Bauliche Entwicklung - wie viel darf oder muss es sein?
Heute Planungsausschuss des Regionalverbandes Nordschwarzwald im Großen Ratssaal in Freudenstadt. Eines der Themen: Ein von der CDU-Fraktion angeforderter Bericht über die Gespräche zwischen Kämpfelbach, Eisingen, Ispringen, Pforzheim und dem Regionalverband wegen der Ausweisung eines interkommunalen Gewerbegebiets. Kämpfelbach, Eisingen und Ispringen haben einen Bedarf an Gewerbebauland - gemeinsam einen Standort zu finden, ist der richtige Weg. Die Suche nach einer geeigneten Fläche läuft ergebnisoffen, sagen alle Beteiligten. Deshalb muss abgewartet werden, wie die endgültige Bewertung aussieht. Die Resultate sollten zeitnah vorgelegt werden, damit wir wissen, inwieweit der Regionalplan 2015 geändert werden muss.
Wie viel Flächen darf eine Kommune für ein vorhandenes Unternehmen - quasi für fernere Zukunft - reservieren und ist damit der Bedarf konkret nachgewiesen? Eine Frage, die uns bei der Diskussion einer Stellungnahme des Regionalverbandes zum Flächennutzungsplan der Verwaltungsgemeinschaft Maulbronn-Sternenfels beschäftigte. Es geht um eine Fläche im Sternenfelser Ortsteil Diefenbach im Anschluss an das Areal von Hartchrom Schoch. Konsens bestand nach einer langen und kontroversen Debatte über meinen Antrag, der Gemeinde die Möglichkeit zu geben, den Bedarf zu konkretisieren. Zumindest die Mehrheit des Planungsausschusses ist grundsätzlich bereit, einen konkret begründeten Erweiterungsbedarf zu akzeptieren. Die Freien Wähler wollten sich schon jetzt von den Bedenken gegen die Reservierung verabschieden, die die Verbandsverwaltung formuliert hatte. Da die Stellungnahme aber bereits bei der Kommune liegt und wir nachträglich zu entscheiden hatten, meinte die Mehrheit, lieber den Fingerzeig mit der Möglichkeit einer besseren Bedarfsbegründung zu geben. Wir müssen aber schauen, dass solche Stellungnahmen zuerst den Planungsausschuss durchlaufen, bevor sie verschickt werden. Beim Verband Region Stuttgart klappt dies doch auch.
Schließlich dreht sich ein Punkt noch um die Fortschreibung des Teilregionalplans Rohstoffsicherung. Das Landesamt für Geologie, Rohstoffe und Bergbau legte sein Gutachten vor, auf dessen Basis nun mögliche neue bzw. Erweiterungs-Standorte "abgeklopft" werden.
Wie viel Flächen darf eine Kommune für ein vorhandenes Unternehmen - quasi für fernere Zukunft - reservieren und ist damit der Bedarf konkret nachgewiesen? Eine Frage, die uns bei der Diskussion einer Stellungnahme des Regionalverbandes zum Flächennutzungsplan der Verwaltungsgemeinschaft Maulbronn-Sternenfels beschäftigte. Es geht um eine Fläche im Sternenfelser Ortsteil Diefenbach im Anschluss an das Areal von Hartchrom Schoch. Konsens bestand nach einer langen und kontroversen Debatte über meinen Antrag, der Gemeinde die Möglichkeit zu geben, den Bedarf zu konkretisieren. Zumindest die Mehrheit des Planungsausschusses ist grundsätzlich bereit, einen konkret begründeten Erweiterungsbedarf zu akzeptieren. Die Freien Wähler wollten sich schon jetzt von den Bedenken gegen die Reservierung verabschieden, die die Verbandsverwaltung formuliert hatte. Da die Stellungnahme aber bereits bei der Kommune liegt und wir nachträglich zu entscheiden hatten, meinte die Mehrheit, lieber den Fingerzeig mit der Möglichkeit einer besseren Bedarfsbegründung zu geben. Wir müssen aber schauen, dass solche Stellungnahmen zuerst den Planungsausschuss durchlaufen, bevor sie verschickt werden. Beim Verband Region Stuttgart klappt dies doch auch.
Schließlich dreht sich ein Punkt noch um die Fortschreibung des Teilregionalplans Rohstoffsicherung. Das Landesamt für Geologie, Rohstoffe und Bergbau legte sein Gutachten vor, auf dessen Basis nun mögliche neue bzw. Erweiterungs-Standorte "abgeklopft" werden.
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