Günter Bächles Weblog

Mühlacker/Lienzingen. Gibt es auf der Landessstraße 1134 zwischen Mühlacker und Lienzingen im Verlauf der Gefällstrecke wegen nicht ausreichenden Abflussmöglichkeiten von Regenwasser erhöhte Gefahren von Aquaplaning? Das wollte Kreisrat Günter Bächle (CDU)  von der Kreisverwaltung wissen. Die Ergebnisse der Prüfung durch das Amt für nachhaltige Mobilität teilte ihm jetzt Vize-Landrat Wolfgang Herz mit. Festzustellen sei, dass die L 1134 neben den bekannten Straßenschäden wie Netzrisse und Risse der Mittelnaht auch Spurrinnen zwischen 0,5 bis 1,5 Zentimeter Höhe aufweise. Infolge dessen sammle sich das Regenwasser zunächst in diesen Spurrinnen und folge solange dem ausreichenden Längsgefälle, bis es durch Quergefälle ins Bankett oder in den seitlichen Abläufen (sogenannte "Froschmäuler") abfließt, so Herz laut Pressemitteilung der CDU-Kreistagsfraktion. Bis das Wasser jedoch seitlich abfließen könne, müsse der in den Spurrinnen vorhandene Wasserfilm vom Reifen verdrängt werden.

Der Streckenzustand sei nicht so gravierend, dass aus Gründen der Verkehrssicherungspflicht entsprechende Gefahrzeichen aufgestellt oder Unterhaltungsmaßnahmen vorgenommen werden müssten. Die L 1134 werde im Übrigen regelmäßig durch die Streckenkontrolle befahren.  Auch eine ordnungsgemäße Funktion der seitlichen Straßenabläufe sei gegeben. Turnusmäßig würden von der Straßenmeisterei bis Jahresende noch die Seitenabläufe mit Wasserhochdruck sowie der Graben hinter dem Gehweg vom Laub gereinigt. Zur Beseitigung der vorhandenen Straßenschäden konnte Herz noch keine Angaben machen. Auf entsprechende Fragen von Bächle in der jüngsten Sitzung des Kreistagsausschusses für Umwelt und Technik sagte Herz laut Angaben des Lienzinger Kreisrats, die Gespräche mit dem Regierungspräsidium über Arbeiten zur Beseitigung der Straßenschäden auch auf diesem Abschnitt stünden Anfang kommenden Jahres an.

 

Enzkreis. Wartezeiten bei den Deutschkursen für Flüchtlinge räumte Landrat Karl Röckinger in seiner Antwort auf eine Anfrage des Vorsitzenden der CDU-Kreistagsfraktion, Günter Bächle (Mühlacker) ein. Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) genehmige  und bezahle die Kurse und stelle sicher, dass die Integrationskurse ordnungsgemäß laufen. Aufgrund des starken Zugangs von geflüchteten Menschen mit guter Bleibeperspektive stiegen die Wartezeiten auf die Integrationskurse in Mühlacker - aber auch bundesweit - deutlich an, so der Landrat. 

Bei einem Gespräch mit dem Vorstand des Vereins für deutsche Sprachvermittlung e.V. (VDV) und der Koordinatorin Ende Februar in Mühlacker habe der VDV zugesagt, neue Räume in Mühlacker anzumieten, weitere Sprachlehrer einzustellen und die Zahl der Kursangebote zu erhöhen. Die Zusagen für Mühlacker seien eingehalten worden, seit Mitte des Jahres gibt es laut Röckinger ein erweitertes Angebot. 

Trotzdem gebe es weiterhin Wartezeiten, weil die potenziellen Integrationskursteilnehmer über völlig unterschiedliche Voraussetzungen verfügen, die ein differenziertes Angebot an Integrationskursen erfordern. Das Spektrum reiche von Analphabeten, die in ihrem Herkunftsland kaum eine Schule besucht haben, bis hin zu Akademikern mit guten Englischkenntnissen und der Fähigkeiten, sich rasch Deutschsprachkenntnisse anzueignen. Für diesen breiten Bedarf bestünden in Mühlacker selbst zeitnah nicht in jedem Fall passende Angebote. Deshalb würden regelmäßig Personen an die Träger in Pforzheim verwiesen. Dort gebe es mehrere Träger mit einem differenzierten Angebot. 

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Mühlacker-Lienzingen. Die Stadtverwaltung sucht nach einer dauerhaften Lösung gegen die Rutschgefahr auf der Brücke zur Lienzinger Kirchenburg. In einer Antwort auf zwei Anfragen von Stadtrat Günter Bächle (CDU) schreibt das Umwelt- und Tiefbaumt, ein Mitarbeiter werde gemeinsam mit einem Statiker die Brücke zur Dorfkirche begutachten: „Aufgrund festgestellter technischer Mängel im Bereich der Unterkonstruktion, würden wir prüfen lassen, ob kurzfristig Sicherungsmaßnahmen an der Brücke durchgeführt werden müssen.“  Um die Glätte auf der Brücke zu vermeiden, werde die Stadt eine geeignete Antirutschmatte oder ähnliches auslegen lassen. Leider wirke sich die Matte sehr ungünstig auf den Holzbohlenbelag der Brücke aus. Zwischen der Matte und den Hölzern bleibe ständig Feuchtigkeit zurück, welche wiederum die Hölzer schädige. Es sei somit keine langfristige Lösung. Wie eine dauerhafte Lösung aussehen könnte, erarbeite die Verwaltung noch. In seiner Anfrage hatte Stadtrat Bächle beklagt, die Brücke bei der Kirche sei wieder aalglatt, die Antirutschmatte entfernt. Die angebrachten Schilder, die auf Rutschgefahr hinweisen, nützten wenig.