Landwirtschaft setzt auf "ihren" Teilregionalplan
Ein Teilregionalplan Landwirtschaft soll Beitrag zur Zukunftssicherung bäuerlicher Betriebe in der Region Nordschwarzwald sein. Darin waren sich die CDU-Regionalverbandsfraktion Nordschwarzwald sowie die Vertreter der Kreisbauernverbände Enzkreis, Pforzheim, Calw und Freudenstadt einig. Zeit ist es, nach inzwischen vierjähriger Vorbereitung des Teilregionalplans „einen Knopf dran zu machen“.
Bei der Sitzung der CDU-Regionalräte heute in Pforzheim brachten die Vorsitzenden der Kreisbauernverbände Ulrich Hauser (Enzkreis und Pforzheim), Friedrich Großhans (Calw) und Gerhard Fassnacht (Freudenstadt) sowie der Geschäftsführer der Bauernverbände Calw und Freudenstadt, Karl-Friedrich Günther, zum Ausdruck, ihnen brauche die Arbeit an dem Teilregionalplan zu lange. Sie wünschten sich, dass das Regionalparlament die Ausarbeitung beschleunigt.
Hauser sagte, Ziel müsse die Reduzierung des Flächenverbrauchs sein. Hier sei eine Abwägung der Interessen zwischen Landwirtschaft und den Entwicklungszielen der Kommunen notwendig. Gesichert werden müsse sowohl die Nahrungsmittelproduktion als auch die Lieferung von Biomasse zur Energieerzeugung. Die Bauern spürten den Kostendruck, der sie vor die Alternative stelle, entweder Kosten zu senken oder zu wachsen. Notwendige Größe für einen zukunftsfähigen Milchwirtschaftsbetrieb seien 150 bis 200 Milchkühe, bei der Schweinezucht etwa 2500 Mastplätze. Das erfordere nicht nur Fläche zur Bewirtschaftung, sondern auch die Sicherung des Abstandes zur Wohnbebauung. Hier könne der im Teilregionalplan vorgesehene Höfeschutz mit einem Abstandsradius von 300 Meter ein wirksames Instrument sein. Die landwirtschaftlichen Betriebe bräuchten Planungssicherheit, die ihnen die Regionalplanung bringen könne.
„Wir sehen die Möglichkeit, durch einen Regionalplan Landwirtschaft in unserem Bemühen unterstützt zu werden, zukunftssichere Betriebe zu haben“, sagte Friedrich Großhans. Nach Meinung von Gerhard Fassnacht könne der Regionalverband Nordschwarzwald mit dem Instrument des Höfeschutzes eine Vorreiterrolle im Lande Baden-Württemberg übernehmen. Günther sprach von einem Pilotprojekt. Flächenkonkurrenz entstehe vor allem auf guten Böden, wobei die Entwicklung der Kommunen nicht nur auf Kosten der Landwirtschaft geschehen dürfe. Hier müssten durchaus auch Waldflächen in Anspruch genommen werden. Nicht hinzunehmen sei aber, dass die Landwirtschaft immer den Ausgleich bringen müsse für Eingriffe in den Forst.
Der Direktor des Regionalverbandes Nordschwarzwald, Dirk Büscher, verwies darauf, derzeit seien vier Teilregionalpläne in der Aufstellung. Auch der Forst dränge auf die Fertigstellung „seines“ Teilregionalplanes. Noch immer warte der Regionalverband auf die Überprüfung der Wirtschaftsfunktionskarten für die Landwirtschaft durch die Landratsämter Freudenstadt und Enzkreis, ohne die ein weiteres Verfahren nicht möglich sei. Von der Kreisverwaltung Calw lägen diese Flurbilanzkarten vor. Schon jetzt zeichneten sich etwa 50 Konfliktfälle zwischen den Wünschen der Landwirtschaft auf Flächensicherung und Höfeschutz einerseits, den Entwicklungsplanungen der Kommunen andererseits ab. Auf die gesamte Region gerechnet handle es sich um etwa 150 Hektar strittiger Fläche.
Wir müssen diese Konfliktfälle abarbeiten, aber dazu muss man endlich damit beginnen können. Die CDU-Fraktion, die die Vertreter der Kreisbauernverbände eingeladen hatte, hält es deshalb für notwendig, dass die ausstehenden Unterlagen durch die beiden Landratsämter bald geliefert werden. Der Teilregionalplan Landwirtschaft darf nicht zur unendlichen Geschichte werden, nachdem die ersten Gespräche darüber bereits 2006 stattgefunden haben. Zudem hat sich der Regionalverband in seinem Regionalplan verpflichtet, diese vertiefende Planung vorzulegen. Notwendig ist ein Entwurf, der in die öffentliche Anhörung gehen kann. Die Union versteht die Wünsche der Landwirtschaft, weiß aber auch, dass im Einzelfall die Interessen so aufeinander stoßen, das „die Funken fliegen“. Hier müssen Lösungen gefunden werden, mit denen Bauern und Kommunen gut leben. Das wird - zugegeben - nicht immer einfach sein. Das spüren wir auch bei der kommunalpolitischen Diskussion in Mühlacker.
Bei der Sitzung der CDU-Regionalräte heute in Pforzheim brachten die Vorsitzenden der Kreisbauernverbände Ulrich Hauser (Enzkreis und Pforzheim), Friedrich Großhans (Calw) und Gerhard Fassnacht (Freudenstadt) sowie der Geschäftsführer der Bauernverbände Calw und Freudenstadt, Karl-Friedrich Günther, zum Ausdruck, ihnen brauche die Arbeit an dem Teilregionalplan zu lange. Sie wünschten sich, dass das Regionalparlament die Ausarbeitung beschleunigt.
Hauser sagte, Ziel müsse die Reduzierung des Flächenverbrauchs sein. Hier sei eine Abwägung der Interessen zwischen Landwirtschaft und den Entwicklungszielen der Kommunen notwendig. Gesichert werden müsse sowohl die Nahrungsmittelproduktion als auch die Lieferung von Biomasse zur Energieerzeugung. Die Bauern spürten den Kostendruck, der sie vor die Alternative stelle, entweder Kosten zu senken oder zu wachsen. Notwendige Größe für einen zukunftsfähigen Milchwirtschaftsbetrieb seien 150 bis 200 Milchkühe, bei der Schweinezucht etwa 2500 Mastplätze. Das erfordere nicht nur Fläche zur Bewirtschaftung, sondern auch die Sicherung des Abstandes zur Wohnbebauung. Hier könne der im Teilregionalplan vorgesehene Höfeschutz mit einem Abstandsradius von 300 Meter ein wirksames Instrument sein. Die landwirtschaftlichen Betriebe bräuchten Planungssicherheit, die ihnen die Regionalplanung bringen könne.
„Wir sehen die Möglichkeit, durch einen Regionalplan Landwirtschaft in unserem Bemühen unterstützt zu werden, zukunftssichere Betriebe zu haben“, sagte Friedrich Großhans. Nach Meinung von Gerhard Fassnacht könne der Regionalverband Nordschwarzwald mit dem Instrument des Höfeschutzes eine Vorreiterrolle im Lande Baden-Württemberg übernehmen. Günther sprach von einem Pilotprojekt. Flächenkonkurrenz entstehe vor allem auf guten Böden, wobei die Entwicklung der Kommunen nicht nur auf Kosten der Landwirtschaft geschehen dürfe. Hier müssten durchaus auch Waldflächen in Anspruch genommen werden. Nicht hinzunehmen sei aber, dass die Landwirtschaft immer den Ausgleich bringen müsse für Eingriffe in den Forst.
Der Direktor des Regionalverbandes Nordschwarzwald, Dirk Büscher, verwies darauf, derzeit seien vier Teilregionalpläne in der Aufstellung. Auch der Forst dränge auf die Fertigstellung „seines“ Teilregionalplanes. Noch immer warte der Regionalverband auf die Überprüfung der Wirtschaftsfunktionskarten für die Landwirtschaft durch die Landratsämter Freudenstadt und Enzkreis, ohne die ein weiteres Verfahren nicht möglich sei. Von der Kreisverwaltung Calw lägen diese Flurbilanzkarten vor. Schon jetzt zeichneten sich etwa 50 Konfliktfälle zwischen den Wünschen der Landwirtschaft auf Flächensicherung und Höfeschutz einerseits, den Entwicklungsplanungen der Kommunen andererseits ab. Auf die gesamte Region gerechnet handle es sich um etwa 150 Hektar strittiger Fläche.
Wir müssen diese Konfliktfälle abarbeiten, aber dazu muss man endlich damit beginnen können. Die CDU-Fraktion, die die Vertreter der Kreisbauernverbände eingeladen hatte, hält es deshalb für notwendig, dass die ausstehenden Unterlagen durch die beiden Landratsämter bald geliefert werden. Der Teilregionalplan Landwirtschaft darf nicht zur unendlichen Geschichte werden, nachdem die ersten Gespräche darüber bereits 2006 stattgefunden haben. Zudem hat sich der Regionalverband in seinem Regionalplan verpflichtet, diese vertiefende Planung vorzulegen. Notwendig ist ein Entwurf, der in die öffentliche Anhörung gehen kann. Die Union versteht die Wünsche der Landwirtschaft, weiß aber auch, dass im Einzelfall die Interessen so aufeinander stoßen, das „die Funken fliegen“. Hier müssen Lösungen gefunden werden, mit denen Bauern und Kommunen gut leben. Das wird - zugegeben - nicht immer einfach sein. Das spüren wir auch bei der kommunalpolitischen Diskussion in Mühlacker.
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