Günter Bächles Weblog

Retten wir die Gartenschau 2015 in Mühlacker! Denn wir wollen sie. Doch die grün-rote Landesregierung macht uns die Sache schwer. Zwar hat der zuständige Fachminister Alex Bonde vor einiger Zeit den Förderbescheid über zwei Millionen Euro für die eigentliche Gartenschau persönlich dem Mühlacker OB Frank Schneider überbracht. Das aber war nur die erste gute Tat. Die zweite gute Tat blieb aus. Denn Mühlacker hatte weitere zwei Millionen Euro aus dem Topf der Sanierungsmittel fest erwartet - Gelder für die ergänzenden Maßnahmen wie die Sanierung des Dammwegs, der Waldenserstraße und des Waldenserstegs sowie des Jugendhausneubaus. 
Denn seit Jahrzehnten bewirkt der Zuschlag für eine Gartenschau/Grünprojekt, dass sich zusätzliche Quellen auftun, um ein Gesamtpaket zu schnüren - denn Gartenschauen sind inzwischen auch ein städtebauliches Instrument. In Mühlacker ist dies nicht anders. Die alte Landesregierung hat sich immer daran gehalten. Der vormalige Wirtschaftsminister Ernst Pfister (FDP) hatte bei einem Besuch in Mühlacker vor gut einem Jahr diesen Weg auch für unsere Gartenschau empfohlen. Daraufhin stellte die Stadt ihren Antrag für die Neue Mitte - Sanierungsgebiet Kernstadt II -, ging aber bei der neuen Regierung leer aus. Nun entsteht ein erheblicher Zeitdruck.
Der FDP-Landtagsabgeordnete Dr. Hans-Ulrich Rülke hat das Thema in einer Kleinen Anfrage an die Landesregierung aufgegriffen und musste Seltsames erleben, denn das zuständige Ministerium beantragte Fristverlängerung zur Beantwortung, so als handle es sich um eine unbekannte Sache. Ohne die Zuschüsse aus dem Städtebauförderprogramms bleibt die Gartenschau ein Rumpfprojekt. Die ergänzenden Maßnahmen über 3,4 Mllionen Euro (2 Mio Euro Land und 1,4 Mio Euro von der Stadt) können nicht ausschließlich aus der Stadtkasse bezahlt werden. Ich habe dem begnadeten Twitterer @alexbonde einen Feet geschickt mit der Bitte, sich einzuschalten, und einen mit einem Link zum entsprechenden Bericht der Lokalpresse über die Sitzung des Gemeinderats, in der deutliche Worte gefunden wurden. Ein Echo gab's nicht. Soweit der Minister, Web 2.0 und die Gartenschau.
Retten wir die Gartenschau! Die Landesregierung steht im Wort. Es ist egal, welche politische Farbe sie hat. Dem neuen Wirtschaftsminister von der SPD, auch für die Städtebauförderung zuständig, kann nicht egal sein, was sein Vorgänger gesagt hat. Die Regierung ist schließlich ein Organ unseres Landes, nicht einer Partei. Für die Organe gilt: Sie müssen glaubwürdig sein.

Mühlacker hat ein Herz für Familien, titelte heute eine Lokalzeitung. Tatsächlich hat die Stadt die Elternbeiträge für Kindergärten seit dem Jahr 2007 eingefroren. Auch jetzt werden sie nicht erhöht. Der Verwaltungsausschuss des Gemeinderats beschloss jetzt auf Antrag der Stadtverwaltung, den eingeschlagenen Kurs beizubehalten. Und dies, obwohl der Betrag, den wir jährlich im Vergleich zum landesweiten Empfehlungssatz drauflegen, inzwischen auf 77.000 Euro gestiegen ist (wir gleichen auch die Einnahmeausfälle der kirchlichen Kindergartenträger aus). Bei den Beratungen im Jahr 2008, als die Verwaltung noch eine Anhebung vorgeschlagen hatte, argumentierte die CDU-Fraktion damit, dass eigentlich der Kindergartenbesuch gratis sein sollte. Doch den Nulltarif könnten wir uns nicht leisten, also sollten wir wenigstens die Beträge einfrieren. Ein Gedanke, der rasch Konsens war. Auch in den Jahren, als wegen der Finanzkrise die Steuereinnahmen wegbrachen, hielt die Stadt diesen Kurs durch. Es sind nicht die einzigen Leistungen für Familien. Darüber informiert der Bericht heute sehr gut.

Hier die Sitzungsvorlage  zur Beratung über die Elternbeiträge: Elternbeitraege.pdf

Herzlichen Glückwunsch, liebes Heimatbundesland. Von einem echten Baden-Württemberger - mit einem Südbadner als Vater und einer Württembergerin als Mutter. Ging sechs Jahrzehnte ganz gut, auch wenn sich die Badner zunächst schwer taten mit dem gemeinsamen Bundesland. Und manche Karlsruher fühlen sich immer noch benachteiligt. Wir könnten auch meckern, wenn uns die nationalen Medien zur badischen Kleinstadt erklären, nur weil wir zum Regierungsbezirk Karlsruhe gehören. Dabei verläuft die alte Grenze hinter Enzberg. Aber als Ehren-Badner fühlen wir uns doch auch ganz wohl. Musterland sind wir gemeinsam geworden. Heiter bis stürmisch geht es zu im Ländle. Und auf unsere wirtschaftlichen und bildungspolitischen Daten können wir gewaltig stolz sein. Vom Rostbraten, der Kehrwoche und Anerkennung schrieb heute die RNZ in Heidelberg (die Zeitung, die mit Theodor Heuss einst einen Schwaben als Chefredakteur hatte) über die Mannheimerin Julie Dutkowski (33), die einige Jahre im württembergischen Heilbronn gelebt hat, und dem aus Mühlacker stammenden Alexander Albrecht (35), der 2010 nach Mannheim gezogen ist. Sie erzählten augenzwinkernd vom Kulturschock, den sie in der "Fremde" erlebt haben. Dabei liegt Mannheim in der Kurpfalz (auch wenn es im Badnerlied rümend erwähnt wird: In Karlsruh’ ist die Residenz/in Mannheim die Fabrik./In Rastatt ist die Festung/und das ist Badens Glück). Ach ja, Franken haben wir auch, Hohenzollern nicht zu vergessen. Ein gutes Miteinander! Wie sagt der Ex-Mühlackerer in dem Gespräch: "Ich lebe also wirklich sehr gerne hier, aber das Badener Lied würde ich nicht singen. Damit tue ich mir doch schwer." Das wirkliche Miteinander zeigte sich, als in vielen badischen Stadt- und Landkreisen für Stuttgart 21 gestimmt wurde. Das verbindet nun wirklich im Bindestrich-Land.

Für das Singen als Gegenwelt zu Schule und virtuelle Welten warb Friederike Stahmer, Professorin für Kinder- und Jugendchorleitung an der Hochschule für Musik, Theater und Medien Hannover. Beim 12. Chorjugendtag der Chorjugend im Schwäbischen Chorverband beklagte sie gestern im Uhlandbau in Mühlacker, dass die Schule sowohl zeitlich als auch von den Anforderungen her die Kinder immer mehr belaste. Dabei trage das Singen zum gesundheitlichen Wohlbefinden bei. Eine Chorprobe hebe die Stimmung, fördere zudem die Chancengleichheit. Doch nicht jede Musikliteratur, so Stahmer in ihrem interessanten Impulsreferat, werde von den Jugendlichen geschätzt, auch wenn sie von der Chorleitung ausgewählt wurde. "Man muss auch ein Stück auf die Wünsche der Jugend eingehen." Aber oberstes Kriterium müsse die künstlerische Qualität sein, zudem der stimmbildende Aspekt, der passende Schwierigkeitsgrad und der Geschmack der Jugendlichen. Die Professorin warnte vor einer Anbiederung an den Mainstream-Geschmack und zitierte einen Experten, der "gut abgehängte Klassik" empfahl. Chorleiter wiederum könnten nur für die Musik begeistern, von denen sie selbst begeistert sind. Allerdings wies sie darauf hin, dass eine der Baustellen des Chorverbandes der Mangel an Kinder- und Jugendchorleitern ist.

Stahmers Plädoyer für den Chorgesang auch junger Menschen hat einen konkreten Hintergrund: Sie leitet den Mädchenchor der Sing-Akademie zu Berlin, der regelmäßig in eigenen Konzerten zu hören ist und in große Aufführungen Berliner Chöre und Orchester eingebunden wird. Ein Chor sorge bei der Jugend für Identifikation, stärke das Gruppengefühl, schaffe Gemeinschaft mit Gleichaltrigen und ermögliche ein gemeinsames Erlebnis. Schließlich entschädige für die Anstrengungen der Applaus des Publikums oder die Punktezahl durch die Wettbewerbsjury. Ratschlag der 33-jährigen Hochschullehrerin: "Fördern, aber nicht überfordern."

Es war ein interessantes Referat bei der Chorjugend, zu deren Tagung ich als ehrenamtlicher Vertreter des Oberbürgermeisters die Grüße der Stadt überbracht hatte. Dabei stelle ich nicht nur die Stadt vor und die ehrenamtliche Arbeit in den 180 Vereinen, sondern auch die Geschichte des Uhlandbaus. Erfreulich ist, solche landesweiten Veranstaltungen in unserer Stadt zu haben. Sie bieten gleich Gelegenheit, schon jetzt für die Gartenschau 2012 zu werben. Eine schöne Kostprobe der musikalischen Jugendarbeit in unserer Stadt boten unter Leitung von Martin Falk der Jugendchor "Tone up" sowie der Kinderchor "Tönchen" der MGV-Chöre Mühlacker.

Die Zahl der Kinderchöre im Schwäbischen Chorverband stieg von 2010 auf 2011 von 335 auf 365, die der Jugendchöre nahm von 89 um 46 zu. Es gibt zudem 410 Kinder- und Jugendchöre. Ein Trend: Die Zahl in Chören singender Kinder steigt, die der Jugendlichen fällt. Stahmer empfahl, die Grenze bei den Kinderchören mit 12 oder 13 Jahren zu ziehen. Wichtig ist es, die jungen Sängerinnen und Sänger anschließend bei der Stange zu halten.

Die Veranstaltung war vom Chorverband Enz nach Mühlacker geholt und von den MGV-Chören mitorganisiert worden.

Das war ein Erfolg! Etwa 150 Besucher kamen heute Abend zur Informationsveranstaltung von Stadtwerken Mühlacker und NeckarCom  in die Gemeindehalle Lienzingen, um sich über die Einführung von schnellem Internet zu informieren. Auch wenn die Lienzinger den Necknamen "Schnecken" haben, haben sie das jetzige Schneckentempo auf der Datenautobahn satt. Die zu langen Downloadzeiten nerven, die Wechselstimmung ist vorhanden - schließlich hat sich die Telekom jahrelang nicht bewegt. Oberbürgermeister Frank Schneider und Bürgermeister Winfried Abicht berichteten über die Vorgeschichte und die kommunalen Rahmenbedingungen, die Geschäftsführer Jürgen Meeh (Stadtwerke) und Jürgen Hermann (NeckarCom) erläuterten die konkrete Umsetzung der Pläne. Anschließend gab es viele Fragen und - wie ich denke - gute Antworten. Die Besucher bekamen gleich am Saaleingang Infomappen in die Hand gedrückt, unter anderem mit dem Prospekt über die Konditionen und die Auftragsformulare.  

Das Projekt kann zur Marke werden, denn es hat auch einen Namen: Mühlacker.net. Das ist gleichzeitig die Internetadresse, über die die User allerdings derzeit noch auf der Stadtwerkeseite landen. Aber das soll sich bald ändern. Die Stadtwerke haben zudem eine kostenlose Serviceline: 0800 8765555 - denn Ansprechpartner sind die Stadtwerke als hundertprozentige Tochter der Stadt Mühlacker.
NeckarCom hat mit 6000 Kilometer nach der Telekom das zweitlängste Glasfasernetz in Baden-Württemberg.

Im Oktober 2012 soll es mit dem schnellen Internet und bis zu 50 MB pro Sekunde Datenübertragungsraten losgehen in Lienzingen. Das Glasfaserkabel nach Lienzingen liegt schon. Es zweigt in Enzberg vom landesweiten EnBW-Netz ab. Nun werden von den Stadtwerken die neun Kabelverzweiger der Telekom im Stadtteil erschlossen. Das heißt: Neben diesen wird jeweils ein zweiter Kasten gestellt, so genannte Outdoor-DSLAM. Dort erfolgt die Verknüpfung mit den Kupferkabeln der Telekom, die zu den Haushalten und Betrieben führen und die für die Kunden, die wechseln, um schnelles Internet zu bekommen, von der NeckarCom angemietet werden. Stadtwerke und NeckarCom verwenden VDSL und ermöglichen so die höheren Übertragungsraten.

Der jahrelang Einsatz für den Ausbau der Breitbandversorgung hat sich gelohnt. Es zeigt sich, dass Kommunalpolitik den Menschen nahe ist und weiß, was ihnen auf den Nägeln brennt. Nun kommt es darauf an, dass auch wirklich gewechselt und das neue Angebot solidarisch genutzt wird. Wer will schon ein lahmes Internet? Ich nicht. Morgen gebe ich den Antrag bei den Stadtwerken ab. Das Tarifmodell von Stadtwerken und NeckarCom ist, auch was die Flatrate betrifft, flexibel. Die Sache läuft. Oder wie heißt es auf dem Infoprospekt? "Das hat's in sich!"

Enzberg und Mühlhausen folgen.  

Die Hoffnungen der Mitglieder des Regionalverbandsversammlung Nordschwarzwald haben sich heute nicht erfüllt. Ministerialdirektor Helmfried Meinel vom baden-württembergischen Umweltministerium ließ bei der Verbandsversammlung in Calw-Hirsau offen, wie der Konflikt zwischen Windkraftanlagen und Schutzgebieten gelöst werden soll. Denn auf den Höhen des Nordschwarzwalds bläst ausgerechnet dort der Wind am kräftigsten (mindestens sechs Meter pro Sekunde in 100 Meter Höhe über dem Erdboden), wo sich auch Schutzgebiete erstrecken (Flora-Fauna-Habitat sowie europäische Vogelschutzgebiete) sowie das Auerhuhn lebt. Seit Monaten erhofft sich der Regionalverband eine Klärung durch das Land, wie mit diesen naturschutzrechtlichen Belangen umzugehen ist. Klimaschutz versus Artenschutz. Wir hatten deshalb angeregt, das Land solle den Nordschwarzwald zur Musterregion erklären, in der beispielhaft diese Zielkonflikte angegangen und gelöst werden. Die zuständige Fachabteilung seines Ministeriums stehe dem Vorschlag skeptisch gegenüber, sagte Meinel zu aller Überraschung. Immerhin ließ er durchblicken, die Entscheidung sei noch nicht endgültig, der Regionalverband solle die Idee  weiter konkretisieren. Betroffen sind vor allem Bereiche bei Baisersbronn, Freudenstadt und Bad Wildbad. Geringere, aber immer noch ausreichende Windausbeute (5,5 Meter pro Sekunde in 140 Meter) gibt es vor allem im östlichen Bereich der Region, so im Süden Pforzheims, in Schömberg, aber auch auf der Platte bei Wiernsheim. Diese bieten sich auch als Vorranggebiete an. 

Wenn wir mit dem Teilregionalplan Windkraft endlich in die Gänge kommen wollen, müssen wir womöglich zweigleisig fahren: Zuerst die problemlosen Bereiche in diesen östlichen Flächen als Vorranggebiete ins Verfahren bringen und abwarten, wie sich die Probleme in den besonders windreichen Gegenden klären lassen. Ideal ist diese Politik der zwei Geschwindigkeiten aber nicht, der Teilregionalplan (den das Land - Ministerium für Verkehr und Infrastruktur - genehmigen muss) sollte doch aus einem Guss sein.

Ende Juni soll es Aussagen des Landes zu den Auerhuhn-Schutzgebieten geben. Eigentlich könnten wir es uns vom Regionalverband einfach machen und uns auf die rechtliche Position zurückziehen, dass in europäischen Vogelschutzgebieten die Windmühlen nichts zu suchen haben. Aber Meinel empfahl, vor Ort zu prüfen, ob im Einzelfall doch etwas geht. Aufschlüsse soll der Windkrafterlass des Landes bringen. Die Tendenz war spürbar, den Schwarzen Peter den Regionalverbänden zuzuschieben. Warum, zeigte sich in der heutigen Verbandsversammlung in unterschiedlichen Positionen der Grünen: Ein Regionalrat aus Freudenstadt lehnte Windkraftanlagen in Schutzgebieten rundweg ab und reklamierte, auch auf die Fledermäuse Rücksicht zu nehmen, sein Fraktionskollege aus dem Kreis Calw widersprach. Dieser Konflikt bei den Grünen widerspiegelt, weshalb sich auch die grün-rote Landesregierung so schwer tut, Position zu beziehen und lieber die lokalen Akteure fordert. Die vertiefenden Untersuchungen solle der Regionalverband erbringen, sagte der Ministerialdirektor. Wir halten dagegen: Der Regionalverband müsste sich diese Leistungen für teures Geld einkaufen, statt dass das Land seine Fachbehörden und -einrichtungen ansetzt, um dann auch politische Entscheidungen zu treffen. Unterm Strich bedeutet dies eine weitere zeitliche Verzögerung. Wie dabei das Ziel der neuen Landesregierung, im Zuge der Energiewende in Baden-Württemberg bis 2020 zehn Prozent des Stroms aus Windkraft zu erzeugen (bisher 0,9 Prozent) erreicht werden soll, ist eher schleierhaft. 

Einerseits produziert Stuttgart den Termindruck und versucht alle, die ihre Vorranggebiete nicht ausweisen, als Bremser zu kritisieren, andererseits kneift ebenfalls Stuttgart vor klaren rechtlichen Klärungen. Wir haben heute über die Fraktionsgrenzen hinweg klar gemacht: Wir wollen die Zahl der Windräder ausbauen, brauchen dazu aber das Land. Meinel versprach, diese Botschaft nach Stuttgart mitzunehmen. Nun hoffen wir auf eine zeitnahe Klärung.

Übrigens: Die Windausbeute im Stromberg ist nicht so kräftig, dass sich ein regionales Vorranggebiet lohnt, was aber laut Windatlas an einzelnen Stellen Anlagen nicht ausschließt. Das müssen nach dem neuen Landesplanungsgesetz die Kommunen in ihren Flächennutzungsplänen klären. Speziell für Mühlacker gilt:  Hier wird zuwenig Wind (gemacht). 

Max Weber wurde wieder einmal bestätigt: Politik ist das lange und langsame Bohren dicker Bretter. Es ist ganz kräftig gebohrt worden, bis es jetzt soweit ist: Die weißen Flecken auf Mühlackers Breitbandlandkarte werden nun verschwinden. Nicht die Telekom hat es geschafft (sie ließ uns schmählich im Stich), sondern eine Allianz aus Stadt, Stadtwerken und Neckarcom. Dazu bedurfte es kräftiger Vorarbeit im kommunalpolitischen Bereich. Mir ist das ein wichtiges Thema. Nach dem Motto: Wir helfen uns selbst! Das war der einzig richtige Weg, um zum Ziel zu gelangen.

Am kommenden Mittwoch, 18. April, um 18 Uhr in der Gemeindehalle Lienzingen gibt es Informationen zuhauf bei einer öffentlichen Veranstaltung. Wichtig ist, dass diese Chance genutzt wird. Das Konzept wird vorgestellt und auch, wie umgestiegen werden kann.

Schnelles Internet und bessere Datenübertragungsraten waren häufig schon Themen in diesem Blog - zu kaum einem anderen Thema gab es so lebhafte Reaktionen und Kommentare. Es hagelte immer wieder Beschwerden über die derzeit langsame Fahrt auf der Datenautobahn. Das zeigt: Vielen Menschen in Mühlacker brennt das Problem auf den Nägeln. Mit dem Ausbau der Breitbandversorgung ist in Lienzingen gestartet worden, Enzberg und Mühlhausen folgen. Und dann muss geschaut werden, wo es sonst noch weiße Flecken gibt.