Es merkelt ganz schön im Kreistag des Enzkreises

Die Beratungen in den Ausschüssen zum Haushaltsplan 2015 des Enzkreises erinnerten mich an einen Schlager von Johanna von Koczian aus dem Jahr 1977, in dem es heißt: „Das bisschen Haushalt macht sich von allein …Das bisschen Haushalt kann so schlimm nicht sein". Gemeint war zwar ein anderer Haushalt, aber der Text lässt sich auch auf unseren Haushalt anwenden. Denn für den Kreistag machte sich dieser Haushalt fast ganz allein und er war gar nicht schlimm. Die Veränderungen und Einsparungen lieferte die Verwaltung selbst und zwar im Express-Tempo.

Dabei gehört es zum Königsrecht des Kreistags, den von der Verwaltung vorgelegten Entwurf zu korrigieren. Aber diese Arbeit erledigte die Verwaltung auch noch selbst. Die Folge: Große Harmonie zwischen den Fraktionen, zwischen Kreistag und Verwaltung. Man kann auch sagen:

Es merkelt ganz schön im Kreistag des Enzkreises.

Kein Streit um die Kreisumlage, alle waren sich im Ziel schwarze Null einig. Keine neuen Schulden. Allumfassendes Lob für den „gemeinsamen Kraftakt“ gab es dann auch noch in der Öffentlichkeit so im Kommentar in der PZ. Das tut auch gut. Also: Jetzt kann Weihnachten werden.

Und trotzdem erwischt man sich selbst bei einem Gedanken. Warum wird im Verwaltungs- und Wirtschaftsausschuss in der letzten Vorberatungsstation so kurzfristig "zwischen Tür und Angel" und ohne Vorlage mitgeteilt, dass der Haushalt 2015 um 1,8 Millionen Euro entlastet werden kann? Das hat sich der Landrat doch nicht in den 10 Minuten vor der Sitzung ausgedacht! Sind die 1,8 Millionen etwa die Verhandlungsmasse, die sich die Verwaltungsspitze für den Fall zurückgehalten hat, dass sie mit einer Absenkung der Kreisumlage konfrontiert werden würde? War das schon Teil einer Strategie bei der Einbringung des  Etatentwurfs? Das Klagelied des Landrats in seiner Haushaltsrede wegen der von der Verwaltung  vorgeschlagenen neuen Schulden lässt darauf schließen. Die Verwaltung hätte ja gleich einen solchen Entwurf aufstellen können. Aber dann wäre garantiert die Umlagediskussion ausgebrochen. Also lenkte man die Aufmerksamkeit auf die schwarze Null.  Ein gelungenes Ablenkungsmanöver. 

Aber, verwerfen wir sofort wieder solch liederliche Gedanken, schließlich soll Weihnachten werden und loben ausdrücklich die Kreativität der Verwaltung. Heute hat der Kreistag den Etat einstimmig verabschiedet.


Hier gibt es mehr zum Thema:  CDU_zum_Haushalt_Enzkreis_2015.pdf


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