Günter Bächles Weblog

Keine Angst vor Volksabstimmungen. Das zeigt die Schweiz, das beweist Baden-Württemberg seit heute: Die Entscheidung bei der Volksabstimmung gegen das Stuttgart-21-Ausstiegsgesetz war eindeutiger als erwartet. Das ist erfreulich. Es lässt keine Interpretationen zu. Und das ist gut so. Wir können eben auch NEIN sagen. Lienzingen hat sich mit fast 70 Prozent für den Weiterbau von S 21 entschieden. Heute Abend, beim Auszählen der Stimmzettel in der Gemeindehalle, gab es streckenweise nur Stimmzettel, auf denen "Nein" angekreuzt war. Da schon deutete sich ein klarer Trend an. Das Resultat für Mühlacker und den Enzkreis zeigt, dass sich Lienzingen in guter Gesellschaft befindet. Immer mal wieder meinten Bürger im Wahllokal, hoffentlich kehre mit der Volksabstimmung Frieden im S21-Streit ein. Was auffällig war: Viele junge Menschen nutzten die Möglichkeit, direkte Demokratie zu praktizieren. Von den 520 Stimmzetteln (ohne etwa 150 Briefabstimmende) waren nur zwei ungültig: Jemand kreuzte "nein" an und schrieb dann "Herr, wirf Hirn ra"!

Nun kommt es darauf an, das Projekt umzusetzen. Natürlich muss das Land seine - auch finanziellen - Interessen wahren. Wie wir als Enzkreis bei der Fahrplangestaltung. Aber beides schließt sich nicht aus: Ja zu S 21, das heute endgültig zu Baden-Württemberg 21 geworden ist, und Interessenswahrung, um möglichst viele lokale Vorteile aus dem Jahrhundertprojekt zu ziehen.
Direkte Demokratie als Beitrag zur Befriedung eines hitzigen politischen Kampfes. Das Volk hat gesprochen. Es sollte noch öfters sprechen.
Als ich in der CDU-Gemeinderatsfraktion vor Monaten für einen Bürgerentscheid zur Gartenschau warb, herrschte Entsetzen bei der Verwaltungsspitze. Weshalb eigentlich?

Die städtischen Finanzen erholen sich stetig. Schon das Jahr 2010 fiel besser aus als anfangs geplant. Schloss nach der Prognose der Verwaltungshaushalt, der die laufenden Einnahmen und Ausgaben umfasst, mit einer Lücke von 1,09 Millionen Euro, so bleiben tatsächlich 1,07 Millionen Euro übrig, die dem Vermögensetat - und damit den Investitionen - zugeführt werden. Der Nachteil: Die erhöhte Steuerkraft führt zwei Jahre später zu höheren Umlagen an Land und Kreis. Allein der Enzkreis will 2012 rund 800.000 Euro mehr. Auch das Jahr 2011 fällt besser aus als gedacht. Die Anteile der Stadt an der Einkommensteuer, die ihre Bürger bezahlen, steigen um 786.000 Euro auf 9,9 Millionen Euro, die Schlüsselzuweisungen vom Land um 360.000 Euro auf 7,8 Millionen Euro, die Gewerbesteuer um 900.000 Euro auf 6,4 Millionen Euro. Weil gleichzeitig die Grundstücksverkäufe ein Plus von 3,3 Millionen Euro aufweisen, kann die vorgesehene Darlehensaufnahme um zwei Millionen Euro reduziert werden. Noch gar nicht berücksichtigt sind die erhöhten Zuweisungen des Landes via Finanzausgleich für die Kinderbetreuung: alt 304.000 Euro, neu 799.000 Euro - Folge der Anhebung der Grunderwerbsteuer durchs Land zum 5. November 2011 um eineinhalb Prozentpunkte.

Trotz dieser positiven Nachrichten: Die Gewerbesteuer steigt zwar, bleibt aber trotzdem auf einem niedrigeren Niveau. Von den gut elf Millionen Euro in der Zeit vor der Finanz- und Wirtschaftskrise 2008/09 sind wir noch weit entfernt. Die Gewerbesteuer hat den Nachteil, dass wir einen Teil ans Land abführen müssen als Beitrag zum kommunalen Finanzausgleich: Von den nun 6,4 Millionen Euro werden dies 1,28 Millionen Euro sein. Der Nettobetrag fällt also bescheidener aus. Die Gewerbesteuer hängt von der Konjunktur ab und ist mit einem ständigen Auf und Ab kein allzu verlässlicher Posten im Etat - im Gegensatz zu den Einkommensteueranteilen, die weitgehend stabil bleiben und einem Fels in der Brandung gleichen. Schwerpunkt der Kommunalpolitik in Mühlacker muss deshalb sein, die Einwohnerzahl zu stabilisieren. Wir sollten uns überlegen, ob wir nicht eher Wert legen auf mehr neue Wohngebiete statt auf zusätzliche Gewerbeflächen. Auch das Gewerbegebiet Waldäcker verschonte uns nicht vor Gewerbesteuereinbrüchen in der Krise. Grundsätzlich notwendig ist eine Reform der Kommunalfinanzen. Aber alle Versuche auf Bundesebene, die so labile Gewerbesteuer durch eine zusätzliche, aber stabilere zweite Einnahmequellen für die Kommunen zu ersetzen, sind gescheitert.

Eine spezielles Problem von Mühlacker bleibt: Wir haben im landesweiten Vergleich eine unterdurchschnittliche Steuerkraft. 

Studierende der Hochschule Pforzheim stellten heute Abend im Ratssaal Mühlacker die ersten Ergebnise von Befragungen vor. Zuerst waren es die Resultate der Gruppe der 14- bis 45-Jährigen aus unserer Stadt, dann die der über 45-Jährigen. Bei den 14- bis 45-Jährigen (175 Befragte) punktet Mühlacker vor allem durch Gesundheitsbereich, Schulen, öffentlicher Personennahverkehr und Sport, negativ werden bewertet Sauberkeit und Sicherheit - vor allem an der Drehscheibe und am Bahnhof - sowie mangelnde Einkaufserlebnisse. Hoch im Kurs steht der Wunsch nach einem schönen Stadtbild. Knapp 61 Prozent ist ihre Stadt sympathisch bzw. eher sympathisch, 39 Prozent sehen sie eher oder ganz negativ - ein Wert, der alarmiert. Auf dem jetzigen Mühlehof-Areal gewünscht wird ein Einkaufszentrum, ein großes Kaufhaus, Freizeiteinrichtungen oder - auf dem vierten Rang von zwölf Plätzen - ein Kulturzentrum.
 

Bei den über 45-Jährigen (126 Befragte) gehen die Werte hoch: 34 Prozent sind stolz auf ihre Stadt, 70 Prozent fühlen sich mit ihr verbunden und 86 Prozent wohnen gerne hier. Je älter die Menschen, um so stolzer sind sie auf Mühlacker. Frauen sind eher stolz als Männer. Wessen Freundeskreis überwiegend in Mühlacker lebt, ist mit der Stadt besonders verbunden. Wir präsentieren uns als eine engagierte Stadt: 46 Prozent der über 45-Jährigen sind in Vereinen aktiv, 20 Prozent in Kirchen, 38 Prozent bezeichnen sich als ehrenamtlich tätig. Es herrscht ein ausgeprägtes Interesse an lokalen Themen. Und was entscheidet über das Gefühl, in einer Stadt mit Lebensqualität zu wohnen? Grünflächen, Sicherheit, Medien und Verkehr. Die älteren Bürger legen großen Wert auf ein schönes Stadtbild. An was scheiden sich die Geister? An der umgestalteten Bahnhofstraße mit dem Zweirichtungsverkehr: Die einen geben unter anderem dies als Grund an, dass sich nach ihrer Meinung etwas in Mühlacker verbessert hat, die anderen als Beleg, dass sich etws verschlechtert hat.
Überhaupt: Hilfreich wäre ein Vergleich mit Umfragen in ähnlich großen Städten. Ist der Bruddel-Faktor überall gleich oder fällt Mühlacker in die eine oder andere Richtung aus dem Rahmen?  

Eine Strategie schlagen die Studierenden vor. Unter dem noch zu unbekannten Slogan "gesund und munter! Mühlacker" (mit ihm konnten Befragte wenig anfangen) regen sie Aktionen an: für eine schönere Stadt (darunter werden äußere Attraktivität, Sauberheit und Sicherheit gleichzeitig subsumiert), für die Verbesserung des Wohlfühlfaktors und einen Treff für Senioren als Ort informeller Zusammenkünfte.
 

Aber auch die jungen Menschen sollen stärker erreicht werden - über soziale Netzwerke. Für Mühlacker 2.0 schlagen die Studenten eine Mühlacker-Seite auf Facebook vor und eine Kampagne, damit möglichst viele Menschen den Button "Gefällt mir" anklicken. Zielgruppe sollen die 15- bis 36-Jährigen in der Stadt und im Umland sein. Das wären theoretisch - so rechneten sie aus - fast 16.000 Menschen, davon 30 Prozent mit Smartphone.

Wichtig ist nun, die Ergebnisse auszuwerten und auch Vorschläge umzusetzen - gerade jenen mit Facebook. Heute Abend gab es nur einen Einblick, weil die Vorstellung aller Einzelergebnisse den Zeitrahmen gesprengt hätte. Wir müssen uns auch im Gemeinderat mit dem Meinungsbild beschäftigen.

Genauso wichtig ist aber, dass die Mühlackerer mitmachen beim Bevölkerungspanel. Über drei Jahre werden die immer gleichen Personen mit gleichen Fragen zur Entwicklung in der Stadt befragt, um zu erheben, ob die Bürger zufriedener oder unzufriedener geworden sind. Das ist eine demoskopisch erhobenes Stimmungsbild - eine moderne Art der Bürgerbeteiligung. Um sich für die Zusendung der Fragebogen anzumelden, reicht ein Anruf unter 07231 286085 oder eine Mail an muehlackerpanel@googlemail.com. Mitmachen!  

Immer wieder wird im Gemeinderat vorgeschlagen, interessierten Nachbarn eine Patenschaft für Bäume oder Blumen entlang von Straßen und Fußwegen anzubieten. Irgendwie verläuft das durchweg im Sand. Dabei haben wir in der Stadt ein Vorbild dafür: Derzeit elf Frauen in unserem Stadtteil Großglattbach, die den Blumenschmuck jeweils an einem der Brückengeländer im Stadtteil und damit im öffentlichen Raum pflegen. Ein gutes und vorbildliches Engagement. Gestern Abend durfte ich beim Abschlussabend des Blumenschmuckwettbewerbs in der TSV-Halle für die Stadt diese Blumenpflegerinnen auszeichnen. Überhaupt: Diese Veranstaltung des Obst- und Gartenbauvereins (OGV) bringt die Menschen auf die Beine. Um die 250 Besucher fanden sich ein, quer durch alle Generationen. Seit 53 Jahren besteht der OGV, zuerst gegründet als Obstbauring, seit 1962 trägt er seine jetzige Bezeichnung. Und seit 47 Jahren veranstaltet er die Blumenschmuckwettbewerbe. Beeindruckend ist die hohe Teilnehmerzahl. Sie steht für eine gute Dorfgemeinschaft und für das Wir-Gefühl der Großglattbacher. Beeindruckend ist die Beständigkeit, mit der dieser alljährliche Wettbewerb gepflegt wird und wie er auch über die Eingemeindung nach Mühlacker hinaus fortgesetzt wurde. Es ist der einzige Wettbewerb dieser Art in unserer Stadt. Bis vor Jahren gab es noch einen in Mühlhausen. Schön wäre es, wenn die "Glabbicher" wieder Nachahmer fänden. Ortsverschönerung - dank Blumenschmuck an Gebäuden und gepflegte Hausgärten - geht alle an. Ich freue mich, dass die Großglattbacher nicht nach der Stadt rufen, sondern die Dinge selbst in die Hand nehmen. Eine Freude war es deshalb für mich, gestern Abend als ehrenamtlicher stellvertretender OB symbolisch einen Scheck der Stadt dem OGV-Vorsitzenden Michael Grosch überreichen zu dürfen. 

Stadtführer in Mühlacker: Sie haben sich ein breites Spektrum an Themen zugelegt. Eine von ihnen ist Claudia Lang, die für die CDU Mühlacker eine Führung durch unseren Stadtteil Mühlhausen machte. Ihr Thema "Mühlhäuser Köpfe". Spannende Geschichten um zwei Pfarrer, einen Bauingenieur und einen Massenmörder, die alle mit dem Weinbaudorf an der Enz zu tun haben. Es ist der Theologe und Liederdichter Philipp Friedrich Hiller, der Theologe und Philologe Friedrich Carl Fulda, der Stahlbeton-Entwickler Gustav Adolf Wayss sowie der Lehrer Ernst August Wagner. Auf www.muehlacker.de findet sich das gesamte Jahresprogramm aller Stadtführer. Auch wer schon jahrelang in Mühlacker lebt, kann immer Neues entdecken.
Dieses Angebot lässt sich ebenfalls verstärkt als touristisches Angebot nutzen. Denn das ist auch für Tagesbesucher interessant. Wir haben als Stadt einiges zu bieten. Deshalb sollten wir Tourismus als wichtiger werdender Wirtschaftsfaktor sehen. Gestern Abend hat der Gemeinderat dem Antrag der CDU zugestimmt, dieses Thema vertiefend zu behandeln und dabei auch die Kompetenz von Tourismus Kraichgau-Stromberg e.V. zu nutzen, bei dem wir als Stadt Mitglied sind. Natürlich gehört zu einem touristischen Programm ein gutes Info-Leitsystem (Beschilderungen). Manches lässt sich bei etwas gutem Willen schneller erreichen, zum Beispiel Verbesserungen am Informtionspunkt beim Bahnhof: Dort fehlen Hinweise auf unser gutes Wanderwegenetz, auf herausragende Veranstaltungen, auf weitere touristische Angebote. Auch vor dem Hintergrund der Gartenschau 2015 sollten wir die Potenziale der Stadt nutzen - Stadtführer gehören in dieses Spektrum. Wir müssen die guten Ansätze weiter ausbauen.

Die Stadtwette ist entschieden: 2037 Kilogramm an Lebensmitteln für den Tafelladen Mühlacker kamen zusammen. Doch damit war der Gemeinderat nicht aufgewogen, denn der ist 3096 Kilogramm schwer. Ein zu gewichtiges Gremium. Somit hatte OB Frank Schneider die Stadtwette verloren, denn er behauptete, insgesamt würden so viel Nahrungsmittel für den Tafelladen gespendet wie der Gemeinderat Gewicht hat. Der Vorsitzende des Tafelvereins, Dekan Ulf van Luijk, hielt dagegen: Er bezweifelte, dass die Menschen in Mühlacker willens und in der Lage sind, das Gesamtlebendgewicht aller 37 Senderstädter Stadträte und Stadträtinnen einschließlich des Oberbürgermeisters innerhalb von drei Wochen in gespendeten haltbaren Lebensmitteln aufzuwiegen. Öffentliches Wiegen des Gemeinderats gab es aber nicht (darauf hatten einige Besucher spekuliert). Jedes Ratsmitglied gab vorher sein Gewicht an, zwei taten es nicht und mussten geschätzt werden. Die LMU-Fraktion nannte nur ihr Gesamtgewicht, auf dass keine Rückschlüsse auf einzelne Fraktionsmitglieder gezogen werden konnte. Bei dieser Wette waren Übergewichtigte besonders gefragt. 

Gestern Abend stellte sich gar die Landesschau des SWR ein, um dem Schauspiel beizuwohnen. Gedränge herrschte jedenfalls auf dem Vorplatz der Drehscheibe, wo nicht nur die zusammengetragenen gut zwei Tonnen Material für den Tafelladen aufgebaut waren, sondern auch wir Stadträte auf das Resultat warteten. OB und Dekan stockten die gesammelte Menge noch durch Lebensmittel auf - so viel, wie sie selbst wiegen. Dass Mühlacker mit dieser Stadtwette Resonanz hatte auch im Umland, zeigte sich an den Einsendungen mit Antworten auf die Schätzfrage. Der OB hatte seine Wette zwar verloren, gewonnen hat aber eigentlich der Tafelladen. Und das ist das Gute an der Aktion, deren Ergebnis- Bekanntgabe im Rahmen des Martinimarktes erfolgte. Knapp drei Stunden später trat ein begnadeter Wettspiel-Moderator auf - allerdings nicht in Mühlacker, sondern im Fernsehen. Mit "Wetten, dass ...". 

Die Werbetafeln am Mühlehof in Mühlacker sind abmontiert. Zurück blieb eine hellgraue Fläche, die die vormalige Verwendung erahnen lässt. Dies ausgerechnet auf der Fassadenseite zur Bundesstraße 10 hin. Der Abriss lässt grüßen. Aber der kommt nicht von einem auf den anderen Tag. Zuerst wird in einem städtebaulichen Wettbewerb - vielleicht auch schon ein Realisierungswettbewerb - die künftige Nutzung des Areals geklärt. Der Gemeinderat hat diese Woche fast einstimmig den Weg für einen Wettbewerb freigemacht und gleichzeitig festgelegt, dass auf einem Teil des Geländes eine neue Kulturhalle entstehen soll. Mit dieser Verbindlichkeit baute der Gemeinderat eine Brücke zu jenen, die ungern auf den großen Kultursaal im bestehenden Mühlehof als Teil der Innenstadt verzichten wollen. Zumindest möchten sie - zurecht! - wissen, was an seine Stelle treten soll. Die Entscheidung der Stadträte für einen Wettbewerb und damit das Signal für eine Neubebauung ist ein Zeichen des Aufbruchs auch in der Stadtmitte, selbst wenn noch weitere zahlreiche Beschlüsse gefasst werden müssen.

Es war der Einstieg in den Ausstieg Mühlehof. Die Reaktionen in den vergangenen Tagen zeigen, dass die Ratsentscheidung von vielen Menschen mitgetragen und positiv gewertet wird. Natürlich müssen wir den Mühlehof betriebsbereit halten, auch wenn wir an eine Neubebauung denken. Der Wettbewerb soll einen Zeitplan für eine Realisierung der Neubebauung bringen. Erst wenn dieser vorliegt, lässt sich fixieren, was wann geschieht. So lange bleibt der Mühlehof stehen und kann genutzt werden. So auch diese graue Fläche an der Fassade zur B 10. Am Samstag meinte ein Mitbürger zu mir, man könne diese doch verwenden und so ein bisschen Farbe auf die düstere Kupferfront zu bringen, bis das Gebäude abgebrochen wird. Zum Beispiel mit einer Werbung für die Gartenschau 2015. Ich habe den Vorschlag inzwischen an den OB gegeben. Man soll schließlicht nichts verkommen lassen - auch keine graue Fläche. Insoweit sind wir doch ganz und gar schwäbisches Gebiet, wenn auch hart an der Grenze zu Baden.