Günter Bächles Weblog

Klausur, so erläutert das kluge Nachschlagewerk, sei eine Tagung unter Ausschluss der Öffentlichkeit. Dabei werden entweder gemeinsam oder in Gruppen bestimmte Themenbereiche besprochen, die sich in der Regel auf das Arbeitsumfeld der Teilnehmer beziehen und zunächst nicht veröffentlicht werden sollen. Soweit die Theorie.

Gestern begab sich Mühlackers Gemeinderat in der neuen Feuerwache in Klausur. Und da ward die lokale Presse schon zum anschließenden Gespräch geladen. Wie lese ich nun in der  Online-Ausgabe? Ein Teil der CDU-Fraktion habe sich der Auffassung nicht angeschlosssen, den Standort Mühlehof  für eine Stadthalle aufzugeben. Welcher Teil? Der, der anwesend war oder jener, der nicht teilnehmen konnte? So entsteht ein schiefes Bild. Denn bei der Klausurtagung wird nichts beschlossen, aber es wird so getan, als sei das alles schon beschlossene Sache. Zum Schwur kommt es erst, wenn irgendwann die Themen auf der Tagesordnung des Gemeinderats stehen. Eigentlich sollten in einer Klausurtagung wichtige Entscheidungsgrundlagen erarbeitet werden. Zum Beispiel die Eckpunkte eines Projekts, die Frage nach der Finanzierung, um nur zwei Bereiche zu nennen. Das erfordert gründliches Beschäftigen mit den Grundlagen.  Vor allem sollten wir uns mit dem Bürgergutachten detailliert auseinander setzen. Harte Arbeit statt Schnellbleiche. 

Einen Tag, zwei Tage oder drei – wie lange sollte eine Klausurtagung dauern? Optimal sind zwei Tage, ist im Netz zu lesen. Klausurtagungen sind für alle Beteiligten anstrengend und fordernd. Nach zwei Tagen intensivem Arbeiten ist meistens bei allen Teilnehmenden die Luft draussen. Mühlackers Gemeinderat war in viereinhalb Stunden fertig. Ja, eine Moderatorin gab es auch. Eigentlich sollte man sich vorher informieren, aber der Gemeinderat hatte nicht einmal den Ablaufplan für die Klausur.  Denise Abé, auch schon Moderatorin der Bürgergruppe Neue Mitte,  die das Bürgergutachten erarbeitete, deutete an, sie sei selbst kommunalpolitisch tätig. Und wie! Mitglied der Grünen, im Rat der Stadt Köln, Fraktionsgeschäftsführerin, klimapolitische Sprecherin. 

Jetzt wird mir manches klarer. Aber die Klausur war nichtöffentlich. Deshalb gibt es hier keine Inhalte der Beratungen und Ergebnisse. Die werden von der Verwaltungsspitze gefiltert. Auch das ist auch irgendwie unbefriedigend wie diese Klausur light.