Habhaftes trotz schmalem Etat oder Die Region Nordschwarzwald 2008

Heute tagten Verbandsversammlung und Planungsausschuss der Region Nordschwarzwald und verabschiedeten unter anderem den mit 870.000 Euro doch überschaubaren Haushaltsplan für 2008. Bei einem solch geringen Volumen scheuen sich manche, eine Haushaltsrede zu halten. Eigentlich beschränkten sich die Beiträge in den vergangenen Jahren meist auf ein paar Anmerkungen zum Etat. Und das war's dann. Doch inzwischen ist die Budget-Vorlage ein Grund, die Arbeitsgebiete und aktuellen Aufgaben des Regionalverbandes zu beleuchten. Das ist sinnvoll. Ich habe für die CDU-Fraktion fünf Schwerpunkte aufgearbeitet: Mangelnde Verkehrsinfrastruktur, erneuerbare Energie, die Sicherung der Grundversorgung mit Waren des täglichen Bedarfs in allen Gemeinden und die Wirtschaftsförderung. Habhaftes trotz schmalem Etat. Hier die Stellungnahme im Original: Haushalt2008.PDF

Für einen Punkt konnten wir anschließend im Planungsausschuss eine Mehrheit finden: Die Forderung ans Land, den großflächigen Einzelhandel erst mit einer Verkehrsfläche von 1200 Quadratmeter beginnen zu lassen. Freie Wähler und SPD trugen diese Position mit. Denn das Limit liegt derzeit bei 800 Quadratmeter - größere Geschäfte dürfen sich nur in Gemeinden mit zentralörtlicher Funktion und dort auch nur in den regionalplanerisch festgelegten Versorgungskernen beziehungsweise Ergänzungsstandorten ansiedeln. Wir greifen mit diesem Vorstoß die geänderte Lebenswirklichkeit auf, denn es ist zunehmend schwieriger, Ladengeschäfte mit maximal 800 Quadratmeter Verkaufsfläche an Land zu ziehen. Deshalb geht vor allem im ländlichen Raum die Sorge um, bald ohne Grundversorgung dazustehen. Dazu der Antrag, der seit heute Beschluss ist: Verkaufsflaeche.PDF

Ein Anstoß für eine Kurskorrektur, der von Pforzheim ausgeht? Mal sehen, wie das Land reagiert. Wirtschaftsminister Ernst Pfister will nicht so recht, aber die Arbeitskreise Wirtschaft der CDU- und der FDP-Landtagsfraktion arbeiten in die gleiche Richtung wie wir. Da müsste sich doch etwas erreichen lassen! Auch wenn wir wohl dazu den Bund brauchen, wie manche meinen.