Drei sind mehr als zwei oder Drei sind nicht immer besser als zwei

Drei sind mehr als zwei. Dem wird niemand widersprechen. Doch ob drei Abgeordnete wirklich besser sind als zwei, das darf doch füglich bezweifelt werden. Bis 2001 hatte der Enzkreis fünf Abgeordnete, seitdem zwei. Und trotzdem war die Vertretung unseres Landkreises keinen Deut schlechter. Denn entscheidend sind die Verbindungen, die ein Abgeordneter (möglichst der Regierungsfraktion), zu den Ministerien und Behörden hat. Dass er über solche guten Kontakte verfügt, hat der langjährige CDU-Landtagsabgeordnete Winfried Scheuermann immer wieder bewiesen. Zuletzt durch den erfolgreichen Einsatz für die Aufnahme des Ortskernes von Lienzingen ins Landessanierungsprogramm.

Aber nun wundert man sich. Der Pforzheimer Stadtrat Hans-Ulrich Rülke will nun auch unbedingt in den Landtag (was, für sich genommen, ja nichts Unehrenhaftes ist). Dass er hinter einer Leserbriefaktion steht, mit der dafür geworben wird, die kleinen Parteien zu wählen, ist offenkundig. Da wird der Eindruck erweckt, als kämen die Kandidaten von CDU und SPD automatisch in den Landtag. Da könne man doch ein paar Stimmen FDP und Grünen überlassen.

Ich dachte bisher immer, bei Wahlen gehe es um politische Überzeugungen, nicht um taktische Spielchen. Wenn Rülke nun in Zeitungsanzeigen mit Bezug auf die Landtagswahl 2001 behauptet, die CDU habe im Enzkreis 3500 Stimmen mehr als für ein Mandat notwendig erzielt, die SPD gar 11000 Stimmen mehr, die FDP jedoch 300 Stimmen weniger als für ein Mandat erforderlich, so wirkt das schon komisch. Soll man künftig auf Wahlen verzichten und das Stimmenpotenzial vorher zuteilen? Auf nichts anderes läuft die Rülke’sche Mathematik hinaus.

Aber wenn wir dann doch lieber bei Volkswahlen bleiben, dann muss man wissen: Die einzige Stimme, die jede(r) bei der Landtagswahl vergeben kann, entscheidet nicht nur über den Wahlkreisabgeordneten, sondern über die Zusammensetzung des Landtags und damit über die Bildung der Regierung. Konkret: Ob die CDU weiter so erfolgreich regieren kann und ob Oettinger Ministerpräsident bleibt!

Auch ein CDU-Abgeordneter wie Scheuermann braucht seine Stimmen, um gewählt zu werden. Das geht ja nicht automatisch. Wer meint, das könne mit ein paar taktischen Spielchen so bewerkstelligt werden, dass sowohl Scheuermann als auch Rülke ins Parlament kommen, verkennt die Risiken – wenn zu viele so denken, sind nicht beide drin, sondern Scheuermann draußen, Rülke drin und das Direktmandat bekommt die SPD.

Mit seinen Rechen-Kunststückchen beweist Rülke nur eines: Rülkes Programm ist Egoismus pur. Inhaltlich hat er wenig vorzubringen. Das aber ist doch zu wenig, um in den Landtag gewählt zu werden. Da soll er doch lieber Pforzheimer Stadtrat bleiben – er wohnt ja eh nicht im Enzkreis!

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