Mittelfristiges Handlungsprogramm mit Unsicherheiten
Viele Zahlen, viele Daten: Das ist die Investitionsplanung 2010 bis 2020 der Stadt Mühlacker, also ein mittelfristiges Handlungsprogramm. Der Gemeinderat hat sie gestern Abend einstimmig verabschiedet. Die Liste soll Leitschnur sein bei der Aufstellung der jährlichen Haushaltspläne. Gleichzeitig legte die Verwaltung eine Bilanz der Projekte im Hoch- und Tiefbau in den vergangenen zehn Jahren vor. Damit kam gleichzeitig die kleine Gartenschau 2015 auf den Prüfstand. Was können wir uns daneben noch leisten? Es ist ein Zehn-Jahres-Programm mit einem Volumen von etwa 80 Millionen Euro, das sich stemmen lässt, wenn die Einnahmen ordentlich sprudeln. Doch wenn Steuerschwund eintritt, Projekte teurer werden, wenn wir von nicht Vorhergesehenem eingeholt werden, wenn Energiepreise klettern ... Der Einschränkungen und Unsicherheiten gibt es viele. Aber die andere Seite ist: Wir legen eine Aufgabenliste vor, ordnen sie nach der Dringlichkeit der Maßnahmen und prüfen jährlich bei der Aufstellung des Haushaltsplanes, ob sich das fürs jeweilige Jahr vorgesehene Programm umsetzen lässt oder gestreckt werden muss. Ein Aufgabenpaket, das die Stadt schultern will, das alle Kräfte in Anspruch nimmt und das den Schuldenberg sicherlich nicht abschmelzen lässt. Schwerpunkte: Gartenschau, Mühlehof/Kuturhalle, Sanierung von Schulen und Hallen, Ortskernsanierungen Dürrmenz, Lienzingen, neue Mitte, Mühlhausen und Lomersheim. Doch viel mehr geht dann nicht mehr.
Hier sind die Vorlagen der Stadtverwaltung, wie sie beschlossen worden sind: