Bei der letzten Runde waren's elf

Die "Verwaltungsbank" und viele leere Stühle.

Sie ist vorbei, die Informationstour der Stadtverwaltung durch alle Ortsteile, um über Vor- und Nachteile der unechten Teilortswahl zu sprechen und mögliche Alternativen vorzustellen (Letzteres heißt: Abschaffung der garantierten Sitzzahlen im Gemeinderat für die einzelnen Stadtteile). Heute Abend war Lienzingen an der Reihe. Die Veranstaltung hätte auch wieder mehr Besucher verdient gehabt. Genau elf Zuhörer stellten sich ein, hörten zu, diskutierten ganz emotionslos mit OB Frank Schneider und Stadträten. Insoweit auch hier das gleiche Bild wie bei den anderen Terminen zuvor, über die heute das MT schrieb.

Dass der Gemeinderat derzeit mit 36 Mitgliedern zu groß ist, meinen alle. Für die Abschaffung der unechten Teilortswahl trat niemand offen ein. Eine längere Debatte entstand über eine eventuelle Einführung von Ortschaftsräten und Ortsvorstehern wie in Vaihingen und Pforzheim. Der frühere Stadtratskollege Rolf Schäfer schlug vor, auf jeden Fall mehr Bürgerversammlungen anzubieten. Wäre vielleicht ein (Aus-)Weg. Zumindest nicht widersprochen wurde dem Argument, das Thema treibe eigentlich weitgehend nur ältere Bürger um, die noch die Selbstständigkeit ihrer Heimatgemeinde erlebt haben - da steckt ein Kern Wahrheit drin, wenn man das Echo auf die Einladungen der Stadt zu den Veranstaltungen betrachtet. Wo blieben die Jungen, wo die Zugezogenen?

Immerhin entstand heute auch eine interessante und offene Debatte zwischen Stadträten und Bürgern. Ein Vorteil des jetzigen Wahlverfahrens sehen alle: Mehr Ortskenntnis im Gemeinderat! Und in allen Stadtteilen wenigstens zwei direkte Ansprechpartner aus dem Gemeinderat, zu denen die Leute kommen oder die sie auf der Straße schnell mal auf ein Problem oder Anliegen hinweisen können.

Interessant war, dass die SPD-Fraktion heute Abend wieder nicht vertreten war. Ausgerechnet diejenigen, die immer nach Bürgerbeteiligung rufen, kneifen dann beim konkreten Termin. So, als hätten sie sich bereits festgelegt und müssten sich nicht für die Meinung der Leute interessieren. Kostet natürlich ein bisschen der (Frei-)Zeit.

Das Thema Wahlverfahren wird noch dieses Jahr auf die Tagesordnung des Gemeinderats kommen. Dann muss entschieden werden. Die Alternative heißt: Beibehalten des jetzigen Wahlverfahrens oder radikale Abschaffung. Alles, was dazwischen liegt, bringt uns nicht weiter.


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Kommentare

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Günter Mayer am :

Schade, dass dieses Thema so wenig Leute interessiert. Ich muss zugeben, dass ich in meinem Heimatort (Mühlhausen) auch nicht anwesend war. Ich weiß jetzt nicht, ob es ein Thema war, wie sich denn ein Gemeinderat ohne "Unechte Teilortswahl" zusammen setzen würde. Ich hab' mir dazu mal ein paar Gedanken gemacht. Dazu hab' ich mir ein paar Verteilungen der Stimmen angesehen. Unter anderem die Binomialverteilung, welche ja im Grenzübergang gegen die Normalverteilung konvergiert. Dabei zeigt sich, dass bei einer normalen Wahlbeteiligung, und bei 24 Sitzen im Schnitt über 2500 Stimmen bedürfte um einen Sitz erringen zu können. Dies kann natürlich von Fraktion zu Fraktion variieren. Es dürfte deshalb für einen Bewerber aus den kleinen Stadtteilen fast unmöglich sein, einen Sitz im Gemeinderat zu erringen. Lediglich schon Altstadträte, wie Herr Schreiber hätten eventuell eine Chance. Prinzipiell ergibt sich eh eine Tendenz hin zu den Kernstädten, wie man auch am Beispiel Vaihingen sehen kann.
Fazit: Eine Abschaffung des bisherigen Wahlsystems bedeutet, dass die kleinen Stadtteile mit großer Wahrscheinlichkeit keinen Sitz mehr im Gemeinderat haben werden. Dies ist nicht akzeptabel.
Antwort

Günter Bächle am :

Vorab: Vaihingen hat auch noch die unechte Teilortswahl, zusätzlich die Ortschaftsverfassung. - Ihre Befürchtung, bei Abschaffung der unechten Teilortswahl könnten manche Stadtteile keine Vertreter mehr haben, ist berechtigt. Das dürfte vor allem für Großglattbach und Mühlhausen, möglicherweise auch für Lienzingen gelten, und zwar dann, wenn sich dort keine Kandidaten finden, die in der gesamten Stadt einigermaßen bekannt sind (wenn also bisherige Stadträte nicht mehr antreten). Weil der Gemeinderat gleichzeitig kleiner würde, gingen die Sitze keineswegs automatisch in die Kernstadt, der Anteil der Kernstadt-Räte würde aber prozentual steigen.
Schade ist natürlich, dass so wenig Bürger an den Info-Veranstaltungen teilgenommen haben. Aber trotzdem sind weitere Meinungsäußerungen erwünscht. Die Entscheidung ist ja noch offen.
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