Nichts übers Knie gebrochen

Weshalb erst jetzt? Auf den letzten Drücker? Eine Frage, auf die heute auch der Wochenkommentar des Mühlacker Tagblattes eine Antwort suchte. Der OB hat sich zuvor in der Pforzheimer Zeitung zur Forderung der früheren Stadträte Jörg Sattler und Ulrich Bandle sowie des ehemaligen Planungsamtsleiters der Stadt Mühlacker, Rainer Wenz, geäußert, die für 22. März geplante Entscheidung des Gemeinderates über das Nachfolgegebäude des zum Abriss vorgesehenen Mühlehofs zu verschieben. Gerne hätte ich zum Interview mit OB Frank Schneider im heutigen MT verlinkt, aber die Zeitung hat nur eine Anreissmeldung im Netz.Deshalb ein kurzes Video zum Mitlesen. Einem Bürger, der mir geschrieben hatte, legte ich meine Position zum strittigen Thema dar: "Das Problem ist, dass sich das gesamte Verfahren jetzt schon über Jahre hinzieht, so dass man selbst als Stadtrat die Übersicht verlieren kann. Die Untersuchung über den Sanierungsbedarf am Mühlehof liegt auch gut vier Jahre zurück, die vom Kollegen Leo gewünschte Gegenprüfung durch ein anderes Büro mag auch schon drei Jahre alt sein, die Bürgerversammlung und das Internetforum zum Mühlehof mögen 2012 gewesen sein. Ich spare mir die Pleite mit Berater V. und springe ins Jahr 2013: Im November 2013 fasste eine Mehrheit des Gemeinderats den Abrissbeschluss und legte als Nachfolge-Nutzung Handel und Gewerbe fest. Ich habe damals darauf hingewiesen, wer mit dieser Entscheidung nicht einverstanden sei, müsse Unterschriften für ein Bürgerbegehren sammeln. Geschehen ist nichts. Im Verfahren kamen noch die Auflagen des Brandschutzes hinzu. Diesen Abriss-Beschluss arbeitet die Verwaltung immer noch ab, insoweit ist für mich die Aussage des OB in der PZ vom 24. Februar nur logisch. Ein Verfahren, bei dem sich Investoren bewerben konnten, endete folgenlos, denn es ging keine Bewerbung ein. Anschließend meldeten sich die jetzigen Investoren, die sagten, sie beteiligten sich an solchen Verfahren nicht. Sie bekamen im Juni 2015 in öffentlicher Gemeinderatssitzung eine Kaufoption und legen nun am 22.3. in öffentlicher Sitzung die Namen ihrer Ankermieter vor, inzwischen ist die Abrissplanung fast fertig. Wir befinden uns also immer noch im  - zugegebenermaßen zähen – Verfahren. Insoweit wird nichts übers Knie gebrochen. Ich denke, viele Bürger haben die Nase voll vom ewigen Debattieren und wollen, dass gehandelt wird. Die Herren Sattler, Wenz und Bandle sind nicht gerade heurige Hasen. Sie hätten sich weitaus früher einbringen müssen. Zu denken, aus dem Abriss werde eh nichts, ist mir als Begründung für den späten Gang an die Öffentlichkeit zu wenig. Mir fehlen auch Vorschläge, wie die Innenstadt belebt werden kann ohne Handel und Gewerbe. Die Position der CDU-Fraktion ist klar: Wir entscheiden, wenn wir wissen, ob es Qualitätsgeschäfte sind, die sich einmieten wollen oder Billigheimer. Bei Billigheimern machen wir nicht mit. Dann wird eben eine Stadt- und Kulturhalle dort gebaut. Was mir allerdings auch nicht gefällt, ist, dass es momentan keine Perspektive für eine „neue“ Kultur in Mühlacker gibt. In die 60er und 70er Jahre zurückzufallen mit Uhlandbau und Nutzung der Stromberghalle in Illingen etc. ist mir zu wenig. Wie diese Kulturangebote aussehen, steht auf einem anderen Blatt, da hat sich manches in den vergangenen Jahren geändert (wer wusste vor der Gartenschau etwas von einem Poetry Slam?). Deshalb der CDU-Antrag, den wir in derselben Sitzung behandelt wissen wollen, in dem die Entscheidung über den Kaufvertrag mit den Investoren getroffen wird.
Noch ein Wort zur Architektur des Erlenbach Centers (ein Name, der mir nicht gefällt): da ist das letzte Wort über die Fassade noch nicht gesprochen. Ansonsten lehnt sich die Planung an Formen und Maße des Rathauses an."

Mein Nachtrag ist eine Frage: Wie oft besuchten jene, die jetzt Kultur statt Handel in der Stadtmitte fordern, die Kulturveranstaltungen im Mühlehof? 




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Das war's dann - Kritik statt Protesten




Abschied.

Letztes Neujahrskonzert der Stadt im Mühlacker gestern Abend. Ein Besuch mit gemischten Gefühlen. Protest oder zumindest Unmutsäußerungen, dass in wenigen Tagen wegen unzureichendem Brandschutz der Schlüssel herumgedreht, das Gebäude womöglich in einigen  Monaten abgebrochen wird? Keine leichte Aufgabe für Oberbürgermeister Frank Schneider in seiner Rede zum neuen Jahr. Er greift das Thema sachlich und nüchtern auf. Doch als er sagt, die Sanierung würde 30 Millionen Euro kosten, eine neue Kulturhalle die Hälfte, entsteht kurzzeitig ein lautes Gemurmel. Das war's dann. Doch der Abbruch treibt vor allem ältere Menschen um. Sie sprechen die Stadträte beim anschließenden Umtrunk im Foyer an, werben für den Erhalt des Gebäudes. Auch bei mir. Jedes Mal, wenn ich darauf hinweise, es werde übersehen, dass zwei Drittel der Fläche auf den gewerblichen Teil entfallen, die keiner wolle, wird die Diskussion einseitig. Wie nutzen? Wer bezahlt Mieten für sanierte gewerbliche Flächen, die jeden ortsüblichen Rahmen sprengen würden, die aber notwendig wären für die Refinanzierung der Stadt? Oder wollen wir aus Steuergeld die Mieten subventionieren? Kontroverse Gespräche, die wichtig waren. In einem sind wir uns einig: Alle hängen wir doch an diesem Mühlehof. Niemand nimmt leicht Abschied. Auch nicht die  Abrissbefürworter. Und der Blick in den Gottlob-Frick-Saal lässt im Innern die Frage aufsteigen: Wird es dies jemals wieder geben? Ich möchte nicht darauf verzichten - auf eine neue Kulturhalle. 

Heute dann der Leserbrief eines Mühlehof-Befürworters, der auf Remchingen und seine Kulturhalle verweist. Nur fünf Jahre jünger als der Mühlehof, denke niemand an den Abriss, sondern es gebe sogar Anerkennung durch die Landesregierung. Was aber wieder unterschlagen wird: Remchingens Halle hat keine gewerbliche Flächen als Ballast mitzuschleppen. Wenn wir eine reine Stadthalle hätten, wäre die Sanierung keine Frage, würde niemand von Abriss sprechen. Aber der Kulturteil macht nur ein  Drittel der Immobilie aus. Der Konstruktionsfehler ist älter als das Gebäude. Das Zusammenspannen von Kultur und Kommerz unter einem Dach, mit einer gemeinsamen Technik, aber zwei Eigentümern. Dieses Konzept, gut gemeint (Belebung der Innenstadt tagsüber durch Geschäfte, abends und an Wochenenden durch die Kultur), ist grandios gescheitert. 
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Von der Wehmut und dem großen Warten




Der Mühlehof: Fällt er schon?

Naht das Ende der unendlichen lokalen Geschichte? Bleibt der Mühlehof, bleibt er nicht? Weil der Brandschutz nach den aktuellen Vorschriften höchst unvollkommen ist, wird Mitte Januar die letzte Veranstaltung im kulturellen Teil stattfinden. Dann ist oben Schluss. Im Erdgeschoss dagegen bleibt die Büronutzung, weil der Fluchtweg direkt ins Freie führt. Brandschutztechnisch auf der Höhe ist das Bürgerbüro im ersten Stock des Mühlehofs, sagt die  Stadtverwaltung. Wie geht's weiter? Der Abriss ist mehrheitlich vom Gemeinderat schon beschlossen, Pläne für ein Einkaufszentrum als Nachfolgegebäude auf dem Areal liegen vor, der Investor sucht Mieter. Wie der Stand ist? Bleibt's bei Drogerie Müller als Ankermieter oder wird ein anderer an den Erlenbach gezogen? Die Antwort weiß, wenn nicht der Wind, so doch der Investor, auf jeden Fall nicht der Gemeinderat. Spekuliert wird viel. Heute fragte die Lokalzeitung bei OB Frank Schneider nach, der unter anderem antwortete: "Sicherheit besteht erst dann, wenn unterschriebene Mietverträge vorliegen, was derzeit noch nicht der Fall ist. Dessen ungeachtet glaube ich daran, dass die Investoren attraktive Mieter finden. Namen kann ich nicht nennen, da ich nicht in die Vertragsverhandlungen eingebunden bin." Ende Januar/Anfang Februar 2016 soll es zum Schwur kommen. 

Ich sagte im Dezember in meiner Haushaltsrede vor dem Gemeinderat: "Was die Zukunft des Mühlehofs angeht, so warten wir ab, ob die Unterschriften der Handelsbetriebe auch geleistet werden, die notwendig sind, um das geplante Einkaufszentrum, verwirklichen zu können, das nach dem Abbruch des Mühlehofs auf der Fläche entstehen soll. Bis in den ersten Wochen des neuen Jahres werden wir Klarheit haben. Solange warten wir  ab. Jetzt kommt es nach den seit 2005 immer wieder unternommenen und durchweg gescheiterten Versuchen einer Lösung durch Sanierung oder Neubau auf wenige Wochen nicht mehr an. Zu all dem kamen noch die verschärften Vorschriften über den Brandschutz hinzu. Solange formulieren wir: Für den Fall, dass der Mühlehof abgebrochen wird…" 

Alternativ wäre jedenfalls nach einem Abbruch die Nutzung der Fläche für eine neue Kultur- oder Stadthalle. Oder was kommt (an diesem oder einem anderen Standort) an Stelle des Mühlehofs in puncto Kultur und Veranstaltungen? Peter Wallinger, Dirigent und Kulturaktivist, formulierte jüngst differenziert: "Vielfalt – entsprechend den unterschiedlichen kulturellen Bedürfnissen. Warum nicht ein dezentrales, aber gut vernetztes Kulturangebot an ausgesuchten Veranstaltungsorten, die ja teilweise schon existieren? Die Zeiten repräsentativer und oft überdimensionierter ,Kulturtempel' sind vorbei." 
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Das Erlenbach-Center steht schon




Bis jetzt nur ein Plan: das Mühlehof-, pardon Erlenbach-Center

Irritiert hat mich's schon, als ich die Überschrift las. Erlenbach-Center: Eröffnung im September. Nein, beim genaueren Hinschauen löst sich das Rätsel auf: Das Center steht in Erbach und wurde schon 2013 gebaut. Der Investor: die Drogeriemarkt-Kette Müller. Irgendwie gibt es doch Parallelen zu Mühlacker. Da planen sie auch ein Erlenbach-Center (muss eine vielfältig verwendbare Bezeichnung sein), Ankermieter - nicht Investor! - ist selbige Drogeriemark-Kette Müller. Aber wer durchs Internet surft, findet auch sonst Überraschendes: unter www.neueroeffnungen.info steht, das Erlenbach-Center in, ja in Mühlacker werde 2018 eröffnet. Zitat: "Bis zum Jahr 2018 soll in Mühlackers Stadtmitte ein brandneues Einkaufszentrum entstehen. Das Projekt trägt den Arbeitstitel Erlenbach-Center und soll im Bereich des Mühlehofes realisiert werden. Bieten soll es eine gut gelungene Mischung aus Einzelhandel, Büro-Gewerbeflächen und Wohneinheiten. Allein 5000 Quadratmeter Fläche sollen einem Zeitungsartikel zu Folge durch den Einzelhandel genutzt werden." Alles scheint schon klar zu sein. 

Dabei hatte der Gemeinderat erst am 23. Juni 2015 mit einer Mehrheit aus den Fraktionen von CDU, LMU und FDP  grünes Licht für die Pläne für ein neues Einkaufszentrum am Standort des Mühlehofs mit einer neuen Investorengruppe gegeben. Im günstigsten Fall, so die Vertreter der Investoren, könnte im Herbst 2016 abgerissen und im Frühjahr 2017 neu gebaut werden. Die Krause-Gruppe und die Ter Brinke Gruppe bekamen eine Kaufoption für das Mühlehof-Areal: Die Investoren wollen  auf dem Höhenniveau des benachbarten Rathauses durch seine Gliederung städtebaulich Akzente setzen. Die Meinungen darüber gehen in der Bevölkerung auseinander. Sechs Monate habe sie Zeit, Mieter zu finden und den ins Visier genommenen Ankermieter Müller zur Unterschrift zu bewegen. Was erstaunt: Auf den Internetseite von Krause und Ter brinke findet sich kein Hinweis auf ihre Pläne in Mühlacker.

Gut, dass wir Zeitungen haben. Denn auch Stadträte sind auf sie angewiesen, um Neues zu erfahren, zum Beispiel über die Gespräche zwischen Stadtverwaltung und Investoren am vergangenen Montag. Keine Nachricht aus dem Rathaus, dafür aus der Redaktion des MT, dann auch der PZ. "Abicht: Die Signale waren sehr gut" steht heute in der Überschrift. Im Artikel wird Bürgermeister Winfried Abicht mit der Aussage zitiert, die [Investoren] wollten ordentlich Gas geben. Im Oktober solle der Optionsvertrag zwischen Investoren und Stadt unterzeichnet werden (schön, dass der Gemeinderat den Termin auch so erfährt).  Aber gemunkelt wird, Müller habe den Mietvertrag schon unterzeichnet und wolle sogar mehr Flächen. Und den Investoren werde von interessierten Unternehmen die Bude eingerannt - alle wollten in Mühlackers Innenstadt.  Sie würden dort Potenzial sehen. www.neueroeffnung.info weiß jedenfalls schon: "Niederlassen wird sich genau dort unter anderem ein Müller-Warenhaus, welches allgemein Artikel aus den Bereichen Schreibwaren, Beauty, Drogerie, Parfümerie, Spielwaren, Haushalt, Bekleidung, Dekoration, und Elektrotechnik sowie Medien in seinem Sortiment führt." Die Adresse: Im Mühlehof , 75417 Mühlacker. 

Das Zentrum beleben, ist das Ziel der Entscheidung der Ratsmehrheit und die Erkenntnis, dass die Kommune keine 30 Millionen Euro für die Sanierung des Mühlehofs hat. In dem Kupfer-Koloss wird am 16. Januar 2016 Schluss sein - aus  Gründen des Brandschutzes. Ob's auch zum Abriss kommt? Zu hoffen ist, dass schon vorher Klarheit besteht über das anvisierte Zentrum mit Handel und Gewerbe. Erst wenn unterschrieben ist, steht das Aus für den Mühlehof fest. Erst dann! Aber er ist wahrscheinlicher geworden als noch im Frühjahr. Und vielleicht stimmt das dann auch mit dem Jahr 2018. Fünf Jahre nach Erbach. 

Die Mühe mit der Realität




Martialisch: der Mühlehof mit seiner Seite zur Bundesstraße 10 und zur Gartenschau hin

"Ich mach mir die Welt, widewide wie sie mir gefällt", singt Pippi Langstrumpf. Fast hätte ich es heute Morgen angestimmt (wenn ich singen könnte), als ich in der PZ-Ausgabe Mühlacker den lokalen Aufmacher mit der Überschrift "Die Mühe mit dem Mühlehof" las. Eigentlich hätte als Titel besser gepasst: "Die Mühe mit der Realität". Denn meine beiden Fraktionskollegen im Gemeinderat, Thomas Knapp (SPD) und Rolf Leo (FW) schwingen sich zum Lordsiegelbewahrer des Mühlehofs auf, obwohl sie es doch besser wissen müssten (und es, was alles schlimmer macht, auch wissen). Man fühlt sich zurückversetzt ins  Jahr 2005, als der Vertreter des österreichischen Mutterkonzerns der Berliner Firma Echo vor dem Gemeinderat erklärte, zwölf Millionen Euro lägen bereit, in den Mühlehof investiert zu werden. Echo kapitulierte später, als sich kein Ankermieter fand (auch nicht trotz Einschaltens der Immobilienfachleute der Sparkasse). Werden zehn Jahre gescheiterter Suche nach einem Investor genauso gedanklich ausgeschaltet wie das Ergebnis einer Untersuchung, wonach 30 MIllionen Euro Sanierungsaufwand für das Gesamtgebäude entstehen (von einem anderen Büro in einer zweiten Expertise, die auf Wunsch von Stadtrat Leo in Auftrag gegeben wurde, bestätigt)? Ja, das alles wird einfach weggeschoben. Zehn verlorene Jahre! Wenn Stadtrat Knapp jetzt vorschlägt, das Untergeschoss zu Parkplätzen umzumodeln und im Erdgeschoss einen Drogisten als Ankermieter zu nehmen, so fragt man sich unweigerlich, ob er jemand an der Hand hat (das bleibt offen), aber er hätte sagen müssen, dass dies ein Investor, der sich kürzlich im Gemeinderat präsentierte, vorsieht, allerdings auf der Basis des vorherigen Abbruchs des  Kupfer-Koloss'. 


Vollends abstrus  wird es, wenn beide Kollegen so tun, als solle als Ersatz für den Gottlob-Frick-Saal eine Mehrzweckhalle gebaut werden (Knapp: Morgens turnen, abends Theater). Es war nur eine Kollegin, die von so etwas sprach. Klar ist: Sonst will niemand eine Mehrzweckhalle, die große Mehrheit ist für eine Kulturhalle (der Gemeinderat hat das Raumprogramm als Basis des ersten Wettbewers schon beschlossen). Also, was soll's? Weshalb wird eine Chimäre aufgebaut? Um sich als Erhalter besser darzustellen! Dann wird das Klagelied nachgeschoben, jahrelang habe man am Mühlehof nichts gemacht - man fragt sich, wo blieben die Anträge aus dem Gemeinderat, mehr Gelder bereitzustellen? Die gab es nämlich nicht. Fehlanzeige auf der ganzen Bank! Dann bitte jetzt nicht jammern, weil es so schön reinpasst. 
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Alternativen? Fehlanzeige!

Dienstagabend. Ratssal Mühlacker. Kaum wird der Tagesordnungspunkt Mühlehof aufgerufen, bricht sie los, die Debatte um die Zukunft das Kupfer-Tempels im Stadtzentrum. Auch wenn es wenig Neues gibt. Es ist wie ein Reflex. Die altbekannten Positionen werden wieder aufpoliert. Dabei steht schon vorher fest, dass die Stadtverwaltung einstimmig beauftragt wird, mit möglichen Investoren für das Areal zu verhandeln. Bis Ende März 2015 soll klar sein, ob sich jemand findet, der die Immobilie abreißt und durch Einzelhandel und Dienstleistungen ersetzt. Ein klarer Termin und doch wird wieder diskutiert. Dabei hätten die Bürger gerne Klarheit. Jedes Jahr legt die Stadt zwischen 400.000 und 500.000 Euro drauf (ohne den Zuschuss für das VHS-Theaterprogramm), ohne dass sich am Gebäude substanziell etwas verbessert. Zum Jahresende läuft die Brandschutzgenehmigung aus. Es steht den Befürwortern des Mühlehof-Erhalts frei, eine Sanierung zu beantragen und dafür einen Finanzierungsvorschlag zu präsentieren. Aber keiner tut's, niemand will dafür die politische Verantwortung tragen. Weil die Abriss-Gegner wissen, dass der Sanierungsaufwand von 30  Millionen Euro - in zwei Untersuchungen bestätigt - nicht zu stemmen ist. Sie reden zwar von Sanierung in kleinen Schritten, doch wie klein diese sein sollen, sagen sie auch nicht. Alle wissen, dass der zweite Rettungsweg fehlt - aber niemand erklärt die Bereitschaft, das Risiko zu tragen. Da wird flugs ein Investorenangebot als unterirdisch abgetan, obwohl es dies nicht ist, auch wenn man sich über die Konditionen streiten kann. Hauptsache abgestempelt. Alternativen? Fehlanzeige! 

Fortsetzung folgt. Garantiert. An irgend einem Dienstagabend. Im  Ratssal zu Mühlacker.