Demografischer Wandel und die Regionalplanung
Ein Etat jagt den anderen. Die CDU-Regionalverbandsfraktion Nordschwarzwald stimmte bei der Verbandsversammlung in Pforzheim dem Haushaltsplan 2011 zu, der ganz und gar unspektakulär ist. Was das vom Verbandsvorsitzenden Heinz Hornberger aufgeführte Arbeitsprogramm fürs kommende Jahr angeht, habe ich dies für die CDU-Fraktion ergänzt:
- Nachdem die Laufzeit des Regionalplanes 2015 in vier bis fünf Jahren ausläuft, sollten wir uns überlegen, wie wir die Vorarbeit für einen neuen Regionalplan gestalten. Das muss noch nicht 2011 sein.
- Wir sollten aber schon jetzt darüber nachdenken, wie wir mit dem Mega-Thema demografischer Wandel umgehen. Wie soll die Regionalplanung darauf reagieren? Was können wir tun, um das Ausbluten des ländlichen Raumes zu verhindern? Schon jetzt sagen die Prognosen einen starken Verlust junger Menschen für den Kreis Calw voraus.
- Mit dem Ausbau der Windkraft sind wir auf einem guten Weg.
- 2011 möchten wir gerne mit dem Teilregionalplan Landwirtschaft weiter kommen und in diesem Zusammenhang die rechtliche Handhabung des Höfeschutzes als Instrument der Raumplanung klären.
- Wir wollen als Gremium des Regionalverbandes an der Diskussion um die Ausgestaltung der Wirtschaftsförderungsgesellschaft Region Nordschwarzwald (WFG) beteiligt werden.
- Für wichtig halten wir das Zustandekommen des Regionaltages im Jahr 2011 und appellieren unter anderem an WFG und IHK, dieses Projekt zu unterstützen.
- Am Oberrhein ist eine neue europäische Metropolregion entstanden. Wir erwarten einen Bericht im Planungsausschuss, ob es Verflechtungen mit unserer Region im Bereich Freudenstadt gibt.
Bei der Diskussion um die Ansiedlung eines Drogeriemarktes außerhalb des Versorgungskerns von Neuenbürg hat der Regionalverband gezeigt, dass er Zähne hat und dann auch zu beißt, wenn es sein muss. Regionalplanung ist eben keine unverbindliche Sache.
Im Heckengäu hat es zu Ärger geführt, dass wir uns schon öffentlich geäußert haben, obwohl es sich erst um einen Vorentwurf für einen Flächennutzungsplan handelte und ein gemeinsamer Gesprächstermin anberaumt war. Hier müssen wir ein Verfahren entwickeln, das dies künftig berücksichtigt.
- Nachdem die Laufzeit des Regionalplanes 2015 in vier bis fünf Jahren ausläuft, sollten wir uns überlegen, wie wir die Vorarbeit für einen neuen Regionalplan gestalten. Das muss noch nicht 2011 sein.
- Wir sollten aber schon jetzt darüber nachdenken, wie wir mit dem Mega-Thema demografischer Wandel umgehen. Wie soll die Regionalplanung darauf reagieren? Was können wir tun, um das Ausbluten des ländlichen Raumes zu verhindern? Schon jetzt sagen die Prognosen einen starken Verlust junger Menschen für den Kreis Calw voraus.
- Mit dem Ausbau der Windkraft sind wir auf einem guten Weg.
- 2011 möchten wir gerne mit dem Teilregionalplan Landwirtschaft weiter kommen und in diesem Zusammenhang die rechtliche Handhabung des Höfeschutzes als Instrument der Raumplanung klären.
- Wir wollen als Gremium des Regionalverbandes an der Diskussion um die Ausgestaltung der Wirtschaftsförderungsgesellschaft Region Nordschwarzwald (WFG) beteiligt werden.
- Für wichtig halten wir das Zustandekommen des Regionaltages im Jahr 2011 und appellieren unter anderem an WFG und IHK, dieses Projekt zu unterstützen.
- Am Oberrhein ist eine neue europäische Metropolregion entstanden. Wir erwarten einen Bericht im Planungsausschuss, ob es Verflechtungen mit unserer Region im Bereich Freudenstadt gibt.
Bei der Diskussion um die Ansiedlung eines Drogeriemarktes außerhalb des Versorgungskerns von Neuenbürg hat der Regionalverband gezeigt, dass er Zähne hat und dann auch zu beißt, wenn es sein muss. Regionalplanung ist eben keine unverbindliche Sache.
Im Heckengäu hat es zu Ärger geführt, dass wir uns schon öffentlich geäußert haben, obwohl es sich erst um einen Vorentwurf für einen Flächennutzungsplan handelte und ein gemeinsamer Gesprächstermin anberaumt war. Hier müssen wir ein Verfahren entwickeln, das dies künftig berücksichtigt.
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