Das große Sommerferien-Rätsel nicht nur für Lienzinger: Wer ist wer?

Tanz an der Kelter in Lienzingen

1958 oder 1959, das ist hier die Frage. Denn in beiden Jahren stellte die Gemeinde Lienzingen jeweils ein Kinderfest auf die Beine. Fotografische Dokumente besagen, dass ich wohl als Achtjähriger in Jägerskluft beim Umzug anläßlich des Kinderfestes in einer Gruppe mitlief. Dass selbst ein Kinderfest zum kommunalpolitischen Streitpunkt werden konnte, der in geheimer Abstimmung entschieden werden musste, zeigte sich bei der Ratssitzung am 26. September 1958. Sechs Räte votierten im geheimen Verfahren für den Antrag des Fußballvereines Lienzingen, anlässlich des zehnjährigen Bestehens des Vereines 1959 ein Kinderfest der Gemeinde zu organisieren. Drei Räte schrieben Nein auf den Stimmzettel. Das bedeutete eine Niederlage für Schulleiter Karl Kießling, der sich mit Vehemenz gegen ein Kinderfest wehrte. Die Lehrer bräuchten in der Regel vier Wochen Vorbereitungszeit für ein Kinderfest, sagte er vor den Ratsmitgliedern. In dieser Zeit könne ein normaler Unterricht nicht gewährleistet werden. Der Stundenplan, so wird es im Ratsprotokoll zitiert, sei so ausgefüllt, das wenig Zeit übrig bleibe für Aufgaben, die nicht in ihr Gebiet gehören. Auch sah er gewisse Gefahren für  die heranreifende Jugend. Zudem habe es im Juli 1958 anlässlich der Heimattage und des 60-Jahr-Jubiläums des Turnvereines Lienzingen ein Kinderfest gegeben.

Wohl Abschluss des Umzugs an der Kelter in der Zaisesrweiherstraße

In einer Zeit, in der Fotoapparte in der Familien eher rar waren und noch niemand Smartphones oder Tablets kannte, zog es den Mühlacker Fotografen und Drogisten Heinz Jügelt, Chef einer Drogerie mit angeschlossenem Fotogeschäft i der Bahnhofstraße, zu solchen großen Veranstaltungen, um sie abzulichten. Und natürlich die Bilder zu verkaufen. Entstanden ist daraus eine Sammlung lokalhistorischer Dokumente. Die Familie Jügelt übergab den Nachlass inzwischen dem Stadtarchiv Mühlacker. Nicht nur Aufnahmen zweier Lienzinger Kinderfeste, aber just diese sind es, die hier in den Lienzinger Geschichte(n) viel Aufmerksamkeit verdienen. Zentrale Frage: In welchem Jahr entstand welches Bild? Das große Sommerferien-Rätsel nicht nur für Lienzinger: Wer ist was? Aufklärende Hinweise oder wenigstens Tipps zum Weiter-Suchen über die Kommentarfunktion dieses Blogs oder an das archiv@stadt-muehlacker.de.

Am sogenannten Bierbuckel, im Hintergrund die Dorfkirche

 

"Das große Sommerferien-Rätsel nicht nur für Lienzinger: Wer ist wer?" vollständig lesen

Baulücken: Jedesmal viel Tamtam und kein Ertrag

Baulücken, die ewige Geschichte Mühlacker Kommunalpolitik. Jedes Jahr legt das Baurechts- und Planungsamt der Stadtverwaltung  eine Statistik vor, die mit der Botschaft endet: In der Sache sind wir nicht wesentlich erfolgreich gewesen. Jedesmal die berechtigte Klage, zu viel erschlossenes Bauland stehe dem Markt nicht zur Verfügung, sei weiterhin unbebaut. Und dies in einer Zeit starker Nachfrage. Jedesmal eine endlose Diskussion über die Möglichkeiten zur Aktivierung dieser Flächen mit guten Ratschlägen. Jedesmal das Klagelied über diese Grundstücke, die fürs Enkele aufgehoben werden. Jedesmal die fruchtlose Debatte, der Staat solle exakt für diese Flächen den Kommunen die Möglichkeit einer höheren Grundsteuer eröffnen. Jedesmal viel Tamtam und keinen Ertrag. 

So war es schon 2009. Jedesmal kehrt alles wieder.

Vor 14 Monaten listete ich in meinem Blog – nicht zum ersten Mal - die Möglichkeiten auf, die andernorts zur Reaktivierung der Baulücken unternommen werden. Und zwar erfolgreich. Interessiert nicht – das Desinteresse beginnt beim Oberbürgermeister und endet beim Amtsleiter für Baurecht und Stadtplanung. Nicht einmal der Versuch wird unternommen, bei diesen Kommunen die Ergebnisse von Flächenmanagement abzufragen. Seit das Land Baden-Württemberg ein entsprechendes Förderprogramm zur Innenentwicklung aufgelegt hat, heißen die Inhaber der Stellen, die gefördert werden, Flächenmanager. Diese Job-Bezeichnung ist nicht meine Erfindung.

Doch dann stellte sich Optimismus bei mir in diesem Punkt ein. Von sich aus brachte die Stadtverwaltung meine Anfrage S19-088-60 vom 14. Juli 2019 auf die Tagesordnung des Gemeinderats. Höchst ungewöhnlich, aber der Sache offenbar durchaus dienlich. „Wie steht die Verwaltung zu einer eventuellen Anwendung von § 176 Baugesetzbuch durch die Stadt Mühlacker? Gäbe es Voraussetzungen?“ Im Zuge der Bearbeitung dieser  Anfrage sei deutlich geworden, dass die Fragestellung grundsätzlichen Charakter habe und eine Meinungsbildung im Gemeinderat zielführend wäre. Dies nicht zuletzt, weil aktuell das im Rahmen der Beratungen über die Situation der Baulücken vom Gemeinderat gewünschte Anschreiben an die Eigentümer in Bearbeitung sei. Immerhin beschloss der Gemeinderat, die Eigentümer von Baulücken anzuschreiben und hierbei deren Nutzungsabsichten zu erfragen. Allein 175 Baulücken in Gebieten, über die ein Bebauungsplan liegt, nannte die Verwaltung – eine Nettozahl. Brutto: 254.

"Baulücken: Jedesmal viel Tamtam und kein Ertrag" vollständig lesen

Alte Zahlen, neue Programme: LEP als Kostenbremse eines Ministeriums

Wirtschaftsministerin Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut

Der Landesentwicklungsplan 2002 ist fortschreibungswürdig – wohl kein anderes Bundesland hat einen derart betagten LEP.

LEP, was? Normalerweise interessiert dieses Thema nur Insider von Landesplanung und Regionalplanung, aber mit zunehmender Tendenz des Landes, die Voraussetzungen für Förderungen an den Raumkategorien fest zu machen, wird nach der Aktualität des gültigen Landesentwicklungsplanes gefragt. Vor allem aber: Die Vorgaben im Landesentwicklungsplan und in den Regionalplänen sind für die kommunale Bauleitplanung und die Fachplanung bindend.

Raumkategorien heißt das Zauberwort.

Jetzt werden Förderprogramme des Landes an den im LEP festgelegten Raumkategorien ausgerichtet. Zunehmend werden vor Ort die Aussagen des Landesentwicklungsplanes (LEP) Baden-Württemberg aus dem Jahr 2002 infrage gestellt, schrieb ich als Vorsitzender der CDU-Fraktion in der Versammlung des Regionalverbandes Nordschwarzwald der zuständigen Ministerin Nicole Hoffmeister-Kraut.

Neuestes Beispiel ist die Förderung der Anschaffung von elektrischen Zweirädern durch das Verkehrsministerium Baden-Württemberg, das eine solche Förderung nur in Gemeinden aus der Kategorie Ländlicher Raum vorsieht. Ein Beispiel: Im Enzkreis empfinden sich die Menschen in vielen der 28 Gemeinden nach ihrem Verständnis als im ländlichen Raum lebend, sind aber nach dem Landesentwicklungsplan Verdichtungsraum oder -randzone.

Im Enzkreis ist lediglich die Gemeinde Sternenfels als Ländlicher Raum kategorisiert - doch Nachbarorte wie Freudenstein fühlen sich zurecht auch als ländlich, gehen aber bei dem jüngsten Rad-Projekt leer aus. Es war schon immer ein Problem, dies verständlich zu machen. Mühlacker liegt voll im Verdichtungsraum Karlsruhe/Pforzheim. Hier die Karte aus dem Regionalplan 2015 für die Region Nordschwarzwald: Strukturkarte_NSW.pdf

In de Stadt Remseck ist es noch irrsinniger, Hochdorf gehört zum ländlichen Raum, die übrigen fünf Stadtteile nicht.

Zum Förderprogramm „E-Zweiradförderung für junge Leute" des Verkehrsministeriums Baden-Württemberg habe sich ihr Haus mit dem zuständigen Verkehrsministerium ausgetauscht, so Wirtschaftsministerin Hoffmeister-Kraut in ihrer Antwort. Demnach werde die eigenständige und klimafreundliche Mobilität junger Menschen im Alter von 15 bis 21 Jahren im Ländlichen Raum durch eine finanzielle Förderung unterstützt, etwa für die Anschaffung eines E-Rollers oder eines Pedelecs.

Im Ländlichen Raum gebe es nach Einschätzung des das Förderprogramm verantwortenden Verkehrsministeriums insbesondere für junge Menschen hierfür besonderen Bedarf. Aufgrund des finanziellen Rahmens könne das Verkehrsministerium nur eine begrenzte Zahl junger Menschen fördern und fokussiere daher die Förderung auf den Ländlichen Raum in Anknüpfung an die Raumkategorien des LEP.

Der LEP als Kostenbremse eines Ministeriums? Eine ganz neue Aufgabe. Passend? Eher nicht!

"Alte Zahlen, neue Programme: LEP als Kostenbremse eines Ministeriums" vollständig lesen

Verkehrsgutachten für Pferchäcker verzögert sich

Wie lange braucht in Mühlacker eigentlich die Ausweisung eines gerade mal gut zwei Hektar großen Wohngebiets? Kurze Antwort: Viel zu lange! Neuestes Beispiel: Weitere Verzögerungen bei den Pferchäckern.

Das Verkehrsgutachten für das geplante Lienzinger Neubaugebiet Pferchäcker liegt noch nicht vor, heißt es in der Antwort der Stadtverwaltung vom 23. Juli 2020 auf meine Anfrage. Es werde im Gemeinderat vorgestellt, sobald es verfügbar ist. Die Verwaltung gehe von einer öffentlichen Präsentation der Ergebnisse durch den Gutachter in der Ratssitzung vom 29. September. Noch im Mai hatte die Verwaltung angekündigt, vor der Sommerpause die Resultate dem Ratsausschuss für Umwelt und Technik vorzulegen.

Zum Stand der Gespräche mit dem Regierungspräsidium Karlsruhe (RP) wegen eines Anschlusses der Pferchäcker an die Landesstraße 1134 im Bereich der oberen Kehre schreibt die Verwaltung, die Aussagen der Straßenbauverwaltung in der Sache seien klar und sie seien insbesondere äußerst positiv für die Stadt – sowohl was die Realisierung als auch was die Kostentragung angehe: Wenn die Stadt die Streckenbegradigung im Rahmen der Bebauungsplanung planerisch abarbeite, dann sei das Land bereit, die dafür entstehenden Planungskosten zu fördern und nach Fertigstellung der Planung den Ausbau kurzfristig auf eigene Kosten zu realisieren, steht in der Antwort aus dem Rathaus. Wie ich zusätzlich erfuhr, hat die zuständige Stelle des RP einen entsprechenden Aktenvermerk der Stadtverwaltung über das gemeinsame Gespräch vorliegen und den Inhalt akzeptiert.

Erkenntnisse zu Sanierungsarbeiten auf der L1134 zwischen Lienzingen und Zaisersweiher liegen der Verwaltung nicht vor, antwortet sie auf einen weiteren Punkt der Anfrage.

Zur Vorgeschichte im Blog:

Keine Interessentenliste

Einwohnerversammlung 2019

Die Schuldigen?

Zweieinhalb Jahre und kein Schritt weiter

Bebauungspläne pfundweise

Pferchäcker 2015

 

 

Ein Kleinod, das zu entdecken war

Jeff Klotz, der Mann in der Mitte

Überrascht und erfreut: Ein Kleinod ländlicher Kultur in unserem Heimatlandkreis ist das, was im Schloss Bauschlott geboten wird. Entdeckt habe ich es jetzt mit der CDU-Fraktion im Kreistag des Enzkreises bei einem Besuch bei Jeff Klotz, bis 2019 Gemeinderat der Union in Remchingen. Ein junger Mann, dessen Tag mehr als 24 Stunden zu haben scheint. Engagiert, kultiviert, motiviert - einer mit der, was die Schwaben eine Schwertgosch nennen. Der 30-jährige Archäologe, Autor, Verleger, Museumsleiter und Kunstsammler schuf einen Magneten auf dem Land.

In den Räumen des Verlages
Der Gebäudekomplex mit Verlag, Museum und Kaffeehaus

Das seit 2015 in verschiedenen Bereichen aktive J.S. Klotz Verlagshaus, ein klassisches Kaffeehaus mit Buchhandlung, kombiniert mit einem Open-Air-Café unter alten Magnolienbäumen, ein Museum über die kunstgeschichtliche Entwicklung der zurückliegenden 2.500 Jahre – allesamt Stationen der Kreisräte bei ihrem von den  Geschäftsführern Jeff Klotz und Alexandre Goffin geleiteten Rundgang. Augenzwinkernd sei es angemerkt: Wir sind begeistert und gleichzeitig froh, diese Fraktionssitzung nicht als Videokonferenz angesetzt zu haben.

„Bauschlott ist ein ganzheitliches Konzept“, sagte Klotz. Café, Museum und Verlag sowie die Buchhandlung seien vier sich ergänzende Angebote an einem Standort. Zwischen Stuttgart und Karlsruhe gebe es keine andere Möglichkeit, alte Kunst in dieser Art zu erleben. „Ein Verlagshaus ist mehr als Büro. Das möchten wir aufzeigen.“ Der wachsende Radius, aus dem die Besucher kämen, bestätige die Richtigkeit des Konzeptes. Eine wissenschaftliche Bibliothek, ein Kunstmuseum sowie ein Forschungsinstitut würden vom J. S. Klotz Verlagshaus betrieben und hätten die Förderung von Kunst, Kunstgeschichte, Geschichte, Architektur, Theologie und allen anderen Sparten der Kultur zum Ziel.

Das kulturelle Geschehen befördern, junge wie etablierte Autorinnen und Autoren unterstützen und möglichst viele Menschen für Kultur begeistern, setzte sich Klotz als weitere Aufgabe. Es sei doch ungewöhnlich, einen neuen Verlag zu gründen in einer Zeit, in der angestammte Verlage aufgeben würden, so eine der Fragen aus der Kreisräte-Runde. Die Antwort von Klotz: „Gelesen wird immer, es kommt darauf an, einen solchen Verlag wirtschaftlich zu betreiben.“  Die Jahresproduktion des Verlagshauses liege bei derzeit 60 Büchern und Bänden, es beschränke sich nicht nur auf regionale Themen. In Vorbereitung ist auch ein Ortsführer für Lienzingen. Das Verlagshaus zähle knapp 20 Mitarbeiter. Zum Programm zählen zudem Reisen sowie Kirchenführungen auch in der Region.

Einen zusätzlichen Anreiz für Besuche biete das gesamte Ambiente. Kultur in ländlicher Idylle. Das Anwesen am Bauschlotter Dorfanger 1809 von Friedrich Weinbrenner erneuert, diente zeitweise als Wohnsitz einiger Markgrafen und Großherzöge von Baden. Das Schloss kam 1961 in Privatbesitz. Es soll nun in eine Stiftung eingebracht werden, sagte Klotz, der 2015 mit seinem Verlag in einem Teilbereich startete. Ein Mutmacher der besonderen Art, dem das Lächeln dauerhaft im Gesicht zu stehen scheint.

Der Besuch lohnt sich. Kaffee und Küchen unter den Magnolienbäumen im Garten. Soviel sei verraten: Ich war inzwischen wieder dort.

Das Herrenhaus

 

"Ein Kleinod, das zu entdecken war" vollständig lesen

Was es nicht alles gab: Lienzingern impotenten Ziegenbock untergejubelt

Ziegen, Bock und Halter - einst in einem Bauerndorf wie Lienzingen auch ein kommunalpolitisches Thema.

Treueprämie für Farren- und Eberhalter Eberhard Pfullinger anno 1969: 100 Mark und ein Geschenkkorb, denn fast 45 Jahre lang waren vor allem die Ställe der Landwirtsfamilie die Luststätten für  viele Vierbeiner. Sauen und Rinder. Höchst notwendig in einem Bauerndorf. Das zeigen Zahlen über die Viehhaltung in Lienzingen: 1950 (in Klammer: 1961) Pferde 50 (20), Rinder 420 (477), Schweine 273 (217). Die Statistik wies die Zahlen von Schafen und Ziegen nicht aus (aus: Konrad Dussel, Lienzingen, Altes Haufendorf - moderne Gemeinde, 2016, Verlag Regionalkultur, S. 206).

Bei mehr als hundert landwirtschaftlichen Betrieben im Dorf  gehörten deren Anliegen zum festen Teil der Kommunalpolitik, sie schlugen sich in Themen nieder, die heutzutage eher skurril wirken oder ein Schmunzeln abringen. Tiernachwuchs als kommunale Pflichtaufgabe.  Noch keine künstliche Besamung gab's, die tierische Weiblichkeit wurde dem Bock, Eber oder Farren - letzterer ein geschlechtsreifes männliches Hausrind - zugetrieben. Für sie alle galt: Allzeit bereit.


In den Lienzinger Geschichte(n): Bock-, Eber- und Farrenhaltung - eine Kommunalaufgabe: mal heiter, mal ernst, mal skurril. Bulle Planer wegen Bösartigkeit abgeschafft, Verletzung beim Liebesakt brachte Farren in den Schlachthof, nichtöffentlicher Streit im Gemeinderat sprach sich im Flecken herum. Mühlacker Bock betörte auch Lienzinger Ziegen-Damen. Dies und weitere Details wie Pfullingers Ställe als tierische Luststätten in der Blog-Serie.


So stehen im Protokoll der

  • Gemeinderatssitzung vom 14. April 1948 unter § 6, Wiese für die Bockhaltung, und als § 8, Farrenhaltung,

zwei Mitteilungen des Bürgermeisters:

- Wegen der Verwendung der seitherigen Bockwiese als Sportplatzgelände sei die Frage der Gewinnung eines Ersatzgrundstücks akut geworden. Es solle versucht werden, von dem Pächter Gotthilf Bristle (wahrscheinlich: Brüstle, Anm. d. Verf.), hier, eine von ihm von der Gemeinde gepachtete Wiese im Illinger Tal zurückzugewinnen.

- Eine Farren-Hauptkörung finde am 20. Mai 1948 statt. Zur Vornahme der Farrenschau wurden beauftragt: Ortsobmann Bonnet sowie die Gemeinderäte Häcker und Ross (wahrscheinlich: Roos, Anm. d. Verf.) (STAM, Li B 323,  S. 82).

  • GR 20. Juli 1957, § 7, Ergebnis der Farrenkörung

Die Farren stehen in guter Pflege, bescheinigte das Staatliche Tierzuchtamt Ludwigsburg bei ihrer Körung am 9. Juli 1957 laut Ratsprotokoll. Der vor zwei Jahren abgekörte Farren Kuno sei wieder in die Zuchtwertklasse II einbezogen worden. Dagegen habe leider der am 14. September 1956 in Herrenberg gekaufte Farren Proteus L 1099/5 wieder abgeschafft werden müssen, da er sich zu seinem Nachteil entwickelt habe. Welcher Art dieser Nachteil war, wird in den Aufzeichnungen über die Sitzung nicht erwähnt (STAM, Li B 325, S.157).

Selbst den Kauf eines Ziegenbockes mussten die Gemeinderäte genehmigen. Das geschah zum Beispiel in der Sitzung am 5. September 1958 (§ 5). Der Kaufpreis: 470 Mark und 25 Pfennige. Bockhalter und Landwirt Artur Benzenhöfer hatte Ende August bei einer Versteigerung in Heilbronn den Bock der Zuchtwertklasse III erstanden, sozusagen der Gemeinde-Bock, dem die Ziegen aus dem Flecken zwecks Nachwuchszeugung zugeführt wurden (STAM, Li B 325, S. 224).

Verpflegungs- und Sprunggeld

Den Ziegenbockhalter entlohnte die Kommune mit Verpflegungsgeld für das Tier und Sprunggeld. Einen neuen Vertrag über die Entlohnung genehmigte der Gemeinderat am 9. November 1951, ebenso eine Vereinbarung mit Farren- und Eberhalter Pfullinger, dem sozusagen als Fressensgeld  360 Mark pro Eber zugebilligt wurden plus 80 Mark Nutzungsentschädigung für 79 ar und 14 qm Wiesen. Da Landwirt Pfullinger den Farren Profoss der Zuchtwertklasse III selbst aufzog, dessen Wert bei der Körung mit 1350 Mark ermittelt wurde, entschädigte ihn die Gemeinde mit einem Viertel des Betrags und somit 337,50 Mark. Worauf noch zurückzukommen sein wird (STAM, Li B 324,  S. 103).

Übrigens: Am 16. Juni 1959 verabschiedete der Gemeinderat eine Farrenstallordnung nach einer auf Landesebene erarbeiteten Muster-Ordnung (STAM, Li B 325, S. 270).

  • Impotenter Ziegenbock sorgte für Streit mit Zaisersweiher: Gemeinde Lienzingen fühlte sich vom Nachbarn hereingelegt und forderte 300 Mark Schadensersatz

Einen delikaten Fall verhandelte der Gemeinderat am 15. Dezember 1952 gleich unter dem ersten Punkt der Tagesordnung. Der Ziegenbock-Tausch mit Zaisersweiher endete im Streit - denn die Nachbarn hatten ihren impotenten Bock den Lienzingern untergejubelt. Bis dies der Lienzinger Bockhalter bemerkte, war es zu spät. Daraufhin recherchierte er heftig und kam zum Ergebnis: Die machten's mit Absicht. Was blieb, war eine Schadensersatzrechnung, die im Zaisersweiher Rathaus landete. Dem Protokolleintrag zu § 1 von Bürgermeister Richard Allmendinger über die Sitzung, zu der sich drei der acht Gemeinderäte hatten entschuldigen lassen, entbehrt nicht einer gewissen Komik, die sich zur allgemeinen Heiterkeit auswachsen kann. Hier im Original:

Der Ziegenbock musste auf Veranlassung des Tierzuchtamtes Ludwigsburg bei der letzten Körung in Zaisersweiher zur Vermeidung von Inzuchtschäden  mit dem der Gemeinde Zaisersweiher  ausgetauscht werden. Ein gegenseitiges Aufgeld wurde nicht vereinbart, also gleichauf ausgetauscht. Da der Ziegenbock der Gemeinde Zaisersweiher gekört wurde, musste davon ausgegangen werden, dass der Bock zuchttauglich war. Es hat sich jedoch gezeigt, dass diese Annahme nicht der Wirklichkeit entspricht und letzthin angestellte  Nachforschungen  des hiesigen Bockhalters Artur Benzenhöfer brachten eindeutig den Beweis, dass der Bock bereits im letzten Jahr  bei 4 und mehr Sprüngen  nicht befruchtete, also bei seinem Eintausch schon zuchtuntauglich war. Seitens des Bockhalters von Zaisersweiher wurde diese Tatsache offensichlich verschwiegen, denn sonst wäre der Bock abgekört worden. Es liegt demzufolge auf der Hand, dass sich die Gemeinde Zaisersweiher gegenüber der Gemeinde Lienzingen schadensersatzpflichtig gemacht hat, was auch das Tierzuchtamt Ludwigsburg mit Schreiben vom 3.12.1952 eindeutig bestätigte. Eine Zurücknahme des Bocks kommt allerdings nicht mehr in Frage, weshalb der Gemeinderat beschließt, von der Gemeinde Zaisersweiher Schadensersatz in Höhe von 300 Mark zu fordern (STAM, Li B 324, S. 146).

Für Laien: Körung der Farren heißt nichts anderes als die  Auswahl junger Stiere zur Zucht. Womit auch dies geklärt wäre.

"Was es nicht alles gab: Lienzingern impotenten Ziegenbock untergejubelt" vollständig lesen

Bürgerbeteiligung zu alter Ziegelei und Goethestraße Nord: Wann kommt sie?

Wann ist der passende Zeitpunkt für die Beteiligung der Bürger an – zumal wichtigen – Bebauungsplanverfahren? Dazu gibt es differierende Meinungen in der Mühlacker Stadtpolitik. An solchen Bebauungsplänen – Ansiedlung Lidl an der Goethestraße sowie Reaktivierung der Fläche alte Ziegelei – wird gearbeitet, aber bisher ist die Öffentlichkeit zwar informiert, aber noch nicht zu den Plänen angehört worden. Das Ergebnis des Verkehrsgutachtens zu Lidl liegt dem Gemeinderat auch nicht vor. Das formale Verfahren zur Bürgerbeteiligung steht noch aus, aber der Eindruck wächse bei Bürgern, als würden vorher Fakten geschaffen. Die Verwaltung solle darlegen, von welchem Zeitplan der Bürgerbeteiligung sie ausgeht, schrieb ich dem OB.

Das Projekt Goethestraße Nord/Lidl sei zuletzt am 20. November 2019 öffentlich im Gestaltungsbeirat behandelt worden, so Oberbürgermeister Frank Schneider in seiner Antwort auf die Anfrage. Am 13. Februar 2020 seien die Pläne auf Wunsch des Bauherrn im Gestaltungsbeirat nichtöffentlich behandelt worden. „Sie sollten deshalb nochmals in öffentlicher Sitzung am 28. Mai beraten werden. Dies fiel coronabedingt aus, weshalb die Vorstellung auf die nächste Sitzung am 17. September 2020 verschoben werden musste.“ Der Anspruch der Verwaltung sei also durchaus, das Projekt über die planungsrechtlich vorgeschriebenen Schritte hinaus in der Öffentlichkeit vorzustellen.

Das Verkehrsgutachten liegt laut OB inzwischen vor. Es zeige keine Probleme auf, die das Projekt grundlegend in Frage stellen würden. Die Verwaltung plane, es den Gremien dann zu präsentieren, wenn die Nachricht von Lidl vorliege, dass das Projekt tatsächlich umgesetzt werde. Vorher ist es auch Sicht der Verwaltung nicht sinnvoll, hierfür Aufwand zu betreiben. Das Bebauungsplanverfahren werde dann relativ zügig in die Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung gehen. In welcher Form diese erfolgen könne, werde unter den dann geltenden Corona-Bedingungen zu beurteilen sein, schreibt Schneider.

Der aktuelle Planungsstand in der Ziegelei sei Ende Mai in der öffentlichen Gemeinderatssitzung ausführlich vorgestellt worden, zuvor der alte Planstand in der Einwohnerversammlung Heidenwäldle/Eckenweiher/Bannholz im November 2019, heißt es in der Antwort. Unter den aktuellen Bedingungen ohne Not eine zusätzliche Öffentlichkeitsveranstaltung zur informellen Information der Bevölkerung zu organisieren, ist aus Sicht der Verwaltung nicht zu verantworten. Selbstverständlich erfolge aber im Rahmen des Bebauungsplanverfahrens die vorgeschriebene Beteiligung der Öffentlichkeit zumindest in Form eines Aushangs im Rathaus sowie auf der Website, in Abhängigkeit von den dann gegebenen Corona-Bedingungen gegebenenfalls auch als Veranstaltung.

Info: Die Öffentlichkeit ist laut Paragraf 3 des Baugesetzbuches möglichst frühzeitig über die allgemeinen Ziele und Zwecke der Planung, sich wesentlich unterscheidende Lösungen, die für die Neugestaltung oder Entwicklung eines Gebiets in Betracht kommen, und die voraussichtlichen Auswirkungen der Planung öffentlich zu unterrichten; ihr ist Gelegenheit zur Äußerung und Erörterung zu geben. Auch Kinder und Jugendliche sind Teil der Öffentlichkeit im Sinne des Satzes 1.