Günter Bächles Weblog

Wer nimmt den Landrat? Eine Frage, die sich nach dem heutigen Bericht in der Pforzheimer Zeitung stellt. Die FDP will Enzkreis-Verwaltungschef Karl Röckinger weiterhin in ihrer Fraktion des Regionalverbandes Nordschwarzwald haben, sagt ihr Kreisvorsitzender. Auch die Freien Wähler wollen ihn, sagt ihr Fraktionsvorsitzender in der Regionalverbandsversammlung. Da müsste es doch kein Problem sein, einen der Plätze, die FWV oder FDP im Enzkreis zustehen, für Röckinger frei zu machen? Oder muss die CDU einspringen, weil FDP und FWV zwar den Landrat gerne hätten, aber dafür niemand einen Platz räumen will? Ist ihnen so viel (oder so wenig?) der Landrat im Regionalparlament wert?

Fragen über Fragen, die uns derzeit beschäftigen. Interessant ist der Trend vieler Kreisräte, auch der Regionalverbandsversammlung anzugehören. Vorbei die Zeiten, als die Regionalverbände als Leichtgewichte angesehen wurden. Denn inzwischen gewinnt Regionalplanung an Gewicht. Kommunen spüren das besonders deutlich. Ministerpräsident Günther Oettinger räumte jüngst beim Landestag der Jungen Union Baden-Württemberg in Asperg den Regionalplänen einen hohen Rang bei der Eindämmung des Flächenverbrauchs ein.

So war die Frage, wer einen Platz für den Landrat frei macht, gestern einer der Hauptpunkte in der Besprechung der Fraktionsvorsitzenden des Kreistags. Neben anderen Punkten. Zum Beispiel die Größe der Ausschüsse im neuen Kreistag. Da würden manche doch gern ein Junktim machen zwischen beiden Themen. Die CDU-Kreistagsfraktion wird den Inhalt des interfraktionellen Gesprächs bei einer Sitzung am 30. Juli bewerten und dann ihre Position festlegen.

Gestern Abend twitterte die Junge Union im Kreis: Lesenswerter Artikel der Pforzheimer Zeitung zum Wechsel an der Spitze der CDU-Kreistagsfraktion: Und hier ist der Link zum PZ-Text