Günter Bächles Weblog

Nichts wird mit Pollmeier in Heimsheim. Kein Großsägewerk, auf das Stadt, Kreis, Region und Land gehofft haben. Als Begründung dafür, die Pläne auf Eis zu legen und an einem Standort im Elsass zu bauen, nennt das Unternehmen die Verwaltungsreform in Baden-Württemberg. Angeblich kann das Land nur einen Bruchteil der für den Standort Heimsheim benötigten Buchenholzmenge garantieren, weil der Landes-Forst inzwischen auf die einzelnen Landratsämter aufgeteilt worden sei. Die 60-Millionen-Euro-Investition, die zu 150 Arbeitsplätzen führen sollte, ist ein Traum geblieben, obwohl auch wir im Regionalverband Nordschwarzwald alles taten, um die planungsrechtlichen Voraussetzungen für ein solches Großsägewerk zu schaffen.

Etwas Gutes bleibt trotzdem: Regionalverband Nordschwarzwald und Landratsamt Enzkreis haben bewiesen, dass sie rasch handeln können, wenn es um Ansiedlungspläne eines Unternehmens geht. Natürlich ist der Verzicht von Pollmeier bedauerlich, die Gründe allerdings lösen eher Kopfschütteln aus. Die Begründung von Pollmeier ist fast schon abenteuerlich. Auch Pollmeier muss sich natürlich dem Markt stellen und kann nicht darauf hoffen, Buchenholz zum Vorzugspreis zu erhalten. Darauf hat sich das Land zurecht nicht eingelassen. Und das Land verfügt auch nur über den Zugriff auf ein Viertel der Bestände. Die jetzige Entscheidung zeichnet sich seit Monaten ab, zumal das neue Pollmeier-Werk in Aschaffenburg inzwischen einen größeren Einzugsbereich abdeckt als bisher und schon Gebiete übernahm, die eigentlich für das Heimsheimer "Revier" gedacht waren. Da kommt es nur gelegen, die Verwaltungsreform zum Sündenbock zu erklären. An dem Dauer-Optimismus, dass Pollmeier doch kommt, hatte sich in den vergangenen Monaten besonders Jens Kück, Direktor des Regionalverbandes Nordschwarzwald beteiligt - kritische Fragen tat er regelmäßig ab. Er war es, der sich Pollmeier gerne noch vor dem Ruhestand als Feder des Erfolgs an einen seiner Hüte stecken wollte.

Doch auch wenn der rote Teppich, den Region, Landkreis und Stadt Pollmeier ausgerollt hatten, von diesem nun nicht begangen wird, so ist die planungsrechtliche Seite dieser Geschichte wenigstens ein Lehrstück, auf das auch der Regionalverband stolz sein kann, unabhängig von der jetzigen Entscheidung der Firma. Die Voraussetzungen für eine Ansiedlung in Heimsheim sind auch durch rasche Entscheidungen des Regionalverbands zügig geschaffen worden. Das ist ein Pluspunkt, den die Wirtschaftsförderungsgesellschaft der Region Nordschwarzwald durchaus als Werbeargument für den Standort Nordschwarzwald verwenden kann. Wir müssen diesem Gütesiegel auch künftig treu bleiben, wenn es um neue Arbeitsplätze geht, egal, ob durch einen großen oder einen kleinen Betrieb. Wir müssen weiterhin zeigen, dass Regionalplanung die wirtschaftliche Entwicklung befördern kann, auch wenn einmal wie bei Pollmeier einem dann letztlich doch die Tür vor der Nase zugeschlagen wird. Das Bemühen um weitere Arbeitsplätze in der Region rechtfertigt einen solchen Einsatz, nachdem der Nordschwarzwald hier einen Nachholbedarf hat.

Die weitere wirtschaftliche Stärkung des ländlichen Raums war Schwerpunkt eines Vor-Ort-Termines der CDU-Regionalverbandsfraktion Nordschwarzwald, zu dem sie den baden-württembergischen Minister für ländlichen Raum, Peter Hauk, ins interkommunale Gewerbegebiet “Interkom“ auf die Enz-Nagold-Platte eingeladen hatte. Verbunden wurde dies mit einer Besichtigung der Firma BAK Boysen Abgaskomponenten, ein Unternehmen der Umwelttechnik.

Genau 50,3 Prozent der Fläche der Region Nordschwarzwald gelten nach dem Landesentwicklungsplan als ländlicher Raum, deshalb sind Hilfen des Landes wie das Entwicklungsprogramm ländlicher Raum für uns besonders wichtig. Die Union in der Region Nordschwarzwald sieht in der Stärkung des ländlichen Raumes einen wichtigen Teil ihrer Arbeit, wobei ich besonders eine bessere Verkehrsinfrastruktur, ausreichende Flächenausweisungen fürs Wohnen und Arbeiten, die Sicherung der Nahversorgung sowie den Ausbau des Breitbandnetzes nenne.

Wie positiv fünf Kommunen ein gemeinsames Gewerbegebiet realisieren können, legte Altensteigs Bürgermeister Jürgen Großmann in Anwesenheit seiner vier Kollegen dar. Seine Stadt habe zusammen mit Bad Wildbad, Simmersfeld, Enzklösterle und Seewald auf dem Gelände des früheren Munitionsdepots Simmersfeld das „Interkom“ entwickelt und dafür auch Fördermittel des Landes erhalten. Gemeinsam hätten sich die Gemeinden die Erschließung des Gewerbeparks 5,3 Millionen Euro kosten lassen und so zum Entstehen von Arbeitsplätzen im ländlichen Raum beigetragen. Großmann sagte, der Zweckverband werde wohl in zwei bis drei Jahren schuldenfrei sein. Die noch nicht belegte Restfläche von gut drei Hektar reicht seiner Einschätzung nach noch für einige Zeit aus.

Minister Hauk lobte das „Interkom“ als gelungenes Beispiel übergemeindlicher Zusammenarbeit im ländlichen Raum. "Das Rückgrat Baden-Württembergs ist der Ländliche Raum. Ihn durch strukturverbessernde Maßnahmen zu fördern und weiterzuentwickeln, ist eine Gemeinschaftsaufgabe, für die sich Politik und Wirtschaft zum Wohle der Bewohner im Ländlichen Raum einsetzen müssen.“ Die Stärken des Ländlichen Raums zu erhalten und auszubauen, aber auch gleichzeitig den nachhaltigen Folgen des Strukturwandels entgegenzuwirken, sei Aufgabe und Ziel verschiedener Förderprogramme. Dabei gehöre das Entwicklungsprogramm Ländlicher Raum (ELR) zu den wichtigsten Programmen des Landes, um die integrierte Strukturentwicklung der Gemeinden zu unterstützen. Seit 1995 seien mit dem ELR landesweit über 800 Millionen Euro an Fördermitteln bereitgestellt, mit denen ein Investitionsvolumen von mehr als sechs Milliarden Euro angestoßen werden konnte.

Mit den eingesetzten Fördermitteln werde ein Mehrfaches an Investitionen sowohl im öffentlichen, als auch im privaten Bereich angeregt. Damit sei dieses Programm, durch seinen erheblichen Einfluss auf die Schaffung und Erhaltung von Arbeitsplätzen, ein bedeutsames Konjunkturprogramm für kleinere und mittelständische Betriebe im Ländlichen Raum, sagte Hauk, der auch auf Wünsche der Stadt Altensteig einging, die neuen Richtlinien des ELR zu verfeinern. Dabei sagte er Änderungen im Antragsverfahren zu, um rascher reagieren zu können.

Ein weiterer Schwerpunkt war die Besichtigung der Firma BAK Boysen. Geschäftsführer Rolf Geissel informierte über die Entwicklung des Unternehmens, das seit 2001 im „Interkom“ inzwischen 350 Arbeitsplätze geschaffen hat. „Es ist die größte Abgaskomponentenfabrik auf der Welt.“ Zunehmend sei es schwierig, Arbeitskräfte zu finden, wichtig sei für diesen Zulieferer der Automobilindustrie auch die Schaffung besserer Verkehrsverbindungen etwa in den Raum Stuttgart. Boysen hat an diesem Standort inzwischen 118 Millionen Euro investiert. Geissel sagte, für die Unternehmen sei für eine Ansiedlung entscheidend, „dass die gewünschte Fläche in diesem Moment auch verfügbar ist und nicht erst entwickelt und genehmigt werden muss“.

Es war ein beeindruckender Besuch bei BAK Boysen - einem der Leuchttürme unserer Region.