Günter Bächles Weblog

Angestrahlt: Staatssekretär Steffen Bilger im Mühlacker Jugendhaus

Ein Hauch von rot-grünem Milieu? Nur der Bühnenhintergrund im Jugendhaus Pro Zwo war schwarz –  als Mühlackers Schwarze zum Talk einluden, tauchten die Scheinwerfer den Raum in grünes und rotes  Licht. Ungewöhnlich jedenfalls das Ambiente für eine politische Veranstaltung von Stadt-CDU und Junger Union (JU) Mühlacker mit dem Parlamentarischen Staatssekretär im Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur, Steffen Bilger über die Zukunftsthemen E-Mobilität, schnelles Internet und lückenfreier Mobilfunk. Doch diese Zukunftsthemen sind besonders schwarze Themen, auch lokal und regional. Nicht nur Schwachstellen und Probleme zu sehen, sondern mehr die Chancen. Optimisten sind gefragt. Einer davon ist Bilger, der sich seit neun Jahren im Bundestag um die E-Mobilität kümmert. Erfolgreich! Mir als schreibender Stromautofahrer gefällt dies.

Holzstühle und Sofas boten den Besuchern Platz, um zuzuhören und  zu diskutieren. Ich hatte den Staatssekretär nach Mühlacker geholt. Er steht für eine Politik des Dialogs: Das Regierungsmitglied nahm sich die Zeit zum Zuhören. Seine Antworten auf Fragen waren prägnant, so dass für Besucher ausreichend Gelegenheit bestand, ihre Meinung zu sagen. Der 39-jährigen Bundestagsabgeordneten aus Ludwigsburg redet die Leute nicht in den Boden. Wir sind bei manchen seiner Kollegen anderes gewohnt.

Schwerpunktmäßig ging es bei Bilger und der anschließenden Aussprache, wie zuvor im  Fachgespräch bei den Stadtwerken Mühlacker, um die Elektromobilität. Die Steigerung der Neuzulassungen von Elektrofahrzeugen im Jahr 2017 lasse es realistisch erscheinen, dass bis 2020 eine Million E-Autos zugelassen werden. Elektrofahrzeuge sei, trotz aller noch vorhandenen Schwächen wie ausbaufähige Reichweiten,  mittlerweile  für  einen  breiteren  Kreis  von  Personen  interessant  geworden  sind.  Die steigende Nachfrage führe derzeit mangels Lieferfähigkeit vieler Modelle, geringer Stückzahlen und langen Lieferzeiten leider zu Wartezeiten nach der Bestellung. Bei den Fragen dreht es sich auch um Reichweiten, Strombedarf und Kosten des Ladestellennetzes.

Der Staatssekretär sagte zudem, Deutschland, der bereits heute weltweit führend bei der Entwicklung des automatisierten und vernetzten Fahrens sei, werde hier weitere Fortschritte machen. „Bis man sich aber zu einem Nickerchen auf den Rücksitz legt und einen das Auto alleinfahrend nach Hause bringt, wird aber noch einige Zeit vergehen.“

Einfacher und unbürokratischer sind laut Bilger die überarbeitete Förderrichtlinie des Bundes  für den Breitbandausbau. Das Verfahren für die Antragstellung werde nun wesentlich schneller und effizienter. Damit könnten alle noch verbliebenen weißen Flecken an das Gigabit-Netz schneller angeschlossen werden. Der Startschuss für die Antragstellung erfolge am 1. August 2018. Der nächste Schritt zur flächendeckenden Erschließung mit Gigabit-Netzen werde  vorbereitet. Ein neues Programm solle ab Mitte 2019 die Förderung in Gebieten ermöglichen, die bereits an schnelles Internet angebunden, aber noch nicht gigabitfähig erschlossen sind. In seinen Eingangsworten hatte Junge Union-Vorsitzender Johannes Bächle betont, bis zu 50 Megabit pro Sekunde, wie sie die Stadtwerke in Lienzingen, Mühlhausen und Enzberg anbieten,  sei ein großer Fortschritt gewesen, reiche aber auf Dauer nicht aus. Überhaupt: Im Enzkreis läuft die Glasfaserstrategie noch nicht rund, wie ein Breitbandgipfel im Landratsamt zeigt.

Die fünfte Generation der Mobilfunk- und Netztechnologie - 5G - befinde sich gegenwärtig in der Entwicklung und wird voraussichtlich ab 2020 zur Verfügung stehen, so Bilger. Bei der Versteigerung der Frequenzen werde der Bund darauf achten, dass die Funklöcher beim Mobiltelefon verschwinden. Er sei vor seiner Zeit als Abgeordneter und damit vor neun Jahren  täglich zwischen Stuttgart und Mannheim gependelt, im Zug seien regelmäßig die Funkverbindungen abgebrochen: „Das ist heute leider immer noch so.“ Das müsse sich ändern. Wichtig sei auch die Zusammenarbeit innerhalb der Europäischen Union.

Nachdem CDU-Stadtverbandsvorsitzender Dr. Peter Napiwotzky das Regierungsmitglied nach viereinhalb Stunden Station in Mühlacker mit einer Flasche Wein und dem Wunsch, wieder zu kommen, verabschiedet hatte, verzog sich die Runde in den rückwärtigen Raum des Saals zum Tischfußball. Das ist eben nur in einem Jugendhaus möglich.