Günter Bächles Weblog

Und sie brachten ihn mit kräftigem Drücken und Schieben sowie mit Hilfe von langen Stangen wieder in die Senkrechte: den Lienzinger Maibaum 2013. Aktive des Mänergesangvereins "Freundschaft" wuchteten ihn heute Abend in die Bodenöffnung zwischen Pfastersteinen - wie immer beim Haus Huber an der Ecke Friedenstraße/Kirchenburggasse. Seitdem steht der Baum fast kerzengerade. Bunte Bänder flattern an Zweigen und Ästen, grüßen aus luftiger Höhe. Dorffest-Stimmung trotz nasskaltem Wetter. Man trifft sich eben in Lienzingen beim Maibaumstellen. Einen schönen Brauch hat der Gesangverein damit begründet. Dreimal schon habe ich gebloggt über den Maibaum im Allgemeinen und den in Lienzingem im Besonderen: 2009, 2010 und 2012. Immer wieder schön. Ich jedenfalls habe noch kein Maibaumstellen verpasst und lasse dafür gerne auch einen anderen Termin saußen. 

 Zusammen mit zahlreichen Bürgern gingen die Mitglieder der CDU-Gemeinderatsfraktion Mühlacker auf einen Rundgang durch Großglattbach, bei dem an den jeweiligen Stationen aktuelle Themen des Stadtteils diskutiert wurden. Der Lokaltermin spannte sich von der Mostkelter bis zum geplanten Baugebiet „Pforzheimer Weg“.

Mostkelter:  Wegen eines Schadens an der elektronischen Installation sei die Mostkelter derzeit nicht nutzbar, sagte Stadtrat Michael Buck. Eine Beratung im Gemeinderat über die Zukunft der städtischen Einrichtung stehe an. Die Äußerungen der Bürger waren laut Pressemitteilung der CDU-Gemeinderatsfraktion eindeutig: Die Mostkelter solle erhalten und in städtischer Regie bleiben. Man könne doch als Stadt nicht einerseits den Streuobstbau auch im Rahmen des „Plenum Heckengäu“ fördern, dann aber die Großglattbacher in andere Keltern schicken wollen. Es sei auch nicht hinnehmbar, dass die Kommune eine seit mindestens 65 Jahren bestehende Einrichtung außer Betrieb nehme und so Infrastruktur abbaue. Als Fraktionsvorsitzender sicherte ich zu, die Fraktion werde diese Position in den anstehenden Beratungen vertreten.

Früheres Rathaus: Viel Lob hatten die Stadträte für die Modernisierung des früheren Rathauses durch einen Privatmann übrig, an den die Stadt das Gebäude verkauft hatte. Es werde inzwischen für Wohnzwecke genutzt, habe auch im rückwärtigen Bereich die notwendigen Parkplätze. Der offene Vorraum zur Straße hin solle dieses Jahr geschlossen und zu einem Veranstaltungsraum umgebaut werden. Es wird noch als Buswartehäuschen genutzt. Die CDU-Fraktion will sich bei der Stadtverwaltung dafür einsetzen, dass in den nächsten Monaten ein neues Buswartehäuschen neben dem Gebäude errichtet wird, damit die Fahrgäste nicht im Regen stehen.

„Pforzheimer Weg“: Bei der Station am künftigen Baugebiet „Pforzheimer Weg“ hatten sich zahlreiche jüngere Bauwillige eingestellt, die auf eine rasche Verwirklichung der Planungen drängen. Tenor ihrer Wortmeldungen: „Wir wollen in Großglattbach bauen und nicht auch noch nach Wiernsheim ausweichen müssen.“ Die CDU-Fraktion hatte mehrmals in Anträgen versucht, die Maßnahme voranzubringen. Leider hat die Stadtverwaltung zu lange für den neuen Flächennutzungsplan gebraucht, die Kritik des Ötisheimer Gemeinderats ist hier durchaus zutreffend. Nun aber packt man das Projekt an. Im Juni soll der Gemeinderat den Auftrag an einen Erschließungsträger vergeben, der dann auch den Bebauungsplan erarbeitet und das Vorhaben bis zur Erschließung abwickelt. Die faunistischen Untersuchungen sind vorgezogen worden, um keine Zeit zu verlieren. Das Beispiel Sommerberg in Dürrmenz zeigt, dass wir durchaus ein solches Baugebiet in zwei Jahren von der Planung bis zur Erschließung umsetzen können – wenn alle, auch die Grundstückseigentümer, an einem Strick und in die gleiche Richtung ziehen. Im Zusammenhang mit dem Bebauungsplan müsse auch, so Bürger, das Problem fehlender Parkplätze am Friedhof gelöst werden.
"Großglattbach: Junge Bauwillige setzen auf "Pforzheimer Weg"" vollständig lesen

Die Liste birgt kommunalpolitischen Sprengstoff. Etwa 60 Straßen in der Gesamtstadt sind darin aufgeführt, die nach Auffassung der Stadtverwaltung noch nicht fertiggestellt und damit auch noch nicht abgerechnet worden sind. Im Klartext: Da werden Erschließungsbeiträge fällig, wenn sich die Verwaltung mit ihrer Meinung durchsetzt. Die Anlieger sind meist schockiert. Wie jetzt in Enzberg an der Burgfeldstraße zwischen Sudetenstraße und Friedhofstraße. Fast 70.000 Euro soll der Ausbau kosten, 95 Prozent davon müssen nach Auffassung der Stadtverwaltung auf eine Handvoll Anlieger umgelegt werden. Die CDU-Fraktion war diese Woche vor Ort und hörte sich die Argumente der Anwohner an, nachdem wir die der Verwaltung kennen. Dabei zeigte sich, dass selbst die Anlieger benachbarter Straßen aufgeschreckt sind, weil sie befürchten, dass bei ihnen auch noch kassiert wird. Tatsächlich ist es für die Betroffenen nicht nachvollziehbar, dass 60 oder 80 Jahre nach dem Bau ihrer Häuser sie für die Erschließung zur Kasse gebeten werden sollen. Sie meinen, die Burgfeldstraße sei doch 1960 schon von der damals selbstständigen Gemeinde Enzberg fertiggestellt worden. Das Argument führte dazu, dass auf Bitten unserer Fraktion alles nochmals geprüft und deshalb über den Punkt im Gemeinderat gestern Abend nicht entschieden worden ist. Das Problem: Die einst selbstständigen Gemeinden, die jetzt Stadtteile sind, führten ihre Akten nicht so perfekt wie es heute sein soll. Und niemand weiß genau, ob noch alle Unterlagen vorhanden sind. Beispiel Schelmenwaldstraße in Lienzingen: Da konnte ein Anlieger nachweisen, dass die frühere Gemeinde schon einen Teil abgerechnet hatte - er stieß in seinen Akten drauf, doch in denen der Stadtverwaltung fand sich nichts. Aber entscheidend war der Nachweis des Anliegers. Ergo übernahm die Stadt die gesamten Kosten für diesen Teilabschnitt. Auch die Verwaltung räumt ein, dass ihre Unterlagen lückenhaft sein können. Man muss jeden Einzelfall genau prüfen, die Stadt hat hier eine Bringschuld. Lückenhafte Akten erschweren den Umgang mit der 60-Straßen-Liste. Ob alle Straßen, die darin aufgeführt sind, wirklich noch nicht fertiggestellt und abgerechnet worden sind? Ich hege Zweifel. 
Allerdings gibt es auch Straßen, bei denen dies zweifellos feststeht. Aber auch deren Anlieger brechen nicht in Jubel aus, wenn sie einige Tausender löhnen müssen. Manchmal rächt sich, dass die Stadt die Fertigstellung immer wieder verschoben hatte. Alles ist jetzt teurer.
Wir werden alles im Detail genau prüfen müssen. Das sind wir dem Bürger schuldig.
Hier die 60-Straßen-Liste zum Herunterladen. Viel Glück beim Suchen: 178_2012ErschlieungsbeitragspflichtigeStraen-Anlage1drop.pdfimg class=

Einen Vorgeschmack auf die am 11. Mai beginnende kleine Gartenschau in Sigmaringen bekamen jetzt Mitglieder des Gartenschau-Ausschusses des Gemeinderats und Vertreter der Stadtverwaltung Mühlacker. Denn in zwei Jahren startet zur ähnlichen Zeit die Gartenschau Enzgärten in Mühlacker. Wir holten uns weitere Anregungen und sahen, dass es durchaus Parallelen gibt zwischen den Projekten in beiden Städten. In Mühlacker haben wir zwar kein das Stadtbild dominierendes Hohenzollern-Schloss, dafür die romantische Burgruine Löffelstelz, und statt der Donau fließt die Enz durchs Gartenschaugelände zwischen Mühlacker und Dürrmenz. Sigmaringen hat eine Fläche von zehn, Mühlacker von acht Hektar.
Das Interesse galt nicht nur den Schauelementen, sondern ebenfalls der Organisation, den Sponsoren, dem Personal, Gastronomie, Bürgerprojekten, Anbindung der Innenstadt und anderen Details. Es zeigte sich auch, dass im Veranstaltungsjahr praktisch die gesamte Stadtverwaltung eingespannt ist, auch wenn für ein halbes Dutzend Mitarbeiter von Stadt und Fördergesellschaft des Landes schon eineinhalb bis zwei Jahre vor Beginn die Gartenschau zum Volljob wird. Man kann das Projekt nicht nebenher erledigen. Eine ausreichende personelle Ausstattung ist auch eines der Themen, die mir am Herzen liegen. Das Projekt muss gelingen.
Auch der Landkreis Sigmaringen beteiligt sich mit Ständen, auf denen sich die Kreisgemeinden präsentieren. Die Enzgärten 2015 können auch zum Schaufenster des Enzkreises werden - die Bereitschaft bei der Kreisverwaltung zum Mitmachen besteht. Eines der Themen war zudem die Einzäunung des Geländes während der Gartenschau und damit die Unterrbrechung gewohnter Geh- und Fahrtstrecken: Sigmaringen wird deshalb von nächster Wochen an bis Mitte September unter anderem eine stark befahrene und begangene Brücke über die Donau sperren. Heikel ist das Thema schon, auch in Mühlacker: Denn die stark frequentierte Fußgänger- und Radwegverbindung zwischen Dürrmenz und Mühlacker führt über den Waldensersteg und den Philipp-Bauer-Weg und damit quer durchs Gartenschaugelände. Hier wird derzeit an Lösungen geknobelt. Wieviel Umleitungsstrecke wird akzeptiert?
Noch druckfrisch bekamen die Besucher aus der Senderstadt den Gartenschauprospekt überreicht. Die Gartenschau Sigmaringen endet am 15. September. Sie hat übrigens eine farbliche Note: Viele Elemente sind im Kardinalspurpur gehalten. "Vorgeschmack auf Gartenschau " vollständig lesen

Facebook, Twitter & Co - wie geht damit eine Kommune wie Mühlacker um? Das interessierte die CDU-Gemeinderatsfraktion und sie brachte einen entsprechenden Antrag ein, der jetzt im Verwaltungsausschuss behandelt wurde. Die Stadtverwaltung legte ein Papier zu den sozialen Medien vor, das vor allem im Analyseteil durchaus stark ist. Doch die Folgerungen daraus fielen eher zaghaft aus. Also: Diagnose gut, Therapie schwach. Zunächst. Denn in der Sitzung relativierte sich das Bild etwas, nachdem die zuständige Amtsleiterin Martina Rapp (selbst bei Facebook) sagte, bis zum Sommer sollen zwei Facebookseiten entwickelt werden - eine fürs junge Publikum und eine zweite, die wohl eher "staatstragend" ausfällt. Twitter und andere soziale Medien fielen allerdings hinten herunter. Zuerst soll der Internetauftritt der Stadt aktualisiert, mit mehr Inhalten angereichert und auch für die bessere Nutzung durch Smartphons fit gemacht werden.

Die Verwaltung hat gelernt, dass sie einen Großteil der jüngeren Bevölkerung nur über soziale Netzwerke erreichen kann. Sie weiß aber auch, dass es auf Aktualität ankommt und scheut noch etwas von der Kommentarfunktion zurück. Da müsste ja jemand auch einmal außerhalb der Rathauszeiten reagieren.
Immerhin liegt seit Februar 2013 ein "Leitfaden für die Öffentlichkeitsarbeit von Ämtern und Einrichtungen der Stadt Mühlacker" vor, den sie allerdings gegenüber dem Gemeinderat geheim hält - er lag jedenfalls der Beratungsvorlage nicht bei. Schon jetzt sind Volkshochschule, Citymanagement, Jugendhaus Pro Zwo und Freiwillige Feuerwehr auf Facebook unterwegs. So ganz Neuland betritt die Verwaltung also nicht. Interessant waren die Reaktionen im Ausschuss: Ich habe zu mehr Mut in der Öffentlichkeitsarbeit aufgefordert ("derzeit zaghaft"), die SPD sah bei den sozialen Medien zunächst Datenschutzprobleme bei Facebook ("man muss nicht alles mitmachen") und die Freien Wähler rieten dazu, sachte anzufangen ("kein zusätzliches Personal"). Das ist das Problem: Jemand muss die Kanäle der sozialen Netzwerke bespielen, muss sie aktuell halten und auch auf Kommentare reagieren - das erledigt sich nicht von selbst. Dazu braucht es Personal. Kapazitäten sollen durch Umschichtungen freigeschaufelt werden.

"Facebook, Twitter & die Stadt " vollständig lesen

Heute fand im Europaparlament eine Debatte über den Stand der Demokratie und Rechtsstaatlichkeit in Ungarn statt. Anlass war die kürzliche Verfassungsänderung, durch die unter anderem bereits zum wiederholten Male die Kompetenzen des Verfassungsgerichts eingeschränkt wurden. Die EU-Kommission droht Ungarn wegen der Verfassungsnovelle mit einem Vertragsverletzungsverfahren. Die Pressefreiheit wurde massiv eingeschränkt. Vor dem Parlament hat heute Kommissionsvizepräsidentin Viviane Reding die Entschlossenheit der Europäischen Kommission bekräftigt, die Anwendung von EU-Recht in Ungarn sicherzustellen. "Die Kommission drängt die ungarischen Behörden weiterhin dazu, verantwortungsvoll und im besten Interesse Ungarns und der gesamten EU zu handeln ", sage Reding. In ihrer Funktion als Hüterin der EU-Verträge sei die Kommission dabei, die vierte Verfassungsänderung durch die ungarische Regierung "gründlich, verlässlich und objektiv" zu analysieren, so Reding. "Die Kommission wird, wo relevant, die notwendigen Schritte zur Einleitung von Vertragsverletzungsverfahren ergreifen."

Derzeit analysiert die Kommission die vierte Verfassungsänderung, die unter anderem Kompetenzbeschneidungen für die ungarischen Gerichte, eine ad-hoc Steuer zum Ausgleich von ungarischen Strafzahlungen bei Verstößen gegen EU-Recht und eine Beschränkung politischer Werbung umfasst. Bereits im letzten Jahr hatte die Europäische Kommission zwei Vertragsverletzungsverfahren gegen Ungarn eingeleitet. In einem ersten Verfahren erklärte der Europäische Gerichtshof die Zwangspensionierung ungarischer Richter für nicht vereinbar mit EU-Recht und daher für ungültig. Ein zweites Verfahren zur Unabhängigkeit der ungarischen Datenschutzbehörden läuft noch.

Der Politiker, der diese Änderungen durchboxte, ist Viktor Orban, ungarischer Ministerpräsident und Chef der mit Zwei-Drittel-Mehrheit regierenden Fidesz-Partei. Der Präsident der Generalversammlung des Komitats Györ-Moson-Sopron, Dr. Szakács Imre und Vizepräsident Kara Ákos sitzen ebenfalls für Fidesz im ungarischen Parlament. Die weiteren Abgeordneten aus dem Komitat sind Borkai Zsolt, Dr. Nagy István, Csorna Gyopáros Alpár, Ivanics Ferenc und Firtl Mátyás Sándor. Alle gehören der Regierungspartei Fidesz an. Alle stimmten für all diese Verfassungsänderungen. Von Abweichlern ist nichts bekannt.

Was das mit dem Enzkreis zu tun hat? Das Komitat ist Györ-Moson-Sopron ist Partnerlandkreis des Enzkreises. 15 der 21 Mitglieder der Generalversammlung - unseren Kreistag vergleichbar - gehören Fidesz an, wie ich einer Antwort des Enzkreises auf meine Anfrage entnehme. Wie gehen wir damit um, dass wesentliche Repräsentanten des Komitats für eine Politik votierten, die Warnsignale bei der EU ausgelöst hat? Im Mai will eine Vertretung des Enzkreises und der Stadt Pforzheim in das Komitat zum Partnertschaftsbesuch reisen. Muss das sein? Sollten wir nicht lieber ein Signal setzen zum Beispiel für die Pressefreiheit? Ich finde, der Besuch gehört so lange auf Eis gelegt, bis das Überprüfungsverfahren durch Brüssel abgeschlossen ist und Ungarn die Ergebnisse der Überprüfung durch die EU umgesetzt hat. Ich vermisse klare Aussagen sowohl unseres Landrats als auch des OB von Pforzheim. Ein Beispiel, wie man reagieren kann, gab jetzt Georg Brenner, Bürgermeister von Gerlingen: Er lehnte die Annahme eines Ordens durch die Orban-Regierung ab. Brenner verweist auf die Strafmaßnahmen, die die EU in Erwägung gezogen hat, nicht nur weil Haushalts- und Währungsrichtlinien missachtet, sondern weil auch die Unabhängigkeit der Justiz und die Pressefreiheit angegriffen wurden. Hinzu komme, „dass innenpolitisch unter anderem durch die neue Verfassung ein nationalstaatlicher Schwerpunkt gesetzt“ worden sei. Nationalismus habe aber „ in unserem heutigen Europa keinen Platz mehr, sichern wir doch unseren Frieden und unsere wirtschaftliche Stärke durch Anerkennung, Toleranz, gegenseitige Wertschätzung und gemeinsame Werte“.
Da kann man doch bei uns wenigstens den Verzicht auf einen Ausflug nach Ungarn als Signal wählen. Versehen mit einer freundlichen, aber doch klaren Botschaft an die Komitats-Vertreter im Budapester Parlament. 

Heute Abend hieß es im unteren Ortsteil von Enzberg: Start frei für das schnelle Internet. Stadt, Stadtwerke Mühlacker und NeckarCom nahmen offiziell den ersten Abschnitt der Breitbandversorgung im Stadtteil in Betrieb, bei der eine Datenübertragungsrate von bis zu 50 Megabit pro Sekunde geboten wird. Bis zum Herbst sollen die oberen Ortslagen folgen. Was in Lienzingen 2012 begonnen worden war, wird in Enzberg und dann in in Mühlhausen sowie im Gewerbegebiet Waldäcker fortgesetzt. OB Frank Schneider gab die Kosten der Stadtwerke für den Einbau von 2880 Meter Glasfaserkabeln, darunter 1100 Meter in Abwasserkanälen, in diesem ersten Enzberger Abschnitt mit einer Viertelmillion Euro an. Für die sechs Verteilerkästen investierte NeckarCom eine sechsstellige Summe. Vier Unternehmen im Gewerbegebiet entschieden sich für einen Glasfaserdirektanschluss. Zahlreiche Bürger nutzten nach der Inbetriebnahme die Gelegenheit, sich von Mitarbeitern der Stadtwerke informieren zu lassen. Wer nicht dabei war: Auf der Internetseite der Stadtwerke gibt es Informationen auch zum Umsteigen vom bisherigen Provider auf die Stadtwerke/NC-Kooperation. Die Informationsveranstaltung in Mühlhausen ist auf 20. Juni, 18 Uhr, Gemeindehalle, terminiert.
Die Stadt stockte das Eigenkapital der Stadtwerke für die Übernahme des Betriebszweiges Breitbandversorgung um eine Million Euro auf. Das war eine kommunalpolitisch wichtige Entscheidung des Gemeinderates von Mühlacker. Denn schnelle Datenübertragungsraten sind ein Teil der kommunalen Daseinsvorsorge. Das Projekt ist das Ergebnisse zahlreicher Anstrengungen von Stadtverwaltung und Gemeinderat - auch in einem gemeinsamen Arbeitskreis mit den Stadtwerken. Denn zu lange hatten wir darauf gehofft, dass die Telekom als Netzbetreiber den Ausbau mit Glasfaserkabeln vornimmt. Alle Bemühungen waren gescheitert. Die Kommune musste, wollte sie den Fortschritt erreichen, alles selbst in die Hand nehmen. Diese Erfahrungen machen auch die anderen Städte und Gemeinden im Enzkreis, die unterversorgt sind und die nun mit einem gemeinsamen Zweckverband das erreichen wollen, was Stadt und Stadtwerke in Mühlacker auf die Beine gestellt haben. Der Termin heute Abend auf dem Rathausplatz Enzberg war eine wichtige Zwischenstation.   "Enzberg: Jetzt auch schnelles Internet" vollständig lesen