Günter Bächles Weblog

Kürzlich habe ich über den Konflikt zwischen dem Städtetag Baden-Württemberg und abgeordnetenwatch.de gebloggt. Niedergeschlagen hat sich dieser Beitrag in einem  Artikel zum Thema im Staatsanzeiger Baden-Württemberg. Ausgangspunkt des Streits war eine Anfrage von Städtetag-Dezernent Norbert Brugger beim Landesdatenschutzbeauftragten von Hamburg, aus dem die Internetplattform flugs eine Anzeige machte und sich mit dieser Version wütend öffentlich zu Wort meldete. Die Folge beschreibt Brugger selbst so: "Über uns ist deshalb ungebremst hereingebrochen, was man im Fachjargon einen ,Shitstorm' nennt, also eine Fülle von Vorhaltungen und Anschuldigungen per Mail und im Netz, die alleine auf der fehlerhaften Darstellung von Abgeordnetenwatch gründen."
Inzwischen hat der Städtetag ein interessantes Schaubild entwickelt, das die Unterschiede zwischen klassischen Medien und den sozialen Netzwerken schildert - ganz treffend, wie ich finde als jemand, der sich auf beiden Gebieten bewegt. Anlage4-Stdtetagsschaubild.pdf

Gleichzeitig schilderte Brugger in einem Rundschreiben an die Mitgliedsstädte seine Erfahrungen, sensibilisierte für die Unterschiede zwischen "klassisch" - Darstellung der Meinung aller Seiten nach journalistischen Grundsätzen - und "neu" - Verbreitung einer Auffassung, meist ohne Gegenmeinungen einzubeziehen.  

Ich hatte den Städtetag auch kritisiert, weil dieser meint, Gemeinderäte müssten - im Gegensatz zu Abgeordneten aus Bund, Ländern und Europa - zuerst gefragt werden, bevor sie auf der Plattform "gelistet" werden. Ich finde weiterhin, wer ein öffentliches Mandat hat, muss dies mit sich geschehen lassen - dass ihm/ihr per Internet Fragen gestellt werden und er/sie hoffentlich Antworten gibt, ohne dass abgeordnetenwatch.de vorher Genehmigungen einholt.
Was Brugger aber sonst schreibt, finde ich gut. Wie sollen Kommunen auf die sozialen Medien reagieren? Brugger in seinem Rundschreiben: "Die einzige Möglichkeit, für (annähernde) Ausgewogenheit bei der Meinungsbildung zu stadtrelevanten Themen in den Sozialen Medien zu sorgen besteht daher darin, sich gebenenfalls selbst als Stadt aktiv in diese Medien einzubringen." Das ist der richtige Ansatz.  R20398.pdf
Ein Beispiel ist Geislingen an der Steige. Mit 26.000 Einwohnern eine Stadt, die sich mit Mühlacker vergleichen lässt. OB und Stadträte machen mit bei abgeordnetenwatch.de. Der dortige OB Amann ist ganz fleißig beim Antworten, die Stadträte sind es auch. Soziale Netzwerke schaffen Öffentlichkeit: Ich hatte diese Woche über die Entscheidung der CDU-Gemeinderatsfraktion, für eine zweiteilige Sporthalle im Schulzenttrum Lindach einzutreffen, getwittert und auf Facebook geschrieben. Die Reaktion kam prompt. Und diese fand Eingang in die lokalen Medien. Mühlackers OB Frank Schneider hat zwar einen Twitter-Account und einen Blog, aber kommt nur noch selten zum Schreiben. Die Stadt Mühlacker ist web2.0-mäßig nicht präsent, was endlich geändert werden muss.
Dabei entsteht Vielfalt zwar nicht in den einzelnen Beiträgen, die eine Meinung transportieren, sondern durch die Vielzahl der Bloggs, Tweets und Facebook-Einträge. Und eigentlich sollte dann auch auf andere Meinungsbeiträge rege verlinkt werden. Dann haben wir das, was die klassischen Medien bieten (sollen) - die unterschiedliche Sicht auf die Dinge. "Shitstorm und die Reaktionen beim Städtetag" vollständig lesen

Die CDU-Kreistagsfraktion unterstützt die Aufnahme der geplanten Teilortsumgehung von Wurmberg ins neue Kreisstraßenprogramm. Dem vorausgegangen war ein Lokaltermin. Die Fraktion hatte in der Gemeinde getagt, um sich vor Ort von CDU-Gemeindeverband und Bürgermeister Jörg-Michael Teply über die Beweggründe der Kommune für die Antragstellung, das Für und Wider der Umgehung im Allgemeinen und verschiedener Trassenvarianten im Besonderen sowie über den aktuellen Sachstand und die Beschlusslage im Gemeinderat von Wurmberg informieren zu lassen.

Zuerst trafen sich die Teilnehmer der Gesprächsrunde an der Zufahrt zum Gemeindebauhof, um sich an Ort und Stelle über den Verlauf der geplanten Teilortsumgehung unterrichten zu lassen. Der Kreistag hat im Dezember 2011 den Planungsbeschluss gefasst hat. Derzeit wird die Vorplanung erstellt, die Abstimmung mit dem Umwelt- und Landwirtschaftsamt sowie dem Naturschutz sei innerhalb der Kreisverwaltung erfolgt. Aktuell werden die Baugrunduntersuchungen ausgewertet sowie der landschaftspflegerische Begleitplan erstellt.

Eine aktuelle Rückfrage bei der Kreisverwaltung ergab, dass sie für das im Juli vom Kreistag zu verabschiedende neue Straßenbauprogramm die Aufnahme der Maßnahme vorschlage und als Baubeginn 2015 nennen wird. Allerdings sei der Zuschuss des Landes noch ungeklärt. Mit der Aufnahme neuer Maßnahmen in das Förderprogramm des Landes sei frühestens 2013/14 zu rechnen. Nächste Schritte seien jedenfalls die Fertigstellung der Vorplanung und der Antrag auf Zuschuss für die Maßnahme durch das Land.

Wie Bürgermeister Teply berichtete, sei die Ortsumgehung seit 1989 ein Thema in der Gemeinde. Mit einer großen Umgehung sei in absehbarer Zeit nicht zu rechnen, nachdem diese ein Projekt des Landes wäre. Bei der jetzt verfolgten Teilortsumgehung im Zuge der Kreisstraße 4501, eine Querspange zwischen der Ortseinfahrt aus Richtung Öschelbronn und der aus Richtung Wiernsheim, sei nicht die Belastung mit 3600 Fahrzeugen pro Tag, davon 120 Schwerlaster, entscheidend, sondern der Zustand der Ortsdurchfahrt im Zuge der Öschelbronner und Wiernsheimer Straße: eng, unübersichtlich, ohne Gehwege, mit drei aufeinander folgenden 90-Grad-Kurven. Aus diesen Gründen müsse dieser Teil der Ortsdurchfahrt entlastet werden. Bei der jetzt gewählten Trasse habe man auf eine flächensparende Lösung geachtet.

Uns von der Kreistagsfraktion haben die Argumente überzeugt. Im Gemeinderat war die Entscheidung mit elf gegen zwei Stimmen für die Teilortsumgehung ausgefallen.

Heute Planungsausschuss des Regionalverbandes Nordschwarzwald im Fest-Spielhaus in Simmersfeld (Kreis Calw): Im Mittelpunkt stand die Ausweisung von Vorranggebieten für den Rohstoffabbau. Ungewöhnlich für die Gremien des Regionalverbandes waren die voll besetzten Zuschauerränge. Etwa 20 Enzberger fuhren die gut 50 Kilometer zum Sitzungsort, um die Beratungen über die umstrittene Erweiterung des Steinbruchs Enzberg zu verfolgen. Denn heute entschied sich, ob der Standort an der Ötisheimer Straße durchgewunken oder zurückgestellt und in einem abgekoppelten Verfahren bearbeitet wird, auch um die Einwände aus der Bürgerversammlung vom 23. Mai und aus dem Internet-Bürgerforum der Stadt Mühlacker aufzuarbeiten. Ich war mir nicht ganz sicher gewesen, ob die Zurückstellung des Standorts und die Suche nach Abbau-Alternativen im Raum Pforzheim/Mühlacker eine Mehrheit findet, aber letztlich klappte es doch. Einstimmig entschied der Planungsausschuss, einen neuen Suchlauf zu starten, um ein Vorranggebiet für den Abbau von Muschelkalk in der Größenordnung von 15 Hektar an anderer Stelle zu finden. Das wird zwischen sechs und 18 Monate dauern. Die übrigen 98 Hektar in Vorranggebieten an anderen Standorten in der Region passierten das Gremium. Das letzte Wort spricht zwar die Verbandsversammlung des Regionalverbandes am 10. Juli im Landratsamt Enzkreis in Pforzheim, aber das wird nur noch eine Formsache sein. Ich bin froh, schon bei der Bürgerversammlung darauf hingewiesen zu haben, dass wir in puncto Enzberg nicht am 20. Juni entscheiden können, sondern Zeit brauchen, um die Bürgereinwände aufzuarbeiten und Alternativen zu suchen. Die Vorrangsicherung ist eine der gesetzlichen Pflichtaufgaben der Regionalverbände.

Bis zu 60 Oldtimer heute und morgen auf Tour durch die Stadt: allesamt Fahrzeuge von Feuerwehren. Anlässlich des 150-jährigen Bestehens der Abteilung Mühlacker der Freiwilligen Feuerwehr Mühlacker wurde das Oldtimertreffen organisiert. Verbunden war dies mit einem Tag der offenen Tür und einem Fest, das OB Frank Schneider heute Nachmittag mit dem Faßanstich - mit nur zwei Schlägen - eröffnete. Als Attraktion an beiden Tagen erwiesen sich die Oldtimer: Ob nun morgens, als die Polizei die B 10 für einige Minuten absperrte, damit die betagten Wagen ungehindert auf ihre Rundreise durch alle Stadtteile gehen konnten oder später, als die meist roten Prachtexemplare früherer  Zeit  unter anderem beim Theodor-Heuss-Gymnasium  präsentiert wurden und viele Besucher anlockten. Es war ein interessanter Rundgang selbst für jene, die nicht immer etwas mit der Feuerwehr zu tun haben und nicht jedes Details der Feuerwehrtechnik kennen. Das Oldtimertreffen erwies sich als Zugnummer fürs Jubiläumsfest. Meist rote Prachtstücke, die im Mittelpunkt des Interesses standen. Eine gute Idee der Feuerwehr Mühlacker.  "Feuerwehr-Oldtimertreffen in Mühlacker" vollständig lesen

Der Enzkreis ist dabei: beim Plenum Heckengäu. Genauso wie die Landkreise Böblingen, Calw und Ludwigsburg. Es gibt zahlreiche Projekte Dazu gehören Öl aus Leinsamen und Schlafmohn, die in Iptingen auf den Feldern von Öko-Landwirt Frank Bäuerle wachsen und die unter dem Dach der regionalen Marke "Heimat - Nichts schmeckt näher" von der Ölmühle Illingen vermarktet werden. Das Projekt wird unterstützt vom Land und der Europäischen Union. Es zählt zu den freiwilligen Aufgabe, die der Landkreis schultert. Voriges Jahr startete Bäuerle mit dem Anbau einer nahezu vergessenen Kulturpflanze, dem Gemeinen Lein. Bei einem Pressetermin heute in Iptingen präsentierte sich der Lein als blaues Blütenmeer. Eine Augenweide! Der Landwirtschaftsmeister und Biobauer begann mit drei Hektar, in diesem Jahr sind es zwölf geworden. Hinzu kommt noch auf zwei Hektar der rose blühende Schlafmohn. Natürlich müssen die Zahlen auch betriebswirtschaftlich stimmen, doch gleichzeitig bereichert es die Artenvielfalt und schafft Lebensräume für Feldvögel. Während des Lokaltermins auf den Feldern sang plötzlich hoch in den Lüften die Lerche, so als freue sie sich über neuen Lebensraum. Denn sie ist ein Bodenbrüter. An den Ackerrändern sind Blühstreifen entstanden als Revier für Insekten und Wildkrautflora. Engagiert wie immer setzte sich Wiernsheims Bürgermeister Karl-Heinz Oehler dafür ein, dass bei der Energiewende nicht die Vielfalt der Natur auf der Strecke bleibt - vor lauter Mais für die Biogasanlagen. Er forderte zurecht ein ganzheitliches Konzept, sonst werden Lebensräume von Tieren wie die der selten gewordene Feldhasen eingeschränkt. Ein Gedanke, in dem ihn der stellvertretende Landrat des Enzkreises, Wolfgang Herz bestärkte. Der Kreistag steht zum Plenum Heckengäu, das Anschubfinanzierungen leistet für neue Projekte. So auch für Saatgut und Maschinen in diesem Fall.  

Magere und steinige Böden, die typisch sind für das Heckengäu und auf denen sich Lein und Schlafmohn gleichermaßen wohlfühlen. Lein und Schlafmohn bringen dem Landwirt auf diesen Flächen mehr als Getreide, das dort nicht so prächtig gedeiht wie auf guten Böden. Allerdings muss auch die Vermarktung stimmen, was Teil des Plenum-Konzepts ist. „Es wird aber nicht nur eine neue Landschaftsidylle geschaffen, mit den Erzeugnissen erweitert sich auch die Palette an regional erzeugten Lebensmitteln,“ so Wolfgang Herz.

"Lein und Schlafmohn aus dem Heckengäu" vollständig lesen

Immer wieder gibt es Beschwerden in der warmen Jahreszeit, wenn sich junge Leute auf der alten Bahnbrücke treffen. Bewohner der Ulmer Schanz und der Friedrichstraße fühlen sich durch nächtlichen Lärm gestört. Müll bleibt zurück, den dann Mitarbeiter des städtischen Bauhofs zusammenkehren müssen. Eine ungute Situation. Niemand hätte etwas gegen diese Brücke als Jugendtreff (das gab es immer schon, auf den Dörfern eben am Milchhäusle oder, wie in Lienzingen, am Adlereck) - aber weshalb läuft das mit so wenig Rücksichtnahme auf andere Menschen ab? Ohne Lärm, durch den andere gestört werden, und die Abfälle bitte wieder mitnehmen, wären besser. Das Gebot der Rücksichtnahme würde nicht schaden. Die Stadt schickt den Sicherheitsdienst und die mobile Jugendarbeit ließ sich die Aktion „Die orangene Couch“ einfallen, inspiriert von der mobilen Jugendarbeit in Offenburg.

Das Konzept beschreibt miteinanderleben e.V. als Träger so: Die Mitarbeiterinnen der Mobilen Jugendarbeit gehen zweimal wöchentlich in Mühlacker an den Abendstunden streetworken. Hierbei werden Orte aufgesucht, an denen sich Jugendliche gerne treffen, um mit ihnen in Kontakt zu treten. Hier lässt sich aber nur eine bestimmte Zielgruppe erreichen. Da die Mobile Jugendarbeit jedoch auch Bedarf bei der heranwachsenden Generation sieht und dieser die Möglichkeit geben möchte, die Mitarbeiterinnen ganz unkompliziert und in einer anderen als der beratungsähnlichen Situation kenne zu lernen, hat man sich von der Mobilen Jugendarbeit in Offenburg inspirieren lassen. Zu erkennen an der orangenen Couch, die mit einem Plattformwagen transportiert wird.

Ein Versuch, der hoffentlich erfolgreich ist. Dann hätten alle etwas davon. Denn allein mit dem Sicherheitsdienst lassen sich die Probleme nicht lösen. Man muss auch hier an den Wurzeln ansetzen.

Hier gibt es die Konzeption zum Herunterladen: Konzeption_die_orangene_Couch_Mobile_Jugendarbeit_Muehlacker_2012.pdf

Heute berichteten beide Lokalzeitungen über die Sitzung des Projektsteams "Mühlehof" im Rathaus Mühlacker. Ich zitiere aus der gestern herausgegebenen Mitteilung von Oberbürgermeister Frank Schneider:

Es wurden ausführlich die Anforderungen an eine neue Stadt- und Kulturhalle diskutiert. Grundlage waren die in vielen vom städtischen Dr. Rainer Vögele mit unterschiedlichsten Nutzern geführten Gesprächen ermittelten Basiszahlen, zum Beispiel Sitzplätze, Technik und vor allem die Variabilität der einzelnen Räume für unterschiedlichste Nutzungen. Im Ergebnis war sich das Projektteam einig, was die Anforderungen angeht. Diese Zahlen sind nun die Grundlage für das weitere Vorgehen und die zu erfolgende Berechnung eventueller Kosten. Ebenso wurden verschiedene Varianten hinsichtlich der möglichen Lage der Stadt- und Kulturhalle gesprochen. Die bevorzugte Lage ist im südlichen Teil des heutigen Mühlehofareals. Auch diese Variante soll nun die Grundlage weitere Berechnungen sein. Davon ausgehend verbleiben mindestens noch 2500 Quadratmeter Grundfläche für eine weitere Nutzung durch Private. Diese Fläche könnte zum Beispiel mit zwei weiteren unabhängigen und separaten Gebäuden bebaut werden (Dienstleistung, Handel, Gastronomie, o.ä.).

Nach seinen Gesprächen mit Vertretern von Vereinen und Gruppen sowie anderen interessierten Bürgern, Veranstaltern und Stadträten schlägt Vögele einen großen Saal mit 480 Plätzen vor, einen kleinen mit 256, wobei zwischen großem und kleinem Saal die mobile Trennwand geöffnet werden kann. Auf der Empore würden nochmals 240 Besucher Platz finden. Die Säle hätten Tageslicht. 
Wichtig ist, mit konkreten Vorgaben in den Wettbewerb zu starten, um realisierbare Planungsentwürfe für das jetzige Mühlehofgelände zu erhalten. Mir geht zwar das Verfahren nicht rasch genug, weil wir eigentlich noch vor der Sommerpause die Ergebnisse eines städtebaulichen und Investorenwettbewerbs wollten. Dieser ursprüngliche Zeitplan ist inzwischen absolet. Manches spricht doch dafür, sich vorher etwas mehr Zeit zu nehmen, um den Bedarf zu erheben und mit konkreten Eckwerten in den Wettbewerb zu starten. Erst wenn die Wettbewerbsergebnisse vorliegen, haben wir eine Basis für eine breite Diskussion in der Bürgerschaft. Dann wird klar, was auf dem jetzigen Mühlehofgelände gebaut werden könnte und es lässt sich auch über Kosten sowie Zeitplan diskutieren. Viele, die für einen Abriss des jetzigen Mühlehof-Koloss sind, wollen zurecht keinen Blankoscheck ausstellen: Sie möchten wissen, wie eine neue Bebauung aussehen kann.
Schon jetzt ist klar: Wenn nur der große und kleine Saal im Mühlehof zu sanieren wäre, würden wir das liebendgern tun - leider gehören zum jetzigen Komplex einige Tausend Quadratmeter zusätzlicher Fläche, die für den Kulturbetrieb nicht notwendig sind.