Doppel-Strategie


Zwei Tagesordnungspunkte bei der gestrigen Gemeinderatssitzung, die scheinbar nichts miteinander zu tun haben: Die dritte Änderung des Bebauungsplanes "Belzäcker (Goethestraße Nord)" und die weitere Aussetzung der Mietzahlungen für den kulturellen Teil des Mühlehofs an die Berliner Firma Echo GmbH als Eigentümer. Aber igrendwie hängen sie doch zusammen.
Zunächst zum Mühlehof. Der Gemeinderat verweigerte bisher Monat für Monat die Mietzahlungen: Jedes Mal gab es einen Beschluss. Jetzt hat das Gremium entschieden, so lange die Miete nicht zu überweisen, bis eine rechtskräftige Entscheidung des von Echo angestrengten Gerichtsverfahrens gegen die Stadt vorliegt und von dieser dann das weitere Handeln abhängig zu machen. Die Stadtverwaltung muss damit nicht mehr monatlich antreten, um sich den Beschluss zu holen.
Echo zog inzwischen vor den Kadi, um zu erreichen, dass die Stadt den Mietzins wieder entrichten muss. Die Stadt legte daraufhin eine Gegenklage vor und will Schadensersatz von Echo, weil das Unternehmen die Sanierungsverpflichtung für Gebäude und Tiefgarage aus dem Mitte 2005 abgeschlossenen Kaufvertrag nicht erfüllt hat. Erinnern wir uns: Echo war angetreten, den gewerblichen Teil des Mühlehofs zu aktivieren und zu einem Einkaufszentrum aufzuwerten und so den Kulturteil zu ergänzen. Rundum Leben sollte in das Gebäude und damit auch in die Fußgängerzone einziehen. Nichts ist daraus geworden.


Gleichzeitig aber klopfen Investoren und Projektentwickler bei der Stadtverwaltung an, weil sie Mühlacker für einen interessanten Platz halten (aber nicht das Mühlehof-Gebäude). Ich habe darüber schon einmal gebloggt. Inzwischen hat Kaufland sein Interesse bestätigt. Richtig ist es, ein Einkaufszentrum in die Innenstadt zu nehmen und nicht auf die grüne Wiese vor den Toren der Stadt. Mühlacker hat Kaufkraftabfluss zu beklagen, wir vertragen also noch zusätzliche Verkaufsflächen (auch neben Schramml in Enzberg und Drehscheibe). Als interessanter Standort gilt der Bereich nördlich der Goethestraße. Da sind noch viele Fragen zu klären und Entscheidungen zu treffen, aber irgendwann muss damit begonnen werden: Der Gemeinderat gab gestern mit dem Aufstellungsbeschluss für einen Bebauungsplan das Startzeichen. Natürlich wird es noch manche Diskussion geben. Und es wird kritisch gefragt, was dann aus dem Mühlehof wird. Uns allen wäre es am liebsten, wenn der Standort Mühlehof genutzt werden würde. Aber das heißt: Abbruch eines Gebäudes, das der Stadt nicht gehört (deshalb war es falsch, dass die Mehrheit des Gemeinderats 2005 dem Antrag des damaligen OB Schütterle folgte und den Kulturteil an Echo verkaufte - Grundstücke in zentraler Lage darf eine Kommune nicht abstoßen).
Also: Die Entscheidung über einen Abbruch, in dem manche in der Bevölkerung den einzig richtigen Weg sehen, liegt in Berlin, nicht in Mühlacker. Bei einem Abriss bräuchte die Stadt eine neue Kulturhalle. Zumindest mit dieser Variante beschäftigen sich Gemeinderat und Stadtverwaltung in großer Übereinstimmung - unabhängig davon, welchen Kurs die Firma Echo einschlägt. Dieser Tage schaute sich der Gemeinderat die neue Halle in Weissach an, um auszuloten, was heute - auch technisch - möglich ist. Wir müssen wissen, was wir wollen.


Eine Doppel-Strategie ist notwendig: Goethestraße Nord planerisch entwickeln,  Optionen aber auch für den Kultursaal prüfen. Bis Jahresende sollten wir klar sehen. Dann müsste auch Echo Position in der Sache beziehen und nicht nur vertrösten - das Unternehmen sagt doch selbst immer, für den gewerblichen Teil seien keine Mieter zu finden. Schon gar nicht der ersehnte Ankermieter, auf den wir seit fünf Jahren warten.


Hier die Sitzungsvorlagen zu Goethestraße Nord:


Text.show_pdf.pdf


Plan.show_anlagen.pdf



Gläserne Produktion: Vom Pensionspferd bis zur Braugerste



Gerd Philipp (auf dem Traktor-Rad) bei der Hofführung

Bilanz nach 20 Jahren Gläserne Produktion in Enzkreis und Stadt Pforzheim: Bei jährlich durchschnittlich 30.000 Besuchern haben wohl in zwei Jahrzehnten um die 600.000 Menschen hinter die Kulissen der Landwirtschaft geblickt. Heute zogen Vertreter von Landkreis und Landwirtschaftsverwaltung eine Bilanz auf dem Birkenhof der Familie Philipp in Neulingen, zu der auch die Vorsitzenden der Kreistagsfraktionen eingeladen waren. Jedes Jahr zwischen Mai und Oktober präsentieren sich 15 bis 20 Betriebe im Rahmen der Gläsernen Produktion, die inzwischen ein Markenzeichen für Transparenz in der Nahrungsmittelproduktion geworden ist, heißt es bei der Landesregierung.


Im Jahr 2010 beteiligen sich insgesamt 16 Betriebe: sechs landwirtschaftliche Unternehmen, eine Gärtnerei, ein Weingut und vier Weingärtnergenossenschaften, zwei Bäckereien, der Wildpark Pforzheim und das Forstamt des Enzkreises. Zwischen Mai und September gab es 37 Veranstaltungen (2009 waren es 32.000 Besucher bei 32 Veranstaltungen). Allein dies zeigt, dass die Gläserne Produktion inzwischen mehr ist als der Blick auf die herkömmliche Landwirtschaft. Eifrige Besucher erleben die viele Facetten und somit auch den Wandel, dem der Agrarbereich unterliegt. Auch heute zeigte sich die Breite. Betriebsinhaber Gerd Philipp, mein Kreistagskollege, stellte die zwei Schwerpunkte seines Betriebes vor: den Ackerbau mit eigenem Getreidelager sowie die Pensionspferdehaltung mit Reithalle, "Fitness-Studio" für Pferde sowie Longierhalle und das notwendige Freigelände.


Die Familie Philipp bewirtschaftet 313 Hektar, bestehend aus mehr als 1000 Einzelparzellen. 113 Hektar sind Grünland, 200 Hektar Ackerfläche. Die Produktion reicht von Raps, Winterweizen und Sommergerste über Winterroggen und Wintergerste bis zu Hafer und Mais. Derzeit läuft in Zusammenarbeit mit dem Landwirtschaftamt ein Bodenbearbeitungsversuch - auch als Beitrag zum Klimaschutz.


Ein Beispiel stand beim Rundgang und den Hofführungen im Blickpunkt: der Anbau von Braugerste, die vor allem von der Pforzheimer Brauerei Ketterer abgenommen wird. Die Wertschöpfung durch die Veredelung bleibt also in der Region. Neben den etwa 70 Pensionspferden interessierten die Besucher aber auch andere Pferdestärken: zum Beispiel die der sechs Schlepper (58 bis 150 PS). Der Maschinenpark der Lohnunternehmen ergänzte die Fahrzeug-Palette, darunter ein Häckselmäher, der den Mais für die Biogasanlage in Huchenfeld zerkleinert. Landwirte werden immer häufiger auch zu Energiewirten.



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Nicht möglichst lang, sondern so kurz wie möglich




Die Enz als Energie-Lieferant

Zwischen 250 und 300 Besucher kamen heute zum Tag der offenen Tür im Wasserkraftwerk an der Enz im Stadtteil Lomersheim. Eine Aktion der Stadtwerke Mühlacker im Rahmen des Projekts "Tourismus trifft Technik und Natur" des Regionalverbandes Nordschwarzwald sowie der Energietage Baden-Württemberg. Vor allem das Innenleben des roten Backsteingebäudes machte auch zahlreiche Lomersheimer neugierig, denen sich erstmals die Gelegenheit bot, einen Blick auf die beiden Francis-Turbinenanlagen und in die lichte Betriebshalle zu werfen: eine Turbine aus dem Jahr 1905, die andere von 1924. Es ging nicht nur um die Enz als Erzeuger erneuerbarer Energie, sondern auch um einen Spaziergang durch die Lomersheimer Heimatgeschichte. Die Stadtwerke hatten in einem Flyer die Historie des Kraftwerkes aufgearbeitet, das Nachfolger der Lomersheimer Mühle ist.
Ende des 19. Jahrhunderts hatte Mühlenbesitzer Georg Bühler der Gemeinde angeboten, die Wasserkraft auch zur Herstellung elektrischer Energie zu nutzen. Rathaus und Straßen waren bald elektrisch beleuchtet. Doch die Mühle brannte im September 1901 nieder. 1905 ließ die Firma Georg Wild (Zürich) in unmittelbarer Nähe das jetzige kleine Flusskraftwerk bauen, verkaufte es wenige Jahre danach an die Lomersheimer Firma Gebrüder Wendler, von der es 1974 Georg Höchstetter übernahm, der aus dem Bayrischen nach Lomersheim gekommen war. Seit 2002 sind die Stadtwerke Mühlacker der Eigentümer. Das Kraftwerk, das auf den ersten Blick ein kleines bisschen den Charme eines Technikmuseums hat, liefert Strom für etwa 700 Haushalte. Die Stadtwerke haben Teile der Aggregate erneuert, weitere Sanierungsarbeiten stehen an, die auch zu einer höheren Leistungsfähigkeit und "Energie-Ernte" führen sollten.


Mitarbeiter von Stadtwerken und Stadtverwaltung gestalteten heute den Tag der offenen Tür, boten weitere Informationen über die Energieversorgung und auch über das Projekt des Regionalverbandes Nordschwarzwald. Gleichzeitig präsentierte das kommunale Versorgungsunternehmen "Unsere Grünen Seiten" - so der Titel einer 24-seitigen Farbbroschüre mit Informationen zu regenerativen Energien sowie mit Fotostrecken, die die Vielfalt der Lebensräume und Arten in Mühlacker dokumentieren. Dass die Stadtwerke seit Jahrzehnten auch auf erneuerbare Energie setzen, als diese noch nicht für Schlagzeilen sorgte, belegen die Beiträge: Vorgestellt wird das 1964/65 errichtete Flusskraftwerk an der Enz in der Nähe des Theodor-Heuss-Gymnasiums (Stromerzeugung für etwa 1200 Haushalte), ein Kapitel gilt den - meist privaten - Sonnenkraftwerken auf Mühlackers Dächern (Fotovoltaikanlagen mit derzeit mehr als 4000 kWp solarer Leistung), in weiteren Beiträgen werden die  Beteiligung die Stadtwerke an einer 400 Megawatt-Offshore-Windkraftanlage in der Nordsee und die 2007 in Betrieb genommene Biomethananlage in den Waldäckern beschrieben. Ach ja, Premiere hatte auch der SWM-Kalender für 2011 im weiterhin ungewöhnlichen Querformat mit den bekannt prächtigen Landschaftsaufnahmen von SWM-Mitarbeiter Thomas Wilhelm. Schwerpunkt diesmal ganz passend: die Enz.


Erneuerbarer Energie gilt die Zukunft. Damit kein Irrtum entsteht: Auch die Stadtwerke beziehen noch kräftig Strom aus Atom- und Kohlekraft. Aber der Anteil  besonders der Kernenergie soll immer weiter reduziert werden. Noch ist auf Atomenergie nicht zu verzichten, aber die Anstrengungen zum Ausbau der regenerativen Energien müssen verstärkt werden, um die Zeit der Atomkraft-Nutzung zu verkürzen. Nicht möglichst lang, sondern so kurz wie möglich - das muss die Devise für die Laufzeit der Kernkraftwerke sein. Mappus möge verzeihen! Als Schwarzer im Aufsichtsrat der Stadtwerke und damit als einer der Vertreter des Gemeinderats in diesem Gremium will ich, dass unser kommunaler Versorgung noch stärker seine grünen Seiten betont. Dabei sind mir dezentrale Lösungen, die die Wertschöpfung in der Region halten, lieber. Deshalb sollten sich die SWM, im Verbund mit anderen Stadtwerken, auch beim Ausbau der Windkraft in der Region Nordschwarzwald engagieren, um nur ein Beispiel zu nennen.



Zum Beispiel Bündnerfleisch

Kollektive Heiterkeit im Nationalrat der Schweiz, dem Pendant zu unserem Bundestag. Bundesrat Hans-Rudolf Merz von den Freisinnigen beantwortete die Anfrage eines Abgeordneten zur zunehmenden Einfuhr fertig gewürzten Fleisches und konnte dabei das Lachen nicht "verheben", wie die Schwaben sagen. Das schwurbelige Behörden-Deutsch, mit dem seine Beamten eine eidgenössische Zollvorschrift würzten, riss den Finanzminister Merz zu Lachsalven hin. Nur mit Mühe und unter Tränen konnte er seine mündliche Antwort beenden.



 Apropos Finanzminister. Ob zu so viel Heiterkeit auch der deutsche Finanzminister Wolfgang Schäuble fähig wäre? Es darf gezweifelt werden.



Millionen-Projekt der Stadt für den Umweltschutz




Die Spaten stehen bereit


Die seit einigen Jahren größte Baumaßnahme der Stadt Mühlacker begann heute mit dem ersten Spatenstich: Die fast 6,6 Millionen Euro teure Erweiterung der Kläranlage Lomersheim, in der auch Abwässer der Nachbargemeinden Ölbronn-Dürrn und Ötisheim fließen. Ganz unaufgeregt verliefen die Diskussionen im Gemeinderat, keine Debatte um die Notwendigkeit, keine langen Dispute über Details. Bei dieser Summe für Kommunalparlamente eigentlich ungewöhnlich. Was die Sache leicht macht: Die Investition refinanziert sich über die Abwassergebühren. Das Projekt war notwendig, weil manche Nährstoffe - inbesondere Stickstoff - in der jetzigen Anlage nicht so stark abgebaut werden können, wie es im Gesetz gefordert wird. „Der Grund für die umfangreichen Arbeiten ist, dass die Kläranlage in ihrer jetzigen Funktionsweise die gesetzlichen Anforderungen nur noch bedingt einhalten konnte. Für die beiden Nährstoffe Nitrat und Phosphor sind Grenzwerte eingeführt worden, für deren Einhaltung die Anlage ursprünglich nicht ausgelegt war“, sagte Oberbürgermeister Frank Schneider heute zur Begründung.


Im Jahr 2006 legten drei Fachbüros Variantenstudien vor, letztlich entschied sich der Gemeinderat für den Plan der Weber-Ingenieure GmbH in Pforzheim.

Kläranlagen eigenen sich nicht für Bürgermeister-Denkmäler. Eine Schule oder ein anderes öffentliches Gebäude sehen die Bürger. Solche Immobilien eignen sich eher für Leistungsnachweise von Bürgermeistern und Gemeinderäten. Weniger schlagzeilenträchtig ist, wenn Geld buchstäblich vergraben wird. Trotzdem ist die Erweiterung der Kläranlage eine wichtige kommunalpolitische Entscheidung, weil sie ein aktiver Beitrag zum Umweltschutz ist. Vereinfacht gesagt: Das Abwasser, das nach der Kläranlage in die Enz - die Fachleute sprechen vom Vorfluter - fließt, ist noch sauberer als jetzt. Zudem wird es auf der Kläranlage noch weniger riechen als bisher schon.
Mehr als eine Million Kilowattstunden Strom pro Jahr werden eingespart, dank eines Automatisierungskonzepts. Dadurch sinkt die CO²-Belastung - ein Beitrag zum Klimaschutz. Allein mit dieser Einsparung erfülle die gesamte Stadt Mühlacker seine Verpflichtung zur Reduzierung der Klimabelastung nach dem Kyoto-Protokoll, rechnete der OB vor.


Genau 6,55 Millionen Euro kostet die Erweiterung. Das Land Baden-Württemberg schießt 1,21 Millionen Euro zu, weshalb auch die Landtagsabgeordneten Winfried Scheuermann (CDU) und Thomas Knapp (SPD) heute neben Landrat Karl Röckinger, OB, Stadträten den Spaten schwingen durften. Weil die Stadt bisher schon wegen mangelnder Reinigungsleistung eine Abwasserabgabe ans Land bezahlen muss, wird davon eine Million Euro mit den Baukosten verrechnet, so dass Mühlacker, Ölbronn-Dürrn und Ötisheim noch 4,4 Millionen Euro aufbringen müssen.


Der Terminplan: Der erste Bauabschnitt wird bis Herbst 2011 realisiert. Die gesamten Arbeiten werden bis Frühjahr 2014 abgeschlossen sein. Dann wird die Bilanz so aussehen:



Stickstoff- und Phosphat-Anteile sinken um 20 Prozent
82 Prozent weniger Fällmittel und Essigsäure werden eingesetzt
Der Strombedarf für die gesamte Anlage reduziert sich um 55 Prozent
Der Betrieb wird um 200.000 Euro günstiger, was sich positiv auf die Abwassergebühren auswirkt. 


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Tourismus trifft Technik - am Sonntag auch in Lomersheim



Das Enz-Kraftwerk in Lomersheim


Tourismus trifft Technik und Natur, heißt ein Projekt von Regionalverband Nordschwarzwald und Kommunen. Mehrfach schon haben die Energie-Routen die regionalen Gremien beschäftigt. Eines der Ergebnisse: Das Vorhaben wird am kommenden Wochenende der Öffentlichkeit vorgestellt. Dazu werden die Energietage Baden-Württemberg genutzt.


Die technischen "Schätze" der regionalen Energieerzeugung in der Region Nordschwarzwald sollen in Verbindung mit dem Energietag des Landes Baden-Württemberg  in Ausschnitten einem breiten Publikum vorgestellt werden. Gäste, Tagesausflügler und natürlich auch die Bevölkerung sind herzlich eingeladen, diese heimischen Energieschätze zu entdecken, so heißt es auf der Webseite des Regionalverbandes. Ganz leicht lässt sich am Bildschirm auch das genaue Programm für das kommende Wochenende studieren. Denn die Veranstaltungen finden am kommenden Wochenende (25./26. September 2010) statt. Eine Übersicht liefert auch die Internetseite der Energietage.



Die Stadtwerke Mühlacker machen mit und  laden auf Sonntag, 26. September, von 11:00 bis 16:00 Uhr zu Besichtigungen und Führungen des Wasserkraftwerkes an der Enz in Lomersheim ein. Erbaut wurde das Kraftwerk um 1906/07 durch die Weberei Wendler zum Antrieb der mechanischen Webstühle. Mit der Gemeinde vereinbarte die Firma, überschüssige Stromproduktion zur Versorgung von Lomersheim zur Verfügung zu stellen. Das war dann von 1908 an der Fall. Die elektrische Energie wurde vorrangig für die Straßenbeleuchtung genutzt, später auch für die Hausbeleuchtung oder zum Maschinenantrieb in der Landwirtschaft. Nach dem zweiten Weltkrieg war die Anzahl der an das Stromnetz angeschlossenen Haushalte bereits auf über 400 angewachsen. Mitte der 1970er Jahre, als Wendler seinen Weberei-Betrieb in Lomersheim aufgab, ging das historische Flusskraftwerk in Privatbesitz über. Im Jahr 2002 veräußerte die Familie Höchstetter die Anlagen wiederum an die Stadtwerke Mühlacker. Die Leistung des Wasserkraftwerks liegt bei knapp über 300 Kilowatt, die Jahresproduktion bei 1,8 Millionen Kilowattstunden (Quelle: Stadtwerke Mühlacker).

Brauchen wir nun eine Deutsche Fachwerkdorfstraße?




Fachwerk-Parade an der Knittlinger Straße in Lienzingen

Was ist sie nun, die Deutsche Fachwerkstraße oder die Deutsche Fachwerkstädtestraße? Offenbar nur letzteres. Denn weil Mühlackers Innenstadt keinen Kern aus reichlich Fachwerkgebäuden ziert, kann die Stadt nicht Mitglied des Verbundes werden. Fachwerk in den Stadtteilen wie in Lienzingen, Mühlhausen und Großglattbach reicht genauso wenig aus wie das Pracht-Fachwerk an der Enz in Dürrmenz - auch nicht in der Addition. So das Fazit der Rückfragen der Stadtverwaltung Mühlacker in der Fuldaer Zentrale der Arbeitsgemeinschaft historische Fachwerkstädte. Ausgelöst hat diese Aktivitäten ein Antrag der CDU-Gemeinderatsfraktion.


Denn die Fachwerkstraße führt quasi an der Haustür von Mühlacker vorbei. Vaihingen, Bietigheim-Bissingen und Markgröningen liegen an ihr. Mühlacker passt in seiner Gesamtheit nicht? Geht es denn um Fachwerk oder um Städtebau? Dann wäre es wohl an der Zeit, eine Alternativroute Deutsche Fachwerkdorfstraße ins Leben zu rufen, kommentierte ein Experte diese Reaktion der Konzeptkünstler in Fulda. Lienzingen könnte sein ganzes Potenzial einbringen. Immerhin verweisen schon jetzt Schilder an der B 35 auf den wertvollen historischen Ortskern.


Die Deutsche Fachwerkstraße ist eine Arbeitsgruppe der Arbeitsgemeinschaft Historische Fachwerkstädte e. V. und basiert - eigenem Bekunden zur Folge - auf der Idee, Einheimische und Gäste auf den einzigartigen und schützenswerten Fachwerkbestand Deutschlands aufmerksam zu machen, ihn zu pflegen und zu bewahren. Die Mitgliedsstädte verfolgen dabei im Wesentlichen die Intention, sanften Tourismus, ökologische Bauweise, Tradition und lebendige Moderne miteinander zu verknüpfen. Da müsste doch Mühlacker gut passen.



Also: Am Ball bleiben! Denn Fachwerk ist Fachwerk, egal, wo es steht.