Unterwegs in Lomersheim oder Ein Abend, der sich gelohnt hat

Wieder Lokaltermin der CDU-Gemeinderatsfraktion: Diesmal im Stadtteil Lomersheim. Ein Rundgang, der sich gelohnt hat. Wir kamen mit zahlreichen Bürgerinnen und Bürger ins Gespräch, diskutierten aktuelle Themen wie den Zustand der Gemeindehalle, die Verkehrssicherheit auf der Ortsdurchfahrt sowie die geplante Bebauung "Obere Au" und kamen mit Anliegen zurück, die die Menschen umtreibt. Da ist die vor 49 Jahren gebaute Gemeindehalle, deren baulicher Zustand gelitten hat. Ein Architekturbüro aus Stuttgart soll untersuchen, was wirtschaftlicher wäre: Die Sanierung oder Abbruch und anschließender Neubau. Extra dafür hat der Gemeinderat eine Planungsrate in den Haushalt 2008 eingestellt, unter anderem auf Antrag der CDU. Jetzt brauchen wir einen konkreten, auch finanziell abgesicherten Zeitplan für die Umsetzung der Ergebnisse, damit die Lomersheimer eine Perspektive haben. Wahrscheinlich muss aber vorher schon gehandelt werden, zum Beispiel wegen Schimmelbildung an Decken und Wänden in den Dusch- und Umkleideräumen im Untergeschoss. Leider haben wir auch Sanierungsbedarf in anderen Hallen.

Klagen gab es wegen Tempo-Sündern auf der Pinacher Straße und der Illingerstraße. Die Einfahrt nach Lomersheim auf der Pinacher Straße verführt manche dazu, nach der Gefällstrecke durch den Wald nicht rechtzeitig auf die Bremse zu treten, deshalb sollte überlegt werden, ob durch den Einbau einer Verkehrsinsel am Ortseingang mit dem damit verbundenen Fahrbahn-Verschwenk eine Zwangsdrosselung der Geschwindigkeiten erreicht werden kann. Bei der Illinger Straße kam die Forderung, dort nur Tempo 40 zu erlauben sowie die Einmündung Turmstraße sicherer zu gestalten für die Fußgänger. Und dann diskutierten wir die Frage, ob am Verkehrsknotenpunkt Wolfgangweg/Meisenweg/Illingerstraße ein Kreisverkehr machbar und sinnvoll ist - wir meinen, damit sollten sich die Verkehrsexperten baldigst beschäftigen.

Dann machten wir Station an der Ecke Gartenstraße/Austraße und damit beim umstrittenen Baugebiet "Obere Au". Dort erfuhren wir durchaus Gegenwind zu den Planungen der Stadt. Ich denke, die Positionen sind sachlich vorgetragen und ausgetauscht worden. Der Plan ist ein typisches Beispiel dafür, wie schwierig die auch von der Landesregierung als Maßnahme gegen den Flächenverbrauch immer wieder geforderte Innenentwicklung ist. Nach sieben Jahren Diskussion muss endlich Klarheit für alle geschaffen werden. Um dies zu erreichen, ist ein möglichst breiter Konsens mit den Beteiligten notwendig. Die Stadtverwaltung hat den Eigentümer aufgefordert, bis spätestens 30. Juni die auf dem früheren Gewächshäuser-Gelände herum liegenden Betonbrocken zu beseitigen, die eine Gefahr für spielende Kinder darstellen, aber auch optisch störend sind.

Die von der Stadtverwaltung geplante rückwärtige Erschließungsstraße stieß auf eine breite Ablehnung und wird für Geländeverschwendung gehalten. Kritisiert wurde, dass der Gemeinderat das Bebauungsplan-Gebiete "Obere Au" erweitert hat und dadurch verschiedene Probleme zusammenspannt: Die umstrittene Bebauung an der Austraße als ein kontrovers diskutiertes Thema, die Höhenveränderungen der Gebäude an der Straße Obere Au/Vogelsangstraße als ein anderes, weshalb Betroffene forderten, die Erweiterung des Plangebiets zurückzunehmen und die eineinhalbstöckige Bebauung zu sichern.

Als weiterer kritischer Punkt bestätigten sich die Erschließungsbeiträge, die Anlieger von Gartenstraße und Austraße bei der Realisierung des Baugebiets „Obere Au“ bezahlen sollen. Ein Anwohner der Gartenstraße trug vor, er habe der Stadtverwaltung den Nachweis vorgelegt, dass 1933 die Gartenstraße schon vorhanden war. Bestand reklamieren auch die Anlieger der Austraße. Das führte letztlich zur Frage, ob es sich um historische Straßen handelt, für die keine Beitragspflicht anfällt. Die CDU-Fraktion sicherte zu, diese Frage in den weiteren Beratungen zu klären, wobei mein Fraktionskollege Wolfgang Schreiber sagte, entscheidend sei, ob es sich nur um einen befestigten Feldwege handelte, der als Kriterium für eine historische Straße nicht ausreichend sei. Generell wurde auch gewünscht, das Gebiet nicht zu dicht zu bebauen. Die CDU-Stadträte sagten, schon jetzt bestehe auf einem Teil der Fläche ein Baurecht, das das Verwaltungsgericht bestätigt habe.

Weitere Themen des Lokaltermins war auch der Jugendtreff in der Ortsmitte. Der Treff unter der Enzbrücke kann weder eine dauer- noch eine ernsthafte Lösung sein.

Heute habe ich die Anregungen und Anliegen für Anfragen an die Stadtverwaltung sowie für Anträge aufgearbeitet, die wir nächste Woche im Gemeinderat einbringen werden.

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