Kreisel bei Mühlhausen oder Das seltsame Verschwinden eines Projekts
Bei der Kreistagssitzung am vergangenen Montag stand der Rahmenplan für den Ausbau der Kreisstraßen auf der Tagesordnung. Ich hatte mich verwundert darüber gezeigt, dass die Maßnahme "Kreisverkehrsplatz K 4505/K 4506 bei Mühlacker-Mühlhausen" plötzlich nicht mehr unter weiterem Bedarf zu finden ist. Erster Landesbeamter Wolfgang Herz meinte, das Vorhaben sei seit längerem nicht mehr im Rahmenplan, da vom Umweltausschuss gestrichen.
Nun ergaben meine Recherchen, dass ich richtig lag. Erstmals in dem am Montag verabschiedeten Rahmenplan taucht das Projekt nicht mehr auf, ohne dass die Verwaltung die Herausnahme begründet hat. Die Maßnahme ist einfach "entsorgt" worden, verschwand auf dem verwaltungsinternen Dienstweg im Nirwana. Einfach weg! Das ist ärgerlich! Und bei der Vorberatung im Umweltausschuss ist dies niemand aufgefallen, möglicherweise war aus Mühlacker niemand dabei (dem im Internet zugänglichen Protokoll fehlt die Liste der anwesenden Kreisräte).
Dabei fand sich das Vorhaben noch im Rahmenplan 2007-2011, der vom Kreistag am 23. Juli vorigen Jahres verabschiedet worden war, unter der laufenden Nummer I.24 (Kosten 300.000 Euro) für "nach 2011".
Das Vorhaben war in allen früheren Fortschreibungen des Rahmenplanes in der Kategorie "später" noch enthalten und ist erst in der aktuellen Beilage 36/2008 nicht mehr aufgeführt. Also lag ich mit meiner Vermutung richtig. Leider hat der Erste Landesbeamte und Vize-Landrat meine Wette um eine Kiste guten Mühlhäuser Weins nicht angenommen, weil er nicht wettet - aus Prinzip.
Nicht nur aus Prinzip bestehe ich darauf, dass der Rahmenplan wieder ergänzt wird um diese Maßnahme. Dafür gibt es eine sachliche Notwendigkeit.
Nun ergaben meine Recherchen, dass ich richtig lag. Erstmals in dem am Montag verabschiedeten Rahmenplan taucht das Projekt nicht mehr auf, ohne dass die Verwaltung die Herausnahme begründet hat. Die Maßnahme ist einfach "entsorgt" worden, verschwand auf dem verwaltungsinternen Dienstweg im Nirwana. Einfach weg! Das ist ärgerlich! Und bei der Vorberatung im Umweltausschuss ist dies niemand aufgefallen, möglicherweise war aus Mühlacker niemand dabei (dem im Internet zugänglichen Protokoll fehlt die Liste der anwesenden Kreisräte).
Dabei fand sich das Vorhaben noch im Rahmenplan 2007-2011, der vom Kreistag am 23. Juli vorigen Jahres verabschiedet worden war, unter der laufenden Nummer I.24 (Kosten 300.000 Euro) für "nach 2011".
Das Vorhaben war in allen früheren Fortschreibungen des Rahmenplanes in der Kategorie "später" noch enthalten und ist erst in der aktuellen Beilage 36/2008 nicht mehr aufgeführt. Also lag ich mit meiner Vermutung richtig. Leider hat der Erste Landesbeamte und Vize-Landrat meine Wette um eine Kiste guten Mühlhäuser Weins nicht angenommen, weil er nicht wettet - aus Prinzip.
Nicht nur aus Prinzip bestehe ich darauf, dass der Rahmenplan wieder ergänzt wird um diese Maßnahme. Dafür gibt es eine sachliche Notwendigkeit.
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