Neues vom Mühlehof. Neues?



Mühlehof - in welche Richtung geht es?

Am Montag nächster Woche steht wieder eine Klausur des Gemeinderats zum Mühlehof an. Und wie es sich für eine Klausur gehört, hinter verschlossenen Türen. Dann soll auch die Expertise der 4a-Architekten aus Stuttgart zu den Sanierungsmöglichkeiten des Gebäudes vorgelegt werden, ohne etwas zur Finanzierbarkeit sagen zu müssen. Dabei sind die Positionen der Fraktionen weitgehend bekannt. Am Wochenende meldete sich als letzte Gruppe die SPD mit einem Antrag, die Bürger über den Abriss abstimmen zu lassen, zu Wort. Schon länger liegt der Vorschlag der Freien Wähler vor, die Bürger zu befragen, aber nur unverbindlich. Die CDU wiederum möchte bis 15. November einen Antrag zur Sache von der Stadtverwaltung: Der OB muss Farbe bekennen, was er nun will - Abriss oder Sanierung. Die LMU bekannte sich in der Sommerpause klar zum Abriss. Die FDP will, dass entschieden wird und beantragte eine Abstimmung über die Abstimmung. Dabei will ein Teil des Gemeinderats (ich denke, der größere) eine baldige Entscheidung. Das erwarten wohl auch die Bürger, die das ewige Hin-und-her satt haben. Die Leserbriefe der immer selben Schreiber, die damit das Sommerloch füllten, stärkte bei vielen den Wunsch nach einem klaren Beschluss. Wir sollten wissen, wo es langgeht in Mühlackers Stadtmitte. Doch ein Teil der Räte möchte das Thema auch so lange vor sich herschieben, um daraus einen Wahlkampfschlager vor der Kommunalwahl am 25. Mai 2014 zu machen - aber das kann dann ein Schuss in den Ofen werden, wenn man nicht weiß, was die Bürger mehrheitlich wollen. Doch selbst ein Abrissbeschluss ist nicht ganz einfach: Wird er gleich vollzogen werden müssen, ist es nur eine grundsätzliche Weichenstellung, wie verbindlich ist er, wie verträgt sich ein Abriss mit der Tiefgarage unter der Annahme, dass die Folgebebauung in den Sternen steht, weil man sich nicht einigen kann? Das sind Punkte, die rasch geklärt werden müssen. Oder wird doch saniert, auch wenn dies teurer käme als eine neue Kulturhalle? Was bleibt dann auf der Strecke? Von welchem Zeitplan gehen wir aus? Antworten fehlen. Da sind Stadtverwaltung und Gemeinderat gefordert. Es ist ein Armutszeugnis für den Gemeinderat, wenn er keine Entscheidung über diesen Dauerbrenner hinbekommt und seine Aufgabe nun auf die Bürger abwälzen würde. Wenn die Mühlackerer mit einem Beschluss nicht einverstanden sind, bleibt ihnen ein Mittel - das Bürgerbegehren so wie jetzt in Pforzheim bei der Frage, ob die Stadtbusse wieder in kommunale Hand kommen müssen. Dann der Bürgerentscheid. Der erste Schritt dazu war auch ein Ratsbeschluss.

Wer eine Meinung hat

Was kümmern uns die Fakten, wenn wir eine Meinung haben? Ergo: Wer eine Meinung hat, ignoriert die Fakten, schreibt heute die Süddeutsche Zeitung in einem Beitrag. Klingelt da nicht etwas? Geht es uns in Mühlacker derzeit nicht anders bei der Diskussion um das Schicksal des Mühlehofs? Da ließ sich die Stadt 2011 ein Gutachten von Drees und Sommer zur Untersuchung des Sanierungsbedarfs der Immobilie und eine Machbarkeitsstudie für einen neue Kulturhalle erstellen, präsentierte diese in einer Bürgerversammlung, schaltete dazu ein Internetforum. Doch weil manche die Sanierungskosten von 30 Millionen Euro bezweifeln ("des glaub' ich net"), wurde nun das Stuttgarter Büro 4a-Architekten mit der von den Freien Wählern geforderten Expertise zum Gutachten beauftragt. Rund 10.000 Euro kostet diese Gegenprüfung den Steuerzahler. Ein Gutachten zum Gutachten. Ein Auftrag, den der OB in der Sommerpause erteilte, ohne den Gemeinderat vorher einzuschalten (manche Anträge werden umgesetzt, ohne vorher den Gemeinderat zu bemühen - kommt darauf an, wer den Antrag stellt). Geben wir nun so viele Gutachten in Auftrag, bis jeder seine Meinung bestätigt bekommt? Oder: Kümmern manche weiterhin nur jene Fakten, die ihre Meinung bestätigen? Da werden wir doch noch ein paar Tausender lockermachen für weitere Expertisen ... Vielleicht will die CDU auch eines, dann die SPD, die FDP, die LMU, die Kulturtreibenden. Oder wird nach der neuen Expertise zum Gutachten einfach das Ergebnis akzeptiert? Oder gilt weiterhin: Was kümmern uns die Fakten, wenn wir eine Meinung haben.

In der Sommerpause habe auch ich mich in die Leserbrief-Diskussion eingeschaltet. Hier der Text zum Nachlesen:  "Wer eine Meinung hat " vollständig lesen

Gescheiterter Wettbewerb

Die Bürger erwarten von der Politik, dass sie Probleme löst. Das gilt auch für den Mühlehof. Inzwischen werden Gemeinderat und Stadtverwaltung belächelt, weil sie nur eines tun: Das Problem vor sich herzuschieben. Man will das Betttuch an fünf Ecken gleichzeitig halten – ein bisschen Abriss, ein bisschen Erhaltung, ein bisschen Sanierung. Was wir brauchen, und das zeigt auch der gescheiterte Wettbewerb, sind Entscheidungen und der Willen, diese dann auch umzusetzen und sich nicht immer auf halbem Weg wieder davon zu verabschieden. Dazu gehört auch, sich die miserable Situation des Mühlehofs einzugestehen – doch die Verwaltung hat bisher den Gemeinderat nicht einmal über das Ergebnis der Verrauchungsaktion beim Mühlehof unterrichtet.
Der Wettbewerb war der gut gemeinte Versuch voranzukommen. Inzwischen ist aber die Ausgangsposition offenbar in Vergessenheit geraten:
- Wir als Gemeinderat wollten zuerst einen städtebaulichen Wettbewerb. Das war Basis des Beschlusses vom 25. Oktober 2011. Daraus wurde dann auf Vorschlag der Stadtverwaltung ein Investorenwettbewerb. Durch den städtebaulichen Wettbewerb sollte geklärt werden, wie für den Fall des Abriss des Mühlehofs eine Nachfolgebebauung auf dem Areal aussehen könnte.
- Basis war eine zuvor stattgefundene Bürgerbeteiligung in Form einer Bürgerversammlung und eines Internetforums. Dabei zeigte sich, dass die Akzeptanz einer neuen Kulturhalle größer ist, wenn das jetzige Mühlehof-Areal als Standort beibehalten wird. Und wir wurden immer gefragt, wie eine Nachfolgebebauung aussehen kann – darauf wollten wir durch den Wettbewerb Antworten geben
- Gleichzeitig lag ein Sanierungsgutachten für das Bestandsgebäude Mühlehof vor, das mit Kosten von 30 Millionen Euro abgeschlossen ist. Durch einen Wettbewerb sollte geklärt werden, was für den Steuerzahler wirtschaftlicher ist: die Sanierung oder Abriss mit Neubau.
- Wenn alle Zahlen vorliegen, sollte in einer breiten Bürgerbeteiligung der für die Stadt wirtschaftlichste und städtebaulich beste Weg ausgelotet werden. Eine Fraktion hatte gar schon den Antrag auf einen Bürgerentscheid angekündigt. Anliegen des Gemeinderats war jedenfalls, nicht über die Köpfe der Bürger zu entscheiden. "Gescheiterter Wettbewerb" vollständig lesen

Die Nummer 2013/S 046-073840 im EU-Amtsblatt



Nicht die Adresse des Mühlehofs, sondern die eines Gebäudes im künftigen Gartenschaugelände, aber gleichermaßen in die Jahre gekommen

"D-Mühlacker: Dienstleistungen von Architektur-, Konstruktions- und Ingenieurbüros und Prüfstellen" lautet die Überschrift, hat die Nummer 2013/S 046-073840 und steht ensprechend der Richtlinie 2004/18/EG im Amtsblatt der Europäischen Union (Ausgabe vom 6. März 2013). Da findet sich in einer langen Liste von Daten der entscheidende Hinweis in der Rubrik "Bezeichnung des Auftrags durch den öffentlichen Auftraggeber" des Pudels Kern: "Durchführung eines Investorenwettbewerbs / Architektur und Baurealisierung zum Neubau einer Kultur- und Stadthalle Mühlacker mit sonstigen Nutzungen im Verhandlungsverfahren mit vorrausgehendem europaweitem Teilnahmewettbewerb nach § 3 EG Abs. 1 Nr. 3 VOB/A". Gegenstand des zweistufigen Wettbewerbsverfahrens sei einerseits die Planung und die Errichtung einer Kultur- und Stadthalle für die Stadt Mühlacker. Hierfür werde über das Wettbewerbsverfahren ein Planer in Verbindung mit einem Generalunternehmer gesucht, andererseits die Planung, Errichtung und der Betrieb von frequenzerhöhenden Nutzungen privater Natur (Handel und zum Beispiel Gastronomie, Hotellerie, private Dienstleistungen und andere Nutzungen). Hierfür werde über den Wettbewerb ein Investor in Verbindung mit einem Planer gesucht. "Für beide Teilbereiche wird ein gemeinsamer Ansprechpartner gesucht. Diese beiden Teilbereiche stehen gleichrangig nebeneinander. Der Beginn der Maßnahme soll Ende 2015, Anfang 2016 erfolgen. Das Vorhaben bezieht sich auf den Standort des heutigen Mühlehofs, der nach derzeitiger Lösung im Bereich der oberirdischen Gebäudesubstanz abgebrochen wird. Der Gemeinderat der Stadt Mühlacker hat bisher noch keinen Beschuss zum Abbruch des Mühlehofs gefasst." Zitatende. Hier der gesamt Text: KurzeBeschreibungdesAuftragsoderBeschaffungsvorhabens.pdf
Ab Auftragsbeginn werden bis zur Erledigung des Auftrags als Vertragslaufzeit 32 Monate genannt. Gesucht werden mindestens zwei, höchstens fünf Bieter. Sind es mehr, muss in der ersten Stufe ausgewählt werden. Schlusstermin für den Eingang der Angebote oder Teilnahmeanträge ist 31.Mai 2013 um 15:00 Uhr. Macht der Mai alles neu? So lange müssen wir warten und so lange wird sich auch die Mühlehof-Diskussion beruhigen. Danach haben die Bieter, für die sich die Stadt entscheidet, Butter bei die Fische zu bringen: Sie müssen vor allem eine Planung entwickeln, über die dann in der Bürgerschaft diskutiert werden kann. Passt uns sowohl städtebaulich als auch finanziell und von der gesamten Nutzung her einer der (hoffentlich mehreren) Vorschläge, kommt es zum Schwur im Gemeinderat: Die Entscheidung über einen Abbruch.
"Die Nummer 2013/S 046-073840 im EU-Amtsblatt " vollständig lesen

Mühlehof - der steinige Weg

Wie viel Geld stecken wir noch in den Mühlehof, ohne zu wissen, was aus ihm wird? Diese Frage überschattete diese Woche die Haushaltsberatungen im Mühlacker Gemeinderat. Wir haben 180.000 Euro für 2013 bereitgestellt, müssen notfalls nachfinanzieren. Ursprünglich sollten 430.000 Euro bewilligt werden. Der Mühlehof als Fass ohne Boden? Die Hiobsbotschaften wiederholen sich. Zuerst das Gutachten von Drees und Sommer im Jahr 2011, das eine Sanierung des gesamten Gebäudes auf 30 Millionen Euro bezifferte. Seit Juli 2012 liegt ein Brandschutzgutachten vor, das dem Gemeinderat erst jetzt - mit mehrmonatiger Verspätung-  überlassen wuirde. Vergangenen Dienstag wurde es nichtöffentlich beraten, nächsten Dienstag solte es der Öffentlichkeit präsentiert werden. Doch die Stadtverwaltung hat nicht die Courage, sie verschiebt die Vorlage auf, ja auf - April?  Zuerst soll ein Verrauchungsversuch stattfinden, um weitere Erkenntnisse zu gewinnen:


Mühlehof-Brandschutz zwingt Mühlacker Stadtverwaltung zum Handeln


„Verrauchungsversuch“ im Mühlehof geplant


Nächsten Dienstag gibt es nur eine abgespeckte Vorlage:  2013-02-05_GR_Top9_Vorlage_oeff.pdf


Am Montag soll die europaweite Ausschreibung im gemeinderätlichen Ausschuss Mühlehof auf den Weg gebracht werden. Wenigstens das. Aber inzwischen sind gegenüber dem ursprünglichen Terminplan wieder fast vier Monate vergeigt worden. Beinahe 16 Monate nach dem Beschluss für einen Wettbewerb zur Neugestaltung des Mühlehof-Areals  ist immer noch nichts geschehen. Es fehlt der politische Wille, zu Entscheidungen zu gelangen. Zu hoffen ist, dass es jetzt vorangeht.

Die Hängepartie Mühlehof dauert an



Stillstand beim Mühlehof.

Ironie ist die letzte Phase der Enttäuschung, meinte der französische Schriftsteller Anatole France. Beim X-Mas-Rock im Mühlehof Mühlacker brachte Musiker Frank Schmidt vom "Holztrio" zur Zukunft des Gebäudes den ironisch gemeinten Vorschlag, "den Kultursaal stehen zu lassen und den Mühlehof abzureißen". So steht es heute jedenfalls in der Lokalzeitung. Damit beschrieb er offen das Problem: Der Saal wäre schon gut, wenn nur das große Drumherum nicht wäre. Ob es die letzte Phase der Enttäuschung ist, nachdem die Immobilie seit 16 Monaten der Stadt gehört und sie bis jetzt nicht weiß, was daraus wird? Oder passt eher Goethes Satz "Ironie ist das Körnchen Salz, das das Aufgetischte überhaupt erst genießbar macht"?
Ungenießbar wird allmählich die Geschichte des Mühlehofs. Schon wieder ist ein Jahr verstrichen, ohne dass eine Lösung erkennbar wäre. Der Mühlehof als Dauer-Hängepartie. Dreimal habe ich dieses Jahr zu diesem Thema, das viele Menschen in der Stadt und dem Umland umtreibt, gebloggt:
3. September: CDU bleibt bei ihrer Position - Mühlehof-Wettbewerb
13. Juni: Zwischenstand Mühlehof
9. Februar: Mühlehof - Wer ein Ziel hat, muss sich auch einmal auf den Weg machen
Ende Oktober 2011 hatte der Gemeinderat beschlossen, einen städtebaulichen Wettbewerb zu starten, um zu schauen, was anstelle des jetzigen Kupfer-Kollosses realistischerweise entstehen könnte und zu welchem Preis. Es sollte ein Alternative zur 30 Millionen Euro teuren Sanierung geboten werden, um eine echte (Aus-)Wahl zu ermöglichen. Nicht Abriss ja oder nein, sondern Sanierung oder Neubau. Was ist die wirtschaftlichste Lösung für den Steuerzahler?
Inzwischen hat die überwiegende Mehrheit des Gemeinderats diesen Kurs bestätigt. Doch der Zeitplan für den Wettbewerb ist längst durcheinander geraten. Wir sind erneut im Verzug. Außer Spesen bisher nichts gewesen. Statt dessen stellte die Stadtverwaltung in ihren Haushaltsplanentwurf für 2013 zwei Beträge für den Mühlehof ein: 180.000 Euro für die notwendige Unterhaltung, aber zusätzlich noch 250.000 Euro für sogenannte objektbezogene Maßnahmen. Es wird weiter aufgehübscht und kaschiert. In der Sache selbst sind wir in den vergangenen Monaten nicht weitergekommen. Schade, nachdem es zunächst eine Aufbruchstimmung gegeben hatte.   "Die Hängepartie Mühlehof dauert an" vollständig lesen

CDU bleibt bei ihrer Position: Mühlehof-Wettbewerb

Die CDU-Gemeinderatsfraktion hält Kurs. Wir stehen zu dem fast einstimmigen Beschluss des Gemeinderats von Ende Oktober 2011, für das Mühlehof-Areal einen Wettbewerb auszuschreiben. Wenn sich die Freien Wähler jetzt durch die Hintertür von dieser mit ihren Stimmen getroffenen Entscheidung verabschieden, ist dies zwar bedauerlich, doch nach den Erfahrungen bei anderen Projekten nicht neu. Dass ein solcher Wettbewerb nicht für ein Nasenwasser zu bekommen ist, war bekannt. Wir brauchen diesen aber, um zu sehen, was auf diesem Areal zu welchem Preis und in welcher Zeit an Neubebauung machbar wäre. Erst wenn konkrete Zahlen vorliegen, kann ernsthaft diskutiert werden. Die Freien Wähler hantieren mit Kosten, die durch nichts belegt sind und erklären dann alles für unfinanzierbar. 20 Millionen Euro sind eine Chimäre. Für uns war immer unbestritten, dass es keinen Abrissbeschluss geben kann, bevor nicht klar ist, was an die Stelle des Mühlehofs kommen kann und bevor darüber auch eine breite Diskussion in der Bürgerschaft stattgefunden hat. Wir wollen nicht den Stillstand im Stadtzentrum, sondern den Aufbruch. Die Stadt wird und kann den von den Freien Wählern ins Spiel gebrachten Hotelbau nicht finanzieren – entweder findet sich ein Investor oder das Hotel wird nicht gebaut. Die Sanierung des Mühlehofs wäre über die Jahre teurer als ein Neubau. Der jetzige Mühlehof wäre ein Fass ohne Boden: Die errechneten 30 Millionen Euro beinhalten keinen Umbau, schon gar nicht der Kultursäle, sondern nur die Sanierung und den Brandschutz im jetzigen Bestand und wir hätten nach wie vor keine Mieter, die bereit wären, für die gewerblichen Flächen so viel zu bezahlen, dass sich die Millionen für die Stadt refinanzieren. Ansonsten bleiben sie am Steuerzahler hängen – gerade das wäre bei der Umsetzung der Vorschläge der Freien Wähler der Fall. Gut ist, dass sich Firmen wie C&A, H&M und Vögele sowie Firmen aus anderen Branchen für einen gewerblichen Neubau neben einer neuen Kulturhalle melden – schade ist, dass dieses Interesse von den Freien Wählern schon wieder zerredet wird, noch bevor vertiefende Gespräche geführt werden.