Günter Bächles Weblog

Die Station mit der Nummer 3362 liegt auf 244 Meter Höhe und zirka 850 Meter West-Südwest des zur Stadt Mühlacker gehörenden Teilortes Lienzingen, so die Standortbeschreibung des Deutschen Wetterdienstes (DWD). Somit stimmt es: Das Wetter kommt aus Lienzingen – von der Kläranlage im Tal der Schmie. Niederschlagsmenge und -intensität werden gemessen. Und die Zahl der Sonnenstunden. Wer will, kann die Datensammlung im Internet studieren. Anfang des Novembers wurden noch 22,2 Grad als Höchsttemperatur gemessen. Ende desselben Monats gab es dann mit -8,6 Grad den kältesten Wert des ganzen Jahres. Über diese DWD-Anlage habe ich schon mehrmals gebloggt. Das Herz geht einem Lokalpatrioten auf, wenn er dann einen großen Aufmacher darüber in einer badischen Tageszeitung liest. 2162 Sonnenstunden seien dieses Jahr an der Station in Mühlacker gemessen worden. Der insgesamt sonnigste Monat war aber der Juli mit 316 Sonnenstunden. Damit ist Mühlacker ein Sonnen-Hotspot. Nun, die von der (württembergischen) Sonne verwöhnten Lienzinger teilen diesen Platz gerne mit der gesamten Stadt.  Das Jahr 2020 verabschiedet sich aber keineswegs sonnig. Mager fiel die Beute heute aus: 1,6 Sonnenstunden. Dagegen betrug die Regenhäufigkeit 36 Prozent.

Mühlacker am 11. November 1930 in den kommunalen Adelsstand erhoben

Ein Schmankerl in der Lokalgeschichte: Vor 90 Jahren verlieh die württembergische Regierung der Gemeinde Dürrmenz-Mühlacker das Recht, künftig als Stadt Mühlacker zu firmieren – sehr zum Verdruss von Tailfingen auf der Schwäbischen Alb. Denn dieselbe Regierung lehnte den Antrag des durch die Trikotindustrie wirtschaftlich prosperierenden und einwohnermäßig mächtig gewachsenen Albdorfs ab, sich Stadt nennen zu dürfen. Bekannt wurde der Konkurrenzkampf zweier Kommunen dieser Tage durch einen Artikel von Benjamin Roth im Schwarzwälder Boten. Er beleuchtete die Vorgeschichte der dann doch noch – zum 19. November 1930 – erfolgten Stadterhebung von Tailfingen. 1927 war ein erster Versuch gescheitert. Als im Oktober 1930 dann aber bekannt wurde, dass Mühlacker zur Stadt erhoben wird, brach beim Tailfinger Bürgermeister ein Sturm der Entrüstung los. Mühlacker könne bei Bevölkerungszahlen und Gewerbesteuern nicht mithalten, so der Schultheiß.

"Mühlacker Potpourri zum Jahresausklang: Bisschen Sonne, viel Strom und Ärger, der längst verraucht ist " vollständig lesen

Zwei Wochen der Klagen über leere Kassen, über Corona und die finanziellen Folgen für Städte, Gemeinden und Landkreise und den Versuch manchen Kommunalpolitikers, sich Erleichterung zu verschaffen – im übertragenen Sinn natürlich. Haushaltszoff wie schon lange nicht mehr. Der Verteilungskampf in der kommunalen Familie gewinnt an Schärfe.

Zunächst: Drei Fragen der Pforzheimer Zeitung an die Fraktionsvorsitzenden im Mühlacker Gemeinderat und meine drei Antworten:

1. Wie bewertet Ihre Fraktion die aktuelle Finanzsituation?

Schlecht. Aber hat jemand in der Zeit der Corona-Krise anderes erwartet? Leider sind auch in der Kommunalpolitik nun die Pessimisten, Besserwisser und destruktiv Denkenden unterwegs. Sie sehen ihre Zeit gekommen. Aber wir sollten uns bei allem Jammern den Optimismus nicht klauen lassen. Wir haben Krisen kommen, aber auch wieder gehen sehen. Dann legen wir eben einmal ein Jahr ein, in dem weniger passiert. Wir haben dann auch mehr Zeit fürs Nachdenken, Diskutieren und Planen zum Beispiel zu Innenstadtentwicklung, Auswirkungen der Bebauung der Ziegelei, über Zukunftsthemen wie Schulen, Glasfaser-Ausbau, Klimaschutz und Integration beziehungsweise Teilhabe. Alles Themen, die in Mühlacker gerne auf der Strecke bleiben, weil man angeblich keine Zeit hat. Aber die hat man nun.

2. Wie kann sich diese Situation verbessern?

Die Situation bietet also, wie dargelegt, auch Chancen. Bisher kamen nach schlechten Zeiten immer wieder gute Zeiten. Das wird diesmal nicht anders sein. Wenn die Wirtschaft die Produktivität der Zeit vor Corona wieder erreicht hat, fließen die Steuern kräftiger. Immer wieder heißt es: sieben! Schauen, was notwendig und was weniger dringlich ist. Andere Gemeinderäte legen die Prioritäten in Klausurtagungen fest. Bei uns klappt das nie, weil immer Einspruch aus der zweiten Bank kommt und sich die Verwaltungsspitze dadurch lähmen lässt.

3. Welche Investitionen/Großprojekte sind aus Sicht Ihrer Fraktion in den kommenden Jahren überhaupt noch möglich?  

Die große Linie des Etatentwurfs der Stadtverwaltung für 2021 ist richtig. Was fehlt, ist das Engagement der Stadt für bezahlbaren Wohnraum. Hier müssen wir nachbessern. Vor Gründung der Stadtbau ist keine einzige öffentlich geförderte Wohnung gebaut worden. Wo blieben die Investoren? Hätten alle Möglichkeiten der Welt gehabt. Oder nehmen wir die Pläne für den Bildungscampus Lindach. Wir wissen nicht, was die einzelnen Maßnahmen kosten, wir wissen nicht, wie hoch die Zuschüsse des Landes sind, wir wissen nicht, wie sich die Maßnahmen zeitlich priorisieren lassen, wir wissen also nicht, was die Zukunftsaufgabe Schulen im Lindach den städtischen Haushalt netto kosten, um dann beurteilen zu können, was geht und was nicht geht - die Verwaltung verweigert dem Gemeinderat die Klausur.

Zwei Haushaltspläne geraten sich in die Quere. Anfang November legte der Enzkreis-Landrat seinen Etatentwurf vor, diese Woche nun der Mühlacker Oberbürgermeister. Wenn der Landkreis 2021 von seinen 28 Städten und Gemeinden 81,1 Millionen Euro erhalten soll (darüber entscheidet der Kreistag am 14. Dezember in Remchingen), wären das 3,2 Millionen Euro mehr – allein gut 700.000 Euro müsste die Stadt Mühlacker bringen. Das tut weh. Denn die Senderstadt kann, wie viele andere Kommunen im Land, ihr eigenes Budget nicht ausgleichen. Kreisumlage – darf es diesmal weniger mehr sein oder muss der Landkreis mit jenen 78 Millionen Euro auskommen, die ihm 2020 auch reichen. CDU und FDP sagen: Kein Cent mehr wie im laufenden Jahr, die SPD legte sich auf 79 Millionen fest, die Freien Wähler diskutieren 80 Millionen Euro, Grüne und AfD stützen den Vorschlag der Verwaltung. Ob es für eine der Varianten am Ende eine Mehrheit geben wird?

Die CDU-Fraktion im Kreistag konferierte in einer Woche zweimal virtuell über die Lage. Unsere einmütige Position:  Wir werden in der Kreistagssitzung gegen jede Variante der Erhöhung der Kreisumlage stimmen. Unser Kollege Mario Weisbrich, Bürgermeister von Wimsheim, konstatierte massive Weniger-Einnahmen bei der Gewerbesteuer und voraussichtlich auch bei der Einkommenssteuer bei gleichzeitigem kräftigen Ausgaben-Plus. Mehrausgaben wie Finanzausgleich und Kreisumlage seien durch die Gemeinde nicht beeinflussbar. Wimsheim gehe von Mindereinnahmen in Höhe von rund 675.000 Euro aus, die aktuell nicht auszugleichen seien. Rechnet man hierzu noch den Einnahmerückgang in ähnlicher Höhe aus dem laufenden Jahr hinzu, müssten rund 1,3 Mio. Euro kompensiert werden. Dies entspreche rund 20 Prozent des gesamten Ergebnishaushaltes Vorsicht und einen klaren Willen des Sparens erwarten wir auch vom Enzkreis. Diese ist in einigen Teilen des Haushaltes für mich noch nicht erkennbar.

Was bedeuten die diskutierten Millionenbeträge für die Stadt Mühlacker? Die Kämmerin hat es ausgerechnet:

Mühlacker finanziell in schwerem Wasser. Wundersames dazu in den sozialen Medien. Ein Zitat aus Facebook in dieser Woche: Derweil man einst in Mühlacker für viel Geld eine große Industriebrache (Ziegelei) kaufte, und sich nun dennoch beim Haushalt über zu wenig Einnahmen beklagt! Von einem katastrophalen Haushalt die Rede ist, und eine solche „Perle“, welche bis zu 900 und mehr Einwohner und Märkte bringen soll ( muss) nicht veredelt wird. Ich habe hier wenig Verständnis.??

Ein Gemeinderatskollege der Freien Wähler schrieb das, Name tut nichts zur Sache. Ich habe wenig Verständnis für solch eine Darstellung. Eigentlich ist es unglaublich, dass die Bürger so verunsichert werden, (Vor)Urteilen Vorschub geleistet wird, obwohl ein Mitglied des Gemeinderats es besser wissen müsste. Da passt es, dass es am Montag einen dreieinhalbstündigen Workshop des Gestaltungsbeirats der Stadt Mühlacker zusammen mit Vertretern der Verwaltung, der Hofkammer als Investor und der Ratsfraktionen gab. Nichtöffentlich zwar, doch ich erlaube mir, einige wichtige Informationen aufzugreifen. Wie der Kommunikationsfluss innerhalb der Freien Wähler ist, entzieht sich meiner Kenntnis.

"Worte zu 47+48. Woche: Haushaltszoff, so heftig wie schon lange nicht mehr - und was sonst noch geschah" vollständig lesen

Tag der kommunalen Daseinsvorsorge - der steht am kommenden Dienstag im Kalender. Hört sich nach einem der Vielzahl von Tagen des Hundes, der Katzen, der Freundschaft oder des Lesens an und was es sonst noch alles an Gedenk- und Aktionsdaten gibt. Doch der Tag der kommunalen Daseinsvorsorge sollte nicht einfach abgetagt werden. Krisen wie die gegenwärtige Corona-Pandemie zeigen, was wirklich zählt und auf wen wir uns verlassen können. Daseinsvorsorge ist eine beruhigende Konstante in Zeiten der Verunsicherung. Was vielleicht verstaubt klingt, ist ein harter Standortfaktor für die Wirtschaft und schafft Lebensqualität für uns alle. Bürgerinnen und Bürger können sich tagtäglich auf ihre Kommune und die kommunalen Unternehmen vor Ort verlassen – auch in Corona-Zeiten. Nun geht es darum, sie langfristig zu sichern und zukunftsfest aufzustellen, erklärten heute Deutscher Städtetag, der Deutsche Städte- und Gemeindebund sowie der Verband kommunaler Unternehmen stellen die Leistungen der Daseinsvorsorge sowie die Notwendigkeit zukunftsweisender Investitionen am Tag der Daseinsvorsorge in den Mittelpunkt.  

Wachsam müssen wir alle sein, wenn irgendwann wieder die Propheten des Neoliberalismus dem staunenden Volk verkünden, es sei besser, kommunale Einrichtungen zur privatisieren. Zum Beispiel Kliniken. Ich bin heute noch stolz darauf, aktiv mitgewirkt zu haben, dass der Enzkreis 2004 seine Krankenhäuser in Neuenbürg und Mühlacker nicht an einen Konzern verkauft sondern in eine kommunale Holding eingebracht hat. Gerade in der Corona-Krise zeigte es sich, wie wichtig die Trägerschaft durch den Enzkreis ist. Das schließt nicht aus, auch bei seiner solchen wichtigen Einrichtung aufs Geld zu schauen. Hauen wir allen auf die Finger, die zum Beispiel die Wasserversorgung privatisieren wollen. Zum Beispiel bei den Stadtwerken Mühlacker ist sie in den besseren Händen. Ein Unternehmen voll in der Trägerschaft und Verantwortung der Kommune.

Allerdings sind Gemeinden, Städte und Kreise dadurch auch gefordert, wie sich derzeit bei den Debatten um die seit Mitte März geschlossene Außenstelle Mühlacker der Kfz-Zulassungsbehörde des Enzkreises zeigt. Hier entwickelte sich ein Konflikt zwischen dem Landrat, der diese Maßnahme in Corona-Zeiten verteidigt, und mir sowie anderen CDU-Kommunalpolitikern, die die Aufhebung dieser Maßnahme angesichts der vielen Lockerungen in anderen Bereichen für zwingend halten. Ein Konflikt, der durchaus zeitweise an Schärfe gewann - bis der Landrat den CDU-Vorschlag aufnahm, zumindest den Nachtschalter an der Außenstelle Mühlacker zu aktivieren und damit ein Signal setzte, das etwas zur Beruhigung der Gemüter beigetragen hat. Denn die Erlebnisse einer Familie in Heimsheim lassen aufhorchen.

 

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Ein Musterbeispiel für Innenentwicklung liefert Mühlacker. Einen wichtigen Schritt voran kam die Planung der Bebauung des Areals alte Ziegelei. Der Gemeinderat von Mühlacker stimmte gestern Abend den Grundzügen des auch nach den Vorstellungen des Investors, der Hofkammer des Hauses Württemberg, überarbeiteten Entwurfs des Bebauungsplanes einmütig zu, der nun weiterbearbeitet und dann ins Verfahren (Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung) gegeben werden kann. Zu den gestrigen Details des Beschlusses gehört die Vorgabe, pro Wohneinheit 1,5 Parkplätze nachweisen zu müssen.

Zentrale Punkte der Planung haben sich geändert:

• Geparkt werden darf nach dem neuen Konzept nur noch in gemeinsamen Tiefgaragen
• Die Erschließung des Wohngebiets – von der Ziegeleistraße her – erfolgt nicht mehr mittig, sondern im linken Bereich, weshalb für die dort bisher vorgesehenen P-R-Plätze ein neuer Standort gesucht werden muss
• Hin zur Firma Craiss, der Logistiker mit Tradition, wird das Wohngebiet vor Lärm mit einem Erdwall geschützt.

Geplant wird auf der Basis, dass Craiss am jetzigen Standort bleibt und nach Süden erweitert (Beschluss des Gemeinderats vom September 2019). Sicherlich nicht die ideale Lösung, sagt sich auch das Unternehmen und prüft derzeit eine Verlagerung auf die 3,5 Hektar für Mahle planungsrechtlich gesicherte Erweiterungsfläche an der Osttangente. Das ist aber die Entscheidung von Craiss, Mahle und dem Grundstückseigentümer. Baurecht besteht seit einigen Jahren auf der Erweiterungsfläche.

Die alte Ziegelei wird dichter bebaut als ursprünglich vorgesehen. 100 Wohneinheiten (WE) pro Hektar. Der Regionalplan sieht 80 WE pro Hektar in Mittelzentren vor, die wir aber in unseren anderen Neubaugebieten deutlich unterschreiten, so dass das Minus dort mit einem Plus hier ausgeglichen werden kann. Ursprünglich sollten im Wohngebiet alte Ziegelei Platz für 800 bis 1000 Menschen geschaffen werden, jetzt sollen es 1200 werden (im Heidenwäldle leben 1000 Menschen). Für den Investor muss sich der neue Stadtteil rechnen. Das ist der Preis dafür, dass nicht die Stadt selbst das Areal realisiert – ein vertretbarer Preis.

Die Ziegelei wurde von der Stadt vor drei Jahren für 7,5 Millionen Euro gekauft. Gemeinderat und Verwaltung hoffen, unterm Strich für Wohnen- und Gewerbeflächen zusammen deutlich mehr erzielen zu können. Jetzt ist Feinarbeit am Bebauungsplan notwendig. Gehofft wird, dass die Kaufverträge mit den Investoren noch dieses Jahr abgeschlossen werden können.

"Alte Ziegelei - ein neuer Stadtteil für 1200 Menschen" vollständig lesen

Jetzt gab es gute Meldungen von der Solarenergie. Das Solar Cluster Baden-Württemberg und die KEA Klimaschutz- und Energieagentur Baden-Württemberg organisieren als Photovoltaik-Netzwerk-Baden-Württemberg den fachlichen Austausch und die Vernetzung der zwölf regionalen Photovoltaik-Netzwerke im Land. Die regionalen Netzwerke sind Teil der Solaroffensive der Landesregierung und sollen die Installation von Dachanlagen und die Errichtung von Solarparks vor Ort vorantreiben. Mit dabei auch der Regionalverband Nordschwarzwald ganz im Sinne des neuen Regionalgedankens.

Zufällig am Tag des Starts der neuen (10.) Wahlperiode der Verbandsversammlung des Regionalverbandes Nordschwarzwald und des Beschlusses zum Masterplan wurden die neuesten Zahlen zur Solarenergie veröffentlicht. In den zwölf Monaten von Juli 2018 bis Ende Juni 2019 wurden in Baden-Württemberg Photovoltaikanlagen mit einer Leistung von rund 330 Megawatt (MW) errichtet. Im Südwesten sind im Ganzen nun gut sechs Gigawatt (GW) installiert. Die Region Nordschwarzwald liegt im Landesvergleich aktuell auf Platz 9, was neu gebaute Dachanlagen pro Einwohner betrifft. Darauf weist das Photovoltaik-Netzwerk Nordschwarzwald hin. Privatleute, Unternehmen und Kommunen errichteten in dem Zeitraum von Juli 2018 bis Juni 2019 Solarstromanlagen auf Dächern mit einer installierten Leistung von 15 Megawatt. Pro Einwohner sind das 24 Watt. Inklusive der neuen Solaranlagen auf freien Flächen lag der Zubau bei 15 Megawatt. Insgesamt existiert in der Region aktuell eine installierte Leistung von 279 Megawatt. Das vor einem Jahr in Reaktion auf den stockenden Ausbau der Solarenergie geründete Photovoltaik-Netzwerk Nordschwarzwald sieht die großen Potentiale der Photovoltaik noch lange nicht ausgeschöpft. Nochmals der neue Regionalpräsident Klaus Mack: Wir müssen weg von der reinen Diskussion um die Windkraft.

Ost-West-Gefälle bei Dachanlagen

Die Verteilung der neu errichteten Dachanlagen im Südwesten ist extrem ungleichmäßig, so die Mitteilung des Netzwerkes: Während im Osten des Landes gute Zubauraten vorherrschen, sieht es im restlichen Land hin eher mau aus. Die Regionen Stuttgart, Rhein-Neckar, Mittlerer Oberrhein, Südlicher Oberrhein und Hochrhein-Bodensee kommen nur auf einen Zubau zwischen 15 und 26 Watt pro Einwohner – das ist rund zwei- bis viermal weniger als in den Spitzenregionen. Ein ähnliches Bild bietet sich auch beim seit dem Jahr 2000 errichteten Anlagenbestand auf den Dächern. Hier liegt Donau-Iller mit 1.058 Watt pro Einwohner auf Platz eins. Die Region Stuttgart ist das Schlusslicht mit 232 Watt.

Ein, aber nicht der einzige Grund für den großen Vorsprung im Ostteil des Landes ist nach Ansicht des Netzwerkes die geringere Bevölkerungsdichte als in den Metropolregionen. und weiter: Auf Dächern von Einfamilienhäusern und Bauernhöfen ist mehr Platz für Photovoltaik pro Einwohner als auf Mehrfamilienhäusern. Außerdem ist die Entscheidung über den Bau einer Solaranlage in diesen Fällen einfacher. Gehört eine Immobilie mehreren Parteien, ist das wegen der nötigen Zustimmung aller Beteiligten schon schwieriger. Das große Potenzial auf Mehrfamilienhäusern, vor allem aber von Gewerbegebäuden und Industriebauten ist noch längst nicht ausgeschöpft. Auch für Gewerbegebäude ist der Strom vom eigenen Dach heute oft günstiger als der vom Versorger.

"Plus bei Solar-Energie - aber es geht noch mehr in der Region" vollständig lesen