Günter Bächles Weblog

Weihnachtsgaden 2018

Manchmal kommt alles anders als man denkt und dies zur Freude der Betroffenen. Noch im April 2018 bekannte sich die Stadtverwaltung Mühlacker in der Antwort auf meine Anfrage zur Forderung der Stadt Mühlacker nach Brandwachen auf den Lienzinger Weihnachtsgaden in der Kirchenburg. Aufgrund den besonderen örtlichen Gegebenheiten imInteresse der Sicherheit der Besucher müsse eine Feuersicherheitswache mit drei Feuerwehrkräfteneingerichtet werden, schrieb damals Bürgermeister Winfried Abicht. In den Weihnachtsgaden würden Gasflaschen sowie offenes Feuer vorgehalten. Es müsse sichergestellt werden, dass der einzige Zugangsweg freigehalten wird. Die Kosten für die Brandsicherheitswache gab er für die Öffnungszeiten der Weihnachtsgaden mit  576 Euro an. Der Kostenanteil für diese Sicherheitsmaßnahme sei das mildeste Mittel zur Aufrechterhaltung der Sicherheit.

Jetzt ergab meine erneute Anfrage: „Die Kosten wurden dem Veranstalter für 2018 nicht in Rechnung gestellt“, so OB Frank Schneider. Zumal auf den Weihnachtsgaden keine Feuersicherheitswache mit drei Feuerwehrkräften gesichtet worden war. Die Antwort aus dem Rathaus schafft Klarheit: „Die vom Bürger- und Ordnungsamt angeordnete Brandsicherheitswache wurde durch einen Bereitschaftsdienst auf der Feuerwache und durch das Vorhalten technischer Ausrüstung vor Ort kompensiert.“ Die drei Feuerwehkräfte waren nicht auf der Gadenweihnacht, sondern in der Feuerwache.  Fernkontrolle sozusagen.

Das Baurechtsamt legte indessen Wert auf die Feststellung, von ihm gebe es keine Auflage des Baurechtsamtes, denn mangels Baumaßnahme oder gedeckter Versammlungsstätte sei es nicht zuständig. Auflagen für Veranstaltungen unter freiem Himmel kämen vom Ordnungsamt.