Günter Bächles Weblog

Einer der Schwerpunkte des Treffens der CDU-Kreistagsfraktion Enzkreis mit dem Europaabgeordneten Daniel Caspary heute Abend in Friolzheim - bei unserem Fraktionskollegen Bürgermeister Michael Seiß - war der Ausbau der Breitbandversorgung. Caspary sagte, Brüssel habe dafür zusätzliche Gelder locker gemacht, sei aber gefordert, wenn es gelte, den Wettbewerb vor Ort zu sichern. Die Kernfrage: „Inwieweit öffnen die Betreiber von Telefonnetzen diese für Mitbewerber, um die Versorgung der letzten Meter bis zu den Haushalten und Betrieben mit höheren Übertragungsraten zu erreichen?“ Dies betreffe vor allem die Telekom. Ich sagte nach den Erfahrungen von Mühlacker, die Telekom behindere Alternativen, komme aber selbst ihren Verpflichtungen zum Ausbau der Breitbandversorgung nicht nach. Brüssel solle der Telekom auf die Finger klopfen. Straubenhardts Bürgermeister Willy Rutschmann informierte über die Probleme seiner Kommune, Glasfasernetze in Gewerbegebieten zu verlegen, weil ein Funkanbieter am Markt vertreten sei. Caspary sicherte zu, die zuständige Generaldirektion der EU auf diese Fälle gezielt anzusprechen.