Wider den Virus der Gewinnmaximierung

Der Präsident des Sparkassenverbands Baden-Württemberg, Peter Schneider MdL, hat beim Neujahrsempfang 2009 der CDU Mühlacker heute im Saal der Musikschule Gutmann vor weit mehr als 100 Zuhörern zu einem Ende der „Pessimismus-Rallye“ aufgerufen. „Die Wirtschaft findet zu 50 Prozent im Kopf statt. Zwar weiß niemand, wie stark und wie lang der Wirtschaftseinbruch ausfällt, aber es gibt gute Gründe, dass wir die Krise in Baden-Württemberg erfolgreich meistern werden“, so Schneider in seiner Rede.

Als Gründe für seine Absage an die Schwarzmalerei nannte Schneider den rasanten Ölpreisverfall, die gesunde Wirtschaftsstruktur, den starken Mittelstand und die Kreditvergabe mit Augenmaß. „Wir sitzen nicht in einer Schuldenfalle wie die US-Amerikaner, denn wir haben nicht auf Pump gelebt und es gibt auch keine
Immobilien- oder Kreditblase wie in den USA, in Großbritannien oder in Spanien.“

Gleichzeitig machte der Sparkassen-Präsident jedoch deutlich, dass 2009 ein schwieriges Jahr wird wie schon lange nicht mehr: „Wir stehen vor großen Herausforderungen, aber nicht vor dem Untergang. Denn wir haben uns erfolgreich gegen eine Amerikanisierung unserer Wirtschaft gewehrt. In weiten Teilen haben wir uns nicht vom Virus der Gewinnmaximierung anstecken lassen. Das zahlt sich jetzt aus.“

Schneider mahnte bei den anstehenden Verhandlungen für ein zweites Konjunkturpaket zur Besonnenheit: „Ich halte es für gefährlich, wenn jetzt die Parteien dem Wettlauf nach dem größten Konjunkturprogramm erliegen. Allein ein Mehr an Staatsausgaben führt kurzfristig kaum aus der Krise, schadet aber langfristig, da sich die Staatsverschuldung massiv erhöht. Entscheidend für die konjunkturelle Wirksamkeit ist, dass staatliche Investitionen so schnell wie möglich umgesetzt werden.“

Er lobte auch die Stadt Mühlacker, dass sie für 2009 keine zusätzlichen Schulden machen will. Es waren klare Worte auch gegen die Staatsgläubigkeit, die sich derzeit breit macht. Auch in der CDU scheinen manche ans Ahlener Programm von 1946 zu denken, das von Ludwig Erhards Konzept der sozialen Marktwirtschaft abgelöst worden war. Weshalb versagte denn der Staat bei der Kfw-Bank als Kontrolleur und weshalb soll es nun bei der Commerzbank besser klappen?

CDU-Stadtverbandsvorsitzender, Stadtrat Wolfgang Schreiber, begrüßte zu Beginn den Bundestagsabgeordneten Gunther Krichbaum, Stefan Mappus als Vorsitzenden der CDU-Landtagsfraktion Baden-Württemberg, den Landtagsabgeordneten Winfried Scheuermann, außerdem Oberbürgermeister Arno Schütterle, Bürgermeister Winfried Abicht, dessen Illinger Kollegen Eiberger, zahlreiche Amtsleiter und den Vorstandsvorsitzenden der Sparkasse Pforzheim-Calw, Dr. Herbert Müller.

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