Schimpfwort, liebevolle Bezeichnung oder einfach nur eine Prise Realitätssinn?

Ein neuer Oberbürgermeister für Mühlacker wird gesucht: Unverändert sind es fünf Aspiranten, die auf die Nachfolge von Frank Schneider spekulieren. Spannend bleibt, ob sich das Kandidaten-Feld noch vergrößern wird. Der Stadt zu wünschen wäre es. Am 23. September endet die Bewerbungsfrist, die Entscheidung fällt am 19. Oktober. Das Quintett buhlt bei den Menschen, die über die Besetzung dieser exklusiven Position entscheiden, um Stimmen. Im Blog hier und anschließend im Gespräch mit dem Mühlacker Tagblatt  nannte ich die Fünfer-Schar eine Laiendarsteller-Truppe - wegen nur schmaler oder gar nicht vorhandener kommunaler Verwaltungspraxis. Mühlacker verdiene Besseres.

Die Resonanz? Vielfältig! Die einen lachten herzhaft, einige feixten sogar, während andere rhetorisch die Kontrolle verloren. War das ehrabschneidend? Suchen wir deshalb, was sich hinter dem Begriff Laie verbirgt. Ist es ein Schimpfwort, eine liebevolle Bezeichnung oder einfach nur eine Prise Realitätssinn? Albert Camus hat bereits gelehrt, dass Ein Meisterwerk nie von Laien kommt. 

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Beim WE 11: Erst Fakten, dann Faktisches

Gebietskulisse von WE11 geringfügig verkleinert, sodass ein optischer Freihaltekorridor von 60 Grad zwischen den Teilflächen entsteht. Die orange Schraffur kennzeichnet das Vorranggebiet, wie es derzeit in der ersten Offenlage ist. Die grünen Flächen zeigen den aktuellen möglichen Stand der zweiten Offenlage.

Nochmals Windpark Großglattbach. Muss sein. Die Kommunalpartner müssten am besten wissen, wie und wann die Öffentlichkeit über solche Planungen zu informieren ist. Sie hätten schon Erfahrung. Hätten zwei Windkraftanlagen im Kreis Tuttlingen realisiert, eine im Ostalbkreis. Jetzt die vierte, und die wäre in Großglattbach. Also verlasse man sich auf die Tübinger Fachleute, hieß es ganz am Anfang, bei einer Klausurtagung des Aufsichtsrates der Stadtwerke Mühlacker. Inzwischen zweifle ich an der Richtigkeit dieser Annahme.

Entweder sind die Menschen in Großglattbach und Serres wissbegieriger als die anderen oder widerspenstiger als anderswo, jedenfalls werden Stadträte immer wieder angesprochen, beklagt wird die Funkstille. Selbst Befürworter sind irritiert, vermissen Informationen, eine Besichtigung des Geländes nd Gespräche. Zudem sei dies bei der Einwohnerversammlung im Mai 2023 zugesagt worden. Stimmt auch.

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Den Kurs geben die Tübinger vor - oder doch nicht ganz?

Rückblick: Mai 2023, Einwohnerversammlung in Großglattbach. Hier Bürgermeister Armin Dauner zur geplanten Windkraftanlage. (Archivfoto: Günter Bächle)

Wer sind eigentlich die Kommunalpartner? Eine anonyme Masse, die alleinigen Entscheider über den Windpark Großglattbach? Dies ist einer der erfolgreichsten Versuche eines Stadtwerkeverbundes seit der Liberalisierung des Energiemarktes. Gründer und Gesellschafter sind sechs kommunale Energieversorger aus Baden-Württemberg: Die Energieversorgung Filstal, das Stadtwerk am See, Bietigheim-Bissingen, Mühlacker, Schwäbisch Hall und Tübingen. Das Unternehmen ist seit 2005 aktiv und konzentriert sich vor allem auf die Realisierung von Windkraftprojekten im Ländle, wobei die Geschäftsführung bei den Stadtwerken Tübingen liegt. Daher fallen die Beschlüsse bezüglich des Windparks Großglattbach in Tübingen, nicht entscheidend in Mühlacker. Denn die Kommunalpartner sind die Bauherren, und da sind wir nur einer von mehreren. Dennoch sind wir in Mühlacker nicht machtlos, wie die Antwort der Stadtverwaltung auf meine Anfrage zu den Plänen für die Zuwegung und Baustellen für die vier geplanten Windräder zeigt. 

Hier meine Fragen und die vom OB unterschriebenen Antworten:

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Das Unterscheidungskennzeichen

Wär' doch was

Nach dieser Untersuchung steht fest:  Autokennzeichen schaffen, ja verstärken sogar noch die Identität der Menschen mit ihrem Stadt- und Landkreis.  Weshalb nutzt der Enzkreis diese Chance immer noch nicht und lässt sich ENZ genehmigen? Denn der Enzkreis ist nicht Pforzheim. Aber die Enzkreis-Menschen müssen sich das PF-Schild ans Heiligs Blechle schrauben. Es ist höchste Zeit, das zu ändern. Wissenschaftlich untermauerte Argumente liefert jetzt eine Forschungsgruppe des Ludwig-Uhland-Instituts für Empirische Kulturwissenschaft der Universität Tübingen. Dazu erschien im EKW-Verlag ein gut 160 Seiten starkes Buch.

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Nix für ungut, Kollegen und Kandidaten

Mit Interesse las ich heute die schnelle Antwort der Stadtverwaltung auf die Anfrage eines Gemeinderatskollegen. - jetzt auch OB-Kandidat - zu Verschmutzungen auf der alten Eisenbahnbrücke in Mühlacker: Das ist in der Tat ein immer wiederkehrendes Problem. Ich habe mehrfach in Anfragen dieses Thema aufgegriffen, nachdem ein Bewohner der Ulmer Schanz über die aktuellsten Schmierereien berichtet hatte.

Ich hätte mich gefreut, hier auch von Kolleginnen und Kollegen anderer Fraktionen unterstützt zu werden. Nix war! Auf Antworten der Verwaltung musste ich länger warten, und so ausführlich wie diese waren sie nie. Hier die Nummern meiner Anfragen  S13-001-32, S20-053-32, S19-113-32-66, S19-113-32-66 usw.)

Erfreulich ist, dass OB-Kandidaten solche Themen jetzt aufgreifen und ich lobe den Kollegen Hagenbuch ausdrücklich. Aber wenn ich mir manche Themen von Bewerbern aus dem Gemeinderat anschaue beziehungsweise lese, setzt bei mir das höchste Erstaunen ein und ich frage mich: Wo war der bei den Gemeinderatssitzungen? Und weshalb musste immer gemäkelt werden: Der Bächle stellt zu viele Anfragen?

Nix für ungut! Aber gesagt / geschrieben werden musste dies schon einmal.

Lokal und real - die Energiewende

Fotovoltaik, soweit das Auge reicht - der Solarpark Ortental bei Iptingen

Energiewende regional. Laut lokalen Energieberichten soll der Anteil erneuerbarer Energien bis 2030 auf mindestens 50 Prozent unseres Strombedarfs steigen. Wie sieht dann unsere Landschaft aus? Das beschäftigt die Menschen. Einen Einblick gibt es in Iptingen und Großglattbach. Dort war ich jetzt unterwegs – passend zum Thema mit meinem Stromauto bei allerdings nicht sehr freundlichen 32 Grad Celsius. Aus Gesprächen weiß ich, dass momentan in unserem Stadtteil Großglattbach weniger die geplanten Windräder im Fokus stehen als mögliche Waldbeeinträchtigungen während der Bauzeit, besonders durch die Zuwegung. Vor Ort zeigte sich: Direkter Eindruck ist unersetzlich. Deshalb muss auch der Gemeinderat her.

Drei Projekte an meiner Strecke:

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Verkehrsdebatte in Mühlacker: Zwischen Tempo 30, 40, 50 und der Suche nach Lösungen

30er-Schild auf der B10-Ortsdurchfahrt Mühlacker, rechts daneben der Blitzer (Foto: Günter Bächle)

Das Tempolimit auf der B10 in Mühlacker ist seit Monaten Thema intensiver Diskussionen. Die zentrale Frage lautet, welche Geschwindigkeitsgrenze auf der Bundesstraße 10 (Pforzheimer Straße und Stuttgarter Straße) gelten soll – 30, 40 oder 50?  Dabei stehen nicht nur rechtliche Aspekte aus der Straßenverkehrsordnung im Vordergrund, sondern insbesondere die Anforderungen an den Lärmschutz gemäß Stufe 3 des EU-Lärmaktionsplanes, die für Kommunen bindend sind.

Der Zusammenhang zwischen Lärm und gesundheitlichen Auswirkungen wird allgemein anerkannt. Die Meinungen über die Rolle des Kfz-Verkehrs als Verursacher von Gesundheitsbelastungen gehen jedoch auseinander. In verschiedenen Medien, darunter Social Media, werden unterschiedliche Positionen vertreten.

Für einen Teil der Bevölkerung ist das Tempolimit eine bedeutende kommunalpolitische Fragestellung, die mitunter stärker wahrgenommen wird als andere lokale Entscheidungen wie etwa die aktuelle Haushaltssperre. Die Auswahl eines Tempolimits – ob 30, 40 oder 50 km/h – führt regelmäßig zu öffentlichen Debatten, sowohl offline als auch online.

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