Ein Beteiligungsparadoxon und seine Mühlacker Spielart

Müssen sich die Bürger eher regen? Melden sie sich zu kommunalen Planungen spät (wenn nicht zu spät) zu Wort?  Dieser Meinung neigt die Verwaltungsspitze in Sachen Ziegelhöhe zu. Nur so ist ihre Antwort auf meine Anfrage zu werten. Tatsächlich wachen manche Bürger auf, reiben sich verwundert die Augen, fragen: Was ist da los? und sehen dann Bagger am Werk. Da hilft nur, sich frühzeitig in Planungen einzuschalten. Denn bei der Ziegelhöhe, dem 22 Hektar großen Gebiet der Hofkammer des Hauses Württemberg nördlich des Mühlacker Bahnhofs, werden die Spielräume der Räte für den Bebauungsplan langsam, aber sicher  kleiner.

Ziegelei-Gelände wartet auf den Baubeginn - doch steigende Hypozinsen und Baukosten verunsichern in dieser Startphase manche. (Foto: Antonia Bächle)

Zuerst wurden öffentliche Debatten als wenig hilfreich angesehen, so lange nicht der Käufer des Quartiers feststand, danach entwickelte sich ein Eigenleben der Dinge beider Seiten.  Eine Gemengenlage, naturbedingt von Vergaberecht, Kaufpreis und Marktgängigkeit bestimmt. Geht wohl nicht anders, als mit potentiellen Erwerbern zu verhandeln und die Vereinbarkeit mit den Vorstellungen der Bürgerschaft, zumindest der Ratsmitglieder zu prüfen. Was wiegt mehr? Das ist wohl auch die zentrale Frage in kritischen Leserbriefen, die uns überraschten nach Monaten der Zustimmung. Gerne lobten wir uns ob dieser beispielhaften Innenentwicklung. Ein Vorzeigeprojekt. Oder?

Was ist der richtige Zeitpunkt der Beteiligung der Öffentlichkeit an einem Bebauungsplan wie der für das Areal der alten Ziegelei? Die Stadtverwaltung spricht von einem Beteiligungsparadoxon: Mit zunehmender Konkretisierung der Planung steige das Interesse der Beteiligten, aber verringerten sich zugleich die Gestaltungs-, Einfluss- und Spielräume.  Manche, die jetzt Änderungen forderten, hätten sich schon 2016 melden können – damals sei jedoch von ihnen nichts zu hören gewesen, steht in der Antwort der Verwaltung an die CDU-Fraktion im Gemeinderat. Die Verwaltung griff unseren Vorschlag zu einer Ortsbegehung Maulbronner Weg aufgrund eines Schreibens der IG Ulmer Schanz an die Ratsfraktionen auf.

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Mühlacker bis 2040 einwohnermäßig klar auf Wachstumskurs - Mehr Schulen und KiTas braucht die Stadt

Heute schauten die amtlichen Statistiker wird einmal in die Zukunft. Regionalisierte Bevölkerungsvorausberechnung nennt sich das Zahlenwerk, das das Statistische Landesamt Baden-Württemberg vorlegte. Die Botschaft des Tages: Bis 2040 werden die Bevölkerungszahlen voraussichtlich in allen Kreisen Baden-Württembergs zunehmen. Der Bevölkerungszuwachs auf 11,21 Millionen Einwohnerinnen und Einwohnern im ganzen Land werde sich unterschiedlich stark verteilen.

Mühlacker wächst demnach prozentual mit 3,3 stärker als der Enzkreis mit 2,8. Die Senderstadt liegt in der Vorausberechnung damit deutlich über dem Landesmittelwert von 2,9 Prozent, der Enzkreis leicht darunter. Für die beiden anderen Landkreise der Region Nordschwarzwald, Calw und Freudenstadt, wird jeweils ein Plus von 2,9 Prozent genannt - sie liegen exakt im Landesdurchschnitt. 

Den größten Bevölkerungszuwachs wird voraussichtlich der Stadtkreis Heilbronn mit einem Plus von 5,7 % verzeichnen, gefolgt vom Stadtkreis Pforzheim (+5,5%) und dem Landkreis Biberach (+4,9%). Der geringste Anstieg wurde für den Stadtkreis Baden-Baden errechnet, in dem die Bevölkerung bis 2040 lediglich um 0,1 % ansteigen wird. 

Mehr Schulraum und mehr KiTa-Plätze braucht die Stadt Mühlacker

Die Entwicklung, gegliedert nach 19 Altersgruppen, zeigt für unsere Stadt deutlich: Bei den unter Fünfjährigen hatten wir 2021 - bis 2040 betrachtet - mit 1333 Kinder den höchsten Wert in diesem 20-Jahre-Zeitraum. Diese "Spitze" übertreffen in den anderen jungen Altersgruppen die 10- bis unter 15-Jährigen mit 1417 im Jahr 2025, mit 1450 die 15- bis unter 20-Jährigen (1450) und die 20- bis unter 25-Jährigen mit 1451. Unterm Strich heißt dies: Wir brauchen mehr Platz in KiTas und Schulen.

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Statt Herbst 2022 nun Frühjahr 2023: Lienzinger Wohngebiet „Pferchäcker“ verzögert sich weiter - Seit sechs Jahren wird geplant und nun das

Die Erschließung des geplanten Wohngebiets Pferchäcker in Lienzingen mit etwa 60 zusätzlichen Wohnungen verzögert sich weiter – auch, weil die Stadtverwaltung dem Bebauungsplanverfahren alte Ziegelei dann den Vorrang einräumt, wenn die personellen Kapazitäten im zuständigen Amt knapp werden. Das schrieb Bürgermeister Winfried Abicht unverblümt in einer Antwort auf meine Anfrage als Vorsitzender der CDU-Gemeinderatsfraktion.  Statt Herbst 2022 wird es Frühjahr 2023. Die Pferchäcker dienen dem Eigenbedarf des Stadtteiles. Sie wegen der Ziegelei zeitweise auszubremsen, geht nicht! Ein Trauerspiel.

Pferchäcker - dem Wohngebiet Vordere Raith angefügt. So ist der Plan. (Foto: Günter Bächle, Mai 2022)

Wie stabil ist nun diese neue Terminansage? Ich antwortete bisher auf Fragen von potenziellen Häuslebauern, wann mit der Erschließung gestartet werde, immer aus voller Überzeugung Herbst 2022. Nach diesen Erfahrungen bin ich künftig vorsichtig, Angaben der Verwaltungen zu übernehmen.

So als habe ich dies vermutet, leitete ich meine Anfrage mit der Feststellung ein: Zunehmend werden Zweifel in Lienzingen laut, ob die Erschließung des Wohngebiets Pferchäcker wirklich noch 2022 beginnen wird. Nicht eingehaltene Terminankündigungen wie bei der Planung des Kindergartenbaus in Lienzingen führten zum Verlust an Glaubwürdigkeit der Kommune geführt. Es mutet einer Never Ending Story an, denn der Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan Pferchäcker wurde im Jahr 2016 gefasst.  In den Einwohnerversammlungen im Stadtteil in den Jahren 2015 und 2019 präsentierte die Verwaltung den ewig selben Vorentwurf. So steht im Protokoll der Einwohnerversammlung vom März 2015, das Thema Neues Baugebiet Pferchäcker werde in der Gemeinderatssitzung vom 24. März 2015 beraten. So lange Verfahrensdauern sind, bei allen zugestandenen Schwierigkeiten, nicht akzeptabel.

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Zwölf Jahre und noch ein bisschen mehr - Doch jetzt geht's los!? (Noch nicht ganz!)

Täglich von 11 bis 19 Uhr kostenlos das große Rad drehen. Drei Wochen lang steht das Angebot der Hofkammer. (alle Fotos: Antonia Bächle)

Mehr als 40 mal gebloggt zum Thema altes, aufgegebenes, vor einer neuen Nutzung stehendes, immer wieder verzögertes Umsetzen der Pläne für das  Areal Ziegelei - als Alleinthema oder in einem kommunalpolitischen Allerlei. Beginnend mit einer Sommerloch-Betrachtung im August 2010, nachdem seit Monaten klar war, dass die Zeit der Herstellung Mühlacker Ziegel zu Ende geht. Die Produktion endete 2009.  Im Februar 2010 die inzwischen häufig gestellte Frage: Ziegelei - was wird daraus? Seit Wochen war ein ganz und gar ungewöhnlicher Blick auf das Firmengelände von der Ziegeleistraße her möglich: freie Sicht auf die Betriebsgebäude. Die gewaltigen Stapel mit Ziegeln entlang der Ziegeleistraße waren weg: Die enorme Dimension dieses Areals überraschte dann doch. Knapp ein Jahr zuvor fasste der Gemeinderat den Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan "Ziegelei 4. Änderung und Erweiterung", um die Entwicklung zu steuern. Wer am Ende wen steuerte?

Der Logistiker Craiss will sich von seinem jetzigen Standort verabschieden - Ergebnis eines mehrjährigen Entscheidungsprozesses im Unternehmen mit immer wieder neuen, überraschenden Varianten, mit Kehrtwenden, die Rat und OB fast verzweifeln ließen

Heute, 13 Jahre später, stehen zwar noch keine Wohnhäuser auf dem Ex-Industrie-Standort, aber ein Riesenrad Typ Movie Star, 38 Meter hoch,  Einen Monat lang: Gratis-Fahrten täglich von 11 bis 19 Uhr. Der Zweck: Um die neuen Dimensionen des Bauens besser  erfassen zu können. Das Gelände des geplanten Stadtteiles mit bis zu 1400 Menschen in einem Blick vor sich zu haben - der jetzige Eigentümer, die Hofkammer des (Herzogs-)Hauses Württemberg, schiebt die Vermarktungsmaschine an, setzt auf Menschen, die dort und damit in Nähe von Bahnhof und Natur wohnen wollen. Wenn nicht viele Gedächtnisse versagen, so ist wohl die Erkenntnis gesichert: Erstmals steht in Mühlacker ein Riesenrad, und dies zwar ohne großen, aber dafür kleinen Rummel. Den Gegenbeweis kann auch Stadtarchivarin Marlis Lippik nicht antreten. Doppelte Premiere also: Das erste Riesenrad, gleichzeitig die erste Werbung fürs Wohnen auf der 20 Hektar großen  Ziegelhöhe. Ein Name als PR-Produkt, entwickelt von der Hofkammer, der Gemeinderat erfuhr erst nach gefallener Entscheidung davon.  So richtige Begeisterung wollte nicht aufkommen. 

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Armes Mühlacker! Armes Mühlacker?

Die Stadt hat kein Geld. Ein sehr beliebter Satz, verwendet in allerhand Variationen. Ein Satz, der Begehrlichkeiten und Wünsche an die Adresse von Gemeinderat und Stadtverwaltung abwehren soll. Die Steigerungsform dazu: Die Stadt ist arm wie eine Kirchenmaus. Der FW-Fraktionssprecher im Gemeinderat legte noch einen drauf - er verstieg sich zur flotten Aussage: Fakt ist, die Stadt Mühlacker ist arm. Und gleich glaubten das welche, zumal die größere der beiden Lokalzeitungen auf ihrer Lokalen 1 für eine Verbreitung sorgte.  Der lokale Aufmacher mit einer solchen Botschaft liest sich gut, schnell, glaubhaft, denn irgendwie fühlen sich die Leute bestätigt angesichts manchen Sanierungsstaus bei kommunalen Gebäuden und Straßen.  Auch wenn hier Mühlacker nicht allein steht im Ländle.

Armes Mühlacker! Armes Mühlacker?

Der 6-Jahre-Vergleich: Kluft zwischen Soll und Ist bei Bauinvestitionen und Unterhaltungsmaßnahmen wächst.

Jedoch auch vor dem Hintergrund der alljährlichen Aussagen der Verwaltungsspitze bei der Einbringung des Haushalts glauben manche Gemüter die Mär von der Armut nur zu gern. Sie dünkt, als hätten sie nun Expertise genug, um das abschließend beurteilen zu können. Denn wenn im Spätherbst das Budget fürs jeweils folgende Jahr der Öffentlichkeit von OB und Kämmerin präsentiert wird, beschleicht einen jedes Mal das Gefühl, Mühlacker stehe geradewegs am finanziellen Abgrund. So laut ist das alljährliche Jammern und Klagen der Beiden über den Mangel an Moneten. Noch ein klitzekleiner Schritt zur Pleite, die der FDP-Vormann im Rat - ergänzend und abschreckend zugleich - regelmäßig als Gefahr an die Wand malt…

Fehlt eigentlich nur noch ein Zusatz wie im Fall von Berlin, das nach Meinung eines früheren Regierenden Bürgermeisters der Bundeshauptstadt gleichermaßen arm und sexy sei.

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Schultheiß, Sparkässler, Kirchenaufseher, Aktuar: Die vielen Rollen des Karl Brodbeck

16. Mai 1926: Nach Jahren der Diskussion über die Gestaltung wird das Lienzinger Kriegerdenkmal eingeweiht. Vorne, mit Zylinder, Bürgermeister Karl Brodbeck (STAM, 14-07 Li).

Menschenfreund und -helfer, Pedant und Pfennigfuchser, Visionär und Dynamiker, saumseliger Bürokrat, Hohenloher oder Lienzinger, Konservativer oder Hitlerianer? Karl Brodbeck (1886 bis 1967) lässt Fragen zurück - von jedem etwas oder nur ein Mensch, der Widrigkeiten des Lebens umschiffte, sich durchschlängelte in einer schwierigen Zeit? Denn sie war voller Widersprüche.  Die Antwort ist differenziert. Pauschale Urteile wären fehl am Platz. Sein Tun scheint völlig unauffällig sachorientiert gewesen zu sein. Die Machtergreifung der Nationalsozialisten überstand er nicht nur unbeschadet, seine kommissarische (Neben-)Tätigkeit in Zaisersweiher wurde auch in eine reguläre umgewandelt. Dieses Bild des Bürgermeisters, das der Historiker Konrad Dussel im 2016 erschienenen Ortsbuch Lienzingen zeichnet, wird zumindest durch die Sammlung von amtlichen Schreiben, Protokollen und Aktenvermerken gestützt (S. 172 f).

Lienzinger Geschichte(n). - Der Vierteiler über Karl Brodbeck und seine Ära:  innerhalb meiner Blog-Serie über die neuere Ortsgeschichte der bis 1975 selbstständigen Gemeinde das Portrait (3/4)

Was sich als Quelle zu solcher Urteilsbildung anbietet, sind vor allem die Akten aus Stadtarchiv Mühlacker (STAM) und Staatsarchiv Ludwigsburg (StAL FL 20--18 I_Bü 73 und E 180 II_Bü 3968). Er setzte sich beispielsweise dafür ein, die wirtschaftliche Lage der Menschen in dem Bauerndorf zu verbessern – unter anderem durch eine Dreschhalle und mehr Weinbauflächen.

Eine der ersten Taten nach dem Amtsantritt Ende 1920: Brodbeck setztdie Pläne seines Vorgängers Adolf Fallscheer um: Ein Vorbau bei der Kelter soll dort den Bauern das Dreschen von Getreide ermöglichen (Foto: Antonia Bächle, 2021)

Im Juli 1921 legte die Gemeinde Lienzingen ein Baugesuch betreffs Erbauung einer Dreschhalle am Ortsweg (heute Zaisersweiherstraße) als elf Meter breiter und 10,50 Meter langer Vorbau an der Kelter vor, gefertigt von Architekt Aeckerle, unterschrieben vom 1920 eingesetzten neuen Schultheiß Karl Brodbeck. Sein Vorgänger hatte schon Angebote eingeholt, der neue Bürgermeister bestellte beim Gemeinde-Verband Elektrizitätswerk Enzberg (später EVS) einen Drehstrom-Motor fürs Dreschen. Brodbeck setzte die Pläne um und deshalb hat Lienzingen den Luxus eines großzügig überdachten Vorplatzes an der Kelter (STAM, Li A 8, Li A 79/36).

Von 28 Hektar im Jahr 1930 auf 31 Hektar 1935 vergrößerten die Wengerter ihre Rebflächen (heute 16,6 Hektar). An zahlreichen Weinberghäuschen am Eichelberg ist als Baujahr 1933 eingemeißelt. Da ging offensichtlich viel.

Der Schultes bestellte höchstpersönlich Rebstöcke und verteilte die Setzlinge an die Wengerter, schrieb Annoncen und Werbetexte, warb gleichermaßen für das Lienzinger Best-Produkt und die gute Verkehrsanbindung: Postauto von Mühlacker, Weinberge in nur günstigen Südlagen, gute Tischweine (Schiller- und Rotwein).

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Raritäten aus dem Bilderalbum von Lore Rieger: Das schöne Familienfoto von 1930 - mit Gemischtwarenhandel und Tankstelle

Hauptstraße 60, heute Friedenstraße 12 im Jahr 1930 - Foto mit Seltenheitswert. Die erste, zwei Jahre zuvor montierte Benzin-Zapfsäule davor, Im Hintergrund der Gemischtwarenladen von Gottlob und Luise Common, die sich zum Familienfoto aufgestellt hatten zusammen mit Frida Stickel und Lore, die jetzt 92-Jährige als Mädchen. Es war das elterliche Haus (Foto: Sammlung Lore Rieger, Neuwiesenstraße)

Als Lore Rieger den Bericht über den Abbruch des Gebäudes Friedenstraße 12 gelesen hatte, stöberte sie in ihrem Fotoalbum und fand eine Rarität: Eine Aufnahme des Hauses, damals Hauptstraße 60, aus dem Jahr 1930 mit der Benzin-Zapfsäule davor. Im Hintergrund der Gemischtwarenladen von Gottlob und Luise Common, die sich zum Familienfoto in Position gebracht hatten. Neben ihnen Frida Stickel und Lore, die jetzt 92-Jährige als Mädchen. Es war das elterliche Haus.

Lienzinger Geschichte(n) oder Abbruch, die Zweite. Und unerwartete historische Aufnahmen von Friedenstraße 12, die begeistern

Seit Monaten auf der Suche nach einem solchen Foto mit der ersten Tankstelle von Lienzingen, löst das Begeisterung bei mir aus.  Nachdem ich die inzwischen fast in Vergessenheit geratene Geschichte der Zapfsäulen in dem Dorf recherchiert  – eine zweite entstand 1929 ein Stück weiter - und für den Blog aufgearbeitet hatte, suchte ich ein Foto mit einer dieser beiden Benzin-Ladestationen in Lienzingen als Motiv. Bei meiner Recherche stieß ich auf das Historische Archiv von BP/Aral in Bochum. Die hatten eine mit Lienzingen typengleiche Zapfstelle im digitalen Fundus,  allerdings in einem Ort im Harz. Immerhin ließ sich damit eine Lücke überbrücken, so dass die User wenigstens sahen, wie eine solche Tankstelle in den Anfangsjahren der Motorisierung aussah.

Tankstelle weg: Aufnahme vermutlich um 1950, links die Post, rechts der Tante-Emma-Laden, Daneben das Rathaus. (Foto: Sammlung Lore Rieger)

Deshalb kam bei Lore Riegers Fund die Riesen-Freude auf. Unerwartet.  Eine große Rarität, freute  sich auch Stadtarchivarin Marlis Lippik, die das kostbare Stück Ortsgeschichte inzwischen ihrem Bildfundus hinzugefügt hat.

In dem Gebäude Hauptstraße 60, heute Friedenstraße 12, war mehr als ein Jahrhundert lang ein Teil der Lienzinger Infrastruktur untergebracht, wie sich auch in dem 2016 erschienenen Ortsbuch Lienzingen nachlesen lässt. Albert Schnabel betrieb darin von 1927 bis 1929 in dem um 1900 errichteten Haus mit der, für den historischen Ortskern eher ungewohnten und wohl erst einige Jahre später angebrachten Klinkerfront die Poststelle und den Gemischtwarenhandel. Er war es auch, der 1928 vor dem Gebäude die erste Tankstelle in Lienzingen errichtet hatte – die Marke „Olex“ stand für die Aktiengesellschaft für österreichische und ungarische Mineralölprodukte, der heutigen BP. Immerhin führte durch den Ort die Reichsstraße 35 (heute Bundesstraße 35).  Als Schnabel 1929 verkaufte, übernahm die Familie Common den Laden und die Postagentur, zuerst Gottlob Common und dann bis zu ihrem Tod 1966 Frida Stickel, geborene Common.

Die Mitte voriger Woche begonnenen Abbrucharbeiten - mehr als 90 Jahre nach diesem Fototermin - mussten nach wenigen Tagen auf Anordnung des amtlichen Denkmalschutzes eingestellt werden, weil die notwendige Genehmigung durchs Regierungspräsidium fehlte. Das Gebäude Friedenstraße 12 sei zwar, steht in der  Antwort des Regierungspräsidiums Karlsruhe vom 12. Januar an mich, ein erhaltenswertes Gebäude, aber kein Kulturdenkmal nach dem Denkmalschutzgesetz. Da das Gebäude im Geltungsbereich der Gesamtanlage "Etterdorf Lienzingen" liege, bedürften Veränderungen laut Gesamtanlagensatzung der Genehmigung durch die untere Denkmalschutzbehörde bei der Stadt Mühlacker. Bei diesem Verfahren sei dann das Landesamt für Denkmalpflege im Regierungspräsidium (RP) Stuttgart zu beteiligen, das die fachlichen Belange der Denkmalpflege vertrete, ließ Markus Breithaupt von der Abteilung Denkmalpflege des Regierungspräsidiums mich weiterwissen. Worauf ich als Ratsmitglied im Rathaus nachfragte, ob das so beschriebene Verfahren für das Gebäude Friedenstraße 12 abgeschlossen sei. Das sei zwar zunächst mündlich bejaht worden, aber wohl eher vorschnell.

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