OB-Seite(n) oder Die PZ beleuchtet ein Stadtthema

Eine Themenseite waren der Pforzheimer Zeitung die Diskussionen um Mühlackers OB Arno Schütterle wert. Fazit: Fast durchweg schlechte Noten gaben die Vorsitzenden der Gemeinderatsfraktionen dem OB. Dieses weitgehend einheitliche Meinungsbild zeigt: Selbst bei jenen, die ihn 2001 unterstützt haben oder sich neutral verhielten, hat er sich Sympathien verscherzt. Bisher konnte er immer sagen, die CDU-Fraktion und speziell ich seien eben gegen ihn, doch inzwischen werden Schwachpunkte auch von den anderen Fraktionen gesehen.

Hier meine Stellungnahme auf die PZ-Bitte um die Einschätzung der positiven und negativen Seiten der Arbeit des Verwaltungschefs im Original:

"Der OB ist Vorsitzender des Gemeinderats und Leiter der Verwaltung. Trotzdem erleben wir immer wieder eines: Schütterle tritt während einer Sitzung einfach ab - er bleibt zwar auf seinem Platz sitzen, doch die Sitzung leitet der Beigeordnete, der OB beteiligt sich nicht und schaut eher versonnen in die Runde. Wie der OB über manche Punkt, die zur Entscheidung anstehen, denkt, weiß man nicht, denn er stimmt öfters mal nicht ab. Das Bild ist typisch für eine Erfahrung mit ihm: Schütterle ist in der Rathausarbeit nie richtig angekommen. Und damit auch nicht in der Kommunalpolitik.

Er hat bisher nur wenige Dinge wirklich vorangetrieben - das waren zweimal
Steuererhöhungen und der Verkauf des Mühlehofs, zuletzt noch die Schaffung
der Stelle eines Integrationsbeauftragten in der Stadtverwaltung. Und als
sich abzeichnete, dass die von ihm groß angekündigte Revitalisierung des
Mühlehofs nicht vorankommt, meldete er sich einfach ab. Statt die Interessen
der Stadt mit Nachdruck zu vertreten und die Einhaltung der diversen
Verträge zu fordern, hat Schütterle die Firma Echo geschont, um das
Scheitern des eigenen Konzepts zu überdecken.

Aber seine eigentlichen Interessen liegen eh woanders. Es geht ihm in der
Hauptsache darum, sich selbst ins rechte Licht zu rücken. Dagegen ist
eigentlich nichts zu sagen, wenn dies nicht der einzige Inhalt seiner Arbeit
wäre. Er sonnt sich im Amt. Viel ist Kosmetik geblieben. Und die immer
wiederkehrenden Bilder in den Zeitungen ersetzen keine Inhalte. Solche sind
in zentralen Fragen der Stadtpolitik bei ihm nicht deutlich geworden. Die
wären bei seinem permanenten OB-Wahlkampf auch störend. Doch sie zu
erfahren, wäre für Bürgerschaft und Gemeinderat wichtig. Für was steht Arno
Schütterle - außer für die eigene PR?"

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