Ein braunes Päckchen für die Weihnachtsferien
Am Dienstagabend lag ein braunes Päckchen auf dem Tisch eines jeden Stadtrats. Der Inhalt: Kein hübsches Geschenk, sondern eine 384 Seiten dicke Lektüre für die Weihnachtsferien - der Entwurf des Haushaltsplanes 2009. Eigentlich sollte er am Dienstagabend offiziell eingebracht werden, doch nun wird dies erst am 13. Januar 2009 geschehen. Öffentlich ist das Zahlenwerk aber trotzdem, auch wenn noch keine Zeile in der Zeitung stand. Selbst der Gesamtelternbeirat der Schulen bekam Exemplare zum Lesen.
Hier ein paar Details: 70,6 Millionen Euro insgesamt, davon 11,3 Millionen Euro für den Investitionsbereich. 1,8 Millionen neuer Darlehen steht die Tilgung von Krediten in der gleichen Größenordnung gegenüber - unter dem Strich ändert sich also nichts. Die Verwaltung rechnet mit einem Rückgang der Gewerbesteuer von 10 auf 9,3 Millionen Euro, mit einem Minus bei dem Einkommensteueranteil der Stadt (bisher 10,6 Millionen Euro, nun 10,2 Millionen Euro), dafür mit einem Plus von 1,3 Millionen Euro bei den Schlüsselzuweisungen des Landes (neu: 8,5 Millionen Euro). Immerhin gleicht das Plus das Minus weitgehend aus.
Und welche größeren Beträge sind für Investitionen vorgesehen? Mehr als 1,4 Millionen Euro für die Erweiterung des Theodor-Heuss-Gymnasiums, 441.000 Euro für weitere Sanierung des Dachs der Gemeindehalle Mühlhausen, 330.000 Euro für die Sanierung der Südfassade der Schillerschule, mehr als eine Million Euro für die Sanierungsgebiete Kernstadt, Dürrmenz, Mühlhausen (beantragt) und Großglattbach - bei den Ortskernsanierungen kommen 60 Prozent vom Land - sowie 375.000 Euro für die Erweiterung der Kläranlage Lomersheim. Dazu gibt es eine Vielzahl kleinerer Maßnahmen. Schwerpunkte sind also wieder Schulen und Ortskernsanierungen.
Nichts vorgesehen ist im Entwurf der Stadtverwaltung für Sanierung oder Ersatzbau der Gemeindehalle Lomersheim, kein Euro soll 2009 für die seit langem notwendige Schulsporthalle im Lindach ausgegeben werden. In beiden Fällen sind auf Initiative aus dem Gemeinderat 2008 Planungsraten vorgesehen worden. Und das Jugendhaus? Da denkt die Verwaltung nicht einmal an eine Planungsrate für 2009. Dabei sagte der OB laut Presseberichten am Wochenende bei der Weihnachtsfeier im Jugendhaus Pro Zwo, für ein neues Jugendhaus gebe es ein kleines Zeitfenster. Wie er das meint, blieb offen.
Hier ein paar Details: 70,6 Millionen Euro insgesamt, davon 11,3 Millionen Euro für den Investitionsbereich. 1,8 Millionen neuer Darlehen steht die Tilgung von Krediten in der gleichen Größenordnung gegenüber - unter dem Strich ändert sich also nichts. Die Verwaltung rechnet mit einem Rückgang der Gewerbesteuer von 10 auf 9,3 Millionen Euro, mit einem Minus bei dem Einkommensteueranteil der Stadt (bisher 10,6 Millionen Euro, nun 10,2 Millionen Euro), dafür mit einem Plus von 1,3 Millionen Euro bei den Schlüsselzuweisungen des Landes (neu: 8,5 Millionen Euro). Immerhin gleicht das Plus das Minus weitgehend aus.
Und welche größeren Beträge sind für Investitionen vorgesehen? Mehr als 1,4 Millionen Euro für die Erweiterung des Theodor-Heuss-Gymnasiums, 441.000 Euro für weitere Sanierung des Dachs der Gemeindehalle Mühlhausen, 330.000 Euro für die Sanierung der Südfassade der Schillerschule, mehr als eine Million Euro für die Sanierungsgebiete Kernstadt, Dürrmenz, Mühlhausen (beantragt) und Großglattbach - bei den Ortskernsanierungen kommen 60 Prozent vom Land - sowie 375.000 Euro für die Erweiterung der Kläranlage Lomersheim. Dazu gibt es eine Vielzahl kleinerer Maßnahmen. Schwerpunkte sind also wieder Schulen und Ortskernsanierungen.
Nichts vorgesehen ist im Entwurf der Stadtverwaltung für Sanierung oder Ersatzbau der Gemeindehalle Lomersheim, kein Euro soll 2009 für die seit langem notwendige Schulsporthalle im Lindach ausgegeben werden. In beiden Fällen sind auf Initiative aus dem Gemeinderat 2008 Planungsraten vorgesehen worden. Und das Jugendhaus? Da denkt die Verwaltung nicht einmal an eine Planungsrate für 2009. Dabei sagte der OB laut Presseberichten am Wochenende bei der Weihnachtsfeier im Jugendhaus Pro Zwo, für ein neues Jugendhaus gebe es ein kleines Zeitfenster. Wie er das meint, blieb offen.
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