Heute Nachmittag: Stadträte auf Spielplatztour

Bürgermeister Abicht (Mitte) auf dem Halde-Spielplatz

Stadträte auf Spielplatz-Rundfahrt.

Manche Spielplätze in Mühlacker und den Stadtteilen sind gut ausgestattet, andere müssen nachgerüstet werden. Das zeigte sich heute Nachmittag bei der Spielplatzrundfahrt des Gemeinderats. Auch wenn unter Leitung von Bürgermeister Winfried Abicht nur gut ein Drittel der Stadträte sich viereinhalb Stunden Zeit nahm (darunter der künftige OB Frank Schneider), so hat sich die Tour doch gelohnt. Es zeigte sich, dass manche Initiative auch der CDU-Gemeinderatsfraktion in den vergangenen Monaten von Erfolg gekrönt war: Der Waldspielplatz Heidenwäldle steht weitaus besser da als bei unserem Heidenwäldle-Rundgang im Mai, auch der Kinderspielplatz am Senderhang ist inzwischen gerichtet.

Genau 60 Spielplätze haben wir in der Stadt. Für Unterhaltung, Pflege und neue Geräte stehen 180.000 Euro im Haushaltsplan 2009. Das sind 3000 Euro pro Spielplatz. Ein Betrag, der zuwenig sein kann. Zum Beispiel fehlt am Spielplatz Händelstraße in Enzberg eine Schaukel, die 2500 bis 3000 Euro kostet. Jetzt sollen die Mittel für den Etat 2010 angemeldet werden, auch wenn wir wissen, dass wir nächstes Jahr besonders unter dramatischen Steuereinbrüchen zu leiden haben.

Die Notwendigkeit von Verbesserungen sind heute übereinstimmend festgestellt worden unter anderem an den Spielplätzen Buchenweg, Breslauer Straße, Häldenstraße (eine Schaukel) und Ernst-Händle-Straße. Der kleine Spielplatz am Kisslingweg liegt versteckt im Wald und gilt als nicht attraktiv. Die Stadtverwaltung wird nun erheben, wie viele Kinder in den einzelnen Wohngebieten vorhanden sind und daraus den Bedarf berechnen. Durch die Übernahme von Häusern und Wohnungen in angestammten Siedlungen wie dem Bannholz durch junge Familien wächst dort wieder der Bedarf an Spielmöglichkeiten. In Ortskernen wie Enzberg und Lienzingen fehlen, meist aus Mangel an geeigneter Fläche, zumindest Kleinkindspielplätze. In Großglattbach war es im Rahmen der Ortskernsanierung möglich, in der Ortsmitte einen hübschen Spielplatz anzulegen.

Schön ausgestattet und damit attraktiv sind unter anderem die Spielplätze Wertle, auf dem Hagen und an der Ringstraße in Lienzingen (bei letzterem gibt es auch einen stark frequentierten Baskettballkorb).

Die Ergebnisse der Rundfahrt werden nun von der Stadtverwaltung aufgearbeitet und dann im Gemeinderat weiter beraten. Dabei müssen wegen der schlechten Finanzlage Schwerpunkte gesetzt werden. Klar ist: Wenn Mühlacker als Stadt auch für junge Familien attraktiv sein will, muss es auch gut mit Spielplätzen versorgt sein. Und als Stadt wollen wir attraktiver werden, um den Einwohnerverlust zu stoppen und eine Trendwende zu erreichen.

Hier die Sitzungsvorlage zur Rundfahrt: 2136E417d01.pdf

Kommentar? Überflüssig

Am 2. Mai 2009 stellte ich folgende Anfrage an OB Schütterle:

"Ich bin heute angesprochen worden aus dem Eckenweiher. Am 1. Mai seien die automatischen Signale an der Bahnstrecke auf Höhe Eckenweiher in Betrieb gewesen, obwohl an der Strecke nicht gearbeitet worden sei. Offenbar handelt es sich um Signale im Zusammenhang mit der Sanierung der Bahnstrecke Mühlacker-Vaihingen. Kann die Verwaltung bei der Bahn AG darauf hinwirken, dass diese Automaten nur dann eingeschaltet werden, wenn an der Bahnstrecke gearbeitet wird?"

Mit Mail vom 11. Mai 2009 antwortete die Bahn AG der Stadtverwaltung:

"Nach Rücksprache wurde die Baumaßnahme wie im Bauablaufplan vorgesehen planmäßig am 30.04. 23:00 Uhr begonnen, also wurde auch am 01. Mai gebaut. Diese "Automaten" nennen sich Rottenwarnanlage und sind in diesem Bereich auf einer Strecke von 2,1 km installiert. Der Betrieb der Anlage ist notwendig, um die Sicherheit auf der Baustelle zu gewährleisten, da sie die Mitarbeiter vor herannahenden Zügen warnt. Und dies muss natürlich so frühzeitig passieren, dass die MA rechtzeitig das Gleis verlassen können. Da sich die Baustelle über mehrere Kilometer erstreckt, kann natürlich der Eindruck entstehen, es würde nicht gebaut. Dieser Eindruck war in diesem Fall jedoch falsch."


Die Antwort wurde vom zuständigen Fachamt der Stadtverwaltung umgehend aufgearbeitet zur Beantwortung meiner Anfrage.

Am 12. Oktober 2009 ging die Antwort bei mir ein. Unterschrieben mit

gez.
Schütterle
Oberbürgermeister


Kommentar?
Überflüssig.


Es rechnet sich für Lienzingen und die Stadtwerke

Zum 1. Januar 2009 übernehmen die Stadtwerke Mühlacker die Stromversorgung in unserem Stadtteil Lienzingen. Dazu gibt es ein Interview mit mir als stellvertretendem Aufsichtsratsvorsitzenden der SWM in der neuen Kundenzeitschrift "miteinander". Kernaussage: "Es rechnet sich für die Lienzinger und für die Stadtwerke."

Hier die Ausschnitte aus "miteinander":
Mhlacker1140909.pdf
Mhlacker4-5140909.pdf

Eine Antwort, die es nicht in sich hat

Welche konkreten Ergebnisse hat die Teilnahme der Stadt Mühlacker an der Expo Real 2008 bis jetzt gebracht, die im Gemeinderat durchaus umstritten war, weil sie Geld kostete?

Eigentlich eine ganz einfache Frage, die ich an die Stadtverwaltung gerichtet hatte.

Die Antwort unseres noch amtierenden Oberbürgermeisters, die jetzt einging, muss man sich auf der Zunge zergehen lassen:

Konkret ist eine verstärkte Nachfrage nach Grundstücken bzw. Bestandsimmobilien von außerhalb Mühlacker
durch Investoren und Projektentwickler festzustellen. Es wurden Angebote gemacht und Gespräche geführt.


Wenn ich die Antwort auf meine Frage richtig interpretiere - ist nichts dabei herausgekommen!

Mühlacker - eine Grenzstadt?

Bisher dachte ich immer, Mühlacker und der Enzkreis lägen im Kerngebiet Baden-Württembergs, seien sozusagen Herzstück unseres schönen Bindestrich-Bundeslandes. Und nun das? Wir sind Grenzstadt. Das schreibt heute die FAZ in einem Portrait über unseren künftigen Ministerpräsidenten Stefan Mappus. Damals saß der heute 43 Jahre alte Mappus noch im Gemeinderat der badisch-württembergischen Grenzstadt Mühlacker und war Mitglied des Landesverbands der Jungen Union (JU), in die er, aus einem weitgehend unpolitischen Elternhaus stammend, eher geraten als eingetreten war.

Und wo, bittschön, sind die Zollhäuschen, wo stehen die Kontrolleure? Grenzstadt? Eine Grenze (Lehnwort, abgeleitet vom gleichbedeutenden slawischen Wort granica) ist der Rand eines Raumes und damit ein Trennwert, eine Trennlinie oder -fläche, heißt es bei Wikipedia.

Mühlacker als Rand eines Raumes? Enzberg vielleicht? Nein, wir bleiben dabei: Wir sind mittendrin.

Der Landrat sollte der Redaktion in Frankfurt doch einmal eine Enzkreis-Karte schicken, damit auch dort wahrgenommen werden kann: Den Enzkreis durchzieht keine Grenze. Er ist eine badisch-württembergische Einheit.

Aber wahrscheinlich war der kluge Kopf, der sonst hinter der FAZ steckt, gerade spazieren gegangen. Und einen anderen gibt es nicht, der den Patzer hätte bemerken können.

Breitbandversorgung: Wieder ein Schritt vorwärts

Kommen wir nach OB-Wahl und anderen wichtigen Punkten zurück zu einem Problem, an dessen Beseitigung gearbeitet werden muss: Die ausreichende Breitbandversorgung von Stadtteilen wie Lienzingen, Lomersheim und Enzberg. Das Thema ist aber auch aktuell in anderen Enzkreis-Kommunen. Deshalb hat die CDU-Kreistagsfraktion einen Antrag gestellt, der heute im Verwaltungs- und Wirtschaftsausschuss des Kreistags behandelt worden ist. Ergebnis: Auch der Landkreis lässt bei seinen Straßen- und Radwegbauten die gewünschten Leerrohre verlegen, die von Unternehmen genutzt werden können, die Glasfaser verlegen wollen. Um eine Bestandsaufnahme vorzunehmen, wird an einem Breitbandatlas gearbeitet, auch um Lücken im Netz schneller zu schließen. Um die Gemeinden besser beraten zu können, wird ein Fachbüro eingeschaltet. Hier die Sitzungsvorlage: 96_20093.pdf

Aber auch speziell in Mühlacker soll es vorangehen. Vorige Woche fand ein Gespräch im Rathaus statt. Dabei zeigte es sich: Es ist von Vorteil, dass die Stadtwerke zum Beispiel zwischen Lienzingen und Kernstadt ein Leerrohr verlegt haben im Zusammenhang mit der Einbindung von Lienzingen ins Stadtwerke-Stromnetz. Inzwischen gibt es Anbieter, die in der Nähe der Hauptverteilerschränke der Telekom die Schränke für die Qoutdoor-DSLAM-Technik aufstellen und betreiben. Bei einem CDU-Fachgespräch hatte sich im Mai herausgestellt, dass nicht nur auf die Telekom gesetzt werden darf. Hier sind auch Stadtwerke und Sparkassen-IT gefordert, die sich engagieren. Denn eine ausreichende Breitbandversorgung gehört zur kommunalen Daseinsvorsorge.

Bei all dem kommt es darauf an: Wir müssen den Endverbraucher erreichen, also vom Glasfaser- aufs Kupferkabel "aufschalten".

Eine Stadt stimmt für einen neuen OB

Zurück vom Rathaus Mühlacker: Frank Schneider ist neuer Oberbürgermeister. Ich habe ihm heute Abend herzlich gratuliert und ihm gute Zusammenarbeit angeboten. Die gemeinsame Pro-Schneider-Aktion von CDU, Freien Wählern, SPD und FDP hat sich gelohnt. Mit diesem Ergebnis ist eine gute Grundlage geschaffen worden für eine Arbeit zum Wohle der Stadt. Die Menschen erwarten von uns auch, dass sich das Klima in der Stadt, aber auch das zwischen Gemeinderat und OB verbessert. Da bin ich hoffnungsvoll, dass dies gelingt.

In den Tagen vor der Wahl wagte ich keine Prognose mehr, wenn ich gefragt wurde, wie die Wahl wohl ausgehen wird. Zu uneinheitlich waren die Stimmen, die zu hören waren. Doch ich hatte in den vergangenen beiden Tagen ein gutes Gefühl, das sich heute Nachmittag verstärkte, als ich Wahldienst in der Gemeindehalle Lienzingen tat. Beim Auszählen der Stimmen war klar: zumindest Lienzingen hat sich mit 65 Prozent klar für Schneider entschieden. Doch das musste nicht auf ein ähnliches Ergebnis in der Gesamtstadt schließen lassen. Ich hatte bei der OB-Wahl vor acht Jahren in Lienzingen auch 56 Prozent der Stimmen erhalten - und trotzdem stimmte die übrige Stadt für Schütterle.

Doch diesmal waren sich die Lienzinger mit der Mehrheit der Wähler in den anderen Teilen Mühlackers einig: Unsere Stadt braucht einen neuen Oberbürgermeister. Und den bekommt sie nun am 1. Januar 2010. Dann beginnt die achtjährige Amtszeit von Frank Schneider. Eine glückliche Hand ist ihm von Herzen zu wünschen.

Arno Schütterle halfen alle Versuche nichts mehr, durch eine Konzentration städtischer Veranstaltungen in den Wochen vor der OB-Wahl entscheidende Pluspunkte zu sammeln. Die Wähler denken weiter als mancher Wahlkämpfer glaubt.

So sehen es andere:
PZ
MT
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Stimmen zur Wahl