfolgen, wie eine ganze Heerschar von Bürgervertretern, jedes Jahr aufs Neue die Freiwilligkeitsleistungen stutzen will:  just jene, die sie selbst beschlossen hatten. Zurecht, wie sie erkennen können, denn sonst wäre es ein leichtes, sie geschmeidig fallen zu sehen. Nein, sie überleben zumeist die Operation Rotstift, weil sie einst mit Bedacht und wohl überlegt – und das sollten wir uns als Pluspunkt anrechnen – ins Schaufenster Enzkreis gestellt wurden, um es bunter und noch schöner zu machen.  Dass dies Geld kostet, kann als bekannt vorausgesetzt werden. Nach Lessing ist das Vergnügen ebenso nötig wie die Arbeit.

Was sind Freiwilligkeitsleistungen, wie freiwillig sind wir unterwegs? Auf meine Fragen in der Etatvorberatung im Jugendhilfeausschuss, wo wir als Kreistag Spielräume haben, stellte die Verwaltung in der Runde 3 – also im Sozial- und Kulturausschuss - auch optisch dar, wo solche bestehen. Doch rasch zeigte sich, dass nicht wenige nur theoretischer Natur sind.

"Zurück ins Jahr 1980 - Kreispolitische Retroperspektive. Oder: Als der Landrat noch Kunst im Straßenbild vermisste" vollständig lesen

Ein vergessenes Grundstück in den Enzberger Ackerwiesen beschäftigte jetzt die Stadt- und die Kreisverwaltung. Denn die neue Eigentümerin findet keinen Weg zu diesem geerbten Anwesen, wandte sich deshalb ratsuchend an mich als Mitglied des Mühlacker Gemeinderates - dass es letztlich auch für den Kreisrat in Person des Stadtrats ein Thema wurde, ließ sich zunächst nicht erahnen.   Das Grundstück liegt zwischen Kanal und B10, von Niefern kommend auf der rechten Seite. Die kleine Brücke der EVS ist gesperrt. Ergebnis: Es gibt immer noch keine Lösung für dieses, wie Fachleute sagen, gefangene Grundstück.

Das räumte in ihrer Antwort auch die Stadtverwaltung ein: Das Grundstück verfügt in der Tat über keine eigenständige Erschließung, ein Zugang ist wie bei den umliegenden Grundstücken aufgrund der „Insellage“ zwischen B10 und Kanal praktisch nicht möglich. Der Zugang über den EnBW-Steg am Kanal sei zwar bis zu dessen Sperrung wegen Baufälligkeit möglich gewesen, aber es handle sich nicht um eine öffentliche Erschließung. Selbst wenn der EnBW-Steg noch begehbar wäre, müsste – so die Meinung im Rathaus - der Zugang im Weiteren über Grundstücke Dritter erfolgen. Wie es zu dieser Situation gekommen sei – wohl im Zuge der Planfeststellung vor 24 Jahren zur Verlegung der B 10 – sei seitens der Stadtverwaltung nicht aufzuklären.

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Bei der Inklusion in Schulen und Kindertagesstätten im Enzkreis sehen Kreisräte trotz zahlreicher Fortschritte noch erheblichen Ausbaubedarf. Vom Land verlangen sie mehr Lehrkräfte für diese Aufgabe. Wiederum die Kreisverwaltung müsse den Schulentwicklungsplan rasch vorlegen, die Kommunikation mit den Beteiligten entscheidend verstärken sowie das Überwechseln von Kindern  vor Ort vom inklusiven Kindergarten in die inklusive Schule sicherstellen.

"Inklusionsoffensive im Enz-Kreistag über Fraktionsgrenzen hinweg" vollständig lesen

Die Kreisverwaltung bewertet die Unterbringung des Rettungstransportwagens  (RTW) der Malteser in Lienzingen als positiv, da dieser bei Notfällen die Eintreffzeiten in Teilbereichen des nordöstlichen Enzkreises verkürzt hat. Das unterstreicht Landrat Bastian Rosenau in einem Antwortschreiben auf meine Fragen. Den Anlass lieferte hatte die Debatte im Mühlacker Gemeinderat zur derzeit nur provisorischen Unterbringung des RTW an der Friedrich-Münch-Straße. 

1. Welche Auswirkungen hat das Urteil für das Rettungsdienstwesen im Enzkreis?
Bislang hat das Urteil keine Auswirkungen auf die Tätigkeit des Bereichsausschusses für den Rettungsdienst für den Rettungsdienstbereich Pforzheim-Enzkreis. Die Hilfsfrist ist im Rettungsdienstgesetz festgelegt und wurde dort nicht geändert.

2. Wie reagiert der Bereichsausschuss?
Der Bereichsausschuss für den Rettungsdienst setzt weiterhin die beschlossenen Maßnahmen zur Erreichung der gesetzlichen Hilfsfrist um, ein Beispiel dafür ist die Vorhalteerweiterung an der Rettungswache Lienzingen auf 24-Stunden-Betrieb.
Eine Änderung des Bereichsplans im Rettungsdienstbereich Pforzheim-Enzkreis steht in Folge des aktuellen VGH-Urteils derzeit nicht an.
Im Umgang mit dem neu gefassten Rettungsdienstplan, dessen § 6 (Hilfsfristregelung) aktuell vom VGH für unwirksam erklärt worden ist, wartet der Bereichsausschuss auf Anweisungen durch das Innenministerium.

"Im Rettungsdienst kommt es auf die Minute an - RTW in Lienzingen stationiert - Zum Vorteil für östlichen Enzkreis" vollständig lesen

Wie viel ist Natur wert? Der Fall der Alten Ziegelei in Mühlacker zeigt, dass eine naturschutz- und planungsrechtliche Einschätzung des Naturwertes nicht trivial ist.

Aktuell gilt: Unter der Annahme, dass ein Eingriff in den Naturhaushalt ausgeglichen werden kann, sind Eingriffe unter Umständen genehmigungsfähig. Die Bewertung liegt in der Bauleitplanung im Ermessensspielraum von Gemeinderat und Verwaltung, zunehmend auch bei den Gerichten.

Eingriffshierarchie und Wert der Natur

Am Anfang der Eingriffshierarchie steht immer das Gebot der Vermeidung und Minimierung. Erst dann folgt das Ausgleichsgebot (Kompensation). Ein Ausgleich muss im räumlichen und funktionalen Zusammenhang zum Eingriff stehen. Die letzte Möglichkeit stellen Ersatzmaßnahmen dar, die nicht im räumlichen und funktionalen Zusammenhang stehen, aber qualitativ gleichwertig sein müssen. Ein großes Problem stellt dabei die Bewertung dar.

Was ist die Natur wert, die wir zerstören? Was für Arten kommen vor? Wie wirkt sich der Verlust auf die Gebiete drum herum aus? Und wie bewerten wir den sogenannten Time-lag? Beispielsweise können gewachsene Strukturen und alte Bäume nicht in wenigen Jahren und Jahrzehnten (Time-lag) kompensiert werden. 

"Wie wir mit Ausnahmen den Umweltschutz aushebeln und die Ausgleichsmaßnahmen vergessen" vollständig lesen

Polit-Prominenz im Achterpack. Ein solches Erlebnis gibt es nicht alle Tage. Diese Woche schon, und zwar an zwei Tagen in den Hallen 19/20 der Messe Hannover ' bei dem alle drei Jahre stattfindenden Deutschen Sparkassentag. Zwar waren die eher an Gartenstühlchen erinnernden Sitzgelegenheiten alles andere als angenehm, doch der Bequemlichkeitsverlust erschien in diesem Fall hinnehmbar als Preis für das Programm:  Zu hören und zu sehen nacheinander einen Ministerpräsidenten, einen Ex- Bundespräsidenten, den Kanzler, seinen Vizekanzler, den Oppositionsführer, den Bundesfinanzminister, nicht zuletzt die Präsidentin der Europäischen Zentralbank (EZB), eine russische Bürgerrechtlerin nebst Professor aus Chicago.

An die 2700 Menschen beim 27. Deutschen Sparkassentag, darunter Vorstandsmitglieder und Verwaltungsräte. Die Arena-Bestuhlung lässt wenig Zwischenraum, ordnet jedem Besucher einen festen Sitzblock zu, getrennt durch versetzte Treppen. Inklusion ist anders. Doch sie erlaubt einen Einzug wie bei einem Boxkampf. Moderatorin Gundula Gause als Arena-Sprecherin schaltet in den Laut-Modus um, was ihr in Maßen gelingt:  Wir begrüßen den Kanzler!  Die Menschen stehen auf wie auf kollektivem Geheiß, klatschen, doch von den oberen Seitenrängen lässt sich Olaf Scholz in dem ihm folgenden Menschenpulk kaum erkennen. Anderntags bei Christian Lindner ist es nicht viel besser, die hochgewachsene Christine Lagarde ragt da schon eher heraus. Den Dreien nur lassen die Veranstalter des Kongresses dieses Spektakel angedeihen. Die anderen Redner finden sich ohne Tam-Tam in der ersten Reihe

ein. Sie betreten die Halle durch den Seiteneingang, nicht durch die hohle Gasse, in der Mitte.

1778 die erste Sparkasse gegründet

Wer bei den Sparkassen spricht, in dessen Rede ist auch Sparkasse drin. Fast alle Redner boten einen mehr oder minder kleinen Werbeblock für die mehr als 330 deutschen Sparkassen. Die Kette von Herausforderungen verunsichert die Menschen. Sie brauchen Stabilitätsanker. Das gilt für die Politik. Aber nicht nur: Die Sparkassen sind gesellschaftlicher Stabilitätsanker erster Güte – wir brauchen Sie in dieser Rolle! Worte von Stephan Weil, Ministerpräsident von Niedersachsen. 200 Jahre alt wird dieses Jahr die Sparkasse Hannover. Der Bundeskanzler reklamierte Hamburg als Ort der ältesten, 240 Jahre alten Sparkasse.

Gauck bestätigte: Die Sparkassenidee ist nicht an der Leine, sondern an der Elbe entstanden. Bereits 1778 sei auf Initiative der Patriotischen Gesellschaft in Hamburg die Ersparungs-Classe gegründet worden. Sie ist – so zitiere er kurz aus der damaligen Satzung – zum Nutzen geringer fleißiger Personen beiderlei Geschlechts, als Dienstboten, Tagelöhner, Handarbeiter, Seeleute, errichtet, um ihnen die Gelegenheit zu bieten, auch bei Kleinigkeiten etwas zurückzulegen und ihren sauer erworbenen Not- und Brautpfennig sicher zu einigen Zinsen belegen zu können, wobei man hoffet, dass sie diese ihnen verschaffte Bequemlichkeit sich zur Aufmunterung gereichen lassen mögen, um durch Fleiß und Sparsamkeit dem Staate nützlich und wichtig zu werden.

"Von der Ersparungs-Classe bis zum Stabilitätsanker - Wider die Trägheit" vollständig lesen

Der Dreißigjährige Krieg (von 1618-1648) im Großraum Pforzheim wurde bisher weder wissenschaftlich noch heimatkundlich aufgearbeitet. Diese Lücke ist jetzt geschlossen worden. Dieses erstklassige Geschichtsprojekt machte der Enzkreis möglich. Der Leiter seines Kreisarchivs, Konstantin Huber, und sein achtköpfiges Team, leisteten Wunderbares, nicht Alltägliches: Sie bauten mit den Resultaten gleichzeitig ein digitales Enzkreis-Geschichtsportal auf. Ein Portal, einzigartig unter den bundesdeutschen Landkreisen, das nicht nur Experten anspricht, sondern gerade auch interessierte Laien. . Titel des Projektes: Sterben und Leben – der Dreißigjährige Krieg zwischen Oberrhein, Schwarzwald und Kraichgau.

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Erstes Projekt also: Der Dreißigjährige Krieg, ausgelöst im Mai 1618 durch den Prager Fenstersturz, ein Akt der Auflehnung protestantischer Adliger, den der katholische Habsburger Kaiser Matthias als Kriegserklärung wertete. Er hatte die Rechte der Protestanten eingeschränkt, doch diese forderten Religionsfreiheit. Gewaltsam will der Kaiser in Wien die protestantische Rebellion im Keim ersticken. Es beginnt der Dreißigjährige Krieg, der fast ganz Mitteleuropa in den Abgrund reißt. Er brachte Not und Elend über Europa. Verwüstete Städte und Dörfer blieben zurück, alles im Namen der sich wegen der Konfession streitenden katholischen und protestantischen Herrscher. Wir wissen vieles/manches aus Schulbüchern, Nachschlagewerken, Filmen und allgemein in Publikationen über Kriegsparteien, Schlachten, über Wallenstein, Gustav II. Adolf, Tilly. Die Pest gab den Menschen den Rest.

"Das Geschichtsportal des Enzkreises - Neu im Netz" vollständig lesen