Kehrtwende bei der Wahlbeteiligung

Ein Auf und Ab: Das Interesse in Mühlacker an den Gemeinderatswahlen erreichte 2014 den Tiefstpunkt. Diesmal stieg die Wahlbeteiligung deutlich an, erreichte aber nicht die im Vergleich höchsten Werte früherer Urnengänge. Mal so gesagt: Die gleichzeitige Wahl zum Europäischen Parlament ist kein Garant für eine hohe Beteiligung an Kommunalwahlen - im Gegenteil. Gleichzeitig überlagert die jeweilige politische Großwetterlage auch die Parteienentscheidung beim parallelen kommunalen Urnengang. Ich finde: Gemeinden, Landkreise und Regionen sind so wichtig, dass ihnen ein eigener Wahltag guttun würde, damit nicht Brüssel, Berlin, Stuttgart und Mühlacker vermengt werden.

Der Hohenheimer Wahlforscher und Kommunikationswissenschaftler Frank Brettschneider äußert zurecht Zweifel am Sinn des Super-Wahltags: Bei der Abstimmung am Sonntag hätten übergeordnete Themen wie der Klimaschutz stark auf die Kommunalwahl durchgeschlagen, lokale Themen seien in den Hintergrund getreten. „Durch eine Entkoppelung der Wahlen würden auch die Wahlmotive wieder entzerrt."

Hinzukommen solche Alltagsprobleme: Alle Wahlberechtigten erhalten Tage vor den Kommmunalwahlen die Stimmzettel für Gemeinde- und Kreistagswahl frei Haus, können sie in Ruhe ausfüllen, die angekreuzten Stimmen ohne Zeitdruck addieren und dann am Wahltag im zuständigen stimmokal abgeben. Der Stimmzettel für die Europawahl sei vergessen worden, erreichten auch mich Anrufe. Freilich, Letzterer lag erst im Wahllokal parat - trotz einer stattlichen Länge, die ihn nicht gerade überschaubar machten, bundesweitt 41 Listen geschuldet. Es sei denn, Briefwahl wurde beantragt, dann konnten die Stimmzettel für alle drei Wahlen am Küchen- oder Stubentisch genau studiert und ausgefüllt werden: maximal 26 Stimmen für den Gemeinderat Mühlacker, sieben für den Kreistag, einen für das EU-Parlament.

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